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"content": "Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ 4733 17.07.2012 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stange und Leukefeld (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit Integrierte Teilhabeplanung von Menschen mit Behinderung in Thüringen III Die Kleine Anfrage 2340 vom 14. Mai 2012 hat folgenden Wortlaut: Seit Frühjahr 2011 wird in sechs Modellregionen Thüringens eine Modernisierung bzw. Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen erprobt. Ziel ist die Vorbereitung eines landes- weit einheitlichen Systems personenzentrierter Hilfebedarfsfeststellung und Hilfeplanung, die dem qualita- tiven Anspruch der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung und dem Gedanken der Inklusion entspricht. In allen Modellregionen wird ein ITP-Formular (ITP = Integrierter Teilhabeplan) des Instituts Personenzentrierter Hilfen gGmbH aus Fulda zur Anwendung und Weiterentwicklung angewandt. Wir fragen die Landesregierung: 1. Trifft es aus Sicht der Landesregierung zu, dass der Bund immer mehr kostenträchtige Aufgaben auch mittels des ITP auf die Ebene der Länder und Kommunen überträgt und wie begründet sie ihre Positi- on? 2. Gibt es Erfahrungen aus den Modellregionen, die für einen unterschiedlichen Grad der Eignung des ITPs für unterschiedliche Gruppen von Behinderungsarten bzw. unterschiedliche Formen der Hilfeerbringung sprechen und wie bewertet dies die Landesregierung? 3. Welcher Änderungsbedarf ergibt sich aus Sicht der Landesregierung mit Blick auf eine mögliche gestei- gerte Personenzentriertheit in den Modellregionen? 4. Bedarf es mit Blick auf eine mögliche gesteigerte Personenzentriertheit in den Modellregionen Ände- rungen der landesrahmenvertraglichen Grundlagen der Eingliederungshilfe? Wenn ja, wie soll dem ent- sprochen werden? Wenn nein, wie begründet dies die Landesregierung? 5. Welches Konzept zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe verfolgt die Landesregierung und wie sollen dabei a) die Ausweitung der Inklusion, b) landesweit vergleichbare Standards, c) das Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten, d) die Trägervielfalt sowie e) die Wirtschaftlichkeit der Hilfestrukturen in dem Modellprozess integriert werden? Welcher Zeitplan liegt der Landesregierung hierfür vor? Druck: Thüringer Landtag, 24. Juli 2012",
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"content": "Drucksache 5/ 4733 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 16. Juli 2012 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Entscheidung für den ITP und seine modellhafte Erprobung und Einführung in Thüringen erfolgte Ende des Jahres 2010 vor dem Hintergrund des Paradigmenwechsels in der Politik für Menschen mit Behinderun- gen im Rahmen des im Jahr 2001 in Kraft getretenen Gesetzes zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX), der im Jahr 2009 durch Deutschland ratifizierten Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung sowie aufgrund der bestehenden fachlichen Anforderun- gen an ein einheitliches Hilfebedarfsfeststellungsverfahren gemeinsam durch die Kostenträger und die LIGA der freien Wohlfahrtspflege. Zwar wird seit längerem auf Bundesebene über die Weiterentwicklung der Ein- gliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen diskutiert, jedoch kann kein weitergehender Einfluss des Bundes auf die Entscheidung für den ITP festgestellt werden. Zu 2.: Derartige Erfahrungen aus den Modellregionen sind nicht bekannt. Die Resonanz aus den Modellregionen anlässlich der am 1. Juni 2012 durchgeführten Fachtagung zur modellhaften Erprobung und Einführung des ITP in Thüringen war durchgehend positiv. Zu 3.: Ein etwaiger Änderungsbedarf im Rahmen der Einführung und Nutzung des ITP in Thüringen hinsichtlich der Zeiteinschätzung und Verpreislichung sowie der Nutzung eines elektronischen Verfahrens zur Bear- beitung der einzelnen ITP-Bögen wird gemeinsam mit allen Beteiligten sowohl in den Sitzungen der Lan- dessteuerungsgruppe als auch in eigens dafür einberufenen Arbeitsgruppen beraten und diskutiert. Die Ar- beitsgruppe zur Anpassung des elektronischen Verfahrens \"ThAVEL\" an die besonderen Erfordernisse des Thüringer ITP tagte bisher dreimal. Das in diesem Zusammenhang erarbeitete Grobkonzept zur Nutzung der Internet-Plattform für den ITP soll auf der kommenden Sitzung der Landessteuerungsgruppe am 23. Juli 2012 vorgestellt und diskutiert werden. Die konstituierende Sitzung einer Arbeitsgruppe zur Zeiteinschätzung und Verpreislichung ist für Ende August 2012 geplant. Inwieweit sich diesbezüglich Änderungen im Verfah- ren der Hilfebedarfsfeststellung ergeben, wird im Rahmen der genannten Arbeitsgruppe zu eruieren sein. Zu 4.: Die landesrahmenvertraglichen Grundlagen der Eingliederungshilfe beinhalten u. a. Regelungen zu statio- nären und teilstationären Leistungen. Der ITP Thüringen fördert die Bereitstellung individueller, personen- zentrierter sowie passgenauer Hilfsangebote und zielt dementsprechend auf eine Aufhebung dieser Diffe- renzierung ab. Änderungen des Landesrahmenvertrages werden von der Gemeinsamen Kommission beschlossen und können frühestens nach Klärung der noch offenen Fragen zur Zeiteinschätzung und Verpreislichung erfol- gen. Im Übrigen wird auf die Beantwortung der Frage 4 der Kleinen Anfrage 2339 verwiesen. Zu 5.: Eine Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe in Thüringen erfolgt durch die modellhafte Erprobung und Einführung des ITP, der entsprechend des in der Beantwortung der Frage 1 genannten Paradigmenwech- sels die Umgestaltung von gegenwärtig überwiegend einrichtungszentrierten und pauschalen hin zu per- sonenzentrierten und individuellen Hilfen zum Ziel hat. a) Der ITP als Instrument eines Hilfebedarfsfeststellungsverfahren im o. g. Sinne wird dazu beitragen, das größtmögliche Maß an Teilhabe und Selbstbestimmung in allen Lebensbereichen und Lebensphasen für Menschen mit Behinderungen zu erreichen. Der Inklusionsgedanke ist diesem Instrument insofern immanent. b) Der ITP soll zunächst modellhaft erprobt und perspektivisch thüringenweit eingeführt werden. Die Schaf- fung landesweit vergleichbarer Standards ist ein mit der Einführung des ITP verbundenes Ziel der Thü- ringer Landesregierung. c) Mit der Einführung des ITP wird der Mensch mit Behinderung mehr denn je mit seinen individuellen Be- darfen, Zielen und Wünschen sowie in seiner konkreten Lebenssituation in den Mittelpunkt gestellt, um davon ausgehend adäquate und passgenaue Hilfen anbieten zu können. Der ITP-Bogen wird zusam- 2",
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