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"content": "Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ 3143 09.08.2011 Kleine Anfrage der Abgeordneten Jung (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur Umsetzung des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes (ThürKitaG): Kitas als Bildungseinrichtungen Die Kleine Anfrage 1598 vom 24. Juni 2011 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Sollte nach Ansicht der Landesregierung die frühkindliche Bildung bundesweit einheitlich geregelt wer- den? 2. Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um Kitas hinsichtlich der konzeptionellen Gestaltung sowie der konkreten Arbeit in den Einrichtungen zu Bildungseinrichtungen zu entwickeln? 3. Wie ist der Stand der Umsetzung des Bildungsplans von 0 bis 10 Jahren? Welche Erfahrungen, Ergeb- nisse und Untersuchungen gibt es dazu? Welche Maßnahmen der wissenschaftlichen Begleitung gibt es zur konkreten Umsetzung des Bildungsplans und hinsichtlich einer inhaltlichen Weiterentwicklung? 4. Welche Ergänzungen sollen in der Erweiterung des Bildungsplans für Kinder bzw. Jugendliche bis zum Alter von 18 Jahren enthalten sein und wann werden die Ergebnisse dieser Überarbeitung vorgelegt? Welcher Sachverstand aus Wissenschaft und Praxis ist in welchem Umfang und in welcher Form einbe- zogen? Welche konkreten Zwischenergebnisse gibt es gegebenenfalls schon? 5. Inwiefern werden bei der Arbeit mit dem Bildungsplan die Erfahrungen anderer europäischer Staaten - insbesondere Frankreich und Finnland - mit einbezogen (bitte kurze Beschreibung und Einschätzung der inhaltlichen Konzeption und der Strukturen in diesen beiden Ländern, insbesondere auch dazu, wel- che Ministerien in Frankreich bzw. Finnland für die Kindertageseinrichtungen zuständig sind)? 6. Wie oft werden Kindertageseinrichtungen zur Qualitätskontrolle von Landesfachberaterinnen oder -be- ratern besucht? 7. Wie viel Geld sparen Kommunen durch untertarifliche Bezahlung von Erzieherinnen und Erziehern bzw. durch einen unter dem öffentlichen Tarif liegenden Haustarifvertrag bei Freien Trägern? (Bitte getrennt nach Kreisen und kreisfreien Städten beantworten.) Druck: Thüringer Landtag, 22. August 2011",
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"content": "Drucksache 5/ 3143 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 5. August 2011 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die frühkindliche Bildung ist bundeseinheitlich im Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) geregelt. Zu 2.: Die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen ist gemäß § 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) eine Aufgabe des eigenen Wirkungskreises der Kommunen und unterliegt da- mit dem verfassungsrechtlich garantierten Recht der kommunalen Selbstverwaltung. Die Kindertagesbe- treuung ist keine staatliche Aufgabe. Entsprechend liegen die Dienst- und Fachaufsicht über die Kindertageseinrichtungen und damit die Um- setzung des Förderungsauftrages gemäß § 22 ff. Achtes Buch Sozialgesetzbuch bei den Kommunen bzw. bei den in ihrem Auftrag tätigen freien Trägern der Jugendhilfe. Damit kann das Land nur bedingt Einfluss auf die konzeptionelle Gestaltung sowie die konkrete Arbeit in den Einrichtungen und deren Entwicklung zu Bildungseinrichtungen nehmen. Möglichkeiten der bedingten Einflussnahme bestehen einerseits über den \"Thüringer Bildungsplan für Kin- der bis 10 Jahre\". So hat jede Kindertageseinrichtung gemäß § 6 Abs. 3 Thüringer Kindertageseinrichtungs- gesetz (ThürKitaG) in Umsetzung der im Thüringer Bildungsplan aufgeführten Ziele und Aufgaben eine für sie verbindliche Konzeption zu erstellen und fortzuschreiben. Die Konzeption der Einrichtung bildet eine maßgebliche Grundlage für die Erteilung der Betriebserlaubnis gemäß § 45 Abs. 2 Satz 3 SGB VIII durch das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Die für die Aufgaben nach § 45 ff. SGB VIII zuständige Behörde soll dafür Sorge tragen, dass das Wohl von Kindern nicht gefährdet wird. Dabei ist insbesondere das \"Wohl des Kindes\" im jeweiligen Regelungszu- sammenhang zu sehen. Es ist zu messen an dem mit dem Aufenthalt in der Einrichtung verbundenen bzw. vereinbarten (Leistungs-)Zweck. Der mit dem Aufenthalt in der Einrichtung verbundene (Leistungs-)Zweck ergibt sich aus den einschlägigen bundes- sowie landesgesetzlichen Regelungen, die durch die Träger der Kindertageseinrichtungen umzusetzen und in ihrer praktischen Ausgestaltung in der Einrichtungskonzepti- on fest- und fortzuschreiben sind. Damit besteht die Möglichkeit einer weiteren bedingten Einflussnahme. Um die Praxis bei der Umsetzung dieser gesetzlichen Verpflichtung zu unterstützen, aber auch das einheit- liche Verwaltungshandeln der Aufsicht bei der Konzeptionsbeurteilung auf der Grundlage von einheitlichen Kriterien zu gewährleisten, wurden durch das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur die \"Ermessensgrundsätze für die Beurteilung von Konzeptionen der Kindertageseinrichtungen im Rahmen des Betriebserlaubnisverfahrens gemäß § 45 SGB VIII i. V. m. § 9 ThürKitaG\" erstellt. Diese stehen auf den Internetseiten des Ministeriums zum Download zur Verfügung. Zu 3.: Die Implementationsphase für den \"Thüringer Bildungsplan für Kinder bis 10 Jahre\" ist abgeschlossen; der Bildungsplan ist an den Kindertagesstätten verbindliche Arbeits- und Planungsgrundlage. Eine inhaltliche Weiterentwicklung wird im Zusammenhang mit der Erweiterung des Thüringer Bildungs- plans auf den Altersbereich bis 18 Jahre angestrebt. Zu 4.: Die Erweiterung des Bildungsplans bis zum vollendeten 18. Lebensjahr hat insbesondere die Entwicklungs- besonderheiten und die Entwicklungsaufgaben Jugendlicher zu berücksichtigen. Mit der Strukturierung und inhaltlichen Erarbeitung der entsprechenden Entwurfsfassung ist im Moment ein Konsortium befasst. Die Arbeitsergebnisse werden Ende 2012 vorliegen. Mitglieder des Konsortiums sind: - Frau Prof. Dr. Bärbel Kracke (Universität Erfurt, Lehrstuhl Entwicklungs- und Erziehungspsychologie), - Frau Prof. Dr. Ada Sasse (Humboldt-Universität zu Berlin, Institut für Erziehungswissenschaften, Abt. Grundschulpädagogik), - Frau Prof. Dr. Michaela Gläser-Zikuda (Friedrich-Schiller-Universität Jena, Lehrstuhl für Schulpädago- gik und Schulentwicklung), - Frau Jun.-Prof. Dr. Sandra Fleischer (Universität Erfurt, Erziehungswissenschaftliche Fakultät), - Frau Prof. Marianne Steffen-Wittek (Hochschule für Musik \"Franz Liszt\" Weimar, Institut für Musikpäda- gogik), - Frau Prof. Dr. Ulrike Stutz (Universität Erfurt, Erziehungswissenschaftliche Fakultät, Fachgebiet Kunst), 2",
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"content": "Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Drucksache 5/ 3143 - Herr Prof. Dr. Volker Woest (Friedrich-Schiller-Universität Jena, Chemisch-geowissenschaftliche Fakul- tät) und - Herr Prof. Dr. Ronald Lutz (Fachhochschule Erfurt, Fachbereich Soziale Arbeit). Die folgende Diskussions- und Bearbeitungsphase erfolgt in Zusammenarbeit des Konsortiums mit einem Fachbeirat, der sich aus Vertretern verschiedener Organisationen, Institutionen, Kirchen und Verbände zu- sammensetzt. Beim gegenwärtigen Stand der Erarbeitung können noch keine Auskünfte über konkrete Zwischenergeb- nisse gegeben werden. Zu 5.: Der Prozess der Erstellung der \"Bildungspläne für Kinder bis 10 Jahre\" war im Wesentlichen ein in den meis- ten europäischen Staaten relativ zeitgleich ablaufender Prozess. Die Einbeziehung hoher wissenschaftli- cher Fachkompetenz bot dabei eine wichtige Voraussetzung dafür, dass Erfahrungen und Überlegungen aus anderen Bundesländern und anderen europäischen Ländern Berücksichtigung fanden und finden. Ne- ben Finnland und Frankreich werden mit gleicher Aufmerksamkeit und Interesse dabei auch die Entwick- lungen in Italien (speziell Südtirol), Großbritannien, der Schweiz, Österreich und vor allem auch den skan- dinavischen Ländern verfolgt. Darüber hinaus ist es jedoch nicht Aufgabe der Thüringer Landesregierung, öffentlich Bewertungen zu in- haltlichen Konzeptionen und Strukturen anderer Länder abzugeben. Zu 6.: Auf die Antwort zu Frage 8 der Kleinen Anfrage 1592 wird verwiesen. Zu 7.: Auf die Antwort zu Frage 12 der Kleinen Anfrage 1596 wird verwiesen. In Vertretung Prof. Dr. Merten Staatssekretär 3",
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