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"content": "Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ 4487 23.05.2012 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sedlacik (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Wohnungsbestände der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH (LEG) und deren Bewirtschaftung Die Kleine Anfrage 2255 vom 3. April 2012 hat folgenden Wortlaut: Der 1. Thüringer Wohnungsmarktbericht kommt zu dem Schluss, dass auch weiterhin Wohnungsneubau erfolgen muss. Es ist davon auszugehen, dass sich daran auch möglichst viele Bewirtschafter von Woh- nungsbeständen beteiligen. Die LEG besitzt und bewirtschaftet auch Wohnungsbestände. In der Thüringer Allgemeinen vom 23. März 2012 wird der Geschäftsführer der LEG, Herr Frank Krätz- schmar, jedoch zitiert, dass Mietwohnungsbau in Erfurt unrentabel sei, da die Mieten noch zu niedrig seien. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Wohnungen hat die LEG in ihrem Bestand und wo befinden sich diese Wohnungen (aufge- schlüsselt nach Städten und Gemeinden)? 2. Welche betriebswirtschaftlichen Erlöse erzielt die LEG gegenwärtig aus der Bewirtschaftung der in Fra- ge 1 nachgefragten Wohnungen? 3. Wie werden die Erlöse aus der Wohnungsbewirtschaftung in der LEG zur Unterhaltung des Wohnungs- bestandes und zur Errichtung von Wohnungsneubau eingesetzt (aufgeschlüsselt nach Städten und Ge- meinden)? 4. Werden Einnahmen aus der Veräußerung von Grund und Boden oder aus anderen Geschäftszweigen der LEG zur Bewirtschaftung des Wohnungsbestandes herangezogen? 5. Besteht, wenn die Frage 4 verneint wird, die Möglichkeit der Querfinanzierung von Wohnungsneubau in der LEG durch Eigenmittel? 6. Welche Bedeutung misst die Landesregierung dem in Frage 1 nachgefragten Wohnungsbestand im Hin- blick auf die Sicherstellung der Versorgung aller Bevölkerungsschichten mit bezahlbarem und angemes- senem Wohnraum bei? 7. Beabsichtigt die LEG Wohnungen zu veräußern? 8. Inwieweit beeinflusst das Ergebnis aus Frage 2 Überlegungen hinsichtlich einer möglichen Veräuße- rung? Druck: Thüringer Landtag, 6. Juni 2012",
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"content": "Drucksache 5/ 4487 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 18. Mai 2012 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die LEG hat nach eigenen Angaben 1 479 Wohneinheiten (WE) im Bestand. Die Aufteilung nach Städten und Gemeinden findet sich in der tabellarischen Übersicht in der Antwort zu Frage 3. Zu 2.: Die LEG hat mitgeteilt, dass in 2011 Mieterlöse in Höhe von 4 840 359 Euro erzielt wurden. Zu 3.: Eine Übersicht über den aus den Mieterlösen eingesetzten Betrag zur Unterhaltung des Wohnungsbestan- des gibt die nachfolgende Tabelle. In der Tabelle findet sich gleichfalls die Anzahl der von der LEG bewirt- schafteten Wohneinheiten: zu Frage 1 zu Frage 3 Anzahl der WE Unterhaltsaufwendungen 2011 in Euro Altenburg 48 31 448 Apfelstädt 24 24 023 Arnstadt 18 8 170 Bad Köstritz 24 114 040 Buttstädt 40 45 829 Eisenberg 20 25 344 Erfurt 241 211 792 Gera 84 102 310 Hermsdorf 32 13 227 Hohenleuben 48 24 330 Jena 40 14 540 Magdala 21 68 863 Meuselbach 4 3 748 Neuhaus-Schierschnitz 30 13 124 Pößneck 78 33 737 Rositz 221 259 465 Rudolstadt-Schaala 26 31 096 Schleiz 22 15 750 Schmalkalden 54 38 444 Schmölln 54 43 068 Schönbrunn 20 25 583 Sonneberg 36 27 166 Steinbach-Hallenberg 51 28 129 Treffurt 29 26 166 Untermaßfeld 12 3 759 Waltershausen 24 12 845 Weimar 60 39 277 Wernshausen 18 18 353 Die LEG hat mitgeteilt, dass sie aus den Mieterlösen im Jahr 2011 neben dem o. g. Unterhaltsaufwendun- gen in Höhe von insgesamt 1 303 626 Euro einen Betrag in Höhe von 3 265 490 Euro für Zins und Tilgung der darlehensfinanzierten Wohnbauten aufgewendet hat. Zur Errichtung von Wohnungsneubau hat die LEG in 2011 keine Erlöse eingesetzt. 2",
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"content": "Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Drucksache 5/ 4487 Zu 4.: Nein, nach Aussage der LEG werden Einnahmen aus der Veräußerung von Grund und Boden oder aus an- deren Geschäftszweigen derzeit nicht zur Bewirtschaftung des Wohnungsbestandes eingesetzt. Zu 5.: Nach Angaben der LEG stehen gegenwärtig keine eigenen Mittel aus den anderen Geschäftsbereichen zur Verfügung, um Wohnungsneubauten zu finanzieren. Zu 6.: Die LEG ist einer der Akteure auf dem Thüringer Wohnungsmarkt. Der vermietete Wohnungsbestand weist per 31. Dezember 2011 einen Vermietungsgrad von 94,34 Prozent aus. Auch wenn sich die Zahl der durch die LEG bereitgestellten Wohnungen im Vergleich zum gesamten Thüringer Wohnungsmarkt eher gering darstellt, ist sich die LEG im Rahmen ihres Engagements auf dem Thüringer Wohnungsmarkt ihrer sozia- len Verantwortung bewusst. So bietet die LEG überwiegend Sozialwohnungen an. Diese werden einkom- mensabhängig und in der Regel nur nach Vorlage eines Wohnberechtigungsscheins der kommunalen Be- hörden vermietet. Die Landesregierung ist deshalb der Meinung, dass die LEG im Rahmen ihrer Möglichkeiten einen Beitrag bei der Sicherstellung der Versorgung aller Bevölkerungsschichten mit bezahlbarem und angemessenem Wohnraum leistet. Zu 7.: Nein, der Verkauf von Wohnungen aus dem Bestand der LEG ist derzeit nicht geplant. Zu 8.: Die Mieterlöse dienen im Wesentlichen dem Ausgleich der Bewirtschaftungs- und Finanzierungskosten und beeinflussen Überlegungen betreffend eine Veräußerung nicht. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 7 verwiesen. Machnig Minister 3",
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