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"content": "THÜRINGERLandtag Thüringer LANDTAG - 4. Wahlperiode Drucksache 4/ 1287 4. Wahlperiode 11.10.2005 Kleine Anfrage des Abgeordneten Bausewein (SPD) und Antwort des Thüringer Kultusministeriums Pressemitteilung der Fachhochschule (FH) Schmalkalden vom 10. August 2005: \"FH Schmalkalden dementiert Bericht der 'Südthüringer Zeitung' - keine Ein-Euro- Jobber mit wissenschaftlichen Aufgaben\" Die Kleine Anfrage 505 vom 29. August 2005 hat folgenden Wortlaut: Am 10. August 2005 erschien eine Pressemitteilung der Fachhochschule Schmalkalden mit dem Titel \"FH Schmalkalden dementiert Bericht der 'Südthüringer Zeitung' - keine Ein-Euro-Jobber mit wissenschaftlichen Aufgaben\". Am gleichen Tag wurde diese Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion seitens des Thüringer Kultusministeriums zugefaxt; sie war auf dem Kopfbogen des Ministeriums ausgedruckt und als dessen eigene Meldung kenntlich gemacht. Desgleichen findet sich diese Pressemitteilung zwar unter den Meldun- gen des Thüringer Kultusministeriums auf dessen Website, nicht jedoch unter den Meldungen der FH Schmalk- alden auf deren Homepage. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist es zu erklären, dass eine Pressemitteilung der FH Schmalkalden vom Kultusministerium auf dessen Kopfbogen und als dessen eigene Meldung kenntlich gemacht verbreitet wird? 2. Wie ist es zu erklären, dass diese Pressemitteilung auf der Homepage der FH Schmalkalden gar nicht unter deren Meldungen aufgelistet wird, sich jedoch auf der Website des Kultusministeriums als dessen eigene Meldung findet? 3. Inwiefern gehört es zu den Aufgaben des Kultusministeriums, Pressemitteilungen für andere Institutio- nen zu verfassen und zu verbreiten? 4. Auf welcher rechtlichen Grundlage erfolgt eine derartige Pressearbeit des Kultusministeriums für andere Institutionen? 5. Für welche sonstigen Institutionen hat das Kultusministerium in den Jahren 2001 bis 2005 noch eine derartige Pressearbeit geleistet (bitte Auflistung jedes Einzelfalls und konkrete Angabe der jeweiligen inhaltlichen Schwerpunkte)? 6. Wie ist es zu erklären, dass die Angaben, welche die FH Schmalkalden in ihrer Pressemitteilung vom 10. Au- gust 2005 zur Anzahl und zum Tätigkeitsprofil der bei ihr eingerichteten so genannten Ein-Euro-Jobs macht, nicht mit den Ausführungen des Kultusministeriums in seiner in Drucksache 4/1083 vorliegenden Antwort auf Frage 1 meiner Kleinen Anfrage 391 übereinstimmen? Druck: Thüringer Landtag, 17. Oktober 2005 1",
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"content": "Drucksache 4/ 1287 Thüringer Landtag - 4. Wahlperiode Das Thüringer Kultusministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 7. Oktober 2005 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Es handelt sich um eine Pressemitteilung des Thüringer Kultusministeriums. Zu 2.: Vergleiche Antwort zu Frage 1 Zu 3.: Das Kultusministerium verfasst und verbreitet keine Pressemitteilungen für andere Institutionen. Es gehört aber zu den Aufgaben der Pressestelle, zu Themen und Gebieten, die den Geschäftsbereich des Ministeri- ums betreffen, Auskünfte zu erteilen. Im konkreten Fall bezog sich die Auskunft auf eine Institution aus dem Geschäftsbereich und die Kleine Anfrage 391, die das Kultusministerium in Drucksache 4/1083 beantwor- tet hat. Zu 4.: Auf die Antwort zu Frage 3 wird verwiesen. Zu 5.: Auf die Antwort zu Frage 3 wird verwiesen. Zu 6.: Es gibt keine Pressemitteilung der Fachhochschule Schmalkalden vom 10. August 2005, sondern eine Pressemitteilung des Thüringer Kultusministeriums. Diese gibt Anzahl und Tätigkeitsprofil der Ein-Euro- Jobs an der Fachhochschule Schmalkalden korrekt wieder. Insofern stellt die Pressemitteilung auch keinen Widerspruch zur Antwort auf Frage 1 der Kleinen Anfrage in Drucksache 4/1083 dar. Prof. Dr. Goebel Minister 2",
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