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"content": "Landtag Brandenburg Drucksache 6/8515 6. Wahlperiode Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3377 des Abgeordneten Christoph Schulze (fraktionslos) Drucksache 6/8265 Radwege im Landkreis Teltow-Fläming von Nächst Neuendorf nach Horstfelde Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landespla- nung die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung des Fragestellers: Seit nunmehr fast 20 Jahren wird über die Frage der Schaffung/Erweiterung eines bedarfsgerechten Radwegenetzes im Landkreis Teltow- Fläming diskutiert. Immer noch sind zahlreiche Strecken, die für Radfahrer aus beruflichen Gründen, oder für Schüler als Schulweg, wichtig sind, ohne Radweg. Es wird viel disku- tiert, aber man fragt sich, was ist wirklich passiert? 1. Wie ist der Sachstand eines Straßen begleitenden Radweges von Nächst Neuendorf nach Horstfelde? 2. Wie ist der Stand der Planung, wann ist mit einem Planungsende und einem Bau zu rechnen? zu Fragen 1 und 2: Die Maßnahme ist Bestandteil der aktuellen Bedarfsliste für den Neu- bau von straßenbegleitenden Radwegen an Bundesstraßen und in den vordringlichen Be- darf eingeordnet. Die Planung des Vorhabens erfolgt nach der methodisch ermittelten Be- wertungszahl, die Umsetzung ist dann abhängig vom Vorliegen des Baurechts und der zu diesem Zeitpunkt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Die Bedarfsliste kann unter http://www.ls.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.277810.de eingesehen werden. 3. Wie ist die Kommune mit eingebunden und wie werden die Bürgerinnen und Bürger in- formiert? zu Frage 3: Grundsätzlich wurde bei der Aufstellung der aktuellen Bedarfslisten die kom- munale Ebene über die Landkreise und kreisfreien Städte eingebunden. Im Rahmen der Umsetzung von konkreten Radwegemaßnahmen werden die Kommunen als Träger öffent- licher Belange im Baurechtsverfahren beteiligt. Die Unterlagen liegen in den Kommunen aus, so dass auch die Bürgerinnen und Bürger Einsicht nehmen können. 4. An welcher Position der Prioritätenliste des Landes Brandenburg rangiert dieses Rad- wegneubauvorhaben? zu Frage 4: Siehe Antwort auf Fragen 1 und 2. Eingegangen: 05.04.2018 / Ausgegeben: 10.04.2018",
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