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"content": "THÜRINGERLandtag Thüringer LANDTAG - 4. Wahlperiode Drucksache 4/ 4137 4. Wahlperiode 23.05.2008 Kleine Anfrage der Abgeordneten Reimann und Kuschel (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt Abwassertechnisches Konzept Verwaltungsgemeinschaft \"Oberes Sprottental\" Die Kleine Anfrage 2378 vom 17. April 2008 hat folgenden Wortlaut: Die Verwaltungsgemeinschaft (VG) \"Oberes Sprottental\" nimmt für ihre Mitgliedsgemeinden die Aufgabe der Abwasserentsorgung wahr. Die Verwaltungsgemeinschaft hat ein abwassertechnisches Konzept be- schlossen. Dieses abwassertechnische Konzept soll durch das zuständige Staatliche Umweltamt geneh- migt worden sein. Im Rahmen dieser Genehmigung erfolgte die Bestätigung der Förderfähigkeit der geplan- ten abwassertechnischen Investitionen. Geplant sind die Errichtung einer zentralen Kläranlage und die Errichtung von Ortsnetzen und Verbindungssammlern. Ende November 2007 erhielt die Verwaltungsge- meinschaft die Information, dass in den Jahren 2008 und 2009 eine geringe Förderung des Landes für die geplanten abwassertechnischen Investitionen vorgesehen ist. Ab 2010 könne die Verwaltungsgemeinschaft nicht mehr mit einer Förderung durch den Freistaat rechnen. Ohne Förderung durch den Freistaat befürch- tet die Verwaltungsgemeinschaft einen drastischen Anstieg der Abwassergebühren und Beiträge. Wir fragen die Landesregierung: 1. In welcher Höhe plant die VG \"Oberes Sprottental\" abwasserwirtschaftliche Investitionen bis zur endgül- tigen Fertigstellung der Abwasseranlage (Angaben getrennt für die jeweiligen Haushaltsjahre)? 2. In welcher Höhe beabsichtigt das Land, in den Jahren 2008 und 2009 geplante abwassertechnische Investitionen der VG \"Oberes Sprottental\" zu fördern? Wie wird dabei die Förderhöhe begründet und welche Ziele werden mit der Förderung verfolgt? 3. Wie wird begründet, dass ab 2010 keine Förderung des Landes mehr erfolgen soll? 4. Welche Auswirkungen hat der Wegfall der Landesförderung auf die Entwicklung der Abwassergebühren und Abwasserbeiträge in der VG \"Oberes Sprottental\"? 5. Inwieweit ist die VG \"Oberes Sprottental\" aufgrund der geänderten Förderbedingungen angehalten, ihr abwassertechnisches Konzept zu überarbeiten? Welches Ermessen besteht dabei hinsichtlich des Um- setzungszeitraums für die wassertechnische Zielplanung? 6. Welche abwassertechnischen Investitionen sind bis zu welchem Zeitpunkt zwingend notwendig, um im Zuständigkeitsbereich der VG \"Oberes Sprottental\" die Vorgaben der Europäischen Wasserrahmen- richtlinie zu erfüllen? Druck: Thüringer Landtag, 4. Juni 2008 1",
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"content": "Drucksache 4/ 4137 Thüringer Landtag - 4. Wahlperiode Das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt hat die Kleine Anfrage na- mens der Landesregierung mit Schreiben vom 22. Mai 2008 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Verwaltungsgemeinschaft (VG) \"Oberes Sprottental\" plant gemäß ihrem geltenden Abwasserbeseiti- gungskonzept folgende Investitionen (Angaben in Tausend Euro): 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 nach 2015 1.501 1.430 858 2.379 1.767 1.128 2.594 12.951 Die Planung bis 2014 umfasst insgesamt 18 Teilvorhaben. Von diesen sind sechs Vorhaben für eine Förde- rung vorgesehen. Das bis 2014 geplante Fördervolumen beträgt rund 2 850 000 Euro. Die übrigen zwölf Vorhaben plant der Aufgabenträger ohne Fördermittel durchzuführen. Zu 2.: Im Förderprogramm 2008 des Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt ist das Vorhaben \"Ortsnetz Nöbdenitz OT Lohma und Verbindungssammler zur Kläranlage\" enthalten. Das Vorhaben soll in den Jahren 2008 und 2009 realisiert werden. Das geplante Investitionsvolumen umfasst 1 745 000 Euro. Fördermittel sind dafür in Höhe von 1 116 000 Euro vorgesehen. Die nach dem Abwasserbeseitigungskonzept im Jahr 2009 geplanten Vorhaben \"Ortsnetz Kleinstechau, Pumpstation und Druckleitung\" sowie \"1. Ausbaustufe der Kläranlage Nöbdenitz\" werden in Abstimmung mit dem Aufgabenträger voraussichtlich in das Jahr 2010 verschoben. Dies ist abhängig von der weiteren Entwicklung des Aufkommens aus der Abwasserabgabe, aus dem diese Vorhaben gefördert werden sollen. Das derzeit für diese beiden Vorhaben geplante Fördervolumen umfasst 771 000 Euro. Das Förderziel und die Förderhöhe ergeben sich aus der jeweils geltenden Förderrichtlinie. Zu 3.: Es ist vorgesehen, den Aufgabenträger auch über das Jahr 2010 zu fördern. Zu 4.: Die Planung und die Darstellung der Entwicklung obliegen den Aufgabenträgern im Rahmen ihrer techni- schen Konzepte und der diesbezüglichen Kalkulationen. Zu 5.: Wie bereits ausgeführt, kommt es in Abstimmung zwischen dem Aufgabenträger und dem Thüringer Minis- terium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt voraussichtlich zur Verschiebung von zwei Teilvorhaben um ein Jahr. Einer Überarbeitung des abwassertechnischen Konzeptes bedarf es deswegen aus Sicht der Landesregierung nicht. Zu 6.: Der Oberflächenwasserkörper Sprotte hat eine zu hohe Phosphorfracht. Bei organischen Frachten (BSB5, NH4-N) liegt keine übermäßige Belastung vor. Zur Erreichung des nach der Europäischen Wasserrahmen- richtlinie geforderten guten Zustandes sind daher im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft \"Oberes Sprot- tental\" im Bereich der Abwasserentsorgung bis Ende 2015 die Errichtung der Kläranlage Nöbdenitz sowie die Errichtung einer Phosphorfällung auf der Kläranlage Beerwalde erforderlich. Dr. Sklenar Minister 2",
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