HTTP 200 OK
Allow: GET, PUT, PATCH, HEAD, OPTIONS
Content-Type: application/json
Vary: Accept
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/27778/",
"id": 27778,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/dokumente/27778-kinderbetreuung-in-rheinland-pfalz/",
"title": "Kinderbetreuung in Rheinland-Pfalz",
"slug": "kinderbetreuung-in-rheinland-pfalz",
"description": "",
"published_at": "2019-06-28T00:00:00+02:00",
"num_pages": 4,
"public": true,
"listed": true,
"allow_annotation": true,
"pending": false,
"file_url": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/b6/49/78/b649789d73744165bff19aeee204e64e/c58e7273d3d2a6e28007ef9d36c9c3f5de0bc139.pdf",
"file_size": 342790,
"cover_image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/b6/49/78/b649789d73744165bff19aeee204e64e/page-p1-small.png",
"page_template": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/b6/49/78/b649789d73744165bff19aeee204e64e/page-p{page}-{size}.png",
"outline": "",
"properties": {
"url": "http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/112/1911268.pdf",
"title": null,
"author": null,
"_tables": [],
"creator": "pdftk 2.01 - www.pdftk.com",
"subject": null,
"producer": "itext-paulo-155 (itextpdf.sf.net-lowagie.com)",
"publisher": "Bundestag",
"reference": "19/11268",
"foreign_id": "bt-19/11268",
"publisher_url": "http://dipbt.bundestag.de/dip21.web"
},
"uid": "b649789d-7374-4165-bff1-9aeee204e64e",
"data": {
"category": null,
"publisher": "bt",
"document_type": "minor_interpellation",
"legislative_term": "19"
},
"pages_uri": "/api/v1/page/?document=27778",
"original": null,
"foirequest": null,
"publicbody": null,
"last_modified_at": "2021-06-12 13:03:11.849472+00:00",
"pages": [
{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/27778/",
"number": 1,
"content": "Deutscher Bundestag Drucksache 19/11268 19. Wahlperiode 28.06.2019 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Seestern-Pauly, Katja Suding, Daniel Föst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/10873 – Kinderbetreuung in Rheinland-Pfalz Vorbemerkung der Fragesteller Kinderbetreuungsangebote werden immer wichtiger in Deutschland. Eine quan- titativ und qualitativ hochwertige Kinderbetreuung ist fundamental notwendig, um eine weltbeste und chancengerechte Bildung zu garantieren und die Ent- wicklung der Kinder schon frühzeitig optimal zu fördern. Gleichzeitig garantiert sie auch eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Leider gibt es in vielen Regionen Deutschlands eine Unterversorgung mit Plätzen in Kindergärten und Kindertagesstätten. Vielen Kindern muss aufgrund fehlender Betreuungsplätze der Antrag für einen Platz in Kita oder Kindergarten verwehrt werden oder sie bekommen Plätze in Einrichtungen in anderen Kommunen, was oft die Zeitpla- nung der werktätigen Eltern erschwert und durcheinander bringt. Gleichzeitig gibt es seit langem Debatten über die Höhe der Beiträge sowie über die Gehälter von Erzieherinnen und Erziehern. Zudem wird immer häufiger eine personelle Unterversorgung aller Einrichtungsformen beklagt. Aus diesem Grund ist eine Finanzierung notwendig, die eine qualitativ und quantitativ hochwertige Betreu- ung zu bezahlbaren Preisen herstellt. Vorbemerkung der Bundesregierung Die Bundesregierung bezieht ihre Kenntnisse über die statistischen Daten zur Situation der Kindertagesbetreuung in den Ländern aus der amtlichen Kinder- und Jugendhilfestatistik (vgl. §§ 98 ff. des Achten Buches Sozialgesetzbuch – SGB VIII). Diese wird durch die Arbeitsstelle Kinder- und Jugendhilfestatistik (AKJStat) einer fachwissenschaftlichen Analyse unterzogen, um die Nutzung der Daten in der Fachwelt zu fördern. Auf diese Weise soll zu einer Verbesserung und Erleichterung der Nutzung des umfangreichen Datenmaterials, einer empiri- schen Fundierung der fachlichen Debatten zur Kinder- und Jugendhilfe, einer ver- besserten politischen Akzeptanz durch Konsolidierung und Erhöhung des Eigen- wissens der Kinder- und Jugendhilfe, einer Anregung der Forschung und Bereit- stellung von Forschungsbefunden für die Fachwelt und der Weiterentwicklung der amtlichen Statistik in Kooperation mit den Statistischen Ämtern der Länder und des Bundes beigetragen werden (vgl. www.akjstat.tu-dortmund.de) Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 27. Juni 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.",
"width": 2481,
"height": 3509,
"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/b6/49/78/b649789d73744165bff19aeee204e64e/page-p1-{size}.png"
},
{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/27778/",
"number": 2,
"content": "Drucksache 19/11268 –2– Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 1. Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Personalbedarf (unbe- setzte Stellen) im Land Rheinland-Pfalz in Kindergärten und Kindertages- stätten (bitte nach Art der Einrichtung aufschlüsseln)? Im Mai 2019 waren in der Arbeitsmarktstatistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Rheinland-Pfalz 77 offene Stellen in Kindergärten gemeldet sowie 16 Stellen in der Tagesbetreuung von Kindern. In Vorklassen und Schulkinder- gärten gab es keine der BA gemeldeten Stellen. 2. In wie vielen Fällen wurde nach Kenntnis der Bundesregierung im Land Rheinland-Pfalz aufgrund fehlenden Personals von Trägern der Kindertages- betreuung eine Kindeswohlgefährdung nach § 47 des Achten Buches Sozi- algesetzbuch (SGB VIII) angezeigt? Der Bundesregierung liegen diesbezüglich keine Erkenntnisse vor. 3. Wie hoch sind nach Kenntnis der Bundesregierung die durchschnittlichen Betreuungsgebühren in Kindergärten und Kindertagesstätten pro Monat im Land Rheinland-Pfalz (bitte nach Kommunen und kreisfreien Städten auf- schlüsseln)? § 90 Absatz 1 Nummer 3 SGB VIII regelt die Befugnis zur Erhebung von Kos- tenbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kinderta- gespflege. Die Ausgestaltung der Kostenbeiträge ist Sache der Länder. Daten zur Höhe der Kostenbeiträge sind nicht Teil der amtlichen Kinder- und Jugendhil- festatistik. 4. Wie ist nach Kenntnis der Bundesregierung der durchschnittliche Betreu- ungsschlüssel in Kindergärten und Kindertagesstätten im Land Rheinland- Pfalz? Nach Berechnungen der Dortmunder Arbeitsstelle Kinder- und Jugendhilfestatis- tik stellten sich die Personalschlüssel in Einrichtungen mit fester Gruppenstruktur im Land Rheinland-Pfalz für das Jahr 2017 (Median) wie folgt dar: Gruppen mit einer Alters- Gruppen mit einer Altersspanne Gruppen spanne von bis zu 3 Jahrgän- von mehr als für Kinder gen 3 Jahrgängen zwischen Mit aus- Mit aus- Mit Kindern Mit Kindern ab 2 3 Jahren schließlich schließlich aller Alters- Jahren und dem und 3-Jähri- unter 4-Jähri- gruppen Schulein- Mit 1 Mit 3 tritt gen gen oder 2 und 2-Jähri- mehr 2- gen Jährigen 3,3 4,4 5,8 7,9 7,2 8,1 Quelle: Forschungsdatenzentrum der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder, Statistik der Kinder- und Jugendhilfe, Kinder und tätige Personen in Tageseinrichtungen und in öffent- lich geförderter Kindertagespflege, 2017; Berechnungen der Dortmunder Arbeitsstelle Kinder- und Jugendhilfestatistik)",
"width": 2481,
"height": 3509,
"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/b6/49/78/b649789d73744165bff19aeee204e64e/page-p2-{size}.png"
},
{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/27778/",
"number": 3,
"content": "Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode –3– Drucksache 19/11268 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 5. Wie lange ist nach Kenntnis der Bundesregierung die durchschnittliche War- tezeit auf einen Kindertagesstätten- bzw. Kindergartenplatz im Land Rhein- land-Pfalz? Der Bundesregierung liegen diesbezüglich keine Erkenntnisse vor. 6. Wie vielen Kindern konnte im vergangenen Jahr im Land Rheinland-Pfalz nach Kenntnis der Bundesregierung kein Kindertagesstätten- oder Kinder- gartenplatz vermittelt werden (bitte nach Kindertagesstätten und Kindergar- ten aufschlüsseln)? Der Bundesregierung liegen diesbezüglich keine Erkenntnisse vor. 7. Welche Mittel aus dem Investitionsprogramm des Bundes zur Kinderbetreu- ungsfinanzierung 2017 bis 2020 stehen dem Land Rheinland-Pfalz zu, und wie viel wurde davon in den vergangenen beiden Jahren jeweils abgerufen? Dem Land Rheinland-Pfalz stehen im Investitionsprogramm Kinderbetreuungs- finanzierung 2017 bis 2020 insgesamt Mittel in Höhe von 53 377 790 Euro zur Verfügung. Es ist zwischen Bewilligungen (für Projektförderungen bereits ge- bundene Mittel) und Auszahlungen (aufgrund von Bewilligungen bereits getä- tigte Auszahlungen für Investitionen) zu differenzieren. Bisher (Stand: Juni 2019) wurden 31 274 987 Euro (= 58,6 Prozent des Verfü- gungsrahmens) bewilligt und hiervon wiederum 4 026 828,31 Euro (= 7,5 Pro- zent des Verfügungsrahmens) ausgezahlt. Auszahlungen sind noch bis 31. De- zember 2022 möglich. 8. Wie hoch ist die Abrufquote im Land Rheinland-Pfalz für Mittel aus dem Investitionsprogramm des Bundes zur Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 bis 2020 im Vergleich zu den anderen Bundesländern? Diese Frage wird mit Blick auf die Durchschnittsquote aller Länder beantwortet. Im Durchschnitt haben die Länder von den jeweils ihnen zur Verfügung stehen- den Mitteln 72,7 Prozent bewilligt und 17 Prozent ausgezahlt (Stand: Juni 2019). Rheinland-Pfalz liegt demnach unterhalb des Durchschnitts (s. Antwort zu Fra- ge 7). 9. Welche Mittel aus dem Bundesprogramm „KitaPlus: Weil gute Betreuung keine Frage der Uhrzeit ist“ stehen dem Land Rheinland-Pfalz zu, und wie viel wurde davon in den Jahren 2017 und 2018 jeweils abgerufen? Im Rahmen des Bundesprogramms KitaPlus wurden von insgesamt 303 Vorha- ben zwei Vorhaben in Rheinland-Pfalz gefördert. Für diese zwei Vorhaben waren in den Programmjahren 2016, 2017, 2018 Mittel in Höhe von 251 467,22 Euro gebunden. Im Jahr 2017 wurden Mittel in Höhe von 79 531,23 Euro und in 2018 Mittel in Höhe von 122 502,22 Euro abgerufen.",
"width": 2481,
"height": 3509,
"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/b6/49/78/b649789d73744165bff19aeee204e64e/page-p3-{size}.png"
},
{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/27778/",
"number": 4,
"content": "Drucksache 19/11268 –4– Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 10. Wie ist die Abrufquote im Land Rheinland-Pfalz für Mittel aus dem Bundes- programm „KitaPlus: Weil gute Betreuung keine Frage der Uhrzeit ist“ im Vergleich zu den anderen Bundesländern? Im Folgenden werden die Abrufquoten von Rheinland-Pfalz im Vergleich zu al- len Vorhaben bundesweit und nach Jahren 2016 bis 2018 dargestellt: Abrufquote gesamt Rheinland-Pfalz 86,94 % Alle Vorhaben 75,46 % Abrufquote 2016 Rheinland-Pfalz 100,00 % Alle Vorhaben 78,35 % Abrufquote 2017 Rheinland-Pfalz 86,05 % Alle Vorhaben 78,36 % Abrufquote 2018 Rheinland-Pfalz 85,99 % Alle Vorhaben 70,58 % Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333",
"width": 2481,
"height": 3509,
"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/b6/49/78/b649789d73744165bff19aeee204e64e/page-p4-{size}.png"
}
]
}