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"content": "Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ 3184 23.08.2011 Kleine Anfrage der Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz Zwischenlagerung von Kalilauge im Bergwerk Springen Die Kleine Anfrage 1638 vom 8. Juli 2011 hat folgenden Wortlaut: Im Oktober 2007 genehmigte das Thüringer Landesbergamt, vorerst befristet, die Zwischenspeicherung von 500 000 Kubikmetern Kalilauge als Produktionsabwässer des Konzerns K + S in einem Bereich des ehe- maligen Bergwerks Springen (Wartburgkreis). Dieser Zwischenspeicher wurde notwendig, da es mit dem Ende der Laugenverpressung in Gerstungen zu Entsorgungsengpässen kam. Das Unternehmen K + S selbst teilte am 20. Oktober 2007 in einer Pressein- formation mit, dass es den Entsorgungsweg nicht dauerhaft für geeignet hält. Trotzdem sind weitere Anträ- ge des Unternehmens auf Verlängerung der Genehmigung sehr wahrscheinlich. Ein Presseartikel im \"Frei- en Wort\" vom 30. September 2008 lässt zumindest eine Vermutung zu. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viel Lauge wurde bis zum heutigen Zeitpunkt insgesamt im Bergwerk Springen zwischengespei- chert? Durch welche Genehmigungen ist dies legitimiert? 2. Wie viel Lauge aus Produktionsabwässern wurde in den Jahren 2008, 2009 und 2010 (jeweils zum Stich- tag 31. Dezember) im Bergwerk Springen eingelagert? 3. In welchen Sohlen wurden bzw. werden diese Laugen zwischengespeichert? Zu welchen existieren Ge- nehmigungen, seit wann und für welchen Zeitraum? 4. Wie viel Lauge wurde in welchen Zeiträumen inzwischen wieder ausgelagert? 5. Wann soll nach Kenntnis der Landesregierung die zwischengespeicherte Lauge wieder komplett ausge- lagert sein? 6. Welche Mengen an ungesättigten Laugen aus dem Gestein werden aus der Grube Springen jährlich ab- gepumpt? 7. Welche Kenntnis hat die Landesergierung über PIäne von K + S zur weiteren Nutzung des ehemaligen Bergwerks? Ist beispielsweise angedacht, diesen Grubenbereich langfristig als Pufferspeicher zu nut- zen? 8. Welche Kenntnis hat die Landesregierung über die Sicherheit der Notstapelräume? Welche Bedeutung wurde dieser im Zusammenhang mit der jeweiligen Erteilung der Genehmigung der Zwischenspeiche- rung beigemessen? Druck: Thüringer Landtag, 30. August 2011",
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"content": "Drucksache 5/ 3184 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode 9. Auf welchen Rechtsgrundlagen basierten die Genehmigungen? Welche Rechtsgebiete (Bergrecht, Ab- fallrecht, Wasserrecht, gegebenenfalls weitere) sind hierfür relevant? 10.Welche aktuellen Erkenntnisse liegen der Landesregierung darüber vor, inwieweit die Notstapelung der Laugen gegebenenfalls die Trinkwasserqualität im Einzugsgebiet beeinflussen konnte bzw. weiter be- einflussen kann? Das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz hat die Kleine Anfra- ge namens der Landesregierung mit Schreiben vom 22. August 2011 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Einleitung von Produktionsabwässern der Fabrik Unterbreizbach des Werkes Werra der K+S KALI GmbH in Grubenbaue des Grubenfeldes Springen begann im 4. Quartal 2007. Bisher wurden insgesamt 672 311 Kubikmeter Produktionsabwässer eingespeichert. Die Einspeicherung vorgenannter salzhaltiger Abwässer begann auf Grundlage des Sonderbetriebsplanes UB 02/07, der am 30. Oktober 2007 vom Thü- ringer Landesbergamt (TLBA) zugelassen wurde. Die Einspeicherung wurde gemäß Sonderbetriebsplan 200/08 unter Versuchsbedingungen fortgeführt. Die Versuchsdurchführung wurde vom TLBA mit Datum vom 16. Juli 2008, 22. August 2008, 17. Oktober 2008 und 23. November 2010 abschnittsweise zugelassen. Zu 2.: Jahresbezogen wurden folgende Mengen an Produktionsabwässern eingespeichert: 2007 22 270 Kubikmeter, 2008 601 560 Kubikmeter, 2009 0 Kubikmeter, 2010 48 481 Kubikmeter, 2011 0 Kubikmeter (Stand 31. Juli). Zu 3.: Die Einspeicherung erfolgt auf der unteren (2.) Abbausohle des Grubenfeldes Springen in eine Muldenstruk- tur des Flözes \"Thüringen\". Die Begrenzung dieser Muldenstruktur als auch deren maximal zulässige Auf- füllung ist in den Sonderbetriebsplänen, wie sie in der Antwort zur Frage Nr. 1 aufgeführt sind, vorgegeben. Der Zeitraum der Versuchsdurchführung ist unbefristet, soweit die an die Versuchsdurchführung gebunde- nen Bedingungen eingehalten werden. Zu 4.: Bisher wurde aus der in der Antwort zur Frage Nr. 3 genannten Muldenstruktur noch keine Lauge ausge- speichert. Der Versuch wird durch geochemische Untersuchungen in separaten Grubenbauen begleitet. Im Rahmen dieser Untersuchungen wurden 2009 ca. 2 600 Kubikmeter und 2010 ca. 3 600 Kubikmeter Pro- duktionsabwässer innerhalb des Versuchsbereiches umgelagert. Zu 5.: Wegen des geringen Lösevermögens der Produktionsabwässer gegenüber den anstehenden Salzen be- steht aktuell keine Veranlassung und damit auch keine zeitliche Vorgabe für deren Ausspeicherung. Zu 6.: Die Menge der aus der Grube Springen jährlich abgepumpten geogenen Salzlösungen ist abhängig von der jeweiligen Zuflussrate der Salzlösungsvorkommen. Im Jahr 2010 betrug die Summe der Zuflüsse in das Grubenfeld Springen ca. 69 500 Kubikmeter. Der maximale Zufluss an Salzlösungen innerhalb der letzten zehn Jahre wurde im Jahr 2004 mit ca. 191 000 Kubikmeter festgestellt. Zu 7.: Für das Bergwerk Merkers/Springen liegt ein Abschlussbetriebsplan vor, der am 15. Juli 2003 vom TLBA zu- gelassen wurde. Ziel der hiernach durchzuführenden Maßnahmen ist die lufterfüllte Verwahrung des Gru- bengebäudes. Pläne der K+S KALI GmbH bezüglich einer Nutzung des Grubenfeldes Springen sind der Landesregierung nicht bekannt. 2",
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"content": "Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Drucksache 5/ 3184 Zu 8.: Die Sicherheitsbelange im Zusammenhang mit der Einspeicherung von Produktionsabwässern in Gruben- baue der 2. Abbausohle des Grubenfeldes Springen waren bei der Zulassung der in der Antwort zur Frage Nr. 1 genannten Sonderbetriebspläne nach Maßgabe des § 55 Abs. 1 BBergG zu prüfen. Die Eignung und Standsicherheit der betreffenden Grubenbaue sind hiernach vorauszusetzen. Die Stapelräume unterliegen einem umfangreichen Monitoring. Zu 9.: Die Zulassung der Einspeicherung von Produktionsabwässern (bergbaueigene Abfälle aus der Aufberei- tung des Kalirohsalzes) im Grubenfeld Springen erfolgte gemäß § 2 BBergG nach Bergrecht. Bei einer Aus- speicherung sind die Salzlösungen über vorhandene Entsorgungswege, z. B. über den bestehenden Salz- abwasserverbund zu den hessischen Standorten des Werkes Werra (zugelassen nach Bergrecht) oder die Einleitung in die Werra (genehmigt nach Wasserrecht in Form einer wasserrechtlichen Erlaubnis bis zum Ablauf des Jahres 2012) abzuführen. Zu 10.: Die Produktionsabwässer befinden sich, wie oben ausgeführt, im Grubenfeld Springen und sind damit in die Salzformation des Zechsteins eingeschlossen. Ein Übertritt dieser Abwässer in das Deckgebirge und folg- lich eine Beeinflussung der im Deckgebirge befindlichen Grundwasserleiter ist ausgeschlossen. Reinholz Minister 3",
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