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"content": "Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ 767 12.04.2010 Kleine Anfrage des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Neuausschilderung touristischer Ziele infolge des Neubaus der A 4 im Raum Eise- nach Die Kleine Anfrage 336 vom 22. Februar 2010 hat folgenden Wortlaut: Infolge des Neubaus der A 4 im Raum Eisenach (Hörselbergumfahrung) macht sich u.a. eine Neuausschil- derung touristischer Ziele in der Region erforderlich. Ich frage die Landesregierung: 1. Auf Grundlage welches Konzeptes und welcher Kriterien soll im Zusammenhang mit dem Neubau der A 4 im Raum Eisenach eine Neuausschilderung touristischer Ziele erfolgen? Inwieweit wurden dabei Lü- ckenschlüsse infolge der veränderten Verkehrsführung berücksichtigt? 2. Welche Behörden waren an der Erarbeitung des Konzeptes und der Kriterien konkret in welcher Art und Weise beteiligt? Inwieweit wurden dabei welche Gemeinden, Landkreise und touristischen Anbieter ein- bezogen? Inwieweit wurden dabei deren Hinweise und Anregungen tatsächlich berücksichtigt? Weshalb erfolgte gegebenenfalls keine Beteiligung? Aus welchen Gründen wurden gegebenenfalls welche Hin- weise und Anregungen nicht berücksichtigt? 3. Welche konkreten touristischen Ziele sollen bis zu welchem Zeitpunkt an welchen konkreten Stellen neu ausgeschildert werden? 4. Unter welchen Voraussetzungen können auf welcher Grundlage und in welcher Art und Weise künftig Erweiterungen und Ergänzungen von touristischen Ausschilderungen erfolgen und wie begründet die Landesregierung ihre Auffassung? Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 9. April 2010 wie folgt beantwortet: Zu 1. und 4.: Die Fragen werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Beschilderung mit Touristischen Hinweisen (Zeichen 386 Straßenverkehrsordnung [StVO]) richtet sich nach der bundesweit gültigen \"Richtlinie für die touristische Beschilderung\" (RtB). Im Freistaat Thüringen wurden ergänzende Regelungen in der Vorschrift \"Touristische Beschilderung in Thüringen\" (RWB-TH), Teil 1: Ergänzende Maßgaben zur Verwendung des Zeichens 386 StVO, festgeschrieben. In der RWB-TH sind die Kriterien vorgegeben, nach denen die Bedeutsamkeit der touristischen Ziele bewer- tet wird (Kategorisierung). Die Bewertung wird grundsätzlich durch die Thüringer Tourismus GmbH (TTG) durchgeführt. Die TTG gruppiert auf Antrag die Ziele in drei touristischen Kategorien ein. Informationen und Hinweise hierzu sind im Internet unter www.thueringen-tourismus.de, Rubrik Fachpublikum und Messe/Tou- Druck: Thüringer Landtag, 21. April 2010",
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"content": "Drucksache 5/ 767 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode ristische Beschilderung/braune Beschilderung einzusehen. Weiterhin werden in den RWB-TH die Kriterien für die Aufstellung der Zeichen 386 StVO festgelegt. Die Grundlage für eine Ausschilderung von touristischen Einrichtungen ist eine Antragstellung, z. B. durch die touristische Einrichtung oder eine Stadt bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde. Weiterhin ist die Eingruppierung als bedeutsames touristisches Ziel in eine der von der TTG vorgegebenen Kategorien er- forderlich. Laut RWB-TH Nr. 3.1 Absatz 3 kann eine Unterrichtungstafel auf Bundesautobahnen eine Folgewegwei- sung nach sich ziehen. Zu 2.: Für die Umsetzung und Neuaufstellung der touristischen Unterrichtungstafeln entlang der neuen Autobahn wurden die Antragsteller seitens der Straßenverkehrsbehörde für Autobahnen rechtzeitig in das Anhörungs- verfahren eingebunden. Dies sind die Nationalpark-Verwaltung Hainich, Bachhaus Eisenach gGmbH, Wartburg Stiftung, Kur- und Immobilienverwaltungsgesellschaft Bad Langensalza mbH und die Tourist Information Mühlhausen. Für die in Bearbeitung befindlichen Unterrichtungstafeln sind dies die Verwaltungsgemeinschaft Creuzburg und die Stadt Ruhla. Weiterhin sind in das Verfahren die TTG, das Thüringer Landesverwaltungsamt bei Zuständig- keit mehrerer Straßenverkehrsbehörden, das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Ver- kehr und die zuständigen Straßenverkehrsbehörden bei einer Folgewegweisung eingebunden. Die Wünsche der Antragsteller konnten überwiegend erfüllt werden. Allein für die gewünschte Unterrich- tungstafel \"Altstadt Mühlhausen\" an der Anschlussstelle Eisenach-Ost in Fahrtrichtung Dresden konnte kein Standort genehmigt werden. Es sind nach RWB-TH maximal drei Unterrichtungstafeln vor einer An- schlussstelle genehmigungsfähig, diese Anzahl ist bereits ausgeschöpft. Zu 3.: Anfang März 2010 hat das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr die verkehrsrechtlichen Anordnun- gen für die Anschlussstellen (AS) der neuen BAB A 4 für folgende Ziele erlassen: - Fahrtrichtung Frankfurt am Main: Zwischen AS Sättelstädt und AS Eisenach-Ost - Nationalpark Hainich - Japanischer & Rosengarten Bad Langensalza - Altstadt Mühlhausen Zwischen AS Eisenach-Ost und Eisenach-West - Weltkulturerbe Wartburg - Bachhaus Eisenach. In Vorbereitung sind zwei touristische Unterrichtungstafeln - mini-a-thür (zwischen AS Walterhausen und AS Sättelstädt) - Historische Werrabrücke mit Liboriuskapelle Creuzburg (zwischen AS Eisenach-Ost und AS Eise- nach-West). - Fahrtrichtung Dresden Zwischen AS Herleshausen und AS Eisenach-West - Weltkulturerbe Wartburg Zwischen AS Eisenach-West und Eisenach-Ost - Bachhaus Eisenach - Nationalpark Hainich - Japanischer & Rosengarten Bad Langensalza. Diese verkehrsrechtlichen Anordnungen wurden an die Via Solutions Thüringen GmbH & Co. KG erlas- sen. Die Fertigstellung wird in der 21. Kalenderwoche 2010 erwartet. Eine Folgewegweisung ist gegeben. In Vertretung Dr. Eich-Born Staatssekretärin 2",
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