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"content": "THÜRINGERLandtag Thüringer LANDTAG - 4. Wahlperiode Drucksache 4/ 4035 4. Wahlperiode 17.04.2008 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Pidde (SPD) und Antwort der Thüringer Staatskanzlei Finanzbeteiligung des Freistaats an der Mitteldeutschen Medienförderung (MDM) Die Kleine Anfrage 2336 vom 4. März 2008 hat folgenden Wortlaut: Im Auftrag der Landesregierung hat die Gesellschaft für Finanz- und Regionalanalysen GbR Münster (GE- FRA) eine Evaluierung der Förderprogramme im Freistaat vorgenommen. Der im Mai 2006 vorgelegte Endbe- richt der GEFRA befasst sich auf Seite 383 auch mit der Finanzbeteiligung des Freistaats an der MDM. Dort gelangt die GEFRA zu der Einschätzung, dass aus der Finanzbeteiligung kein Beitrag zu langfristigem Wachs- tum und Beschäftigung in Thüringen erwachse, sondern lediglich Mitnahmeeffekte zu erwarten seien. Der von der MDM vorgenommenen Medienförderung wird zudem eine nur geringe Effektivität (\"Maßnahme unspezi- fisch und ungenau, keine Hinweise auf Vergabekriterien\") bescheinigt. Entsprechend wird von der GEFRA das \"Signal ROT\" (\"Leistungsfähigkeit deutlich unterdurchschnittlich\") ausgebracht. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie beurteilt die Landesregierung die von der GEFRA abgegebene Einschätzung zur Finanzbeteiligung des Freistaats an der MDM? 2. Welche politischen und/oder monetären Konsequenzen ergeben sich aus Sicht der Landesregierung aus dieser Einschätzung sowie aus dem ausgebrachten \"Signal ROT\" für den Freistaat? 3. Inwiefern hält die Landesregierung angesichts der GEFRA-Kritik eine Neufassung bzw. Präzisierung der MDM-Förderrichtlinien für geboten? 4. Mit welchen konkreten Maßnahmen wird die Landesregierung dafür Sorge tragen, dass die von der MDM vorgenommene Medienförderung künftig zum einen deutlich effektiver ausfällt und zum anderen in Thüringen tatsächlich eine nachhaltige medienwirtschaftliche Wirkung entfaltet? Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei hat die Kleine Anfra- ge namens der Landesregierung mit Schreiben vom 16. April 2008 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die MDM-Förderung ist darauf ausgerichtet, durch eine gezielte Unterstützung von Film-, Fernseh- und Multimediaproduktionen gleichzeitig einen Beitrag zur Stärkung der Wirtschaftskraft in diesem Bereich, vor allem aber auch zur Festigung der kulturellen Identität in der Region zu leisten. Angesichts der real zuneh- menden weltweiten Konzentration gerade im Medienbereich misst die Landesregierung der Sicherung von kultureller Vielfalt eine besondere Bedeutung bei. Druck: Thüringer Landtag, 29. April 2008 1",
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"content": "Drucksache 4/ 4035 Thüringer Landtag - 4. Wahlperiode Marktspezifische Instrumente wie das von der GEFRA verwendete Scoring-Modell können den Besonderhei- ten von Medienprodukten nur eingeschränkt gerecht werden. Die ermittelten Scores sind lediglich eine Grund- lage für die differenzierte Diskussion im Rahmen der Entscheidungsfindung. Insofern wird die Einschätzung der GEFRA nicht in allen Punkten als zutreffend beurteilt. Wirtschaftlich orientierte Programme sollen nicht automatisch den Vorzug vor Maßnahmen aus anderen Gesellschafts- und Politikfeldern erlangen. Zu 2.: Die Landesregierung hält an dem Vorhaben zur weiteren Entwicklung der Medienwirtschaft im Freistaat und zur Stärkung des Kindermedienlandes fest. Mit einer signifikanten Steigerung des anteiligen Regionaleffek- tes für Thüringen konnte in den letzten zwei Jahren gerade der wirtschaftliche Erfolg der MDM-Förderung deutlich verbessert werden. Die Ziele der Medienförderung werden weiterhin konsequent verfolgt. Zu 3.: Die Laufzeit der von der Europäischen Kommission genehmigten MDM-Förderrichtlinien wurde im Sommer 2007 bis zum 31. Dezember 2009 verlängert. Sie stimmen inhaltlich weitgehend mit den bereits seit länge- rem bewährten Richtlinien der anderen Länderförderer in der Bundesrepublik Deutschland überein. Unab- hängig davon werden die MDM-Förderregularien ständig überprüft und weiterentwickelt. Dies geschieht in Zusammenarbeit der fünf MDM-Gesellschafter. Zu 4.: Die von Thüringen an die MDM zugeführten Mittel von regelmäßig 2 556 500 Euro pro Jahr konnten im Jahr 2007 mit einem Regionaleffekt von über neun Millionen Euro besonders wirkungsvoll für die Medienwirt- schaft im Freistaat eingesetzt werden. Obwohl ein derartiger vom Vergabevolumen und den eingereichten Projekten abhängiger Spitzenwert nicht in jedem Jahr erreicht werden kann, ist eine Trendwende bei den auf Thüringen bezogenen medienwirtschaftlichen Effekten der MDM-Förderung zu verzeichnen. Dies ist in entscheidendem Maße auch Ergebnis der gewachsenen medienspezifischen Infrastruktur im Freistaat. Nicht zuletzt mit dem Ziel einer Effizienzsteigerung bei der MDM-Förderung wurde die Errichtung des KinderMedienZentrums vorangebracht. Darüber hinaus setzt sich die Landesregierung kontinuierlich für die Akquisition von Projekten sowie für die Ansiedlung neuer und die wirtschaftliche Stärkung der am Standort befindlichen Medienunternehmen ein. Wucherpfennig Minister 2",
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