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            "content": "Drucksache 5/        6000                                         Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Aufgrund der zunehmend begrenzten Verfügbarkeit von Fördermitteln konnten nur 56 Vorhaben in das För- derprogramm 2012 Abwasser aufgenommen werden. Für die aufgenommenen Vorhaben stellten die kommunalen Aufgabenträger gemäß der Richtlinie für die Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen im Freistaat Thüringen des TMLFUN Anträge auf Förderung im Jahr 2012 bei der Thüringer Aufbaubank (TAB). Zu 1.: Die konkreten geförderten Projekte der öffentlichen Abwasserentsorgung im Jahr 2012 sind in Anlage 1 auf- gelistet. Alle Projekte dienen der Herstellung des gesetzlich geforderten Standes der Technik. Weitere Be- gründungen können der Anlage 1 entnommen werden. Die Differenz zwischen den neu bewilligten 19,9 Millionen Euro laut Anlage 1 und den \"Jahresrückblick 2012\" aufgeführten 39,2 Millionen Euro ergibt sich aus den Verpflichtungsermächtigungen der Vorjahre. Zu 2.: Für alle 56 Vorhaben mit einem Fördermittelbedarf in Höhe von rund 25,703 Millionen Euro wurden von den kommunalen Aufgabenträgern Förderanträge bei der Thüringer Aufbaubank eingereicht (Anlage 2). Zu 3.: In Anlage 3 sind die nicht bewilligten Förderanträge mit Begründung aufgeführt. Zu 4.: Für das Jahr 2013 wurden 35 Förderanträge mit einem Fördermittelanteil in Höhe von rund 12,63 Millionen Euro bei der TAB eingereicht (Anlage 4). Zu 5.: Die bisher bewilligten Projekte und deren Zielstellung sind der Anlage 5 zu entnehmen. Zu 6.: 2013                          2014 Angaben in                    Angaben in Millionen Euro                Millionen Euro Mittel aus dem Aufkommen der Abwasserabgabe                       4,8                           4,0 Europäischer Fond für regionale Entwicklung                       6,0                       0,999 Reinholz Minister *) Anlagen *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Druck- sachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. 2",
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            "content": "TMLFUN                                                                   bewilligte Fördermaßnahmen 2012                                                                                Anlage 1 Stand: 01.01.2013 bewilligte Gesamtkosten Kreis     Antragsteller                               Maßnahme                                           Fördermittel                                 Begründung (T€) (T€) gesamt         gesamt Schlotheim, Mittelstr., Hohe Str., Am Kiesgraben, UH       TAZ Notter                                                                              897,04         422,49 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Großengottern Weinbergstraße EIC      WAZV Eichsf. Kessel Kirchworbis, Nordstraße, Holzknick, Am Langenberg                   207,72          89,93 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Bernterode EIC      WAZV Eichsf. Kessel Breitenbach, Hinterdorfstraße, Knickstraße incl. PW                 675,00         295,47 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Leinefelde Stöckey, Poststraße, Hauptstraße, Kleines Eichsfeld, Im EIC      WAZV Eichsf. Kessel                                                                     650,00         340,16 Anschlussgraderhöhung an 2011 geförderte Kläranlage Stöckey Teich EIC      WAZV Eichsf. Kessel Niederorschel, Klüschenweg, Philipp-Knieb-Straße                    582,13         256,27 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Bernterode EIC      WAZV Eichsf. Kessel Bernterode, Lindenstraße                                            382,31         173,16 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Bernterode Bischofroda 2.BA, Zange, Am Vorderbach, Am                                                Umsetzung der WRRL, Ausbau Ortsnetz imTrennsystem nach den Regeln EIC      WAZ Obereichsfeld                                                                       454,84         217,10 Kirchberg, Vorwerksgasse, Eisenacher Straße                                               der Technik, Komplexmaßnahme Straßenbau Umsetzung der WRRL, Ausbau Ortsnetz imTrennsystem nach den Regeln EIC      WAZ Obereichsfeld   Effelder, Lange Straße/Bahnhofstraße                                593,32         305,88 der Technik, Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Friedatal Vorbereitung Neuanschluss von 1.400 EW an die Kläranlage WAK       WAV Bad Salzungen   Moorgrund OT Gumpelstadt; VS Witzelsroda, RÜB, PW                 2.011,00         909,67 Brachfeld WAK       TAVE Eisenach       Wutha-Farnroda Ruhlaer Straße B 88                                1.260,00         544,33 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Eisenach Mellenbach-Glasbach, Entwässerung Karl-Marx-Str.                                          Komplexmaßnahme WRRL, Straßenbau, Rekonstruktion Mellenbach, SLF      ZWA Rennsteigwasser                                                                     451,19         194,27 2.BA, HW-Schutz und Reko Mellenbach                                                       Dorferneuerung SON      ZWA Rennsteigwasser AW Ernstthal, TS Ortskanalisation 2.BA 2012-13                    2.204,03         911,33 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Lauscha Eisfeld, KN Hildburghäuser Str., Bernhardstr., HBN       WAVH Hildburghausen                                                                   1.321,19         636,78 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Eisfeld Thomasberg und Ortsstr. HBN       WAVH Hildburghausen Themar Kanalbau Schultestraße/Schöne Aussicht                       322,42         148,11 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Themar Voraussetzung für späteren Anschluss Floh-Seligenthal SM       GEWAS Schmalkalden  VS OT Reichenbach bis RÜB 13/19 Floh-Seligenthal                    181,91         100,11 einschl. OT Kleinschmalkalden Seite 3",
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            "content": "TMLFUN                                                                bewilligte Fördermaßnahmen 2012                                                                               Anlage 1 Stand: 01.01.2013 bewilligte Gesamtkosten Kreis     Antragsteller                           Maßnahme                                          Fördermittel                                 Begründung (T€) (T€) gesamt         gesamt RÜB 13/19 Floh-Seligenthal einschließlich                                             Voraussetzung für späteren Anschluss Floh-Seligenthal SM       GEWAS Schmalkalden                                                               2.555,82       1.050,37 Entlastungsleitung                                                                    einschl. OT Kleinschmalkalden Anschluß Untermaßfeld an die KA Gleisdreieck (SRK mit                                 Vorraussetzung für den Anschluss der Ortslage Untermaßfeld SM       KWAMU Meiningen                                                                    963,51         396,15 PW)                                                                                   an die KA Gleisdreieck SON      WAZV Sonneberg     TS-Kanal \"Am Schwimmbad\" Neuhaus-Schierschnitz                  190,94          84,81 Aufbau einer Trennkanalisation, Umsetzung der WRRL SON      WAZV Sonneberg     OK Sichelreuth, TS-Kanal Zur Höhe                               942,96         459,19 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Heubisch SON      WAZV Sonneberg     OK Neuhaus-Schierschnitz, SWK Bucher Straße                     306,01         176,41 Aufbau einer Trennkanalisation, Umsetzung der WRRL Aufbau einer Trennkanalisation, Anschlussgraderhöhung an KA Heubisch, SON      WAZV Sonneberg     OK Oerlsdorf, TS-Kanal Moggerer Straße                          650,57         183,04 Umsetzung der WRRL Summe                               42.687,71      19.912,89 Seite 4",
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            "content": "TMLFUN                                   Förderanträge Abwasser 2012                                          Anlage 2 Stand: 01.01.2013 beantragte Gesamtkosten Kreis     Antragsteller                           Maßnahme                                      Fördermittel (T€) (T€) gesamt         gesamt Neustadt an der Orla, Anschluss des Ge-bietes Süd- Zweckverband West an die ZKA, 1.BA (2012), SOK       Wasser und Abwasser                                                            583,45         387,00 Schmutzwasserkanal und Regenwasserkanal \"Orla\" Gartenstraße Abwassertechnische Erschließung Altenburg, ABG       WABA Altenburg                                                               1.218,51         576,00 Ortslage Ehrenberg, 1.Bauabschnitt Stadt Meuselwitz, Kanalisation Meuselwitz, Ortsteil Falkenhain, ABG       Eigenbetrieb \"SW                                                             1.329,50         422,00 Schmutz- und Regenwasserkanäle, 3.BA Schnaudertal\" KYF       TAZ Helbe-Wipper    VS von Schernberg zur Kläranlage Thalebra                  455,61         368,00 KYF       TAZ Helbe-Wipper    KA Thalebra, PW, DL und SWK Zum Flachsteich                710,00         449,00 Schlotheim, Mittelstr., Hohe Str., Am Kiesgraben, UH       TAZ Notter                                                                     897,04         406,00 Weinbergstraße Kirchworbis, Nordstraße, Holzknick, Am EIC      WAZV Eichsf. Kessel                                                            207,72         114,00 Langenberg Breitenbach, Hinterdorfstraße, Knickstraße incl. EIC      WAZV Eichsf. Kessel                                                            675,00         286,00 PW Stöckey, Poststraße, Hauptstraße, Kleines EIC      WAZV Eichsf. Kessel                                                            650,00         425,00 Eichsfeld, Im Teich EIC      WAZV Eichsf. Kessel Niederorschel, Klüschenweg, Philipp-Knieb-Straße           582,13         239,00 EIC      WAZV Eichsf. Kessel Bernterode, Lindenstraße                                   382,31         166,00 Bischofroda 2.BA, Zange, Am Vorderbach, Am EIC      WAZ Obereichsfeld                                                              454,84         160,00 Kirchberg, Vorwerksgasse, Eisenacher Straße EIC      WAZ Obereichsfeld Effelder, Lange Straße/Bahnhofstraße                         593,32         376,00 Moorgrund OT Gumpelstadt; VS Witzelsroda, WAK       WAV Bad Salzungen                                                            2.011,00         899,00 RÜB, PW WAK       TAVEE               Wutha-Farnroda Ruhlaer Straße B 88                       1.260,00         542,00 ZWA                 Mellenbach-Glasbach, Entwässerung Karl-Marx- SLF                                                                                     451,19         203,00 Rennsteigwasser     Str. 2.BA, HW-Schutz und Reko Mellenbach ZWA SON                           AW Ernstthal, TS Ortskanalisation 2.BA 2012-13           2.204,03         986,00 Rennsteigwasser WAVH                Eisfeld, KN Hildburghäuser Str., Bernhardstr., HBN                                                                                    1.321,19         745,00 Hildburghausen      Thomasberg und Ortsstr. WAVH HBN                           Themar Kanalbau Schultestraße/Schöne Aussicht              322,42         140,00 Hildburghausen GEWAS               VS OT Reichenbach bis RÜB 13/19 Floh- SM                                                                                      181,91         181,00 Schmalkalden        Seligenthal GEWAS               RÜB 13/19 Floh-Seligenthal einschließlich SM                                                                                    2.555,82       1.170,00 Schmalkalden        Entlastungsleitung Anschluß Untermaßfeld an die KA Gleisdreieck SM       KWAMU Meiningen                                                                963,51         330,00 (SRK mit PW) TS-Kanal \"Am Schwimmbad\" Neuhaus- SON       WAZV Sonneberg                                                                 190,94         156,00 Schierschnitz SON       WAZV Sonneberg      OK Sichelreuth, TS-Kanal Zur Höhe                          942,96         459,00 SON       WAZV Sonneberg      OK Neuhaus-Schierschnitz, SWK Bucher Straße                306,01         150,00 SON       WAZV Sonneberg      OK Oerlsdorf, TS-Kanal Moggerer Straße                     650,57         212,00 WE       AZV Apolda          Anschluss Oßmannstedt an KA Apolda; 3. BA                  225,00         129,00 Abwasserbetrieb SÖM                           Umbau Kläranlage Frömmstedt                                880,00         543,00 Frömmstedt W/AZV Gotha und     Emsetal OT Schwarzhausen B 88 einschl. GTH                                                                                      900,00         442,00 Landkreisgemeinden  Anbindung Nebenstraßen 2. BA Seite 2",
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            "content": "TMLFUN                                    Förderprogramm Abwasser 2013                                             Anlage 4 Stand: 28.02.2013 Gesamtkosten       geplante Kreis Antragsteller                                   Maßnahme (T€)       Fördermittel (T€) ges.             ges. III.BA Haarhausen; Neubau Abwassernetz IK  WAZV Arnstadt             Untergasse, Bachstraße, Schenkgasse                            507,00            264,00 Anbindung Manebach an die KA Ilmenau, IK  WAV Ilmenau               HS Bahnhofstraße und Schleusinger Straße                       777,00            357,00 Anschluss Mattstedt an KA Apolda; DL, WE   AZV Apolda                PW und SRK                                                     231,00            145,00 Anschluss Auerstedt an KA Bad Sulza; Ortsnetz WE   AZV Apolda                 SW -und RW- Kanalisation                                      662,00            376,00 Ortskanalisation Großrudestedt; SW- und RW-Kanal SÖM AZV Gramme-Vippach           Breite Straße und Kittel                                      462,00            250,00 Kläranlage Großneuhausen; Kläranlagenausbau SÖM AZV Finne                   und P-Fällung                                                1.100,00            443,00 Seelenbinder Str., Sackgasse, Kölledaer Str.,Stödtener SÖM Stadt Sömmerda              Str.                                                           495,00            265,00 SÖM AZV Scherkondetal           Neubau Ortskanalisation Großbrembach 3. BA                     325,00            146,00 Ortsentwässerung Engelsbach, 2.BA: \"Am Heidelberg, Am Querberg GTH AZV Schilfwasser-Leina     (Marktweg),Friedrichrodaer Weg, Altenberger                    472,00            302,00 W/AZV Gotha und Land-     Emsetal OT Schwarzhausen, SWK OD B88 einschl. GTH kreisgemeinden             Anbindung Nebenstraßen 2.BA                                    450,00            293,00 Schönewerda, Zulaufkanal, SKO, PW, DL nach KYF KAT Artern                 Bottendorf                                                   1.311,00            647,00 Ringleben, Gabenstr. (östl. L1172), Riedgasse; 2014: Grabenstr. (westl. L1172), Frankenh. Str., Bretleber KYF KAT Artern                 Str., Borngasse, Jungfernstieg                               1.111,00            511,00 Birkungen, Beinröder Straße, Steigstraße, Gerstenhof, EIC  WAZV   Eichsfelder Kessel 1.Teil Hopfenhofstraße, Kleehof                                635,00            413,00 WAZV Eichsfelder Kessel EIC                            Breitenbach, Kliengasse, Rasenweg, Bahnhofstraße               415,00            214,00 WAZV Eichsfelder Kessel EIC                            Neustadt, Pfingstrasen (MW, SK, PW, DL)                        460,00            240,41 UH   AZV Mittlere Unstrut      VS von Bruchstedt nach Bad Tennstedt, incl. PW                 698,00            422,00 NDH AZV Bode Wipper             VS Nohra zur KA Wollersleben                                   489,00            280,00 Gemeinde Merkers- Kieselbach, OT Merkers, Anbindung an ABA Bad Salzungen, TO 1 DL zum WAK WVS Bad Salzungen                                                                        1.103,00            741,00 APW Bahnhof Tiefenort über Neubau SWK Am Stederain WAK WVS Bad Salzungen           Unterbreizbach, OT Sünna Kanalisation Kulmenweg                333,00            182,00 Ortsentwässerung Bermbach, Überleitung SW OL SM   AZV Hasel- Schönau                                                                       347,00            183,00 Bermbach zur KA Viernau Abwasserentsorgung Steinbach- Hallenberg, Erbstal, SM   AZV Hasel- Schönau                                                                       250,00            200,00 Ortskanäle Brunnenstraße, Gräfenweg Stadt Brotterode- Trusetal, OT Trusetal, VS nach OT SM   GEWAS Schmalkalden                                                                       560,00            347,00 Laudenbach Gemeinde Floh- Seligenthal, OT Seligenthal, HS vom SM   GEWAS Schmalkalden                                                                       831,00            401,00 RÜB 13/19 bis Schulschöpfe Kanalisation Eisfeld, Anschluss Wohngebiet HBN WAVH Hildburghausen                                                                        252,00            121,00 Stelzener Berg und Ortsstraßen HBN WAVH Hildburghausen         Crock, 1. BA Ortslage Crock                                  1.246,00            643,00 1",
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            "content": "TMLFUN                                                            bewilligte Maßnahmen Abwasser 2013                                                                           Anlage 5 Stand: 28.03.2012 Gesamtkosten      bewilligte Kreis Antragsteller                                    Maßnahme                                                                                    Bemerkungen (T€)       Fördermittel (T€) ges.            ges. Maßnahme stellt eine wesentliche Voraussetzung für die Anbindung Manebach an die KA Ilmenau,                                                         Inbetriebnahme des VS nach Ilmenau und Stauraumkanal IK   WAV Ilmenau                                                                                  826,60            375,30 HS Bahnhofstraße und Schleusinger Straße                                                      dar, welche ebenfalls mit Fördermitteln des Landes realisiert wurden. Anschlussgraderhöhung KA Ilmenau Anschluss Mattstedt an KA Apolda; DL, WE   AZV Apolda                                                                                   263,40            154,10 PW und SRK                                                                                    Anschlussgraderhöhung KA Apolda Maßnahme stellt eine wesentliche Voraussetzung für die Anschluss Auerstedt an KA Bad Sulza; Ortsnetz                                                 Inbetriebnahme der DL zur KA Bad Sulza und des PW WE   AZV Apolda                                                                                   662,00            375,00 SW -und RW- Kanalisation                                                                      dar, welche ebenfalls mit Fördermitteln des Landes realisiert wurden. Anschlussgraderhöhung KA Bad Sulza Birkungen, Beinröder Straße, Steigstraße, Gerstenhof, 1.Teil                                  Anschlussgraderhöhung KA Leinefelde, Umsetzung EIC  WAZV Eichsfelder Kessel                                                                      694,60            375,60 Hopfenhofstraße, Kleehof                                                                      WRRL Anschlussgraderhöhung KA Leinefelde, Umsetzung EIC  WAZV Eichsfelder Kessel Breitenbach, Kliengasse, Rasenweg, Bahnhofstraße                     455,00            212,50 WRRL um die Gemeinde Nohra an die KA Wollersleben NDH   AZV Bode Wipper         VS Nohra zur KA Wollersleben                                         501,30            264,90 anschließen zu können, ist der bau des VS notwendig. WAK   WVS Bad Salzungen       Unterbreizbach, OT Sünna Kanalisation Kulmenweg                      334,70            138,50 Anschlussgraderhöhung KA Vacha; Umsetzung WRRL Abwasserentsorgung Steinbach- Hallenberg, Erbstal, SM   AZV Hasel- Schönau                                                                           536,60            161,90 Ortskanäle Brunnenstraße, Gräfenweg                                                           Anschlussgraderhöhung KA Viernau; Umsetzung WRRL Außerbetriebnahme KKA, Gessenbach wird von Zweckverband \"Mittleres Abwasserbeseitigung Kraftsdorf,                                                               wesentlichen Teilen der Schmutzfracht aus dem Ort GRZ                                                                                              1.216,00            525,80 Elstertal\"              Ortsteil Töppeln                                                                              Thränitz entlastet, nachhaltige Verbesserung der Gewässergüte Zweckverband Orla,      Neustadt/ Orla, Anschluss des Gebietes Süd-West an die SOK                                                                                                706,00            307,00 Pößneck                 zentrale Kläranlage, 2.BA, Trennsystem Meilitzer Straße Anschlussgraderhöhung KA Neustadt; Umsetzung WRRL Summe                                                            6.196,20         2.890,60",
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