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"content": "THÜRINGERLandtag Thüringer LANDTAG - 4. Wahlperiode Drucksache 4/ 344 4. Wahlperiode 09.11.2004 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kaschuba (PDS) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit Ausstattung und Aufgaben der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT) Die Kleine Anfrage 113 vom 30. September 2004 hat folgenden Wortlaut: Der STIFT oblagen Aufgaben der Beratung und Förderung von innovativen Produkten und Verfahren. In der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten und in verschiedenen Presseartikeln wird auf die Umstruktu- rierung der STIFT hingewiesen. Spekuliert wurde auch über die Mittelausstattung und -bündelung. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie beurteilt die Landesregierung die Arbeit der STIFT in den letzten vier Jahren? 2. Welches waren die genauen Gründe für eine Umstrukturierung der STIFT? 3. Welche Kapitalausstattung hat die STIFT gegenwärtig zur Verfügung? 4. Wie sieht die Entwicklung der Kapitalausstattung der STIFT seit dem Jahre 2000 (in Zahlen) aus? 5. Welche konkreten Aufgaben sollen in Zukunft der STIFT zugewiesen werden? 6. Welche genauen Vorstellungen verfolgt die Landesregierung bei der vom Ministerpräsidenten in der Regierungserklärung erwähnten \"künftig stärkeren gewerblichen\" Aufgabenwahrnehmung? 7. Welche Kernaufgaben der STIFT werden welchen Landesgesellschaften übertragen? 8. Welche Gründe waren für die Aufgabenübertragung an die Landesgesellschaften ausschlaggebend? 9. Welche konkreten Funktionen kommen der Betreibergesellschaft für Applikations- und Technologiezen- tren Thüringen (BATT), an der die STIFT beteiligt ist, zu? 10.Mit welcher Finanzausstattung kann BATT arbeiten? 11.Welchen konkreten Projekten der STIFT räumt die Landesregierung Priorität ein? Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 8. November 2004 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Zunehmend wurde die STIFT in den letzten vier Jahren zur zentralen technologischen Kompetenzstelle ausgebaut. Die Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen bildet auch weiterhin eine wichtige Säule der technologischen Kompetenz in Thüringen. Druck: Thüringer Landtag, 19. November 2004 1",
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"content": "Drucksache 4/ 344 Thüringer Landtag - 4. Wahlperiode Zu 2.: Gründe für eine Umstrukturierung der STIFT sind darin zu sehen, dass die Strukturen der Landesgesell- schaften und der STIFT gestrafft und weiterentwickelt werden sollen. So kann sich die STIFT stärker auf ihre eigenen Kernaufgaben konzentrieren. Mit der vorgesehenen Zusammenfassung der wirtschaftsfördernden Aufgaben wird die Zahl der Anlaufstel- len für die Unternehmen verringert. Zu 3.: Das Stiftungskapital der STIFT beträgt derzeit rund 39 Millionen Euro. Die STIFT verfügt per 30. August 2004 über eine Kapitalausstattung (Bilanzpassiva) in Höhe von ca. 80 Millionen Euro. Zu 4.: Die Entwicklung der Kapitalausstattung der STIFT gestaltete sich seit dem Jahr 2000 wie nachfolgend dargestellt: Jahr (jeweils per 31. Dezember) Kapitalausstattung der STIFT (in Euro) 2000 56 160 834,03 2001 77 471 186,23 2002 78 472 919,68 2003 81 287 784,65 Zu 5.: Als gemeinnützige Forschungs- und Technologiestiftung wird sich die STIFT neben der Verwaltung ihres Stiftungsvermögens künftig auf stiftungseigene Förderprogramme und technologieorientierte Infrastruktur- projekte konzentrieren. Zu den Infrastrukturprojekten zählen - das Applikationszentrum Ilmenau (APZ), - das Anwendungszentrum für Mikrosystemtechnik (AZM) in Erfurt und geplante Vorhaben wie - das Kindermedienzentrum bzw. Medienapplikations- und -gründerzentrum (MAGZ) in Erfurt, - das Centrum für Intelligentes Bauen (CIB.Weimar) oder - das Applikationszentrum Präzisionskunststofftechnik (APT) in Hermsdorf. Das Spektrum künftiger stiftungseigener Förderprogramme reicht von - der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses, - der Vorbereitung von Verbundvorhaben bis hin zur - Unterstützung nationaler und internationaler Veranstaltungen. Zu 6.: Um die Gemeinnützigkeit der STIFT nicht zu gefährden, wird die Betreibertätigkeit von Applikations- und Technologiezentren auf die BATT übergehen. Auch werden künftig gewerbliche Tätigkeiten beispielsweise von der Landesentwicklungsgesellschaft Thü- ringen (LEG) wahrgenommen. Zu 7.: Der Betrieb der vorgenannten Infrastrukturprojekte wird an eine gemeinsame Tochtergesellschaft von LEG und STIFT, die \"Betreibergesellschaft für Applikations- und Technologiezentren Thüringen mbH (BATT)\" im Rahmen von Pachtverträgen übertragen. Die bisherige Betreibergesellschaft für das APZ Ilmenau wird aufgelöst. Hinsichtlich der bis Ende März 2005 vom Bund geförderten Initiative Get Up ist zu prüfen, inwieweit diese künftig bei den Thüringer Industrie- und Handelskammern angesiedelt werden kann. Das Wirtschafts- und Innovationsportal WIP soll künftig bei der LEG mit dem Brancheninformationsdienst der LEG und anderen Datenbanken zusammengeführt werden. 2",
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"content": "Thüringer Landtag - 4. Wahlperiode Drucksache 4/ 344 Bereits in Angriff genommen wurde die Übertragung der Außenstelle Thüringen der Film Commission der Mitteldeutschen Medienförderung GmbH (MDM) von der STIFT Management GmbH auf die Thüringer Tou- rismus GmbH (TTG). Die LEG und die STIFT wurden gebeten, ein Konzept unter Einbeziehung der Thüringer Aufbaubank zu erarbeiten und zur Entscheidung vorzulegen. Eine entsprechende Vorlage zur Umsetzung wird bis Ende des Jahres erarbeitet. Zu 8.: Mit diesen Strukturveränderungen sollen die institutionellen Voraussetzungen für eine effektive Umsetzung der Leitlinien und Empfehlungen der Technologiekonzeption Thüringen verbessert werden. Darüber hinaus wird mit der Aufgabenübertragung an die Landesgesellschaften der Status der Gemeinnüt- zigkeit der STIFT auch künftig gesichert. Der Betrieb der Infrastrukturprojekte wird an eine gemeinsame Tochtergesellschaft von LEG und STIFT, die \"Betreibergesellschaft für Applikations- und Technologiezentren Thüringen (BATT)\" im Rahmen von Pacht- verträgen übertragen. Zu 9.: Entsprechend Gesellschaftervertrag hat die BATT folgenden Zweck: (1) Die Gesellschaft betreibt Applikationszentren in Thüringen. Die Applikationszentren haben die Aufgabe, insbesondere kleine und mittelständische, innovative Unter- nehmen bei Forschungs- und Entwicklungsvorhaben durch Bereitstellung von hochwertiger technischer Infrastruktur und Entwicklungskapazität bei einer schnellen Markteinführung von innovativen Produkten zu unterstützen. Im Gegensatz zur traditionellen Auftragsforschung dienen die Applikationszentren gleichzeitig als Technolo- giezentren, Projektkoordinierungs- und Technologietransferstellen. Sie fungieren als Schnittstelle zwischen Wirtschaft und Wissenschaft. (2) Die Gesellschaft entfaltet alle für die Umsetzung dieser Ziele erforderlichen geschäftlichen und rechtsge- schäftlichen Aktivitäten. Dazu zählen u. a.: - An- und Vermieten sowie Pachten und Verpachten von gewerblichen Flächen und technischen Anlagen (Geräte), - Facility Management, technische, wirtschaftliche und infrastrukturelle Objektbetreuung, - Dienstleistungen für die Nutzer der Applikationszentren, - Beteiligung an gleichartigen Einrichtungen. Zu 10.: Das Stammkapital der BATT beträgt 100 000 Euro. In Verbindung zum Geschäftsanteil zahlt die STIFT einen einmaligen Zuschuss in der Höhe von zirka 4,3 Mil- lionen Euro in die Rücklage gemäß § 272 Abs. 2 Nr. 3 des Handelsgesetzbuchs ein. Zu 11.: Zu dem weiteren, am Bedarf der Wirtschaft ausgerichteten Ausbau der Technologieinfrastruktur, gehören die Projekte - Kindermedienzentrum bzw. Medienapplikations- und -gründerzentrum (MAGZ) in Erfurt, - Centrum für Intelligentes Bauen (CIB.Weimar) und - Applikationszentrum Präzisionskunststofftechnik (APT) in Hermsdorf. Reinholz Minister 3",
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