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"content": "Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ 7524 20.03.2014 Kleine Anfrage der Abgeordneten Kubitzki und Hausold (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Umsetzung der Operationellen Programme ESF und EFRE sowie des Europäischen Landwirtschaftsfonds ELER in der EU-Förderperiode 2007 bis 2013 in den 17 Land- kreisen und sechs kreisfreien Städten Thüringens Die Kleine Anfrage 3732 vom 3. Februar 2014 hat folgenden Wortlaut: Ziel der europäischen Strukturpolitik ist es, einen Ausgleich des Entwicklungsgefälles zwischen den starken und schwachen Regionen und das Zusammenwachsen Europas sowie mehr Wachstum und mehr Arbeits- plätze für alle Regionen und Städte der Europäischen Union zu schaffen. Als Instrumente zur Umsetzung dieser Zielstellungen in Thüringen dienen die Operationellen Programme für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Sozialfonds (ESF). Dem Freistaat Thüringen standen in der Förderperiode 2007 bis 2013 rund 1,47 Milliarden Euro aus dem EFRE und 629 Millionen Euro aus dem ESF zur Verfügung. Die Förderung im \"Ländlichen Raum\" erfolgt über den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwick- lung des ländlichen Raumes (ELER), der außerhalb der Strukturfonds EFRE und ESF wirksam wurde. Die Umsetzung des ELER (EU-Mittel: 692,7 Millionen Euro) erfolgte in Thüringen durch das Regionalprogramm \"Förderinitiative ländliche Entwicklung in Thüringen\" (FILET). Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Förderanträge aus allen Thüringer Landkreisen und kreisfreien Städten wurden in der EU-För- derperiode 2007 bis 2013 in den jeweiligen Strukturfonds (EFRE und ESF) und im Europäischen Landwirt- schaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) eingereicht und positiv beschieden (bitte detaillierte Aufstellung nach Landkreisen und kreisfreien Städten, getrennt nach ESF, ELER und EFRE)? 2. In welcher Höhe wurden in der EU-Förderperiode 2007 bis 2013 ESF-, ELER- und EFRE-Fördermittel an die jeweiligen Landkreise und kreisfreien Städte ausgereicht (bitte detaillierte Aufstellung, Fördermit- telhöhe bezogen auf den jeweiligen Landkreis und kreisfreie Städte)? 3. Wie schätzt die Landesregierung die Wirksamkeit der eingesetzten Fördermittel hinsichtlich der nach- haltigen Entwicklung der Thüringer Landkreise und kreisfreien Städte ein? 4. Wo sieht die Landesregierung Defizite und durch welche Maßnahmen können nach Ansicht der Landes- regierung diese Defizite beseitigt und überwunden werden? Druck: Thüringer Landtag, 9. April 2014",
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"content": "Drucksache 5/ 7524 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 19. März 2014 wie folgt beantwortet: Zu 1. und 2.: Für den EFRE und den ESF sind die Daten den Anlagen 1 und 2 zu entnehmen. Im Zeitraum 2007 bis 2013 wurden im ELER insgesamt 38.712 Anträge (flächen- und projektbezogen) gestellt. Im Bereich des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz werden in erster Linie die aufgrund der Berichterstattung gegenüber der Europäischen Kommission geforderten Daten erfasst. Für diese Berichterstattung sind Angaben zu den Landkreisen und kreisfreien Städten nicht relevant, so dass die für den ELER relevanten Daten im Geschäftsbereich grundsätzlich nicht nach Landkreisen und kreisfrei- en Städten aggregiert sind. Eine Übersicht liegt somit nicht vor. Zu 3.: Die Wirksamkeit der eingesetzten EFRE-Mittel wird auf der Programmebene anhand der gesicherten und geschaffenen Arbeitsplätze gemessen. Insgesamt wurden über 8.500 Arbeitsplätze bis zum 31. Dezember 2013 gesichert und geschaffen. Es wird eingeschätzt, dass die eingesetzten Fördermittel einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung der Thüringer Landkreise und kreisfreien Städte geleistet haben, in- dem der EFRE in allen Landkreisen und kreisfreien Städte zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen beigetragen hat. So wurden in den kreisfreien Städten zwischen 40 und 500 Arbeitsplätze, in den Landkrei- sen zwischen 80 und 750 Arbeitsplätze geschaffen und gesichert. ESF-Mittel dienen nicht vordergründig dazu, zur nachhaltigen Entwicklung der Thüringer Landkreise und kreisfreien Städte beizutragen. Sie sind auch abzugrenzen von den rechtsanspruchsbehafteten Fördermög- lichkeiten nach dem Zweiten und Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II und III). Als Teilaspekt der mit dem Lissabon-Prozess inhärenten Entwicklungskonzeption basiert die Förderung des ESF in Thüringen auf den durch den Europäischen Rat formulierten Zielorientierungen der Europäischen Beschäftigungsstrategie, der \"Vollbeschäftigung\", der \"Steigerung von Arbeitsplatzqualität und -produktivität\" sowie der \"Stärkung von sozialem Zusammenhalt und sozialer Eingliederung\". Allerdings profitieren die Landkreise und kreisfreien Städte zumindest mittelbar von der ESF-Förderung (Beitrag zur Senkung AL-Quote, Generierung von Ein- kommenszuwächsen in der Region, Qualifizierung und Integration von Arbeitnehmern usw.). So wird auch im Bereich der Forschungs- und Technologieförderung der Einsatz der Fördermittel in Bezug auf die Thü- ringer Landkreise als durchaus positiv eingeschätzt. Für die ELER-Mittel erfolgt keine kreisweise statistische Erfassung. Insofern ist eine Einschätzung der Wirk- samkeit der eingesetzten ELER-Mittel bezogen auf die Landkreise und kreisfreien Städte nicht möglich. Hinsichtlich der Förderung von Maßnahmen der Dorferneuerung und von Maßnahmen zur Entwicklung von kleinst- und kleinstädtisch geprägten ländlichen Gemeinden bis 10.000 Einwohner wird auf die Jahresbe- richte der FörderInitiative Ländliche Entwicklung Thüringen 2007 bis 2013 (FILET) verwiesen. Der letzte Jahresbericht ist unter: http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tmlnu/themen/landwirtschaft/filet/zehnter_bga/jahresbe- richt_2012.pdf im Internet verfügbar. Zu 4.: Die Stärken und Schwächen der Wirtschaftsregion Thüringen werden in den Programmplanungsdokumen- ten ausführlich analysiert. Die aktuellen Entwürfe der Operationellen Programme sind für den EFRE unter www.efre20-thueringen.de und für den ESF nach dem geplanten Kabinettsbeschluss im März unter www. esf20-thueringen.de einsehbar. Zum ELER wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. Höhn Minister Anlagen*) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Druck- sachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. 2",
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"content": "Awlagel\n\nAntwort Fragen 1 und 2 der Kleinen Anfrage 3732 vom 03.02.2014\n\n \n\n \n \n \n \n \n\n \n\n.: JAnzahl'bewilligte Anträge. Summe ausgereichte:ESF-Mittel in €\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nLandkreis/Stadt _ __ JAnzahl Anträge [Anzahl bewilligte Anträge |\n\n13.964.302\n18.238.950\n7.141.522\n122.205.316\n43.448.424\n31.032.388\nKyffnäusekreis — | iM HE 14.516.683]\nSömmerda\nWartburgkreis | 0 Te 3 — — si 12.621.060]\nGesamtergebnis | 3864| 266 — _ ___539.447.909\n\n \n\n* Trägerstandort außerhalb Thüringens\nQuelle:ESF-DATA Stand 03.02.2014\nEinzelprojektübersicht mit Pivottabelle\nausgereichte Mittel=Auszahlungen reduziert um Rückflüsse\nbewilligte Projekte ohne die vollständig widerrufenen Projekte",
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