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"content": "Landtag Brandenburg Drucksache 6/11126 6. Wahlperiode Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4381 der Abgeordneten Rainer Genilke (CDU-Fraktion) und Prof. Dr. Michael Schierack (CDU- Fraktion) Drucksache 6/10728 Instandsetzung von Landesstraßen im Wahlkreis 43 - Cottbus I Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landespla- nung die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragesteller: Am 25. Februar 2019 stellte die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Schwerpunkte der Investitionen in den Straßenbau im Land Bran- denburg vor. Während der Bund seine Mittel für den Unterhalt von Bundesfernstraßen er- neut aufstockte, stagnieren die originären Landesmittel auf bisherigem Niveau, sodass aufgrund der Baupreissteigerungen effektiv weniger Geld als im Vorjahr zur Verfügung steht. Aus zahlreichen Städten und Gemeinden im Wahlkreis 43 - Cottbus I kommen Beschwer- den von Bürgern und den kommunalen Verwaltungen zum unbefriedigenden Zustand der Landesstraßen. Frost- und allgemeine Straßenschäden, streckenweise fehlende Fahrrad- wege und Ortsdurchfahrten, die bei Instandsetzungsarbeiten scheinbar immer ausgelas- sen wurden, sind Bürgern, aber auch den kommunalen Entscheidungsträgern nicht vermit- telbar. 1. Wie bewertet die Landesregierung den Zustand der Landes- und Bundesfernstraßen im Gebiet des Wahlkreises 43 und für welche Straßen sieht sie kurz-, mittel- und lang- fristigen Handlungsbedarf? (Bitte um tabellarische Aufstellung) zu Frage 1: Der Zustand der Bundesfern- und Landesstraßen im Land Brandenburg kann nachfolgendem Link entnommen werden: https://www.ls.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.625552.de. Darin erkennbar sind auch die Werte für den Wahlkreis 43. Eine Darstellung für einzelne Wahlkreise liegt nicht vor. 2. An welchen Landesstraßen im Wahlkreis 43 erfolgen in den kommenden fünf Jahren Instandsetzungsmaßnahmen bzw. grundhafte Sanierungen? (Bitte alle Landesstraßen des Wahlkreises einzeln aufschlüsseln, den jeweiligen Planungs- bzw. Umsetzungs- stand mitteilen sowie in welchem Zeitraum die entsprechenden Arbeiten erfolgen sol- len und welche Kosten angesetzt werden.) Eingegangen: 04.04.2019 / Ausgegeben: 09.04.2019",
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"content": "Landtag Brandenburg Drucksache 6/11126 3. In der Vergangenheit wurden in Aussicht gestellte Sanierungen von Ortsdurchfahrten zurückgestellt. Welche Ortsdurchfahrten im Wahlkreis 43 von Landes- und Bundes- straßen werden in den kommenden fünf Jahren instandgesetzt bzw. saniert? 4. An welchen Landesstraßen im Wahlkreis 43 beabsichtigt die Landesregierung in den kommenden fünf Jahren den Neubau, den Lückenschluss bzw. die Sanierung von Radwegen? (Bitte auch hier um Einzelaufstellung der Maßnahmen verbunden mit dem geplanten Umsetzungszeitraum und kalkulierten Kosten) zu Fragen 2 bis 4: Die Fragen 2 bis 4 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemein- sam beantwortet: Maßnahmen an Bundesfern- und Landesstraßen, die in diesem Jahr weitergeführt, fertig- gestellt oder baulich begonnen werden sollen, können nachfolgendem Link entnommen werden: https://www.ls.brandenburg.de/sixcms/detail.php/897444. Maßnahmen in Folgejahren sind Bestandteil der jährlich zu aktualisierenden Planungs- und Bauprogramme der Straßenbauverwaltung in Abhängigkeit der Mittelverfügbarkeit. -2-",
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