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"content": "THÜRINGERLandtag Thüringer LANDTAG - 4. Wahlperiode Drucksache 4/ 2181 4. Wahlperiode 16.08.2006 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Klaubert (Die Linkspartei.PDS) und Antwort des Thüringer Kultusministeriums Erhaltung von Denkmalen im Eigentum des Bundes Die Kleine Anfrage 880 vom 23. Juni 2006 hat folgenden Wortlaut: Denkmale sind Zeugnisse der menschlichen und erdgeschichtlichen Entwicklung. Eigentümer von Denk- malen sind zur Pflege und Erhaltung verpflichtet. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kulturdenkmale (getrennt nach Einzeldenkmalen und Denkmalensembles [bitte nach lfd. Nr.]) im Eigentum des Bundes sind in Thüringen derzeit ausgewiesen? 2. Wie wird allgemein der derzeitige bauliche Zustand der Kulturdenkmale im Eigentum des Bundes einge- schätzt? 3. Welche Schlussfolgerungen für die kommenden Jahre ergeben sich nach Auffassung der Landesregie- rung aus der Einschätzung des allgemeinen baulichen Zustandes? Das Thüringer Kultusministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 15. August 2006 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Dem Thüringischen Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie liegen keine belastbaren Angaben über die Anzahl von Denkmalen im Eigentum des Bundes vor. Bekannt ist dem Landesamt nur der Eigentümer zum Zeitpunkt der Denkmalausweisung. Diese Denkmal- ausweisungen sind jedoch teilweise bereits Mitte der neunziger Jahre erfolgt. Das Landesamt als Fachbe- hörde erhält keine Informationen über mögliche Eigentumswechsel. Um jederzeit einen Überblick über die aktuellen Eigentumsverhältnisse an Denkmalen zu erhalten, müsste bei etwa 30 000 Baudenkmalen in Thüringen ein unverhältnismäßig hoher Aufwand betrieben werden. Dies ist zum Vollzug der denkmalschutzrechtlichen Regelungen im Übrigen auch nicht notwendig: Die Kontrolle der dem Eigentümer obliegenden gesetzlichen Erhaltungspflicht von Kulturdenkmalen nach § 7 Abs. 1 Thü- ringer Denkmalschutzgesetz (ThürDSchG) wird durch die Unteren Denkmalschutzbehörden durchgeführt. Wird diesen bekannt, dass der Eigentümer seiner Erhaltungspflicht nicht nachkommt, so ermitteln sie im jeweiligen Einzelfall beim Grundbuchamt den Eigentümer. Eine fortlaufende, anlassunabhängige Recher- che über die Eigentumsverhältnisse an Baudenkmalen ist damit weder erforderlich noch - angesichts des Verwaltungsaufwandes - angemessen. Druck: Thüringer Landtag, 22. August 2006 1",
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