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"content": "Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ 8108 08.08.2014 Kleine Anfrage des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Angebote des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) für Radtouristen und Fahr- gäste mit Fahrrädern Die Kleine Anfrage 4002 vom 11. Juni 2014 hat folgenden Wortlaut: Zunehmend wollen Reisende im SPNV ihre Fahrräder mitführen. Die beauftragten Verkehrsunternehmen bieten hierzu im begrenzten Umfang Mitnahmemöglichkeiten für Räder an. Die dabei vorgehaltenen Beför- derungskapazitäten für Fahrräder sind jedoch im Einzelfall nicht ausreichend. An den Bahnhöfen und Hal- tepunkten gibt es im Regelfall Fahrradabstellanlagen, jedoch in sehr unterschiedlicher Ausführung und mit unterschiedlichen Sicherheitsstandards. Die Leistungen des SPNV bestellt das Land. Dabei gibt es auch Vorgaben für die Mitnahmemöglichkeiten für Fahrräder und die technische Ausstattung bzw. Anforderungen der Bahnhöfe und Haltepunkte. Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem Umfang hat das Land Beförderungskapazitäten für Fahrräder im SPNV bestellt? 2. In welchem Umfang sind die Anforderungen an Fahrradabstellanlagen an Bahnhöfen und Haltepunkten Bestandteil der Bestellung des Landes im SPNV? 3. Wie bewertet die Landesregierung die gegenwärtige Quantität und Qualität der Fahrradabstellanlagen an Bahnhöfen und Haltepunkten? An welchen Bahnhöfen und Haltepunkten bestehen aus Sicht der Landesregierung noch Bedarfe zur Herrichtung und Erweiterung sowie zur Qualitäts- und Sicherheits- standarderhöhung (bitte Einzelaufstellung)? In welchen Zeiträumen sollen dabei die nachgefragten Veränderungen bei den Fahrradabstellanlagen an Bahnhöfen und Haltepunkten vorgenommen werden? 4. Wie bewertet die Landesregierung den gegenwärtigen Stand der Beförderungskapazitäten für Fahrrä- der im SPNV? Auf welchen Strecken und zu welchen Zeiten decken die Beförderungskapazitäten für Fahrräder im SPNV die Nachfrage nach dem Informationsstand der Landesregierung nicht ab (bitte Einzelaufstellung)? 5. In welchen Zeiträumen sollen noch vorhandene Kapazitätslücken für die Beförderung von Fahrrädern im SPNV geschlossen werden? Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 7. August 2014 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Bei der Vergabe von SPNV-Leistungen fordert das Land die Vorhaltung von Mehrzweckbereichen, die für den Transport von Rollstühlen, Kinderwagen oder Fahrrädern genutzt werden können. Die Beförderungs- Druck: Thüringer Landtag, 18. August 2014",
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"content": "Drucksache 5/ 8108 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode kapazität für Fahrräder richtet sich nach dem eingesetzten Fahrzeugtyp, der Größe des Mehrzweckberei- ches und der Bespannung der jeweiligen Zugfahrt. Zu 2.: Anforderungen an Fahrradabstellanlagen an Bahnhöfen und Haltepunkten sind nicht Gegenstand von Be- stellungen des Schienenpersonennahverkehrs. Die Vorhaltung von Fahrradabstellanlagen liegt grundsätz- lich in kommunaler Verantwortung. Zu 3.: Bei der Erarbeitung des 4. Nahverkehrsplans für den Schienenpersonennahverkehr im Freistaat Thürin- gen wurden Bestand und Bedarf an Fahrradabstellanlagen an Zugangsstellen zum Eisenbahnverkehr er- hoben. Demnach verfügen 177 Bahnhöfe und Haltepunkte über Fahrradabstellanlagen. An 129 Bahnhöfen und Haltepunkten besteht noch Bedarf zur Einrichtung von Fahrradabstellanlagen. Eine Einzelaufstellung kann der als Anlage beigefügten Übersicht entnommen werden. Die Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen soll schrittweise in den kommenden Jahren erfolgen. Hier- bei sind insbesondere die Initiative der kommunalen Gebietskörperschaften und die entsprechende Bereit- stellung von Eigenmitteln durch die Kommunen maßgebend. Zu 4.: Das durch die Landesregierung geforderte und finanzierte Angebot der kostenlosen Fahrradmitnahme in den Nahverkehrszügen in Thüringen wird auf einigen Strecken überdurchschnittlich nachgefragt. Dies trifft insbesondere für die Verbindungen Erfurt–Weimar–Jena–Gera, Erfurt–Ilmenau, Erfurt–Suhl–Würz- burg und Eisenach–Meiningen zu. In Abhängigkeit von der Jahreszeit, den Witterungsbedingungen und den Schul- oder Ferienzeiten können zeitliche Nachfrageschwankungen auftreten. Eine Einzelaufstellung liegt der Landesregierung nicht vor. Zu 5.: Die Landesregierung beabsichtigt, auf einigen der genannten Strecken zusätzliche Leistungen im Schie- nenpersonennahverkehr zu bestellen. Damit würden sich auch die Kapazitäten für die Mitnahme von Fahr- rädern erhöhen. In Vertretung Klaan Staatssekretärin Anlage *) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Land- tagsbibliothek. Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachen- nummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. 2",
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