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"content": "Drucksache 5/ 2830 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode 7. Unter welchen Voraussetzungen könnten festgelegte Ausgleichsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem nachgefragten Bauvorhaben zum jetzigen Zeitpunkt noch umgeplant werden und welche Mitwir- kungsrechte hat dabei die Gemeinde Elgersburg? Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 29. Mai 2011 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die ehemalige Bundesstraße (B) 88 wurde im Jahr 2005 zur Gemeindestraße abgestuft; Straßenbaulastträ- ger ist die Gemeinde Elgersburg. Das Baurecht für die Bahnbrücke über die Ortsverbindungsstraße Ilmenau– Elgersburg wurde über eine Plangenehmigung durch das Eisenbahn-Bundesamt als dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung unmittelbar nachgeordneter Oberbehörde erteilt. Die Deutsche Bahn (DB) AG ist Maßnahmedurchführender und gleichzeitig 100-prozentiger Kostenträger. Zu 1.: An der Planung waren das Thüringer Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie, der Landkreis Ilm- Kreis sowie die Verwaltungsgemeinschaft Geratal beteiligt. Am Bau selbst waren keine Landes- oder Kom- munalbehörden beteiligt. Zu 2.: Das Vorhaben wurde vom Bund finanziert. Die Baukosten wurden seitens der DB AG mit 595 000 Euro an- gegeben. Zu 3.: Für eine Aufweitung der Brücke hätte ein Verlangen des Straßenbaulastträgers nach dem Eisenbahnkreu- zungsgesetz vorliegen müssen, was eine Kostenbeteiligung desselben nach sich gezogen hätte. Ein sol- ches Verlangen lag nach Aussage der DB AG nicht vor, so dass die Brücke im Rahmen der bestehenden Abmessungen erneuert wurde. Zu 4.: Es wurden umfangreiche landschaftspflegerische Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen durchgeführt (u. a. Pflanzung von Bäumen und Hecken, Wiederherstellung einer Bergwiese, Entsiegelung einer Fläche). Die Gemeinde Elgersburg war in diese Planungen von Anfang an beteiligt. Eine Koordinierungsstelle gab es nicht, da es sich um keine komplexe Maßnahme handelte. Die Abnahme der Leistungen nach dem Land- schaftspflegerischen Begleitplan erfolgte am 6. Mai 2011 unter Beteiligung der Unteren Naturschutzbehör- de und der Gemeinde Elgersburg. Zu 5.: Im Plangenehmigungsverfahren gab es keine Einwendungen. Zu 6.: Die Maßnahmen nach dem Landschaftspflegerischen Begleitplan an der Ortsverbindungsstraße wurden nach Aussage der DB AG während der Vollsperrung der Straße realisiert. Zu 7.: Da die Maßnahmen nach dem Landschaftspflegerischen Begleitplan bereits realisiert sind, ist eine Umpla- nung nicht mehr möglich. Carius Minister 2",
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