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"content": "THÜRINGERLandtag Thüringer LANDTAG - 4. Wahlperiode Drucksache 4/ 802 4. Wahlperiode 11.04.2005 Kleine Anfrage des Abgeordneten Kuschel (PDS) und Antwort des Thüringer Innenministeriums Deutliche Erhöhung der Wassergebühren und Reduzierung der Investitionen durch den Zweckverband Wasser und Abwasser Orla angekündigt Die Kleine Anfrage 255 vom 28. Februar 2005 hat folgenden Wortlaut: Der Werkleiter des Zweckverbandes Wasser und Abwasser Orla hat laut einer Presseinformation vom 25. Ja- nuar 2005 (OTZ im Saale-Orla-Kreis) dargelegt, dass durch den Wegfall der Trinkwasserbeiträge die Was- sergebühren deutlich erhöht werden müssen. Darüber hinaus sollen künftig kaum noch Investitionen möglich sein. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben sich seit Bestehen des Zweckverbandes Orla die Wassergebühren, einschließlich der Grund- gebühren, entwickelt? 2. Welche Trinkwassermenge wurde vom Zweckverband zum 31. Dezember 2004 an die Abnehmer gelie- fert und wie wird sich die Absatzmenge in den nächsten Jahren voraussichtlich entwickeln? 3. In welcher Höhe hat der Zweckverband Orla bisher Wasserbeitragsbescheide erlassen und in welcher Höhe wurden Wasserbeiträge kassenwirksam vereinnahmt? 4. In welcher Höhe wollte der Zweckverband Orla künftig noch Wasserbeitragsbescheide erlassen? 5. Wie wird sich die Höhe der Wassergebühren durch den Wegfall der Wasserbeiträge im Zweckverband Orla voraussichtlich entwickeln und inwieweit teilt dabei die Landesregierung die durch den Werkleiter geäußerte Auffassung, wonach die Wassergebühren deutlich erhöht werden müssen? 6. In welcher Höhe hat der Zweckverband Orla seit seiner Gründung Investitionen im Wasserbereich getä- tigt (bitte Einzelaufstellung nach Haushaltsjahren)? 7. In welcher Höhe hat der Zweckverband Orla künftig Investitionen im Wasserbereich geplant? 8. Wie begründet der Zweckverband die Aussage des Werkleiters, wonach durch den Wegfall der Wasser- beiträge kaum noch Investitionen möglich sein sollen und wie bewertet die Landesregierung diese Be- gründung? Druck: Thüringer Landtag, 18. April 2005 1",
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"content": "Drucksache 4/ 802 Thüringer Landtag - 4. Wahlperiode Das Thüringer Innenministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 6. April 2005 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Gebühr im Trinkwasserbereich setzt sich beim Zweckverband Orla aus einer Grundgebühr und einer Verbrauchsgebühr zusammen. Die Gebührenentwicklung stellt sich gemäß der Mitteilung des Zweckver- bandes wie folgt dar: Jahr Verbrauchsgebühr in Euro pro Kubikmeter Grundgebühr für Qn 2,5 in Euro 1993 2,21 32,82 1994 2,21 32,82 1995 2,21 32,82 bis Juni 1996 2,21 32,82 bis Dezember 1996 3,23 124,73 1997 3,23 124,73 1998 3,23 124,73 1999 3,23 124,73 2000 3,23 124,73 2001 3,23 124,73 2002 2,93 112,14 2003 2,50 112,14 2004 2,50 112,14 (Angaben inklusive Umsatzsteuer) Zu 2.: Jahr gelieferte Trinkwassermenge in Kubikmeter 1993 2 136 877 1994 2 206 682 1995 2 150 872 1996 2 059 931 1997 1 800 713 1998 1 766 217 1999 1 672 965 2000 1 682 953 2001 1 627 158 2002 1 630 772 2003 1 639 307 2004 1 593 893 In den Jahren 2005 bis 2008 ist eine jährliche Trinkwassermenge von 1 560 000 Kubikmeter geplant. Nach Ansicht des Zweckverbandes ist mit einer weiter sinkenden Verkaufsmenge zu rechnen, da die Bevölke- rungsentwicklung im Bereich des Zweckverbandes negativ prognostiziert wird und es bislang keinen Hin- weis auf einen erhöhten Bedarf in den Bereichen der Industrie und Landwirtschaft gibt. Zu 3.: Der Zweckverband hat bisher im Bereich der Wasserversorgung Beitragsbescheide in Höhe von 3 497 989 Euro erlassen. Kassenwirksam vereinnahmt wurden 2 619 597 Euro. Zu 4.: In Umsetzung des Sanierungskonzeptes war vorgesehen, im 2. Halbjahr 2004 Beitragsbescheide in Höhe von 10 509 000 Euro zu erlassen. Diese Beitragsbescheide wären laut aktueller Satzung jeweils nach drei, neun und 15 Monaten fällig gewesen, so dass sich die Einnahmen aus diesen Bescheiden auf die Wirt- schaftsjahre 2004 und 2005 verteilt hätten. 2",
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"content": "Thüringer Landtag - 4. Wahlperiode Drucksache 4/ 802 Zu 5.: Nach Aussagen des Zweckverbandes wird die Kalkulation der Wassergebühren bis Juli 2005 erfolgen. Dies bleibt abzuwarten. Unter Berücksichtigung der Erstattungsleistungen des Landes - für die Stützung der Wassergebühren ist ein Betrag von jährlich 18 Millionen Euro vorgesehen - ist davon auszugehen, dass die Gebühren nicht unverträglich steigen werden. Zu 6.: Der Zweckverband Orla hat nach eigenen Angaben folgende Investitionen getätigt: Jahr Investitionssumme in Euro 1993 3 690 940,17 1994 1 308 924,08 1995 434 506,07 1996 561 641,34 1997 865 781,20 1998 1 496 840,41 1999 1 770 425,32 2000 2 771 803,91 2001 2 240 822,97 2002 1 708 238,19 2003 1 346 937,04 2004 1 502 080,95 Zu 7.: Der Zweckverband Orla hat nach eigenen Angaben künftig folgende Investitionen im Wasserbereich geplant: Jahr geplant laut Sanierungskonzept in Euro geplant laut Haushaltsvorschau in Euro 2005 1 182 000,00 1 179 500,00 2006 1 345 000,00 1 015 100,00 2007 1 125 000,00 843 400,00 2008 1 495 000,00 867 000,00 2009 1 440 000,00 2010 1 555 000,00 2011 1 500 000,00 2012 1 500 000,00 Zu 8.: Nach Aussagen des Zweckverbandes ergibt sich die Reduzierung der Investitionen daraus, dass nach dem Wegfall der Trinkwasserbeiträge lediglich die Abschreibungen als Finanzierungsquelle für Investitionen üb- rig bleiben. Da die vorhandenen Netze aufgrund ihres Alters bereits voll abgeschrieben wurden, stehen keine Abschreibungen mehr zur Verfügung. Weitere Investitionen sind nach Angaben des Zweckverbandes jederzeit durch Aufnahme neuer Kredite möglich. Die entstehende Zinsbelastung würde jedoch eine Ge- bührenerhöhung nach sich ziehen. Dies sei aus Sicht des Zweckverbandes aufgrund des derzeitigen Ge- bührenniveaus aus politischer Sicht nicht zu verantworten. Es ist richtig, dass ein Verzicht auf die Erhebung von Beiträgen mit Gebührenerhöhungen verbunden sein kann. Um die mit der Umstellung des Finanzierungssystems verbundenen Gebührenerhöhungen abzumil- dern, unterstützt das Land die Aufgabenträger mit umfangreichen Erstattungsleistungen. Die Darstellungen des Zweckverbandes entsprechen aus diesem Grunde nicht der Auffassung der Landesregierung. Dr. Gasser 3 Minister",
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