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"content": "THÜRINGERLandtag Thüringer LANDTAG - 4. Wahlperiode Drucksache 4/ 3288 4. Wahlperiode 31.08.2007 Kleine Anfrage des Abgeordneten Schwäblein (CDU) und Antwort des Thüringer Kultusministeriums Umzug des Landesamtes für Denkmalpflege Teil 2 Die Kleine Anfrage 2040 vom 11. Juli 2007 hat folgenden Wortlaut: In seiner 26. Sitzung beschloss der Landtag am 10. November 2005 das Erste Gesetz zur Änderung des Thüringer Denkmalschutzgesetzes, dessen Entwurf die Landesregierung als Drucksache 4/975 in den Landtag eingebracht hatte. Hauptinhalt des Gesetzentwurfes war die Zusammenlegung der beiden Denkmalfachbe- hörden. Obwohl der Vollzug des Gesetzes den Umzug des Landesamtes für Denkmalpflege von Erfurt nach Weimar erfordert, war die Regierung davon ausgegangen, dass dem Freistaat Thüringen keine Kosten entstehen. In der Antwort auf meine Kleine Anfrage Nr. 1304 gibt die Landesregierung in Drucksache 4/3126 Sanie- rungskosten in Höhe von zirka 1,5 Millionen Euro an. Ich frage die Landesregierung: 1. Wenn 1,5 Millionen \"keine Kosten\" bedeuten, ab welcher Summe werden für die Landesregierung Kos- ten relevant? 2. Teilt der Landesrechnungshof die Haltung der Landesregierung, dass 1,5 Millionen Euro \"keine Kosten\" darstellen? 3. Welche Einsparungen im Personalbereich bis zum Jahr 2020 - außer der halben Stelle in der gemeinsa- men Bibliothek - sind nur mit dem Umzug des Landesamtes für Denkmalpflege von Erfurt nach Weimar zu erzielen und welche Stellen entfallen unabhängig von einem möglichen Umzug bis zum Jahr 2020? 4. Wie viel mehr als die derzeit unterstellten Sanierungskosten für Haus 5 in Höhe von 1,5 Millionen Euro sind nötig, falls sich die Vermutung bestätigt, dass das alte MFPA-Gebäude (mit Phenol) kontaminiert ist? 5. Wie hoch sind die Abrisskosten für Haus 4? 6. Wie hoch sind die Umbaukosten von Haus 3 zu einem vorläufigen Archivgebäude? 7. Wie hoch sind die neuerlichen Umbaukosten von Haus 3 von einem vorläufigen Archiv zu einem kombi- nierten Werkstatt- und Laborgebäude? 8. Wie hoch sind die Abrisskosten für das als Lager genutzte Trafogebäude? Druck: Thüringer Landtag, 6. September 2007 1",
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"content": "Drucksache 4/ 3288 Thüringer Landtag - 4. Wahlperiode 9. Wie hoch sind die Kosten für den Neubau des Archivs, das auf der Fläche des alten Trafogebäudes entstehen soll? 10.Wie hoch sind die Sanierungskosten des Donndorfgebäudes, das die gemeinsame Bibliothek aufneh- men soll? 11.Wann erfolgte die grundbuchrechtliche Sicherung der Zufahrt von der Amalienstraße und was hat das gekostet? 12.Wie weit ist die Einigung mit der Bauhaus-Universität zur möglichen Zufahrt über die Geschwister-Scholl- Straße und welche Kosten entstehen bei dieser Lösungsvariante? 13.Wie hoch sind die Kosten für den zweimaligen Umzug des Archivs? 14.Wie hoch sind die Kosten für die sonstigen Umzüge? 15.Was geschieht mit dem Gebäude des Landesamtes für Denkmalpflege auf dem Erfurter Petersberg? 16.Welche Gesamtkosten sind für den Umzug des Landesamtes für Denkmalpflege von Erfurt nach Wei- mar zu erwarten? Das Thüringer Kultusministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 30. August 2007 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Das Erste Gesetz zur Änderung des Thüringer Denkmalschutzgesetzes vom 23. November 2006, GVBl. S. 359, verursacht keine Kosten. Es schafft lediglich die rechtlichen Voraussetzungen für die Fusion der beiden Ämter. Für die Sanierung der ehemaligen Liegenschaft der Material- und Prüfanstalt entstehen für jede Nachnut- zung Kosten in Höhe von etwa 1,5 Millionen Euro. Dieser Aufwand stellt daher keine unmittelbare Folge der Zusammenlegung beider Landesämter zum Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie (TLDA) dar. Weiterhin stehen den Ausgaben langfristige Einsparungen von rund 4,8 Millionen Euro gegenüber. Diese ergeben sich aus dauerhaft reduzierten Personalkosten sowie der Einsparung von Mietzinsen und Betriebs- kosten. Zu 2.: Die Auffassung des Landesrechnungshofes ist der Landesregierung nicht bekannt. Zu 3.: Die Einsparungen im Personalbereich in Höhe von rund 3,1 Millionen Euro bis 2020 sind nur mit einer räumlichen Zusammenlegung des Landesamts für Denkmalpflege und Archäologie in Weimar zu erzielen. Der Wegfall von Stellen wurde im Hinblick auf diese Zusammenlegung geplant. Nur in diesem Fall ist eine effizientere und wirtschaftlichere Organisation des Landesamts möglich. Zu 4.: Hinsichtlich der künftigen räumlichen Zusammenführung des TLDA in Weimar hat das Land eine Nutzungs- studie in Auftrag gegeben. Im Rahmen dieser Studie soll auch ein Altlastengutachten erstellt werden. Derzeit wird davon ausgegangen, dass es keine Kontaminierungen im Bereich von Haus V gibt. Ein abschließen- des Ergebnis wird mit Vorlage des Gutachtens erwartet. Zu 5.: Die Abbruchkosten für Haus IV betragen ca. 314 000 Euro. Sie entstehen unabhängig vom Behördenstruk- turkonzept. 2",
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"content": "Thüringer Landtag - 4. Wahlperiode Drucksache 4/ 3288 Zu 6. und 7.: Derzeit werden verschiedene Varianten der Gebäudenutzung erarbeitet. Es liegt noch kein bestätigtes Kon- zept für die Nutzung von Haus III vor. Wie bereits ausgeführt, liegen zu Details der Nutzungskonzeption und zu den zu erwartenden Kosten noch keine gesicherten Angaben vor. Zu 8.: Die Abrisskosten für das Trafogebäude betragen etwa 50 000 Euro. Der Abriss ist seit Jahren geplant und steht in keinem Zusammenhang mit der Zusammenlegung des Lan- desamtes an einem Standort. Zu 9.: Eine Neubebauung des Standorts des früheren Trafogebäudes ist seit längerem vorgesehen, aber erst langfristig realisierbar. Belastbare Angaben zu den Kosten einer derartigen Neubebauung können erst er- mittelt werden, wenn ein detailliertes Baukonzept vorliegt. Es steht bislang nicht fest, ob an diesem Standort ein Archiv errichtet wird. Zu 10.: Das Donndorfgebäude ist in wesentlichen Teilen stark sanierungsbedürftig. Zu den Sanierungskosten kön- nen erst nach Vorliegen des zu realisierenden Raumprogramms Aussagen getroffen werden. Die Sanierung des Donndorfgebäudes ist seit Jahren geplant und steht in keinem Zusammenhang mit der Zusammenle- gung des Landesamtes an einem Standort. Zu 11.: Was die Zufahrt von der Amalienstraße betrifft, so wurde mit dem Nachbarn ein Übereinkommen für die gemeinsame Nutzung getroffen. Dieses kann grundbuchrechtlich gesichert werden, was aber nicht Voraus- setzung für die zukünftige Nutzung ist. Es steht dem TLDA in jedem Fall ein Wegerecht zu. Zu 12.: Die derzeit von der MFPA genutzte Zufahrt von der Geschwister-Scholl-Straße aus kann zukünftig vom TLDA genutzt werden, ohne dass zusätzliche Kosten entstehen. Zu 13.: Es ist nicht geplant, dass das Archiv des Landesamts zweimal umzieht. Zu 14.: Die Umzugskosten betragen insgesamt etwa 150 000 Euro. Zu 15.: Zur Prüfung von Nachnutzungsvarianten liegt noch kein abschließendes Ergebnis vor. Zu 16.: Die Gesamtausgaben für den Umzug von Erfurt nach Weimar betragen knapp 1,7 Millionen Euro. Hierbei sind jedoch, wie in der Antwort auf Frage 1 mitgeteilt, die Renovierungskosten in Höhe von etwa 1,5 Millio- nen Euro nicht unmittelbar der Zusammenlegung der Ämter zuzurechnen. Prof. Dr. Goebel Minister 3",
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