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"content": "Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ 3855 03.01.2012 Kleine Anfrage des Abgeordneten KuscheI (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Erneuerung der Fahrbahnmarkierung auf der L 3004 in der Ortslage Arnstadt, Orts- teil Siegelbach Die Kleine Anfrage 1944 vom 16. November 2011 hat folgenden Wortlaut: Auf der L 3004 wurde in der Ortslage Arnstadt, Ortsteil Siegelbach, die Straßenmarkierung erneuert. Da- bei wurde der bisher vorhandene durchgehende mittlere Verkehrsstreifen, der Fahrspurwechsel und Über- holvorgänge nach den bestehenden Verkehrsregeln untersagte, ersatzlos entfernt. Die Straßenführung der L 3004 in der Ortslage Siegelbach ist kurvenreich und unübersichtlich. Aufgrund der neuen Verkehrsmar- kierungen sind jetzt Überholmanöver und Spurwechsel verkehrsrechtlich möglich. Eine Zunahme von Ver- kehrsunfällen in diesem Bereich ist demnach nicht ausgeschlossen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wann wurde die Fahrbahnmarkierung auf der L 3004 im Bereich der Ortslage Arnstadt, Ortsteil Siegel- bach, erneuert? 2. Mit welcher Begründung wurde bei der nachgefragten Erneuerung der Fahrbahnmarkierung im Bereich der Ortslage Siegelbach der durchgehende Verkehrsmittelstreifen ersatzlos entfernt? 3 Wird im Interesse der Verkehrssicherheit erwogen, im nachgefragten Bereich der L 3004 wieder die ur- sprüngliche Fahrbahnmarkierung aufzutragen und wie wird diese Auffassung begründet? Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 30. Dezember 2011 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Fahrbahnmarkierung auf der Landesstraße (L) 3004 zwischen Plaue und Arnstadt, einschließlich des Ortsteils Siegelbach, wurde in der Zeit vom 6. Mai bis 10. Mai 2011 nach zuvor erfolgter Deckeninstand- setzung erneuert. Zu 2.: Gemäß § 45 Abs. 9 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) sind Verkehrszeichen (Markierungen sind Verkehrs- zeichen) und Verkehrseinrichtungen nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umstände zwin- gend geboten ist. Entsprechend der Richtlinie für die Markierungen von Straßen (RMS), Teil 1, Punkt 3.2.2.2 sind innerhalb bebauter Gebiete Leitlinien in der Regel auf allen Straßen mit mehr als zwei Fahrstreifen aufzubringen. Auf zweistreifigen Straßen mit ausreichenden Fahrbahnbreiten können sie aufgebracht wer- den, wenn die Belastung etwa 5 000 Kfz/24 h oder die zulässige Höchstgeschwindigkeit 50 km/h übersteigt. Druck: Thüringer Landtag, 23. Januar 2012",
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