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"content": "THÜRINGERLandtag Thüringer LANDTAG - 4. Wahlperiode Drucksache 4/ 1338 4. Wahlperiode 08.11.2005 Kleine Anfrage des Abgeordneten Döring (SPD) und Antwort des Thüringer Kultusministeriums Verteilung der NPD-\"Schulhof-CD\" an Thüringer Schulen Die Kleine Anfrage 521 vom 20. September 2005 hat folgenden Wortlaut: Im Rahmen ihres Bundestagswahlkampfs hat die NPD kostenlos eine so genannte \"Schulhof-CD\" mit rechts- extremer Musik an Jugendliche und junge Erwachsene verteilt. Medienberichten zufolge ist dies auch an Thüringer Schulen geschehen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung die so genannte \"Schulhof-CD\" der NPD? 2. An welchen Thüringer Schulen wurde diese CD verteilt? 3. An welchen dieser Schulen wurde durch die Schulleitungen die Polizei verständigt? 4. Auf welche Weise hat die Landesregierung die Thüringer Schulen vorab über die Verteilaktion der NPD informiert und rechtlich beraten? 5. Welche regelmäßigen Informationen erhalten die Thüringer Schulen zum Thema \"Rechtsextreme Schul- aktivitäten\"? 6. Welche pädagogischen Handreichungen wurden seitens der Landesregierung erarbeitet, um die Thürin- ger Schulen zum kritischen Umgang mit rechtsextremer Musik zu befähigen? Das Thüringer Kultusministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 7. November 2005 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Mit der \"Schulhof-CD\" möchte die NPD gezielt Erst- und Jungwähler ansprechen und diese für sich gewin- nen. Bewusst setzt die NPD dabei auf den Rechts-Rock. Die extreme Rechte hat damit ein Medium entdeckt, das ihre Ideen und Vorstellungen subtil verbreitet und dazu modern erscheinen lässt. Die CD ist so gestaltet, dass offensichtlich keine strafrechtliche Handhabe möglich ist. Die Thüringer Gene- ralstaatsanwaltschaft hat nach den der Landesregierung vorliegenden Erkenntnissen eine strafrechtliche Druck: Thüringer Landtag, 17. November 2005 1",
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"content": "Drucksache 4/ 1338 Thüringer Landtag - 4. Wahlperiode Relevanz verneint. Diese Einschätzung wurde den Staatsschutzdienststellen des Freistaats Thüringen vom Landeskriminalamt Thüringen übermittelt. Zu 2.: Bekannt ist, dass im Umfeld der Staatlichen Regelschule Kranichfeld, des Marie-Curie-Gymnasiums in Bad Berka/Blankenhain und des Buchenberg-Gymnasiums in Erfurt Verteilaktionen stattgefunden haben. Zu 3.: In allen bekannt gewordenen Fällen informierte die Schulleitung die zuständige Polizeidienststelle. Zu 4.: Auf der Grundlage der Schreiben des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz vom 3. August 2005 und des Thüringer Innenministeriums vom 17. August 2005 wurden die Schulen mit Schreiben des Thürin- ger Kultusministeriums vom 26. August 2005 \"Rechtsextremistische Musikvertriebsaktivitäten - Projekt 'Schul- hof'\" über die Staatlichen Schulämter vorab informiert. Die Schulen wurden darüber hinaus auf die Homepa- ge des Bundesamtes für Verfassungsschutz hingewiesen, auf der entsprechende Handreichungen angebo- ten werden. Außerdem wurden die Schulen aufgefordert, bei Auftreten von entsprechenden Aktivitäten umgehend das Staatliche Schulamt zu informieren. Zu 5.: Die Schulen werden auf der Grundlage entsprechender Informationen des Thüringer Innenministeriums bzw. des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz über geplante bzw. begonnene \"rechtsextreme Schulaktivitäten\", wie in Antwort zur Frage 4 beschrieben, rechtzeitig informiert. Das Landesamt für Verfassungsschutz organisiert und führt Vorträge durch, die sich insbesondere auch an Lehrer richten. Außerdem wird in periodischen Berichten auf die Thematik eingegangen. Darüber hinaus erfolgt im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Landesamtes für Verfassungsschutz die Organisation und Durchführung von Vorträgen und die Herausgabe periodischer Berichte. Diese richten sich vorrangig an Multiplikatoren aus Politik, politischer Bildung, Wirtschaft und Wissenschaft, aber auch an Lehrer, in der Jugend- und Sozialarbeit Tätige sowie an die Vertreter unterschiedlicher Thüringer Verbände und gesellschaftlicher Interessengruppen. Zu 6.: Zum Thema Gewalt ist durch das Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien (ThILLM) eine Reihe von Handreichungen für Lehrer, Eltern und Schüler veröffentlicht worden, die sich auch mit Rechtsextremismus befassen (Anlage). Darüber hinaus werden die Schulen über aktuelle Infor- mationen zu diesem Thema im Internet in Kenntnis gesetzt. Eine gesonderte pädagogische Handreichung zum kritischen Umgang mit rechtsextremer Musik wurde nicht erarbeitet. Prof. Dr. Goebel Minister Anlage 2",
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"content": "Anlage Veröffentlichte Broschüren des ThILLM zum Thema Gewalt Reihe Thema Jahr Materialien Nr. 10 Nationalsozialismus, 2. Weltkrieg, Nachkriegszeit, 1995 Friedenserziehung: Audiovisuelle Medienerziehung im Überblick Materialien Nr. 57 Kooperationsprojekt „Juregio“: Fortbildung und Beratung zur 2001 Verbesserung der Rechts- und Handlungssicherheit im Umgang mit Gewalt, Extremismus und Drogenmissbrauch an Schulen Materialien Nr. 64 Rechtsextremismus, Antisemitismus, Gewalt– Was Schule 2002 tun kann? Materialien Nr. 75 Checklisten Krisenpläne 2003 Umgang mit Krisen und Notfällen an Schulen (Checklisten, Arbeitsmaterialien, Arbeitshilfen) Materialien Nr. 93 Gemeinschaftsprojekt „Juregio“: Gewalt, Drogen, Extremismus 2004 –Rechts- und Handlungssicherheit im Schulalltag Materialien Nr. 98 Was tun, wenn’s brennt? mit CD-ROM 2004 Impulse Nr. 2 Sozialer Lebensraum Schule– Erziehung zur Gewaltfreiheit, 1993 Toleranz und Friedenserziehung (Beiträge aus Schulpraxis und Wissenschaft) Diskurs Neue Religiosität und Jugendszenen in Thüringen 2004 Nr. 3 Politische Bildung II Gewalt und Extremismus mit CD ROM 2002 Danach ... Überlegungen und Angebote zur Unterstützung April 2002 (wurde unmittelbar nach dem Massaker in Erfurt herausgegeben) in Zusammenarbeit Empfehlungen für das fächerübergreifende Thema 1999 mit dem TKM „Erziehung zu Gewaltfreiheit, Toleranz und Frieden Materialien Nr. 118 Gemeinschaftsprojekt „Juregio“: Gewalt in der Schule–Wir wird sagen nein! (DVD) derzeit erarbeitet",
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