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"content": "Amtsblatt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur\n der Bundesrepublik Deutschland (VkBl.)\n\n I N H A LTS V E R Z E I C H N I S\n\n\n 69. Jahrgang Ausgegeben zu Bonn am 15. April 2015 Heft 7\n\n Amtlicher Teil\n Nr. Datum VkBl. 2015 Seite Nr. Datum VkBl. 2015 Seite\n\n Landverkehr (220-kV) für die Netzanbindung von Offshore-Windparks\n in den Clusters “Westlich Adlergrund“ und „Arkona-See“\n 58 10. 03. 2015 Öffentliche Bekanntmachung der Plan- und einem Drehstrom-Seekabelsystem als Verbin-\n feststellung für das Vorhaben Aus- und Neubaustrecke dungsleitung zwischen den Umspannwerken der Off-\n Stuttgart – Augsburg, Bereich Wendlingen – Ulm, Planfest- shore-Windparks „Arkona-Becken Südost“ und „Wikin-\n stellungsabschnitt 2.5a1 „Ulm Hbf“, NBS-km 81,768 bis ger“ in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone\n 82,406 (Bau-km 0,000 bis 0.502) in der Stadt Ulm . . . . . 274 (AWZ) der Ostsee . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 283\n 59 06. 03. 2015 Änderung des Fragenkataloges für die 62 23. 03. 2015 Erste Verordnung zur Änderung der Sechs-\n theoretische Fahrerlaubnisprüfung vom 16.02.2004 undzwanzigsten Verordnung zur vorübergehenden Ab-\n (VkBl. S. 159) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 275 weichung von der Donauschifffahrtspolizeiverordnung. . 284\n 60 06. 03. 2015 Änderung des Fragenkataloges für die 63 19. 03. 2015 XXX. Nachtrag zum Tarif für die Schiff-\n theoretische Fahrerlaubnisprüfung vom 16.02.2004 fahrtsabgaben auf den norddeutschen Bundeswasser-\n (VkBl. S. 159) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 279 straßen im Binnenbereich. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 284\n\n Wasserstraßen, Schifffahrt Aufgebote\n 61 15. 04. 2015 Bekanntmachung des Bundesamtes für 63a 15. 04. 2015 Aufbietungen gem. § 13 Abs. 4. . . . . . . . . 286\n Seeschifffahrt und Hydrographie über den Erörterungs-\n termin im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens\n (Deckblattverfahren) nach der Verordnung über Anlagen\n seewärts der Begrenzung des deutschen Küstenmee- Nichtamtlicher Teil\n res (Seeanlagenverordnung – SeeAnlV) zur Verlegung\n und Betrieb von sechs Drehstrom-Seekabelsystemen Berichte und Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 289\n\n\n\n\n Das aktuelle Inhaltsverzeichnis und weitere Informationen finden Sie im Internet: http://www.verkehrsblatt.de",
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"content": "Heft 7 – 2015 274 VkBl. Amtlicher Teil\n\n\n\n\n 93,280 mit einer Höhe von 1 m über Schienenoberkante\n vorgesehen. Nordwestlich der Strecke von Beimerstetten\n ist im Bereich von km 93,135 m bis 93,400 m eine Schall-\nNr. 58 Öffentliche Bekanntmachung der schutzwand mit einer Höhe von 3 m über Schienenober-\n Planfeststellung für das Vorhaben kante geplant.\n Aus- und Neubaustrecke Stuttgart– Die Planung beinhaltet ferner den Rückbau von Gleisan-\n Augsburg, Bereich Wendlingen –Ulm, lagen, erforderliche Anpassungsarbeiten an Entwässe-\n Planfeststellungsabschnitt 2.5a1 rungs-, Oberleitungs-, Signal-, Fernmelde- und Stromver-\n sorgungsanlagen sowie die Anpassung und Sicherung\n „Ulm Hbf“, NBS-km 81,768 bis 82,406\n von Leitungen.\n (Bau-km 0,000 bis 0,502) in der Stadt\n Ulm Das Vorhaben ist in seinen wesentlichen technischen und\n baulichen Festlegungen in den Planunterlagen beschrie-\n ben, die Bestandteil des festgestellten Plans sind.\nMit Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundes-\namtes, Außenstelle Karlsruhe/Stuttgart, Südendstraße Planunterlagen\n44, 76135 Karlsruhe, vom 9. März 2015, Az.: 591ppw/029- Der festgestellte Plan umfasst fünf Ordner Planunterlagen\n2300#009 ist der Plan für das vorgenannte Bauvorhaben mit den darin näher bezeichneten Anlagen. Änderungen\ngemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) vom und Ergänzungen, die sich im Laufe des Verfahrens er-\n27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396) in der aktuel- geben haben, sind in den Unterlagen gekennzeichnet.\nlen Fassung festgestellt worden. Vorhabenträgerin ist die\nDB Netz AG, vertreten durch die DB Projekt Stuttgart– Nebenbestimmungen\nUlm GmbH. Der festgestellte Plan enthält Nebenbestimmungen u. a.\nDer Planfeststellungsbeschluss mit den dazugehörigen zu\nZeichnungen und Erklärungen liegt ab 17. April 2015 bis – Bodenschutz, Altlasten, Abfallwirtschaft\neinschließlich 30. April 2015 bei der Stadt Ulm, Hauptab-\n – Wasser- und Gewässerschutz\nteilung Stadtplanung, Umwelt, Baurecht – Bürgerservice\nBauen –, Münchner Straße 2, 89073 Ulm, Zimmer 0.001, – Natur und Landschaftspflege\nzur allgemeinen Einsichtnahme aus. – Immissionsschutz (u. a. hinsichtlich bau- und be-\nEr kann während der Dienststunden Montag bis Mittwoch triebsbedingter Schallemissionen)\nvon 8.00 bis 16.00 Uhr, Donnerstag von 12.00 bis 18.00 Uhr\n Zurückweisung von Einwendungen\nund Freitag von 08.00 bis 12.00 Uhr von jedermann ein-\ngesehen werden. Die Einwendungen der Betroffenen und der sonstigen\n Einwender sowie die von Behörden und Stellen geäußer-\nDer verfügende Teil des Beschlusses lautet:\n ten Forderungen, Hinweise und Anträge werden zurück-\nFeststellung des Planes gewiesen, soweit ihnen nicht entsprochen wurde oder sie\n sich nicht auf andere Weise erledigt haben.\nDer Plan für das Vorhaben Aus- und Neubaustrecke Stutt-\ngart – Augsburg, Bereich Wendlingen – Ulm, Planfeststel- Die Rechtsbehelfsbelehrung lautet:\nlungsabschnitt 2.5a1 „Ulm Hbf“, NBS-km 81,768 bis Gegen den vorstehenden Planfeststellungsbeschluss\n82,406 (Bau-km 0,000 bis 0,502), wird mit den in diesem kann innerhalb eines Monats nach Zustellung Klage beim\nBeschluss aufgeführten Ergänzungen, Änderungen, Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erhoben werden.\nNebenbestimmungen, Vorbehalten und Schutzanlagen Als Zeitpunkt der Zustellung gilt der letzte Tag der Aus-\nfestgestellt. legungsfrist. Dies gilt nicht für die Verfahrensbeteiligten,\nGegenstand des Vorhabens ist die Änderung des Haupt- denen der Planfeststellungsbeschluss gesondert zuge-\nbahnhofs Ulm. Diese beinhaltet im Wesentlichen die Ein- stellt wurde.\nführung der Neubaustrecke vom Tunnelportal Ulm in den Die Klage ist bei dem Gericht schriftlich zu erheben. Die\nHauptbahnhof Ulm nach Gleis 1 und 2, den Umbau der Klage kann auch auf elektronischem Wege erhoben wer-\nGeislinger Streckengleise mit Anschluss an Gleis 3 und 4, den. Sie muss in diesem Fall den Vorschriften der Ver-\ndie Anbindung der Neubaustrecke von Stuttgart an den ordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim\nwestlichen Gleisbereich (Abzweigung Friedrichshafen), Bundesverwaltungsgericht und Bundesfinanzhof vom\ndie zweigleisige Einführung der Sigmariner Strecke im 26. November 2004 (BGBl. I S. 3091) entsprechen.\nNordkof bis in den Bahnsteigbereich, die verbesserte An- Die Klage muss den Kläger, die Beklagte (Bundesrepublik\nbindung der Regionalbahnsteige im Südkopf, die Anpas- Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für\nsung der Gleisanlagen des Südkopfs an die Viergleisigkeit Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), dieses vertreten\nnach Neu-Ulm sowie die Anpassung der Bahnsteige an durch den Präsidenten des Eisenbahn-Bundesamtes,\ndie geänderte Trassierung. Außenstelle Karlsruhe/Stuttgart, Standort Karlsruhe, Süd-\nZur Gewährleistung des Immissionsschutzes im Bereich endstr. 44, 76135 Karlsruhe) und den Gegenstand des\nder angrenzenden Bebauung ist südöstlich der Strecke von Klagebegehrens bezeichnen. Sie soll einen bestimmten\nBeimerstetten im Bereich von km 93,078 bis 93,150 (Stre- Antrag erhalten. Der Kläger hat innerhalb einer Frist von\ncke 4700) eine Schallschutzwand mit einer Höhe von 3 m sechs Wochen die zur Begründung seiner Klage dienen-\nüber Schienenoberkante und im Bereich von km 93,150 bis den Tatsachen und Beweismittel anzugeben. Erklärungen\n\n\n\n Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil",
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"content": "VkBl. Amtlicher Teil 275 Heft 7 – 2015\n\nund Beweismittel, die erst nach Ablauf dieser Frist vor- prüfung eingeführt. Mit Bekanntmachung vom 13.03.2015\ngebracht werden, können durch das Gericht zurückge- (BAnz AT 27.03.2015 B3) wurden folgende Fragen in den\nwiesen werden. Vor dem Bundesverwaltungsgericht Fragenkatalog aufgenommen, die ab dem 01.10.2015 in\nmüssen sich die Beteiligten, außer im Prozesskostenhil- der theoretischen Fahrerlaubnisprüfung zum Einsatz\nfeverfahren, durch Prozessbevollmächtigte vertreten las- kommen können. Da es sich bei den Fragen um filmische\nsen. Als Prozessbevollmächtigte sind Rechtsanwälte Darstellungen handelt, wird hier nur das Startbild ange-\nsowie die sonst in § 67 Abs. 2 S. 1 VwGO genannten Per- geben.\nsonen zugelassen. Behörden und juristische Personen Nachstehend gebe ich im Benehmen mit den zuständigen\ndes öffentlichen Rechts einschließlich der von ihnen zur Obersten Landesbehörden die Änderungen des Fragen-\nErfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusam- katalogs bekannt.\nmenschlüsse können sich durch eigene Beschäftigte mit\nBefähigung zum Richteramt oder durch Beschäftigte mit Bundesministerium für\nBefähigung zum Richteramt anderer Behörden oder juris- Verkehr und digitale Infrastruktur\ntischer Personen des öffentlichen Rechts einschließlich Im Auftrag\nder von ihnen zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben Renate Bartelt-Lehrfeld\ngebildeten Zusammenschlüsse vertreten lassen. Ein als\nBevollmächtigter zugelassener Beteiligter kann sich\nselbst vertreten. Die Anfechtungsklage gegen den vor-\nstehenden Planfeststellungsbeschluss hat gemäß § 18e Folgende Fragen werden zum 01.10.2015 neu aufgenom-\nAbs. 2 Satz 1 AEG keine aufschiebende Wirkung. Der An- men:\ntrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der An- (Hinweis: X = richtige Antwort; O = falsche Antwort)\nfechtungsklage gegen den vorstehenden Planfeststel-\nlungsbeschluss nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO kann nur Amtl. Frage-Nr. Frage\ninnerhalb eines Monats nach Zustellung dieses Planfest- Annex-Nr. Antwort\nstellungsbeschlusses beim Bundesverwaltungsgericht in Kategorie\n Fehlerpunkte\nLeipzig gestellt und begründet werden.\nDer Planfeststellungsbeschluss kann bis zum Ablauf der 1.1.02-049 Wie verhalten Sie sich in dieser\nRechtsbehelfsfrist von den Betroffenen und von denjeni- - Situation?\ngen, die Einwendungen erhoben haben, schriftlich bei der G\n 4\nPlanfeststellungsbehörde angefordert werden. Der\nPlanfeststellungsbeschluss gilt mit dem Ende der Ausle-\ngungsfrist allen Betroffenen und Einwendern, denen der\nPlanfeststellungsbeschluss nicht individuell zugestellt\nworden ist, als zugestellt.\n\nKarlsruhe, den 10. März 2015\n\n Eisenbahn-Bundesamt\n Außenstelle Karlsruhe/Stuttgart\n Im Auftrag\n Harlacher X Ich führe eine Gefahrenbremsung\n durch\n O Ich hupe und fahre weiter\n O Ich beschleunige\n(VkBl. 2015 S. 274)\n 1.1.06-003 Wie verhalten Sie sich richtig?\n -\n G\nNr. 59 Änderung des Fragenkatalogs für die 4\n theoretische Fahrerlaubnisprüfung\n vom 16.02.2004 (VkBl. S. 159)\n\n Bonn, den 06. März 2015\n LA 21/7324.5/20-01/2381270\n\nDie Arbeitsgruppe „Theoretische Fahrerlaubnisprüfung\nund Aufgabenentwicklung“ der Arbeitsgemeinschaft der\nTechnischen Prüfstellen für den Kraftfahrzeugverkehr 21 Ich überhole den Radfahrer\n– TÜV | DEKRA arge tp 21 – hat den Fragenkatalog für die X - nach der Kurve\ntheoretische Fahrerlaubnisprüfung überarbeitet. Mit die- O - vor Erreichen des Lkws\nser Änderung werden weitere Fragen mit dynamischen\n O - zwischen Lkw und Kurve\nSituationsdarstellungen in die theoretische Fahrerlaubnis-\n\n\n\n\n Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil",
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"content": "Heft 7 – 2015 276 VkBl. Amtlicher Teil\n\n Amtl. Frage-Nr. Frage Amtl. Frage-Nr. Frage\n Annex-Nr. Antwort Annex-Nr. Antwort\n Kategorie Kategorie\n Fehlerpunkte Fehlerpunkte\n\n 1.1.07-021 Worauf müssen Sie hier beim 1.2.09-126 Wie verhalten Sie sich hier richtig?\n 2.1.4 Rechtsabbiegen achten? -\n G G\n 5 4\n\n\n\n\n Ich darf das Mofa\n X Auf den Radfahrer X - nicht vor dem Bahnübergang\n O Auf den Gegenverkehr überholen\n O Auf das Motorrad O - jetzt mit ausreichendem\n Seitenabstand überholen\n 1.1.07-022 Wie sollten Sie sich verhalten?\n O - vor dem Bahnübergang überho-\n 2.1.4\n len, sobald der Radfahrer weg ist\n G\n 3 1.2.19-114 Wie verhalten Sie sich jetzt richtig?\n -\n G\n 4\n\n\n\n\n X Ich halte an\n O Ich fahre vorsichtig rechts am Lkw\n vorbei\n X Ich warte vor dem Andreaskreuz\n O Ich wechsle jetzt auf den mittleren\n Fahrstreifen O Ich überquere vorsichtig die\n Schienen\n 1.2.09-125 Warum müssen Sie jetzt anhalten? O Ich warte an den Schienen\n -\n G 1.2.26-007 Wie verhalten Sie sich richtig?\n 4 -\n G\n 4\n\n\n\n\n X Wegen der Straßenbahn\n O Wegen des Radfahrers\n X Ich halte an, weil ein Mann den\n O Wegen des weißen Pkws Fußgängerüberweg überqueren\n möchte\n O Ich fahre langsam weiter, weil kein\n Fußgänger erkennbar den Fuß-\n gängerüberweg benutzen möchte\n O Ich halte an, weil ein Kind hinter\n dem Transporter auf die Fahrbahn\n treten wird\n\n\n\n\n Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil",
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"content": "VkBl. Amtlicher Teil 277 Heft 7 – 2015\n\nAmtl. Frage-Nr. Frage Amtl. Frage-Nr. Frage\nAnnex-Nr. Antwort Annex-Nr. Antwort\nKategorie Kategorie\nFehlerpunkte Fehlerpunkte\n\n2.1.02-003 Warum müssen Sie bremsen? 2.1.03-030 Warum müssen Sie sich hier darauf\n2.1.4 2.1.3 einstellen, anhalten zu müssen?\nA, A1, A2, B, B, C, C1, D,\nC, C1, D, D1 D1, L, T\n4 3\n\n\n\n\n X Weil eine Person auf die Straße\n läuft X Wegen des Lkws\n O Weil Fahrgäste aus der O Wegen des Motorradfahrers\n Straßenbahn steigen\n 2.1.06-011 Warum müssen Sie jetzt stark\n O Weil der Lkw auf meinen\n - bremsen?\n Fahrstreifen wechselt\n A, A1, A2, B,\n2.1.03-028 Wie verhalten Sie sich richtig? D, D1\n2.1.3 4\nA, A1, A2, B\n5\n\n\n\n\n X Wegen des Pkws\n O Wegen des Lkws\n X Ich bremse O Wegen des Traktors\n X Ich fahre möglichst weit rechts\n 2.1.07-018 Wie verhalten Sie sich jetzt richtig?\n O Ich bleibe in der Mitte meines\n 2.1.2\n Fahrstreifens\n A, A1, A2, B,\n2.1.03-029 Warum sollten Sie jetzt bremsen? C, C1, D, D1,\n2.1.3 T\nB, C, C1, D, 4\nD1, L, T\n3\n\n\n\n\n X Ich bremse weiter ab\n O Ich wechsle auf den linken\n Fahrstreifen\n Wegen des O Ich fahre gleichmäßig weiter\n X - grünen Pkws\n O - blauen Pkws\n O - Traktors\n\n\n\n\n Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil",
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"content": "Heft 7 – 2015 278 VkBl. Amtlicher Teil\n\n Amtl. Frage-Nr. Frage Amtl. Frage-Nr. Frage\n Annex-Nr. Antwort Annex-Nr. Antwort\n Kategorie Kategorie\n Fehlerpunkte Fehlerpunkte\n\n 2.1.07-020 Wie sollten Sie sich jetzt verhalten? 2.2.05-009 Warum müssen Sie jetzt verzögern?\n - -\n A, A1, A2, B, A, A1, A2, B\n D, D1 4\n 4\n\n\n\n\n X Ich fahre so weit wie möglich nach X Wegen des Motorrades\n rechts O Wegen des Traktors\n X Ich bremse O Wegen des Geländewagens\n O Ich wechsle auf den linken\n Fahrstreifen 2.2.05-010 Weshalb müssen Sie jetzt auf den\n - rechten Fahrstreifen wechseln?\n 2.1.08-016 Wie sollten Sie sich jetzt verhalten? B\n - 4\n A, A1, A2, B\n 4\n\n\n\n\n X Wegen des Rechtsfahrgebots\n X Ich bremse mein Fahrzeug ab X Wegen des roten Pkws\n X Ich schalte das Warnblinklicht ein O Wegen des Traktors\n O Ich fahre in die freie Gasse\n 2.2.18-013 Wie müssen Sie sich jetzt verhalten?\n 2.2.05-008 Wodurch kann diese Situation -\n - gefährlich werden? A, A1, A2, B\n A, A1, A2, B 4\n 4\n\n\n\n\n Ich fahre auf meinem Fahrstreifen\n möglichst\n X Durch Gegenverkehr X - weit nach rechts\n X Durch den roten Pkw O - weit nach links\n O Durch den Traktor O - in der Mitte\n\n\n\n\n Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil",
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"content": "VkBl. Amtlicher Teil 279 Heft 7 – 2015\n\n Amtl. Frage-Nr. Frage • 2.2.21-005\n Annex-Nr. Antwort • 2.2.23-405\n Kategorie\n Fehlerpunkte • 2.6.03-107\n 2.2.18-014 Wie sollten Sie sich verhalten? • 2.7.02-108\n -\n A, A1, A2, B 2. Folgende Fragen werden zum 01.10.2015 neu auf-\n 4 genommen:\n (Hinweis: X = richtige Antwort; O = falsche Antwort)\n\n Amtl. Frage-Nr. Frage\n Annex-Nr. Antwort\n Kategorie\n Fehlerpunkte\n\n 1.2.02-108 Ihnen kommt eine Pferdekutsche\n 2.1.3 entgegen. Wie sollten Sie sich\n G verhalten?\n 3\n X Ich fahre weiter\n O Ich ordne mich auf der Standspur Ich sollte\n (Seitenstreifen) ein X - Lärm vermeiden\n O Ich halte auf meinem Fahrstreifen X - möglichst weit rechts fahren\n und warte auf eine Lücke O - Standlicht einschalten\n 1.2.05-119 Woran können Sie erkennen, dass\n 2.1.1 eine Pferdekutsche die Fahrtrich-\n(VkBl. 2015 S. 275) G tung ändern möchte?\n 3\n X Am Ausstrecken des Armes des\n Kutschers\n X An der ausgestellten Winkerkelle\nNr. 60 Änderung des Fragenkatalogs für die X Am eingeschalteten Blinker\n theoretische Fahrerlaubnisprüfung\n 1.2.05-120 Sie möchten eine Pferdekutsche auf\n vom 16.02.2004 (VkBl. S. 159) 2.1.4 einer Landstraße überholen.\n G Wie verhalten Sie sich?\n Bonn, den 06. März 2015 4\n LA 21/7324.5/20-01/2381268 Ich überhole mit möglichst\n X - wenig Lärm\nDie Arbeitsgruppe „Theoretische Fahrerlaubnisprüfung X - großem Seitenabstand\nund Aufgabenentwicklung“ der Arbeitsgemeinschaft der\n O - hoher Motordrehzahl\nTechnischen Prüfstellen für den Kraftfahrzeugverkehr 21\n– TÜV | DEKRA arge tp 21 – hat den Fragenkatalog für die 1.2.05-121 Sie möchten eine Pferdekutsche auf\ntheoretische Fahrerlaubnisprüfung überarbeitet. 2.1.4 einer Landstraße überholen.\n G Wie verhalten Sie sich?\nNachstehend gebe ich im Benehmen mit den zuständigen\n 4\nObersten Landesbehörden die Änderungen des Fragen-\nkatalogs bekannt. X Ich halte einen möglichst großen\n Seitenabstand ein\n Bundesministerium für X Ich achte auf Handzeichen des\n Verkehr und digitale Infrastruktur Kutschers\n Im Auftrag O Ich überhole mit hoher Motordreh-\n Renate Bartelt-Lehrfeld zahl\n 1.2.05-122 Sie fahren mit einem langsamen Fahr-\n 2.1.2 zeug auf einer Landstraße. Hinter\n G, Mofa Ihnen hat sich eine Fahrzeugschlange\n1. Folgende Fragen werden zum 01.10.2015 gestrichen: 4 gebildet. Wie verhalten Sie sich?\n • 1.1.06-110-B\n • 1.2.05-118 X Ich ermögliche den nachfolgenden\n • 1.2.34-107 Fahrzeugen das Überholen\n • 1.3.01-031-B X Ich warte an geeigneter Stelle,\n wenn die Nachfolgenden nur\n • 1.4.42-004 dadurch überholen können\n • 1.5.01-002 O Ich schalte das Warnblinklicht an\n • 1.5.01-105 und fahre möglichst weit rechts\n weiter\n • 2.1.08-007-B\n\n\n\n Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil",
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"content": "Heft 7 – 2015 280 VkBl. Amtlicher Teil\n\n Amtl. Frage-Nr. Frage Amtl. Frage-Nr. Frage\n Annex-Nr. Antwort Annex-Nr. Antwort\n Kategorie Kategorie\n Fehlerpunkte Fehlerpunkte\n\n 1.2.34-112 Woran erkennen Sie den kürzesten 1.4.40-009 Worauf weist diese Kombination von\n 2.1.5 Weg zur nächsten Notrufsäule auf 2.1.1 Verkehrszeichen hin?\n G Bundesautobahnen? G\n 3 3\n An den\n X - schwarzen Pfeilen auf den\n Leitpfosten\n O - Richtungsmarkierungen auf den\n Leitplanken\n O - Bodenmarkierungen auf dem\n Standstreifen\n 1.3.01-057-M Wie verhalten Sie sich richtig?\n 2.1.1\n G, Mofa X Auf eine Gefahrstelle im Zusam-\n 5 menhang mit Gespannfuhrwerken\n O Auf den Vorrang von Gespannfuhr-\n werken vor Kraftfahrzeugen\n O Auf ein Durchfahrtsverbot für\n Gespannfuhrwerke\n 1.4.42-140 Was gilt nach diesem Verkehrs-\n 2.1.3 zeichen?\n G, Mofa\n 4\n X Ich muss [den roten Pkw]\n durchfahren lassen\n X Ich darf vor [dem blauen Lkw]\n fahren\n O Ich darf erst nach [dem blauen Lkw] X Ich muss mit Schrittgeschwindig-\n fahren keit fahren\n X Ich darf Fußgänger nicht behindern\n 1.4.40-008 Worauf weist diese Kombination von X Ich darf nur auf gekennzeichneten\n 2.1.1 Verkehrszeichen hin? Flächen parken\n G\n 3 1.5.01-009 Wie kann man den Lärm verringern,\n 2.1.9 der durch ein Fahrzeug verursacht\n G wird?\n 3\n X Durch Fahren im niedertourigen\n Drehzahlbereich\n O Durch Verwenden von Reifen mit\n grobstolligem Profil\n O Durch Entfernen des Luftfilters\n 1.5.01-010 Wo können Altöle, Schmierstoffe\n X Auf eine Gefahrstelle im Zusam- 2.1.9 und Fahrzeugbatterien einer fach-\n menhang mit Pferden G gerechten Entsorgung zugeführt\n 3 werden?\n O Auf den Vorrang von Reitern vor\n Kraftfahrzeugen\n O Auf ein Durchfahrtsverbot wegen X Auf Wertstoffhöfen\n eines Reitweges X In Kfz-Werkstätten\n O Im Hausmüll\n\n\n\n\n Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil",
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"content": "VkBl. Amtlicher Teil 281 Heft 7 – 2015\n\nAmtl. Frage-Nr. Frage Amtl. Frage-Nr. Frage\nAnnex-Nr. Antwort Annex-Nr. Antwort\nKategorie Kategorie\nFehlerpunkte Fehlerpunkte\n\n1.5.01-011 Wie kann man bei gleichbleibender 1.5.01-120 Wie können Sie Kraftstoff sparen?\n2.1.9 Geschwindigkeit kraftstoffsparend -\nG fahren? G\n3 3 Indem ich\n X - entbehrliche Dachaufbauten\n X Durch Benutzung einer entferne\n Geschwindigkeitsregelanlage\n X - vorausschauend fahre\n X Durch Fahren im niedertourigen\n Drehzahlbereich O - ganzjährig mit Winterreifen fahre\n O Durch Fahren im hochtourigen 1.5.01-121 Wie können Sie den Reifenverschleiß\n Drehzahlbereich 2.1.9 gering halten?\n G\n1.5.01-012 In welchem Drehzahlbereich hat der 3\n2.1.9 Motor den geringeren Kraftstoff- X Ich verzichte möglichst auf starkes\nG verbrauch? Beschleunigen\n3 X Ich kontrolliere regelmäßig den\n X Im niedertourigen Drehzahlbereich Reifenfülldruck\n O Im hochtourigen Drehzahlbereich O Ich verwende ganzjährig Winter-\n reifen\n1.5.01-013 Sie müssen wegen geschlossener\n2.1.9 Bahnschranken warten. Wodurch 1.5.01-122 Welche Kraftfahrzeuge sind vom\nG können Sie nun die Umwelt schonen 2.1.9 Verkehrsverbot für „Umweltzonen“\n3 und Kraftstoff sparen? G grundsätzlich ausgenommen?\n 3\n\n X Durch Abstellen des Motors X Land- und forstwirtschaftliche\n Zugmaschinen\n O Durch Ausschalten der\n Start-Stopp-Automatik X Krankenwagen im Einsatz\n O Durch Schalten in den Leerlauf O Alle Kraftfahrzeuge der\n Umweltzonenbewohner\n1.5.01-014 Welche Maßnahmen tragen zur\n2.1.9 Umweltschonung bei? 2.1.08-017 Womit müssen Sie in dieser Ausfahrt\nG - rechnen?\n3 A, A1, A2, B\n Die Verwendung von 4\n X - Leichtlaufreifen\n X - Leichtlaufölen\n O - Klimaanlagen\n1.5.01-118 Warum ist die Nutzung von\n2.1.9 Leichtlaufölen vorteilhaft?\nG\n3\n Weil diese Öle\n X - weniger Reibung im Motor\n erzeugen X Mit einem Hindernis im Bereich der\n X - den Kraftstoffverbrauch verringern Kurve\n O - im Hausmüll entsorgt werden X Dass die Kurve in ihrem Verlauf\n können enger wird\n1.5.01-119 Was sollten Sie nach dem Starten O Mit Gegenverkehr auf meinem\n2.1.9 des Fahrzeuges tun? Fahrstreifen\nG 2.2.21-008 Worauf sollten Sie achten, wenn Sie\n3 2.1.5 eine weitere Person auf dem Motor-\n Ich sollte möglichst\n X - unverzüglich losfahren A, A1, A2, rad mitnehmen?\n AM\n X - im niedertourigen Drehzahlbereich 3\n fahren X Auch die weitere Person sollte\n O - den Motor im Stand warmlaufen Motorradschutzkleidung tragen\n lassen X Das Fahrwerk sollte entsprechend\n eingestellt sein\n X Der Reifenfülldruck sollte angepasst\n sein\n\n\n\n\n Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil",
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"content": "Heft 7 – 2015 282 VkBl. Amtlicher Teil\n\n Amtl. Frage-Nr. Frage Amtl. Frage-Nr. Frage\n Annex-Nr. Antwort Annex-Nr. Antwort\n Kategorie Kategorie\n Fehlerpunkte Fehlerpunkte\n\n 2.2.23-048 Sie möchten aus einer Parklücke am 2.4.42-106 Worauf weist dieses Verkehrs-\n 4.1.7 Fahrbahnrand ausfahren. Worauf - zeichen hin?\n C, C1, D, D1 müssen Sie besonders achten? B\n 4 2\n X Auf spielende Kinder am Fahrzeug\n X Auf den fließenden Verkehr\n X Auf das mögliche Ausschwenken\n meines Fahrzeugs\n 2.4.42-103 Worauf weist dieses Verkehrs-\n - zeichen hin?\n B X Auf eine Ladestation für\n 2 Elektrofahrzeuge\n O Auf Explosionsgefahr an einer\n Tankstelle durch Elektrogeräte\n O Auf die Möglichkeit zum Aufladen\n von Mobiltelefonen\n 2.4.42-107 Worauf weist dieses Verkehrs-\n 2.1.9 zeichen hin?\n A, A1, A2, AM,\n Auf eine B\n X - Wasserstofftankstelle 3\n O - Erdgastankstelle\n\n\n 2.4.42-104\n O - Autogastankstelle\n Worauf weist dieses Verkehrs-\n P+R\n - zeichen hin?\n B\n 2 X Auf einen Parkplatz mit Anschluss\n CNG an öffentliche Verkehrsmittel\n („Parken + Reisen“)\n O Auf eine Tankstelle mit Wasch-\n anlage („Pflegen + Reinigen“)\n O Auf einen Fahrzeugverleih mit\n Reparaturwerkstatt\n („Pannenservice + Reparatur“)\n Auf eine\n X - Erdgastankstelle 2.5.01-011 Was hat das Fahren mit Winterreifen\n O - Wasserstofftankstelle 2.1.9 in den Sommermonaten zur Folge?\n B\n O - Autogastankstelle 3\n Es erhöht sich\n 2.4.42-105 Worauf weist dieses Verkehrs- X - der Kraftstoffverbrauch\n - zeichen hin?\n B X - der Reifenverschleiß\n 2 O - die Fahrstabilität\n LPG 2.5.01-013 Sie möchten Ihr Fahrzeug waschen.\n 2.1.9 Wo sollten Sie dies im Interesse des\n B Umweltschutzes tun?\n 3\n X In einer Autowaschanlage\n O Auf einem Parkplatz\n Auf eine O Auf einer öffentlichen Straße\n X - Autogastankstelle\n O - Erdgastankstelle\n O - Wasserstofftankstelle\n\n\n\n\n Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil",
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"content": "VkBl. Amtlicher Teil 283 Heft 7 – 2015\n\n Amtl. Frage-Nr. Frage\n Annex-Nr. Antwort\n Kategorie\n Fehlerpunkte Nr. 61 Bekanntmachung des Bundesamtes\n 2.5.01-014 Was erhöht den Kraftstoffverbrauch für Seeschifffahrt und Hydrographie\n 2.1.9 Ihres Fahrzeugs deutlich? über den Erörterungstermin im Rah-\n B men des Planfeststellungsverfahrens\n 3 (Deckblattverfahren) nach der Verord-\n Die Benutzung\n X - der Sitzheizung\n nung über Anlagen seewärts der Be-\n grenzung des deutschen Küstenmee-\n X - der Klimaanlage\n res (Seeanlagenverordnung – SeeAnlV)\n O - des Navigationsgerätes zur Verlegung und Betrieb von sechs\n 2.5.01-015 Was kann den Kraftstoffverbrauch Drehstrom-Seekabelsystemen (220-kV)\n 2.1.9 eines Nutzfahrzeugs verringern? für die Netzanbindung von Offshore-\n C, C1 Windparks in den Clustern „Westlich\n 3 Adlergrund“ und „Arkona-See“ und\n X Die Verwendung von\n Luftleiteinrichtungen am Fahrzeug einem Drehstrom-Seekabelsystem\n X Die vorausschauende Fahrweise als Verbindungsleitung zwischen den\n des Fahrers Umspannwerken der Offshore-Wind-\n X Die Verwendung spezieller Reifen parks „Arkona-Becken Südost“ und\n „Wikinger“ in der deutschen aus-\n 2.6.03-001 Was ist beim Rückwärtsfahren mit schließlichen Wirtschaftszone (AWZ)\n - einer Fahrzeugkombination richtig,\n B, L, T wenn die Sicht nach hinten beein- der Ostsee\n 4 trächtigt ist?\n Beim Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie\n (BSH) ist von der Firma 50Hertz Offshore GmbH, Berlin, ein\n X Wenn die Sichtverbindung zur Antrag auf Durchführung des Planfeststellungsverfahrens\n einweisenden Person abreißt, muss nach der SeeAnlV als Deckblattverfahren für die Verlegung\n angehalten werden und den Betrieb von sechs Drehstrom-Seekabelsystemen\n O Nur beim Einfahren in eine Vorfahrt- (220-kV) für die Netzanbindung der Offshore-Windparks in\n straße ist Einweisung erforderlich den Clustern „Westlich Adlergrund“ und „Arkona-See“ und\n O Auf einem Betriebsgelände kann einem Drehstrom-Seekabelsystem (220-kV) als Querver-\n auf Einweisung verzichtet werden bindungsleitung zwischen den Umspannwerken der Wind-\n parks „Arkona-Becken Südost“ und „Wikinger“ in der\n 2.7.02-030 Beim Bremsen bemerken Sie, dass deutschen AWZ der Ostsee eingereicht worden.\n 2.1.7 Ihr Fahrzeug nach rechts zieht. Wie\n B verhalten Sie sich?\n Es wird ein Erörterungstermin zur Erörterung der recht-\n 3 zeitig eingegangenen Stellungnahmen und erhobenen\n Einwendungen gegen den Plan mit der Trägerin des Vor-\n X Ich suche eine Fachwerkstatt auf habens, den Behörden, den Betroffenen sowie den Per-\n O Ich brauche das Problem nicht sonen, die Einwendungen erhoben haben, stattfinden am\n beheben, solange ich es durch Donnerstag, 30.04.2015\n Gegenlenken ausgleichen kann um 10:00 Uhr\n O Ich öle die Bremsbeläge im Radisson Blu (Raum: Panorama 3)\n Lange Straße 40, in 18055 Rostock.\nDabei ersetzt die Frage:\n Hinweise\n- 1.2.05-122 die Frage 1.2.05-118\n Durch die Teilnahme am Termin gegebenenfalls entste-\n- 1.2.34-112 die Frage 1.2.34-107 hende Kosten (Fahrkosten usw.) können nicht erstattet\n- 1.3.01-057-M die Frage 1.3.01-031-B werden. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.\n- 1.4.42-140 die Frage 1.4.42-004 Das Verfahren erstreckt sich nur auf die Verlegung und\n den Betrieb der Kabelsysteme in der AWZ. Die Energie-\n- 1.5.01-012 die Frage 1.5.01-105 ableitung/Trassierung des Kabels innerhalb des Küsten-\n- 1.5.01-013 die Frage 1.5.01-002 meeres wird in gesonderten Verfahren behandelt.\n- 2.1.08-017 die Frage 2.1.08-007-B Hamburg, den 15. April 2015\n- 2.2.21-008 die Frage 2.2.21-005 Az.: BSH/5121/Kabel 1 bis 6_Arkona-Becken Südost\n- 2.2.23-048 die Frage 2.2.23-405 und Wikinger/PFV/M5201\n\n- 2.6.03-001 die Frage 2.6.03-107 Bundesamt für\n- 2.7.02-030 die Frage 2.7.02-108 Seeschifffahrt und Hydrographie\n Im Auftrag\n Anna Hunke\n\n(VkBl. 2015 S. 279) (VkBl. 2015 S. 283)\n\n\n\n Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil",
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"content": "Heft 7 – 2015 284 VkBl. Amtlicher Teil\n\nNr. 62 Erste Verordnung zur Änderung der Nr. 63 XXX. Nachtrag zum Tarif für die\n Sechsundzwanzigsten Verordnung Schifffahrtsabgaben auf den nord-\n zur vorübergehenden Abweichung deutschen Bundeswasserstraßen\n von der Donauschifffahrtspolizei- im Binnenbereich\n verordnung\n Der Tarif für die Schifffahrtsabgaben auf den norddeut\n Vom 23. März 2015\n schen Bundeswasserstraßen im Binnenbereich vom\n 20. November 2001 (VkBl. 2001 S. 613) in der Fassung\n Auf Grund des § 3 Absatz 1 Nummer 1, 2 und 4, Num des XXIX. Nachtrags vom 14. Januar 2015 (VkBl. 2015\nmer 1 und 2 jeweils auch in Verbindung mit Absatz 2 Num S. 59) wird wie folgt geändert:\nmer 1, des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes in der\nFassung der Bekanntmachung vom 5. Juli 2001 (BGBl. I §1\nS. 2026) in Verbindung mit § 3 Absatz 3 der Donauschiff\nfahrtspolizeiverordnung vom 27. Mai 1993 (BGBl. I S. 741), Auf der Seite „Tarif für die Schifffahrtsabgaben auf den\ndieser in Verbindung mit Abschnitt I Nummer 4 des Orga norddeutschen Bundeswasserstraßen im Binnenbereich\nnisationserlasses des Bundesministeriums für Verkehr, in der Fassung des 29. Nachtrags vom 14. Januar 2015“\nBau und Stadtentwicklung vom 19. April 2013 (VkBl. 2013 sind die Worte „29. Nachtrags vom 14. Januar 2015“ zu\nS. 919), von denen § 3 Absatz 1 des Binnenschifffahrts ändern in „30. Nachtrags vom 19. März 2015“.\naufgabengesetzes zuletzt durch Artikel 313 der Verord\nnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) und § 3 Ab §2\nsatz 2 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes zuletzt\n In der Tarifstelle 407 (Dieselkraftstoff) sind nach den Wor\ndurch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Juli 2005 (BGBl. I\n ten „einschl. Magdeburg“ die Worte „und nach Häfen in\nS. 2186) geändert worden sind, verordnet die Generaldi\n Berlin“ sowie der Befristungsvermerk „befristet bis zum\nrektion für Wasserstraßen und Schifffahrt Außenstelle Süd\n 31. Dezember 2015“ einzufügen,\nfür ihren Zuständigkeitsbereich:\n\n Artikel 1 407 Dieselkraftstoff, Dieselöl,\n Gasöl (Gkl. V: Nr. 3251)\n Die Sechsundzwanzigste Verordnung zur vorüberge\n im Verkehr nach Häfen\nhenden Abweichung von der Donauschifffahrtspolizeiver\n des Mittellandkanals\nordnung vom 17. April 2012 (VkBl. 2012 S. 302, 815; 2013 einschl. Magdeburg und\nS. 689) wird wie folgt geändert: nach Häfen in Berlin\n1. Die §§ 4 und 6 werden aufgehoben. ………………… – – 0,245 –\n2. § 7 wird wie folgt geändert: – befristet bis zum\n a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: 31. Dezember 2015 –\n …………………\n aa) Die Absatzbezeichnung „(1)“ wird gestrichen.\n bb) Die Angabe „31. Mai 2015“ wird durch die\n Angabe „30. Mai 2018“ ersetzt. §3\n b) Absatz 2 wird aufgehoben Nach der Tarifstelle 605 ist die neue Tarifstelle 606 (Die\n3. Im Anhang zu § 1 wird in Nummer II.12 der § 13.11 selkraftstoff) einzufügen,\n Nummer 1 wie folgt gefasst:\n 606 Dieselkraftstoff\n „1. Zwischen der Staustufe Kachlet und der Innmün (Gkl. V: Nr. 3251)\n dung (km 2225,30) dürfen Fahrzeuge nur an den\n im Verkehr nach Häfen an\n folgenden Liegestellen am rechten Ufer stillliegen: der Unterweser\n a) von km 2227,03 bis km 2226,56, ………………… – – 0,245 –\n b) von km 2226,56 bis km 2225,33 nur mit Ge – befristet bis zum\n nehmigung der zuständigen Hafenbehörde.“ 31. Dezember 2015 –\n …………………\n Artikel 2\n Diese Verordnung tritt am 31. Mai 2015 in Kraft.\n §4\nBonn, den 23. März 2015 Im Teil D (Ausnahmesätze für Güter) sind in der Tarifstelle\n 099 (Verzeichnis der begünstigten Güter)\n Generaldirektion für\n Wasserstraßen und Schifffahrt 1. bei der Güterart „Mineralöl, erzeugnisse“ in der Spalte\n Außenstelle Süd der Verkehrsbeziehung 6a die Zahl „606“ einzufügen,\n In Vertretung\n Schwardmann Mineralöl, 606\n -erzeugnisse 210 264 407 609\n ………… 212 610\n 611\n 612\n(VkBl. 2015 S. 284)",
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"content": "VkBl. Amtlicher Teil 285 Heft 7 – 2015\n\n2. bei der Güterart „Aluminiumoxid, hydroxid“ in der\n Spalte der Verkehrsbeziehung 2a die Zahl „230“ ein\n zufügen,\n\n Aluminium- 230 617\n oxid,\n -hydroxid\n …………\n\n §5\nin der Tarifstelle 230 in der Spalte Güterart und Geltungs\nbereich bei der Güterart „Chemische Erzeugnisse“ hinter\nder Nr. „8963;“ die Worte „Gkl. IV: Nr. 8201;“ einzufügen\n\n Chemische Erzeugnisse\n (Gkl. I: Nr. 8199; Gkl. III:\n Nr. 8191, 8963; Gkl. IV:\n Nr. 8201; Gkl. V: Nr. 8192,\n 8961)\n Benzol (Gkl. III: Nr. 8310)\n Steinkohlenteeröl\n (Gkl. III: Nr. 8392)\n Steinkohlenteer\n (Gkl. V: Nr. 8396)\n im Verkehr\n 230 von Häfen südlich Berges-\n hövede nach Häfen süd-\n lich Bergeshövede\n …………… 0,466 0,466 0,371 –\n 231 von Häfen südlich Berges-\n hövede nach Häfen nörd-\n lich Bergeshövede und\n Häfen am Mittellandkanal\n einschl. Magdeburg\n …………… 0,313 0,313 0,250 –\n\n §6\nDieser Nachtrag tritt mit Wirkung vom 15. April 2015 in\nKraft.\n\nMünster, den 19. März 2015\n3400S323.2/1\n\n Generaldirektion\n Wasserstraßen und Schifffahrt\n – Außenstelle West –\n Im Auftrag\n GosebrockHeimann\n\n\n\n(VkBl. 2015 S. 284)\n\n\n\n\n Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil",
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