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"content": "Deutscher Bundestag Drucksache 19/1754 19. Wahlperiode 19.04.2018 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ottmar von Holtz, Anja Hajduk, Uwe Kekeritz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/1504 – Förderung von Grundbildung durch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit Vorbemerkung der Fragesteller Regierungen weltweit haben sich verpflichtet, die Globalen Nachhaltigkeits- ziele (SDGs) bis zum Jahr 2030 zu erreichen. Das Bildungsziel der Agenda 2030 lautet: „Bis 2030 für alle Menschen inklusive, chancengerechte und hochwertige Bildung sicherstellen sowie Möglichkeiten zum lebenslangen Lernen fördern“. (www.destatis.de/DE/UeberUns/UnsereAufgaben/InternationaleKooperation/ Agenda2030/TransformingOurWorld.pdf?__blob=publicationFile). Wie aus dem Weltbildungsbericht 2017/2018 von UNICEF hervorgeht, besuchen 264 Millionen Kinder und Jugendliche weiterhin keine Schule, über 100 Milli- onen junge Menschen können nicht lesen. Die Bildungssysteme weltweit bewe- gen sich nicht ausreichend auf die globalen Ziele zu. Derzeit sind vor allem die marginalisierten Gruppen die Leidtragenden (www.unesco.de/fileadmin/medien/ Dokumente/Bildung/UNESCO_Weltbildungsbericht_2017-2018_FINAL_01.pdf). Das Engagement der deutschen Entwicklungszusammenarbeit fokussiert zur- zeit insbesondere auf die berufliche Bildung. Zivilgesellschaftliche Organisati- onen kritisieren jedoch, dass die Bemühungen in der Grundbildung und zur ver- besserten Chancengerechtigkeit unzureichend sind (www.bildungskampagne. org/264-millionen-kindern-weltweit-wird-der-schulbesuch-verwehrt-die-bundes- regierung-muss-dringend). Die Bundesregierung vernachlässigt aus Sicht der Fragensteller Bevölkerungsgruppen, die im besonderen Maß vom Zugang zu Bildung und ihrem erfolgreichen Abschluss ausgeschlossen bleiben (dazu ge- hören vor allem Mädchen, Kinder mit Behinderungen oder Kinder in abgelege- nen ländlichen Gebieten etc.). Die Problematik der Ausgrenzung von besonders benachteiligten Bevölkerungsgruppen und der Aufbau von inklusiven Bildungs- systemen werden vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zu wenig strategisch bedacht. Auch die finanzielle Un- terstützung im Bereich Grundbildung ist ungenügend. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenar- beit und Entwicklung vom 17. April 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.",
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"content": "Drucksache 19/1754 –2– Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 1. Inwiefern sieht die Bundesregierung die Förderung von Grundbildung als zentrales Instrument an, um im Rahmen ihrer Entwicklungszusammenarbeit gleichberechtigte Bildungszugänge für besonders benachteiligte Gruppen wie Mädchen, Geflüchtete oder migrierte Kinder sowie Kinder mit Behinde- rungen zu ermöglichen? Für die Bundesregierung ist Grundbildung das Fundament für alles spätere Ler- nen. Dazu gehören neben frühkindlicher und Primarbildung der – oft non-for- male – Erwerb von grundlegenden Alltagsfähigkeiten durch Jugendliche und Er- wachsene. Eine gut ausgebildete Bevölkerung ist Basis für Armutsbekämpfung, nachhaltiges Wirtschaftswachstum und gesellschaftliche Entwicklung. Die gezielte Förderung benachteiligter Bevölkerungsgruppen durch eine qualita- tiv gute, frei zugängliche und inklusive Grundbildung trägt dazu bei, deren Teil- habe am gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben zu stärken. Die deutsche Entwicklungspolitik unterstützt Angebote speziell für marginali- sierte Gruppen und verbessert die Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche in ländlichen Armutsgebieten. Die gezielte Förderung von Mädchen und Frauen ist Bestandteil aller Bildungsmaßnahmen der deutschen Entwicklungszusammen- arbeit, um einen gleichberechtigen Zugang zu Bildung und mehr Chancengerech- tigkeit in Entwicklungsländern zu ermöglichen. Der Zugang zu Bildung in (Post-) Krisensituationen ist entscheidend, um zu verhindern, dass Kinder und Jugendli- che wichtige Schuljahre verlieren. Ebenso können die psychosozialen Belastun- gen von Kriegs- und Gewalterfahrungen, speziell für Kinder und Jugendliche, durch Grundbildungsangebote gemildert werden. 2. Inwiefern ist die Bundesregierung in ihren bisherigen entwicklungspoliti- schen Bemühungen während der letzten Legislaturperiode den selbst defi- nierten Prämissen bezüglich der Bildung in der Entwicklungszusammenar- beit nachgekommen, und welchen Nachholbedarf sieht die Bundesregierung gegebenenfalls? Die Bildungsstrategie des BMZ (www.bmz.de/de/mediathek/publikationen/ reihen/strategiepapiere/Strategiepapier356_07_2015.pdf) ist als allgemeiner Handlungsrahmen langfristig ausgelegt. Angesichts der großen Herausforderun- gen, vor denen wir zur Verwirklichung des Ziels stehen, hochwertige Bildung für alle zu ermöglichen, sind sowohl Geber als auch Partnerländer in der Pflicht, diese Gemeinschaftsaufgabe zu bewältigen. Die Bundesregierung setzt dabei auf partnerschaftliche Zusammenarbeit sowohl bilateral als auch durch finanzielle Beiträge und aktive Teilnahme an den multilateralen Bildungsinitiativen. Im Ein- zelnen wird auf die Antworten zu den Fragen 4, 7, 10 und 11 verwiesen. 3. Welche Vorhaben und welche Schwerpunkte will sie diesbezüglich in der neuen laufenden Legislaturperiode verfolgen? Im Koalitionsvertrag für die 19. Legislaturperiode wird Bildung eine zentrale Rolle in der Entwicklungszusammenarbeit eingeräumt. Bildung soll entlang der gesamten Bildungskette gefördert und die Zusammenarbeit in diesem Bereich in allen Partnerländern ausgebaut werden. Diese Vereinbarungen knüpfen an die ak- tuelle Bildungsstrategie des BMZ an und bilden das Fundament sowohl für eine Ausweitung und Vertiefung bereits bestehender Initiativen als auch für neue Maßnahmen. Sektorpolitische Schwerpunkte werden im Rahmen von Regie- rungsverhandlungen und -konsultationen entsprechend der Bedarfe der Partner- länder vereinbart. Der regionale Schwerpunkt bleibt Afrika.",
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"content": "Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode –3– Drucksache 19/1754 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 4. In welcher Höhe stellte die Bundesregierung ODA-Mittel (Mittel der öffent- lichen Entwicklungszusammenarbeit) für den Bereich Bildung von 2013 bis 2016 zur Verfügung, (bitte nach Jahren, bi- und multilateralen Mitteln und Sektoren auflisten)? Bilaterale Netto-ODA-Auszahlungen der Bundesressorts in Mio. Euro: 2013 2014 2015 2016 Bildung 612 615 808 869 Bildung allgemein 180 188 234 248 Grundbildung 109 126 184 181 Sekundarbildung 82 109 173 226 Sekundarschulbildung 6 6 12 12 Berufliche Bildung 76 103 162 214 Bildung oberhalb der Sekundarstufe 241 192 217 213 Eine Aufteilung der multilateralen ODA nach Sektoren erfolgt nicht. Zu den fi- nanziellen Beiträgen an multilaterale Fonds wird auf die Antwort zu Frage 7 ver- wiesen. 5. Wie hoch sind die für 2017 gemeldeten ODA-Mittel für den Bereich Bildung (bitte nach Jahren, bi- und multilateralen Mitteln und Sektoren auflisten)? Detaillierte Daten zu den öffentlichen Entwicklungsleistungen („ODA – Official Development Assistance“) Deutschlands liegen derzeit nur bis einschließlich 2016 vor. ODA-Daten für 2017 liegen frühestens Ende des Jahres 2018 vor. Eine Aufteilung der multilateralen ODA nach Sektoren wird hierbei nicht vorgenom- men. 6. Wie hoch waren die bilateralen Zusagen des BMZ für Grundbildung in der letzten Legislaturperiode von 2013 bis 2017 (bitte getrennt nach Jahren auf- schlüsseln)? Die Planungszyklen der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit mit unseren Partnerländern sind 2 bis 3 Jahre. Schwankungen in der Höhe der Zusagen beru- hen darauf, dass nicht in jedem Jahr gleich viele Länder mit einem Grundbil- dungsschwerpunkt in der Rahmenplanung sind. Auch die Gesamt-Zusage-Volu- mina variieren je nach Partnerland. Bilaterale Zusagen des BMZ (Epl 23) für Grundbildung in Mio. Euro: 2013 2014 2015 2016 2017 Grundbildung (Förderbereichs-schlüssel 112..) 114 93 244 107 56",
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"content": "Drucksache 19/1754 –4– Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 7. Wie hoch waren die multilateralen Zusagen des BMZ für Grundbildung in der letzten Legislaturperiode (2013 bis 2017), und an wen wurden die Mittel ausgezahlt (bitte getrennt nach Jahren und nach Empfänger aufführen)? 2013 Globale Bildungspartnerschaft (GPE) 7 Mio. Euro 2014 Globale Bildungspartnerschaft (GPE) 7 Mio. Euro 2015 Globale Bildungspartnerschaft (GPE) 7 Mio. Euro 2016 Globale Bildungspartnerschaft (GPE) 7 Mio. Euro Globale Bildungspartnerschaft (GPE) 7 Mio. Euro 2017 Education Cannot Wait (ECW) 16 Mio. Euro 8. Welche Länder (inkl. EU) waren in der letzten Legislaturperiode (2013 bis 2017) die größten bilateralen sowie multilateralen Geber für Grundbildung weltweit, und in jeweils welchem Umfang? Bilaterale Brutto-ODA Rangliste 2016 Grundbildung in Mio. Euro Rang Land 2013 2014 2015 2016 2017 1 USA 447 618 635 1.063 2 UK 269 246 291 556 3 Norwegen 143 136 193 236 4 EU 124 121 192 213 5 Deutschland 112 126 187 185 6 Australien 93 95 127 84 7 Kanada 73 72 83 66 noch nicht verfügbar 8 Japan 82 41 37 53 9 Frankreich 106 35 32 45 10 Schweden 36 64 18 39 Quelle: DAC Creditor Reporting System (http://stats.oecd.org/Index.aspx?datasetcode=CRS1)",
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"content": "Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode –5– Drucksache 19/1754 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 9. Wie hoch fielen die tatsächlichen Auszahlungen des BMZ für Grundbildung in der letzten Legislaturperiode von 2013 bis 2017 aus (bitte getrennt nach Jahren aufführen sowie den jeweiligen Anteil an der bilateralen deutschen ODA sowie an der bilateralen deutschen ODA für Bildung angeben)? Bilaterale Netto-ODA des BMZ (Epl 23): 2013 2014 2015 2016 2017 Grundbildung ODA BMZ (in Mio. Euro, netto) 109 125 183 179 Bilaterale dt. ODA (in Mio. Euro, netto) 7.119 8.735 12.723 17.757 BMZ Grundbildungs-Netto-ODA-Anteil an bilatera- 1,53% 1,43% 1,44% 1,01% ler dt. Netto-ODA noch nicht verfügbar Bilaterale dt. ODA für Bildung (in Mio. Euro, netto) 1.294 1.362 1.661 1.783 BMZ Grundbildungs-Netto-ODA-Anteil an bilatera- 8,39% 9,16% 11,02% 10,03% ler dt. Netto-ODA für Bildung 10. Mit welchen Fördervorhaben und Projekten, in welchen Bildungsbereichen (frühkindliche Bildung, Grundbildung, Sekundarschulbildung, berufliche Bildung etc.), in welchen Ländern bzw. Regionen, mit welchen Partnern und mit welchen Zielen fördert die Bundesregierung von 2013 bis heute Bildung in Krisen- und Konfliktregionen (bitte detailliert für die letzte Legislaturpe- riode aufschlüsseln)? Förderung der Bildung ist wichtiger Bestandteil des deutschen humanitären En- gagements in Kontexten von Krisen und Konflikten, sowohl im Rahmen der hu- manitären Hilfe des AA als auch der Übergangshilfe und Entwicklungszusam- menarbeit des BMZ. Verschiedene Foren und Initiativen, in denen die Bundesre- gierung mitwirkt, widmen sich diesem Thema: „Inter-Agency Network for Edu- cation in Emergencies“ (INEE) und weitere Initiativen im Rahmen des „Global Education Cluster“ (unter Vorsitz des UN-Kinderhilfswerks UNICEF und Save the Children), die Initiative „No Lost Generation“ für von der Syrienkrise be- troffene Kinder und Jugendliche, oder auch die Initiative des UN-Flüchtlings- werks (UNHCR) für Bildungskontinuität und Einbindung von Flüchtlingen in na- tionale Schulsysteme. Auch humanitäre Gemeinschaftsfonds (VN-Nothilfe- fonds/CERF und „Country-based Pooled Funds“/CBPF), zu denen die Bundesre- gierung im Rahmen ihrer humanitären Hilfe beiträgt, dienen der Förderung von humanitären Bildungsprogrammen. Der CERF fördert i.d.R. über UNICEF ge- zielt auch unterfinanzierte Programmbereiche, zu denen Bildungsmaßnahmen ge- hören, i.d.R. über UNICEF. Beim Humanitären Weltgipfel (2016) in Istanbul wurde die multilaterale „Edu- cation Cannot Wait“-Initiative ins Leben gerufen. Sie setzt sich dafür ein, dass Kinder auch in Krisen- und Konfliktsituationen sowie auf der Flucht Bildungs- chancen erhalten und finanziert über den „Education Cannot Wait“-Fonds zielge- richtet Bildungsinterventionen in Konfliktregionen, insbesondere um den Über- gang zu längerfristigen Lösungen zu ermöglichen Die Bundesregierung beteiligt sich im Rahmen der Übergangshilfe über das BMZ mit 16 Mio. Euro. Die Bundesregierung fördert über das AA außerdem Maßnahmen im Bereich Bil- dung im Rahmen ihrer humanitären Hilfe – so werden z. B. Komponenten im Be- reich schulische Bildung in Projekte integriert (v. a. frühkindliche und Grund- schulbildung). Darüber hinaus ist Bildung ein wichtiger Bestandteil des Engage- ments des BMZ in Krisen- und Konfliktregionen. Einen regionalen Schwerpunkt",
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"content": "Drucksache 19/1754 –6– Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. der Bundesregierung stellt die Syrienkrise dar, wo z. B. die Übernahme von Schulgebühren und Lehrergehältern, Förderung des Lesens, Schulmaterial, Transport von Schulkindern, Notschulunterricht oder auch die Einrichtung von Schutz- und Spielräumen für Kinder („child friendly spaces“) unterstützt werden. Je nach Kontext-spezifischem Bedarf können Schulungen zum Umgang mit trau- matisierten Kindern, Opfern sexueller oder gender-spezifischer Gewalt (SGBV) oder anderen besonders vulnerablen Gruppen angeboten, oder der Abbau von Stigmatisierung und Sensibilisierung des Lehrpersonals zum Recht auf Bildung für schwangere Mädchen und minderjährige Mütter gezielt gefördert werden. Folgende Tabelle enthält die bilateralen Vorhaben, die vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) finanziert werden. Zu Vorhaben der bilateralen staatlichen Zusammenarbeit im Bereich Grundbil- dung wird zusätzlich auf die Antwort zu Frage 11 verwiesen. Land/ Fördervorhaben/ Förder Bildungsbereich Region Projekt im Bildungssektor volumen im Zeitraum in Mio. Euro 2013-2017 Afghanistan GIZ – Förderung der Grund- und Se- 25 Grund- und Sekundar- kundarbildung bildung Afghanistan KfW – Programm zur Verbesserung der 60 Grund- und Sekundar- Bildungsqualität, EQUIP (Afghanistan bildung Reconstruction Trust Fund) Afghanistan GIZ – Förderung der beruflichen Bil- 48 Berufliche Bildung dung Afghanistan KfW – Berufliche Schulen Nordafgha- 26 Berufliche Bildung nistan Ägypten Stipendienfonds für Flüchtlinge der 0,56 Hochschulbildung Nahostregionen zur Fortsetzung ihrer akademischen Ausbildung in den Auf- nahmeländern Ägypten Zugang zu Diensten der sozialen Da- 0,39 Enthält Komponente seinsfürsorge und Stärkung der Selbst- zu Bildung hilfepotentiale von syrischen und suda- nesischen Flüchtlingen in Ägypten Äthiopien Qualifizierung und Beschäftigungsper- 6,5 Berufliche Bildung spektiven für Flüchtlinge und aufneh- mende Bevölkerung in Äthiopien Äthiopien Unterstützung von Flüchtlingen und 5 Bildung allgemein aufnehmenden Gemeinden in Äthiopien El Salvador/ (Re-) Integration von fluchtgefährdeten 4,5 Enthält Komponente Honduras/ Kindern und Jugendlichen in Zentral- zu Bildung Guatemala amerika Eritrea GIZ – Lebensgrundlagen sichern, beruf- 2,5 Berufliche Bildung liche Bildung; Verbesserung informeller Bildungsmöglichkeiten",
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"content": "Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode –7– Drucksache 19/1754 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Land/ Fördervorhaben/ Förder Bildungsbereich Region Projekt im Bildungssektor volumen im Zeitraum in Mio. Euro 2013-2017 Haiti GIZ – nph (nuestros pequeños herma- 0,66 Bildung allgemein nos) Deutschland: Bau einer Schule und landw. Anbau zur Förderung der nachhaltigen Entwick- lung Honduras Fluchtursachenbekämpfung durch För- 0,3 Enthält Komponente derung von Jugendlichen in Honduras zu Bildung durch Einkommen schaffende Maßnah- men Irak UNICEF – Regional Response Plan 8 Grund- und Sekundar- (Wasserversorgung, Winterquartiere, bildung Bildung, Kinderschutzmaßnahmen) Irak UNICEF – Rehabilitierung von Schulen 30 Grund- und Sekundar- im Irak bildung Irak UNICEF – Reaktion Mosul-Offensive: 19 Bildung allgemein Bildung, Kinderschutz und Winterresili- enz Irak UNICEF – Bildung, Kinderschutz und 20 Bildung allgemein Winterresilienz Irak GIZ – Deutsche Welthungerhilfe e. V.: 3 Grund- und Sekundar- Rehabilitierung sozialer Basisinfrastruk- bildung tur von Wasser- und Stromanschlüssen sowie die Sanierung von Schulen und Arztpraxen Irak GIZ – Verbesserung Zugang von Bin- 45 Bildung allgemein nenvertriebenen, Flüchtlingen und lo- kale Bevölkerung zu Bildung Irak Rehabilitation von Schulen und medizi- 0,5 Bildung allgemein nische Ausstattung in der Region Zakho/Nordirak Irak Bildung und Schutz von Kindern im 24,2 Berufliche Bildung Irak (Unterstützung von Flüchtlingen in den Aufnahmeländern der Syrienkrise Phase III) Irak Beitrag zur Verbesserung von Lebens- 1,4 Bildung allgemein perspektiven von Binnenvertriebenen in Ozal Irak IKT-Perspektiven für eine moderne Ju- 5 Berufliche Bildung gend Irak Aufbau von Kindesschutzmechanismen 0,5 Enthält Komponente für intern Vertriebene, Flüchtlingskin- zu Grund- und Se- der und Kinder aufnehmender Gemein- kundarbildung den im Nordirak",
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"content": "Drucksache 19/1754 –8– Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Land/ Fördervorhaben/ Förder Bildungsbereich Region Projekt im Bildungssektor volumen im Zeitraum in Mio. Euro 2013-2017 Irak Unterstützung von Bildungs- und Ge- 0,4 Enthält Komponente sundheitseinrichtungen zur Stärkung lo- zu Bildung kaler Aufnahmekapazitäten und Beitrag zur Bewältigung der Flüchtlingskrise im Nordirak Irak UNICEF – Irak, Bildung, Kinderschutz 15,7 Enthält Komponente und WASH zu Grund- und Se- (Unterstützung von Flüchtlingen in den kundarbildung Aufnahmeländern der Syrienkrise Phase VII) Jemen UNICEF – Education in Emergency Re- 6 Grund- und Sekundar- sponse in Yemen bildung Jemen Unterstützung von Binnenvertriebenen 9 Enthält Komponente in Jemen zu Bildung Jemen Unterstützung von Binnenvertriebenen 20 Enthält Komponente in Jemen (Phase II) zu Bildung Jordanien UNICEF – Bildung / Ausbildung No 17 Berufliche Bildung Lost Generation Jordanien UNICEF – WaSH Berm und Bildung / 10 Bildung allgemein No Lost Generation (bisher Bildung für syrische Flüchtlingskinder) Jordanien/ Austausch, Bildung und Konfliktbera- 4 Bildung allgemein Irak tung durch \"Sport und Entwicklung\" Jordanien Neue Perspektiven durch akademische 11,5 Hochschulbildung Aus- und Weiterbildung für junge Sy- rer/innen und Jordanier/innen Jordanien Verbesserung des Lernumfelds an öf- 7 Bildung allgemein fentlichen Schulen in aufnehmenden Gemeinden (ILEPS) Jordanien Finanzierung von Lehrergehältern für 20 Bildung allgemein die Unterrichtung von syrischen Flücht- lingskindern in Jordanien (BO) (Phase I) Jordanien UNICEF – Jordanien, Unterstützung des 6 Bildung allgemein Bildungssektors durch syrische Flücht- linge Jordanien Finanzierung von Lehrergehältern für 20 Bildung allgemein die Unterrichtung von syrischen Flücht- lingskindern in Jordanien (BO) (Phase II)",
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"content": "Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode –9– Drucksache 19/1754 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Land/ Fördervorhaben/ Förder Bildungsbereich Region Projekt im Bildungssektor volumen im Zeitraum in Mio. Euro 2013-2017 Jordanien Psychosoziale Unterstützung und 2,5 Enthält Komponente Traumaarbeit für syrische Flüchtlinge zu beruflicher Bildung und ansässige jordanische Bevölkerung in Jordanien Jordanien Beschäftigungsorientierte Qualifizie- 5 Enthält Komponente rung im Handwerk (BO) zu beruflicher Bildung Kamerun/ Minderung der Krisenanfälligkeit – Un- 5,3 Enthält Komponente Tschad/ terstützung von Flüchtlingen und Auf- zu Bildung Zentralafrikanische nahmegemeinden (Überregional) Republik Kenia Unterstützung für südsudanesische 19 Enthält Komponente Flüchtlinge und aufnehmende Gemein- zu beruflicher Bildung den in Kenia (insbes. Rückkehrwillige) Kolumbien Förderung lokaler Wirtschaftstätigkeit 1,4 Enthält Komponente zur Abmilderung von Ursachen und zu beruflicher Bildung Auswirkungen der Binnenflucht in Ko- lumbien Kongo DR GIZ – Verein „Haus Amani – Wir hel- 0,065 Grundbildung fen den Kindern e. V.“ / Verein „Help Goma“, Italien: Neubau eines Schulgebäudes in Goma Länderüber-greifend Stipendien für afrikanische Studierende 16,8 Hochschulbildung (760+56) Libanon UNICEF – Bildung für syrische Flücht- 30 Grundbildung lings-kinder (Unterstützung des Bil- dungspro-gramms „Reaching all Child- ren with Education“) (RACE II) Libanon UNICEF – RACE (Reaching all Chil- 12 Grundbildung dren with Education) Libanon UNICEF – Unterstützung des Bildungs- 55 Grundbildung programms „Reaching all Children with Education“ (RACE II) – Finanzierung von Schulgebühren über UNICEF Libanon GIZ – Berufliche Fortbildungszentren 1,5 Berufliche Bildung der Bayrischen Wirtschaft (bfz) gGmbH (Int. NGO „Right to Play“): Berufsausbildung für syrische Flücht- linge im Libanon Libanon/ „Working Together for Syrian Girlsʼ 0,5 Bildung allgemein Türkei Education“ – Bildung für Mädchen",
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"content": "Drucksache 19/1754 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Land/ Fördervorhaben/ Förder Bildungsbereich Region Projekt im Bildungssektor volumen im Zeitraum in Mio. Euro 2013-2017 Libanon Rehabilitierung von Schulen mit syri- 9,8 Bildung allgemein schen Flüchtlingskindern und Aufbau schulischer Kapazitäten unter Einbezie- hung bedürftiger libanesischer Kinder (ELCaps) Libanon Berufsbildung – (BO) (Unterstützung 21 Berufliche Bildung von Flüchtlingen in den Aufnahmelän- dern der Syrienkrise Phase IV und V) Libanon UNICEF Berufliche Bildung Phase III 10 Berufliche Bildung (BO) Libanon Berufliche Bildung (Phase IV) (BO) 15 Berufliche Bildung Libanon Berufliche Qualifizierung im libanesi- 12 Berufliche Bildung schen Bausektor (BO) Libanon Unterstützung von Flüchtlingen in den 39,2 Enthält Komponente Aufnahmeländern der Syrienkrise zu Bildung (Phase I) Libanon Unterstützung von Flüchtlingen in den 5,8 Enthält Komponente Aufnahmeländern der Syrienkrise zu Bildung (Phase II) Libanon Verbesserung der Lebensbedingungen 10 Enthält Komponente und Stärkung der Resilienz von Flücht- zu beruflicher Bildung lingen und aufnehmenden Gemeinden (BO) Libanon Unterstützung von Flüchtlingen in den 3 Enthält Komponente Aufnahmeländern der Syrienkrise zu Bildung Liberia GIZ – Beschäftigungs-orientierte Förde- 3 Berufliche Bildung rung von Frauen im Gesundheitssektor Libyen Perspektiven für Binnenflüchtlinge und 5,5 Enthält Komponente Migranten (Phase I und II) zu Bildung Libyen Perspektiven für Binnenflüchtlinge und 6,5 Enthält Komponente Migranten (Phase III) zu beruflicher Bildung Libyen Perspektiven für Binnenflüchtlinge und 9,8 Enthält Komponente Migranten (Phase IV) zu Bildung Mali/ Sozio-ökonomischer Wiederaufbau und 8,1 Enthält Komponente Niger Reintegration der geflüchteten Bevölke- zu Bildung rung und Vorbeugung neuer gewaltsa- mer Konflikte in der Nordöstlichen Grenzregion Mali mit Niger",
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"content": "Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/1754 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Land/ Fördervorhaben/ Förder Bildungsbereich Region Projekt im Bildungssektor volumen im Zeitraum in Mio. Euro 2013-2017 Myanmar/ Verbesserung der Lebensperspektiven 2,5 Enthält Komponente Kamerun/ von Geflüchteten und der aufnehmen- zu Bildung Tschad/ den Gemeinden Irak/ Südafrika/ Libanon Myanmar Stärkung von nicht-staatlichen Friedens- 0,54 Enthält Komponente akteuren in Kayah, Myanmar zu beruflicher Bildung Pakistan GIZ – Unterstützung der Berufsbil- 10,8 Berufliche Bildung dungsreform Pakistan GIZ – Unterstützung des Berufsbil- 14,5 Berufliche Bildung dungssektors Palästinen-sische Ge- UNRWA – 2,5 Grund- und Sekundar- biete Hilfe im Bereich Ausbildung, Gesund- bildung heit und Gleichberechtigung im Über- gang von der Noterleichterung bis zum Wiederaufbau Palästinen-sische Ge- Jobchancen für palästinensische Jugend- 10,75 Berufs- / Hochschul- biete liche Duale Studien bildung Palästinen-sische Ge- Jobchancen für palästinensische Jugend- 10 Berufsbildung biete liche – Infrastrukturinvestition Palästinen-sische Ge- Förderung von Berufsbildung und Ar- 12,2 Berufsbildung biete beitsmarkt Palästinen-sische Ge- Aus- und Fortbildung von Fachkräften 6 Berufsbildung biete der Berufsbildung Palästinen-sische Ge- Förderung beruflicher Bildung – Infra- 7 Berufsbildung biete strukturinvestition Simbabwe UNICEF – Unterstützung des Education 14 Bildung allgemein Development Fund III, als Krisenreak- tion im Kontext des el-Nino-Phänomens Simbabwe UNICEF – Unterstützung des Education 10 Bildung allgemein Development Fund III, als Krisenreak- tion im Kontext des el-Nino-Phänomens Simbabwe GIZ – HELP – Hilfe zur Selbsthilfe 0,88 Grund- und Sekundar- e. V. / lokale Bildungsbehörde AG-RI- bildung TEX: Ausweitung und Konsolidierung des Projekts an Schulen im Kwekwe Dis- trikt Sudan UNICEF – Stärkung sozialer Grund- 6 Grundbildung dienste für vulnerable Kinder innerhalb von aufnehmenden Gemeinden in Kas- sala und Gedaref",
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"content": "Drucksache 19/1754 – 12 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Land/ Fördervorhaben/ Förder Bildungsbereich Region Projekt im Bildungssektor volumen im Zeitraum in Mio. Euro 2013-2017 Sudan UNICEF – Grundbildung für Kinder 10 Grundbildung und Jugendliche aus Flüchtlings- und aufnehmenden Gemeinden im Osten des Landes Sudan GIZ – Berufliche Bildung und Ernäh- 12 Berufliche Bildung rungssicherung für Flüchtlinge und Auf- (10 BMZ, 2 nahmegemeinden im Ostsudan EU) Sudan GIZ – Stärkung der Kapazitäten zum 6 Berufliche Bildung Wiederaufbau in Darfur Sudan GIZ – Beschäftigungsinitiative Süddar- 11 Berufliche Bildung fur: Berufliche Qualifizierung für Flüchtlinge, Binnenvertriebene und Aufnahmegemeinden in Nyala Sudan GIZ – Förderung der Zivilgesellschaft 2,57 Grundbildung im Sudan Sudan KfW – Bildungsförderung und Kinder- 10 Grundbildung schutz für vulnerable Kinder und Jugendliche im Osten des Sudans Sudan KfW – Stärkung sozialer Grunddienste 6 Grundbildung für vulnerable Kinder innerhalb von aufnehmende Gemeinden (Osten) in Kassala und Gedaref Sudan KfW – Regionales UNHCR Vorhaben 9 Bildung allgemein in Ostafrika Sudan Verbesserung der Lebensgrundlagen 9 Enthält Komponente von Flüchtlingen und aufnehmenden zu beruflicher Bildung Gemeinden Südsudan GIZ – Unterstützung und Stabilisierung 0,16 Grundbildung der Lebensgrundlagen von Rückkehren- den, Binnenvertriebenen und ortsansäs- siger Bevölkerung in den Equatorias und der Greater Pibor Administrative Area Südsudan GIZ – Anpassung landwirtschaftlicher 0,05 Erwachsenenbildung Anbaumethoden an den Klimawandel und Stabilisierung der Lebensgrundla- gen Südsudan Deutsche Welthungerhilfe e. V. – Schu- 0,04 Grund- und Sekundar- linfrastruktur in Northern Bahr El bildung Ghazal",
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"content": "Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 13 – Drucksache 19/1754 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Land/ Fördervorhaben/ Förder Bildungsbereich Region Projekt im Bildungssektor volumen im Zeitraum in Mio. Euro 2013-2017 Südsudan Unterstützung und Stabilisierung der 2 Enthält Komponente Lebensgrundlagen von Binnenvertriebe- zu beruflicher Bildung nen, Rückkehrenden und aufnehmenden Gemeinden in Boma State, insbesondere von vulnerablen Kindern, Jugendlichen und ihren Familien Syrien UNICEF – Stärkung der Resilienz Bil- 14 Bildung allgemein dung und Kinderschutz in Syrien Syrien UNICEF – Stärkung der Resilienz – 8 Bildung allgemein UNICEF Bildung und Kinderschutz Syrien arche noVa – Initiative für Menschen in 2,9 Grund- und Sekundar- Not e. V. – Verbesserung des Bildungs- bildung zugangs für SchülerInnen durch die Un- terstützung lokaler Schulen in den west- lichen ländlichen Gebieten von Aleppo Syrien Save the Children - 2,89 Grund- und Sekundar- Förderung der Resilienz von Jugendli- bildung; berufliche chen und Familien durch den Wieder- Bildung aufbau von Bildungsangeboten mit Schutzkomponenten in Nord-Syrien Syrien Deutsche Welthungerhilfe – e. V. – 0,75 Berufliche Bildung Reintegration von Flüchtlingen durch berufsausbildende Maßnahmen für syri- sche Inlandsvertriebene und Unterstüt- zung der medizinischen Infrastruktur Türkei GIZ – Arbeitsmarkt und berufliche Bil- 7 Berufliche Bildung dung für syrische Flüchtlinge und auf- nehmende Gemeinden Türkei GIZ – Bildungsprogramm für syrische 15 Grund- und Sekundar- Flüchtlinge und aufnehmende Gemein- bildung den Türkei Unterstützung syrischer Flüchtlinge und 1,4 Bildung allgemein türkischer Aufnahmegemeinden Türkei Unterstützung für freiwillige syrische 40 Bildung allgemein Lehrer in der Türkei – (BO) Türkei Erwachsenenbildung für syrische 0,7 Berufliche Bildung Flüchtlinge in der Türkei Türkei Phase II und Folgephase: Unterstützung 61 Bildung allgemein für freiwillige syrische Lehrer in der Türkei (BO) Türkei Förderung Fluchtursachen bekämpfen in 7,5 Enthält Komponente Afghanistan und Flüchtlingsarbeit im zu beruflicher Bildung türkischen Grenzgebiet",
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"content": "Drucksache 19/1754 – 14 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Land/ Fördervorhaben/ Förder Bildungsbereich Region Projekt im Bildungssektor volumen im Zeitraum in Mio. Euro 2013-2017 Türkei Produktion und Vermarktung von tradi- 19,7 Enthält Komponente tionellem syrischen Handwerk/Handar- zu beruflicher Bildung beiten (BO) Türkei Beschäftigungsförderung /Wertschöp- 8,8 Enthält Komponente fungs-ketten (Ganziantep, Hatay, Kilis, zu beruflicher Bildung Sanliurfa) – (BO) Türkei Resilienzsteigerung durch Erfassung des 8 Enthält Komponente Wachstumspotenzials für ökonomische zu beruflicher Bildung Lösungen für Syrer in der Türkei (BRIDGES) Uganda KfW – Unterstützung südsudanesischer 10, davon 3,9 Grundbildung Flüchtlinge und aufnehmender Gemein- für Grundbil- den in Uganda dungskompo- nente Ukraine Berufsbildungspartnerschaft zwischen 0,95 Berufliche Bildung Bildungswerk der Bayer. Wirtschaft e. V. und der Ukraine Ukraine Berufliche Integration von Binnenver- 5 Enthält Komponente triebenen zu beruflicher Bildung Westafrika: GIZ – Regionale Kompetenzentwick- 5 Berufliche Bildung Benin/ Burkina Faso/ lung für Dezentralisierung in Westafrika Mali/ Maure-tanien/ Niger/ Senegal/ Togo Zentral-afrikanische Verbesserter Zugang zu qualitativ guter 0,23 Berufliche Bildung Republik Schulbildung in einem gesundheitsför- dernden und geschützten Lernumfeld in Bangui, Nana Grébizi und Ouaka Zentral-afrikanische Landwirtschaftliche Ausbildung für 1,2 Berufliche Bildung Republik Binnenvertriebene und arbeitslose Ju- gendliche Zentral-afrikanische Wiederaufbau von Schulen und Ge- 0,61 Enthält Komponente Republik sundheitseinrichtungen und Friedensför- zu Bildung derung in vier Diözesen der ZAR Zentral-afrikanische Wiederaufbau von Schulen und Ge- 0,57 Enthält Komponente Republik sundheitseinrichtungen und Friedensför- zu Bildung derung in der Zentralafrikanischen Re- publik Zentral-afrikanische Bekou: Eine Fußballschule für den Frie- 1,5 Enthält Komponente Republik den zu beruflicher Bildung",
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"content": "Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 15 – Drucksache 19/1754 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 11. In welchen Ländern und in welchem jeweiligen Umfang hat das BMZ Grundbildung in den Jahren 2013 bis 2017 bilateral gefördert (bitte nach Ländern und mit kurzer Darstellung der geförderten Maßnahme auflisten)? Die Bundesregierung unterstützt über diverse Förderinstrumente und Träger Bil- dung in fast allen Entwicklungsländern. Folgende Auflistung beschränkt sich auf die Vorhaben der bilateralen staatlichen Zusammenarbeit. Land Bilaterale Kurzbeschreibung Auftrags- Vorhaben wert in Grundbildung Mio. Euro Afghanistan Förderung der Verbesserung der organisatorischen, institutionellen und 25 Grund- und Se- individuellen Voraussetzungen zur Steigerung der Unter- kundarbildung richts- und Bildungsqualität in den Grund- und Sekundar- (Technische Zu- stufen in vier Provinzen. Fokus liegt auf Lehreraus- und - sammenarbeit, TZ) fortbildung und der Verankerung von Gender- und Men- schenrechtsthemen in der Lehrerbildung Education Quality Einzahlung in den Afghanistan Wiederaufbau-Treuhand- 60 Improvement Pro- fonds „Reconstruction Trust Fund“. Ziel: Quantitative gramme (Finanzi- und qualitative Verbesserung des Bildungsangebotes im elle Zusammenar- Primar- und Sekundarschulbereich sowie Ausbau der Bil- beit, FZ) dungsinfrastruktur in allen Provinzen des Landes Benin Unterstützung der Das Vorhaben konzentrierte sich zu Beginn auf die Erhö- 6,8 Kapazitätsentwick- hung der Leistungsfähigkeit der Schulämter und setzt nun lung im Bildungs- den Fokus auf die Verbesserung der Bildungsqualität sektor (TZ) Korbfinanzierung Beteiligung an der Korbfinanzierung zur Umsetzung des 5 Grundbildung III Sektorentwicklungsplans. Die Programmaktivitäten um- (FZ) fassten unter anderem den Bau von Vor-, Primar- und Se- kundarschulen sowie Alphabetisierungszentren, die Aus- weitung und Verbesserung der Lehreraus- und Fortbil- dungen, die Überarbeitung von Lehrprogrammen, die Un- terstützung von Schulkantinen sowie Studien, Fortbildun- gen und Evaluierungen. Vorhaben wurde 2016 abge- schlossen. Guatemala Grundbildung Qualitative und quantitative Verbesserung des Grundbil- 16,25 ländlicher Raum dungsangebots (FZ) Bildung für das Erhöhung der Qualität der Sekundarbildung 10,25 Leben und die Be- schäftigung (TZ) Guinea Förderung der Das Vorhaben konzentriert sich auf die Erweiterung des 9,4 Grundbildung (TZ) Zugangs zur Primarschulbildung, die Steigerung der Un- terrichtsqualität, die Verbesserung der Arbeits- und Lern- bedingungen in den begünstigten Schulen, die Verbesserung der Lehreraus- und Fortbil- dung sowie die Unterstützung zur Vorbereitung, Durch- führung und Koordinierung der Sektorstrategie. Zielgruppe sind Kinder ab dem schulfähigen Alter sowie Jugendliche, Insbesondere Schüler/-innen.",
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"content": "Drucksache 19/1754 – 16 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Land Bilaterale Kurzbeschreibung Auftrags- Vorhaben wert in Grundbildung Mio. Euro Sektorkorbfinan- Infrastrukturentwicklung (Sanierung, Erweiterung, Möb- 28,3 zierung Grundbil- lierung, Rehabilitierung) an Teacher Training Colleges dung (FZ) und Teaching Practice Schools Honduras Korbfinanzierung Kofinanzierung der honduranischen Strategie für den Be- 4 der Education for reich Grundbildung. Programmziel ist die Erhöhung der All – Fast Track Effizienz und Effektivität des Grundbildungssystems Initiative (FZ) durch Erhöhung der Schülerzahlen bei gleichzeitiger Ver- besserung der Qualität des Unterrichts. Verbesserung der Verbesserung des Zugangs zu qualitativ angemessener 30 Schulinfrastruktur Grundbildung in benachteiligten ländlichen und periurba- PROMINE (FZ) nen Regionen. Förderung der Verbesserung von Qualität und Effizienz der Grundbil- 6,3 Qualität der dung Grundbildung PROEFA (TZ) Unterstützung der Verbesserung der Qualität von Bildungsmanagement und 8 Dezentralisie- -verwaltung auf zentraler und dezentraler Ebene für Vor- rungsprozesse im schule und Grundbildung. Bildungssektor (TZ) Jemen Programm zur Stärkung der organisatorischen und institutionellen Kapa- 11 Verbesserung der zitäten zur Sicherung der Bildungsqualität durch Unter- Bildungsqualität stützung von Qualifizierung von Schulpersonal, Schulent- (TZ) wicklung, psychosozialer Unterstützung, Stärkung von Mathematik als Unterrichtsfach sowie Bildungsmanage- ment. Krisenprogramm Rehabilitierung von beschädigten Schulgebäuden und 10 für Bildung und Ausrüstung mit Schulmöbeln, Versorgung mit Schulbü- (für Bil- Kindergesundheit chern und Schreibmaterial, Psychosoziale Unterstützung, dung) (FZ) Unterstützung von Selbststudium durch Training von Lehrern und Material Jordanien Schulbaupro- Durch Bereitstellung und Nutzung von zusätzlicher quali- 61,77 gramm (FZ) tativ angemessener Infrastruktur wird ein Beitrag zur Verbesserung der Lernbedingungen im Schulbereich ge- leistet Kosovo Verbesserung der Ziel ist Verbesserung der Grundbildungsqualität. Hand- 9,5 Grundbildung – lungsfelder: (1) Transparenz, Rechenschaftslegung und Capacity Develop- Öffentlichkeit, (2) Unterrichtsqualität, (3) Bildungsma- ment im Grundbil- nagement und (4) Stärkung der Inklusion, insbesondere dungssektor (TZ) von ethnischen Minderheiten und Rückkehrer/-innen. Malawi Verbesserung der Handlungsfelder: (1) Lehrermanagement, (2) Stärkung 11 Grundbildung (TZ) der praxisorientierten Lehrerausbildung, (3) Inklusion und Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT).",
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"content": "Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 17 – Drucksache 19/1754 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Land Bilaterale Kurzbeschreibung Auftrags- Vorhaben wert in Grundbildung Mio. Euro Förderung der Infrastrukturentwicklung (Sanierung, Erweiterung, Möb- 25 Grundbildung (FZ) lierung, Rehabilitierung) an Teacher Training Colleges und Teaching Practice Schools Mali Unterstützung des Bau und Ausstattung von zwei Lehrerausbildungs-institu- 11 Bildungspro- ten in Kita und Koutiala; Durchführung von Weiterbil- gramms PISE (FZ) dungs-workshops für Lehrer sowie die Verbesserung be- stehender Schulungsmodule. Darüber hinaus Unterstüt- zung der malischen Regierung beim Aufbau von 88 mo- bilen Schulen in den Regionen Mopti, Timbuktu und Sé- gou zur Verbesserung des Zugangs zu Grundbildung für Kinder von Nomaden und Halbnomaden. Mosambik Programm Grund- Handlungsfelder Grundbildung: (1) Aus- und Fortbildung 32,7 und Berufsbildung von Lehrkräften der Grundbildung; (2) Verbesserung Ka- (TZ) pazitäten dezentraler Bildungsverwaltungen; (3) Unter- stützung des Bildungsministeriums beim Schulmanage- ment; (4) Unterstützung des HIV-Arbeitsplatzprogramms des Ministeriums Korbfinanzierung Unterstützung der Umsetzung der mosambikanischen Bil- 66 „Bildungs-SWAp“ dungssektorstrategie mit folgenden Schwerpunkten: 1) ESP-FASE (FZ) Schulbau; 2) Beratung des Bildungsministeriums bei Pla- nung, Durchführung und Monitoring des Schulbaupro- gramms Niger Grundbildungspro- Verbessert über den Bau und die Ausstattung von Schul- 13,9 gramm (FZ) klassen in Niamey, Tahoua und Tillaberi (inkl. den Bau von Lehrerwohnungen) sowie über gezielte Begleitmaß- nahmen (bessere Auslastung der Schulen außerhalb des Unterrichts, Fortbildung von Lehrkräften und Schulver- waltungskomitees, verstärkte Einbindung der Kommunen (Bildungskataloge), die Aufnahmekapazitäten der Grund- schulen und die Motivation von Lehrkräften und Schü- lern. Grundbildungspro- Beratung bei der Kapazitätsentwicklung in Bildungspla- 9,5 gramm (TZ) nung und Bildungsverwaltung, insbesondere im Personal- ressourcenmanagement. Eine spezifische Unterstützung erfolgt zudem zur Förderung der Bildungschancen von Mädchen. Alphabetisierungs- Eine Alphabetisierungsinitiative wird durchgeführt und 1,5 offensive und Leh- dringend benötigte angestellte Grundschullehrer in der rer/-innenausbil- Region Agadez weitergebildet. Männer und Frauen ver- dung Agadez (TZ) schiedener Berufsgruppen erwerben Grundkenntnisse im Lesen, Schreiben und Rechnen. So können sie sich für ihre Tätigkeit im Handwerk oder der Landwirtschaft wei- ter qualifizieren und ihr Einkommen verbessern. Die be- rufsbegleitende Qualifikationsmaßnahme für angestellte Lehrer eröffnet den Beteiligten eine längerfristige Be- schäftigungsperspektive und trägt zu besseren Lernergeb- nissen der Grundschüler bei.",
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"content": "Drucksache 19/1754 – 18 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Land Bilaterale Kurzbeschreibung Auftrags- Vorhaben wert in Grundbildung Mio. Euro Palästinen- Korbfinanzierung Gebergemeinsame Finanzierung von Schulinfrastruktur 32 sische Ge- Bildungspro- biete gramm (FZ) REPAC VII – Bau von zwei Schulen für die Kinder palästinensischer 5 Schulbau in Gaza Flüchtlinge im Gazastreifen in Kooperation mit UNRWA (FZ) Pakistan Förderung der Handlungsfelder: (1) Förderung institutioneller Rahmen- 4,5 Grundbildung im bedingungen und Kapazitäten im Bildungssektor; (2) Punjab (TZ) Umsetzung der Curriculum- und Schulbuchreform; (3) Bildung eines integrierten Fortbildungs- und Supervisi- onssystem für Lehrerinnen und Lehrer. Peru Grundbildungspro- Förderung der staatlichen Kapazitäten zur Verbesserung 9,7 gramm (FZ) der Bildungsqualität in Vorschulen im hochandinen länd- lichen Raum, die Interkulturelle Zweisprachige Erzie- hung (IZE) und einen verbesserten Zugang benachteilig- ter Gruppen zur Grundbildung. Die Maßnahme beinhal- tete ebenfalls die Förderung von Infrastruktur und Aus- stattung. Sie wurde 2017 abgeschlossen. Tadschikis- Gemeindefonds Rehabilitierung bzw. Neubau von energie- und kostenef- 10 tan zur Förderung der fizienten Schulgebäuden und Ausstattung in der Region Grundbildung und Khatlon. Zielgruppe sind Schülerinnen und Schüler im Wiederaufbau der Alter von 7-18 Jahren. Bestandteil der Maßnahme sind kommunalen Infra- ebenso die Einrichtung und Schulung von Eltern-Kind- struktur (FZ) Komitees sowie die Installation von Lehrwerkstätten. 12. Welche dieser Maßnahmen bewertet die Bundesregierung als besonders er- folgreich, und warum? Da die Maßnahmen kontextspezifisch sind und die Zielerreichung u. a. von den sehr unterschiedlichen lokalen Rahmenbedingungen abhängt, erfolgt keine ver- gleichende Gegenüberstellung einzelner Maßnahmen. Im Rahmen der regelmä- ßigen Berichterstattung durch die Durchführungsorganisationen wird die Zieler- reichung fortlaufend überprüft und ggf. gemeinsam mit den Partnerländern ge- gengesteuert. 13. Zu welchen finanziellen Eigenbeteiligungen zur Förderung von Grundbil- dung haben sich die jeweiligen Zielländer im Zuge der bilateralen Zusam- menarbeit verpflichtet? Die Mobilisierung eigener finanzieller Ressourcen und die Steigerung des Anteils der Haushaltsmittel für Bildung in den Partnerländern sind zentral für eine nach- haltige Finanzierung der nationalen Bildungssysteme. Im Rahmen der entwick- lungspolitischen Zusammenarbeit im Bildungssektor leisten die Partnerländer ihre finanziellen Eigenbeiträge je nach Leistungsfähigkeit und anderen kontext- spezifischen Umständen. In welchem Umfang diese Eigenleistung erbracht wird, ist Gegenstand der bilateralen Verhandlungen mit den jeweiligen Partnerländern.",
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"content": "Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 19 – Drucksache 19/1754 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 14. Wie wurde in den seitens des BMZ geförderten Maßnahmen zu Grundbil- dung jeweils die Teilhabe von Kindern mit Behinderungen sichergestellt, und welchen finanziellen Anteil am Gesamtvolumen hatten die in diesen Maßnahmen enthaltenen Inklusionskomponenten? Die Bundesregierung fördert inklusive, chancengerechte und qualitativ hochwer- tige Bildung für alle. Inklusion ist immer Teil der Maßnahmen der Entwicklungs- zusammenarbeit. Die spezifischen Bedarfe von Menschen mit Behinderungen sind bei Vorhaben der Technischen Zusammenarbeit (TZ) Bestandteil des metho- dischen Beratungsansatzes. In Malawi unterstützte die GIZ beispielsweise das na- tionale Bildungsministerium in der Entwicklung eines Fortbildungskurses zur verbesserten Berücksichtigung von Kindern mit Lernschwierigkeiten in regulären Grundschulen. Die Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) verfolgt im Rahmen von Schulbauprogrammen das Konzept der „Fully Functional Schools“. Dieses um- fasst standardmäßig u. a. behindertengerechte Ausstattung und Zugänge sowie gendersensible bauliche Maßnahmen. 15. In wie vielen Partnerländern liegt der Schwerpunkt der Zusammenarbeit im Bildungsbereich auf Grundbildung (bitte Länder auflisten)? In sieben Partnerländern liegt im Bildungsbereich der Schwerpunkt der bilatera- len staatlichen Zusammenarbeit auf Grund- und Sekundarbildung: Guatemala, Guinea, Honduras, Jemen, Libanon, Malawi und Mosambik. In weiteren sieben Partnerländern erfolgt die Zusammenarbeit im Rahmen des Gestaltungsspiel- raums oder Sonderinitiativen: Afghanistan, Benin, Irak, Kosovo, Libyen, Niger und Somalia. 16. Mit welchen konkreten Stiftungen oder privaten Gebern kooperiert das BMZ vor dem Hintergrund, dass es angekündigt hat, sich vermehrt neuen privaten Gebern zuzuwenden, um mehr Mittel für Bildung zu generieren (bitte nach Projekten und Ländern aufschlüsseln)? Im Bildungssektor fördert das BMZ im Rahmen einer Ko-Finanzierung mit der Malala-Stiftung Projekte der libanesischen Nichtregierungsorganisation Basmeh and Zeitooneh. Ziel der Maßnahme ist es, geflüchteten Kindern und Jugendlichen (insbesondere Mädchen) aus Syrien im Libanon und in der Türkei den Zugang zur formalen Bildung zu ermöglichen. Zudem werden Aktivitäten im Bereich Leadership und Advocacy angeboten. Insgesamt unterstützt das BMZ die Nicht- regierungsorganisation mit 500 000 Euro, der Malala-Fonds steuert 268 000 US- Dollar bei. Auch in der Globalen Bildungspartnerschaft (GPE) spielen private Stiftungen und der Privatsektor eine Rolle und leisten finanzielle Beiträge. Im Rahmen der letz- ten GPE Wiederauffüllungskonferenz im Februar 2018 in Dakar (Senegal) stell- ten Stiftungen Beiträge in Höhe von insgesamt 5,69 Mio. US-Dollar für den Zeit- raum 2018 bis 2020 zur Verfügung. GPE arbeitet mit der International Education Funders Group (IEFG) sowie individuellen Stiftungen. Hierunter fallen u. a. Du- bai Cares, Porticus, Comic Relief, Conrad N. Hilton Foundation, Open Society Foundations, Children’s Investment Fund Foundation (CIFF) und die Rockefeller Foundation.",
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"content": "Drucksache 19/1754 – 20 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 17. Wie hoch ist der Anteil von privaten Bildungseinrichtungen in vom BMZ geförderten Maßnahmen zur Grundbildung (bitte Länder und private Bil- dungseinrichtungen einzeln auflisten)? Durch die bilaterale staatliche Entwicklungszusammenarbeit im Bereich der Grundbildung werden keine privaten Bildungseinrichtungen gefördert. 18. Welche öffentlich-private Partnerschaften (PPP) bestehen im Bildungsbe- reich, und welche davon werden im Rahmen des Bundesförderprogramms develoPPP durchgeführt (bitte nach Ländern, einzelnen Projekten und Pro- jektträgern, privaten Partnern und finanziellem Volumen auflisten)? Projektland Durch- Öffentlicher Projektbezeichnung Partner- führungs- Beitrag in bzw. -inhalt unternehmen organisation Euro Aufbau eines Beruftsbildungs- Siemens Techno- Ägypten GIZ 6.034.365 zentrums für 5.500 Fachkräfte in logies S.A.E. Ägypten Entwicklung eines Modells für Naber Damen- praxisnahe Erwachsenenbildung Albanien sequa und Brautmoden 167.500 in Kooperation mit dem VET GmbH Center Elbasan, Betrieben und dem Textilverband in Albanien Förderung der Anwendung von Erneuerbaren Energien (EE) und moderner Umwelttechnik durch Argentinien sequa eclareon GmbH 175.000 den Transfer von Know-how und die Etablierung von praxisorien- tierten Weiterbildungen in Ar- gentinien Wissenstransfer zur Einführung IXUN Lasertech- Aserbaidschan sequa 200.000 innovativer Lasertechnologiean- nik GmbH wendung in Aserbaidschan Fachkräfteausbildung für lokale Cross Vetpharm Bauern und Mäster zur Verbesse- Äthiopien sequa 200.000 Group Ltd. rung der Fleisch-Wertschöp- fungskette in Äthiopien Vocational training of Small- Maas Internatio- holder Coffee Farmers for high- Äthiopien sequa 200.000 nal B.V. yielding sustainable growing practices in Ethiopia Beratungs- und Schulungsmaß- Äthiopien sequa ReNoStar GmbH 175.000 nahmen für den elektronischen Rechtsverkehr in Äthiopien Einführung von umfassenden NKD Vertriebs Umwelt- und Sozial- und Ar- Bangladesch DEG 140.995 GmbH beitsstandards bei lokalen Zulie- ferern.",
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"content": "Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 21 – Drucksache 19/1754 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Projektland Durch- Öffentlicher Projektbezeichnung Partner- führungs- Beitrag in bzw. -inhalt unternehmen organisation Euro Qualification of Denim Expert Denim Expert Ltd. and establishment of a train- Bangladesch DEG 194.000 Ltd. ing center for the Bangladeshi denim industry. Belarus (Weißruss- Quality Assurance and Capacity DEG Calvatis GmbH 180.000 land) Building in the dairy sector Capacity building along the value Les Jus de Mar- Benin DEG 197.485 chain of pineapple production mande SAS and processing in Benin. Hyundai Motor Verbesserung der universitären Bosnien und Her- GIZ Europe Technical 196.500 Ausbildung im Bereich Fahr- zegowina Center GmbH zeugmechatronik Praxisorientierte Ausbildungska- Bosnien und Her- GIZ GS-TMT AG 198.242 pazitäten für den Metallsektor in zegowina Bosnien und Herzegowina Qualifizierung von Ingenieuren Bosnien und Her- BERDIZ CON- GIZ 199.988 in Bosnien-Herzegowina in Be- zegowina SULTING AB zug auf moderne Software Einrichtung eines Deutschen Kompetenzzentrums für Robotik Bosnien und Her- Masterwerk sequa 197.000 (DKR) für Aus- und Weiterbil- zegowina GmbH dung in Tuzla, Bosnien und Her- zegowina Etablierung eines überregionalen Ausbildungsganges für Biogasan- ME-LE Energie- lagen-Techniker sowie Optimie- Brasilien DEG 560.500 technik GmbH rung einer vorhandenen, auf Schweinegülle basierenden Bio- gasanlage WEBER-HYD- Qualifizierung von Mitarbeitern Brasilien DEG 100.000 RAULIK GmbH über den eigenen Bedarf hinaus Aufbau einer dualen Ausbildung Brasilien DEG VW do Brasil 450.000 für Mechatroniker Praxisorientierte Ausbildung für MAN Diesel & Maschinenbau- und Marineinge- Brasilien GIZ Turbo Brasil 169.645 nieure in Rio de Janeiro, Brasi- Ltda. lien Computer and IT Education for Burundi sequa Soft Center S.A. 200.000 Students and Young Profession- als in Burundi Volkswagen Einrichtung eines Ausbildungs- China DEG (China) Invest- 60.000 gangs für Mechatroniker ment CO. Ltd",
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"content": "Drucksache 19/1754 – 22 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Projektland Durch- Öffentlicher Projektbezeichnung Partner- führungs- Beitrag in bzw. -inhalt unternehmen organisation Euro Ningbo Happy Bambusforschungszentrum mit China DEG Arts & Crafts Co. 99.060 Naturkindergarten Ltd Auf- und Ausbau von beruflichen EMAG Maschi- Ausbildungszentren unter Einbin- China DEG 200.000 nenfabrik GmbH dung lokaler Berufs- und Indust- riepartner Qualifizierungs- und bewusst- Keller Lufttech- seinsbildende Maßnahmen zur China DEG nik GmbH & Co. 195.000 Reduzierung der Luftverschmut- KG zung in der chemischen Industrie. Aufbau eines Technologie- und EBNER Indust- China DEG 200.000 Transferzentrums zur Herstellung rieofenbau GmbH von Saphir-Einkristallen Aufbau einer überbetrieblichen und qualifizierten Ausbildungs- C & E. Fein China DEG 191.500 stätte für künftige Vertriebsfach- GmbH kräfte zum Aufbau landesweit agierender Vertriebsorganisation Das übergeordnete Projektziel ist der Wissenstransfer im Bereich Passivhaustechnologien. Hierzu soll ein Passivhaus nach deut- schem Standard als Referenzob- jekt auf dem Gelände des Zheji- OBAG Hochbau ang College of Construction China DEG 385.470 GmbH (ZCC) in Hangzhou realisiert werden. Durch die Einbettung hochmoderner gebäudetechni- scher Elemente und Visualisie- rung-/Demonstrationstechniken in das Passivhaus soll dieses als Schulungsgegenstand dienen. Ausbildung zum technischen UNION AG Sti- China DEG 196.276 Zeichner in der chinesischen Sti- ckereien ckereiindustrie Verbesserung der Corporate Social Responsibility und Nach- haltigkeit bei 12 chinesischen Zu- lieferbetrieben der Fa. Siemens China. In Kooperation mit GAMI Siemens Ltd, China DEG 159.620 (einer Ausgliederung der Univer- China sität Karlsruhe)sollen hier beson- ders Aspekte von Ressourceneffi- zienz, Arbeitsschutzrecht, Ma- nagement, Qualitätssicherung und Umwelt behandelt werden.",
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"content": "Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 23 – Drucksache 19/1754 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Projektland Durch- Öffentlicher Projektbezeichnung Partner- führungs- Beitrag in bzw. -inhalt unternehmen organisation Euro #Einführung umweltfreundlicher Produktionsprozesse durch spezi- elle Schulungsmaßnahmen bei Herstellung und Druck von Eti- ketten im Rahmen der Einfüh- RAKO Etiketten China DEG 85.000 rung einer Schrumpf-Folien-Pro- GmbH & Co. KG duktion in Hangzhou und Aufbau eines neuen Produktionsstandor- tes in Guangzhou in Kooperation mit der Zhejiang University of Science and Technology (ZUST) Qualifizierung von sechs Zuliefe- rern duch gezielte Maßnahmen WOLF Lingerie China DEG 196.088 und Schaffung von Berufsbil- Ltd. dungsstrukturen in der chinesi- schen Unterwäscheindustrie. Errichtung einer Behinderten- Mobil Data (Tai- werkstatt mit angegliederter Aus- China DEG 1.173.001 cang) Co. Ltd. bildung zum Betreuer behinderter Menschen. SINO-GERMAN Eldery-Care Ingenium Institut School Etablierung einer Berufs- für Unterneh- China DEG 196.485 fachschule für Altenpflege an mensentwicklung dem Anhui Medical Collge in und Hefei nach deutschem Muster tubus GmbH DRECHSLER- technik GmbH bau msr GmbH Baumit Building Technologietransfer im Bereich Material (Shang- Energieeffizienz unter besonderer China GIZ hai) Co., Ltd. 1.500.000 Berücksichtigung der Fachkräfte- Bauverfugung sicherung Werner/Richter GmbH Shanghai Hengzhi Construction Co., Ltd. Praxisnahe Weiterbildung chine- International De- sischer Fachkräfte zur Förderung partment des innovativer und nachhaltiger Pro- China sequa Karlsruher Insti- 171.000 duktionsverfahren in chinesi- tuts für Technolo- schen Industriebetrieben (ProTa- gie (KIT) gGmbH lent)",
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"content": "Drucksache 19/1754 – 24 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Projektland Durch- Öffentlicher Projektbezeichnung Partner- führungs- Beitrag in bzw. -inhalt unternehmen organisation Euro Schaffung einer inklusiven Lie- Eurofresh ferkette für Süßkartoffel-Varian- Dominikanische DEG Vegetales y 193.600 ten und Training von Kleinbäue- Republik Frutas S.L. rInnen in guter landwirtschaftli- cher Praxis. Verbesserung der Qualifikation von Näherinnen und Führungs- Dominikanische DEG Eurostil S.R.L. 195.500 kräften und Einführung neuer Republik Produktionsmethoden in der Be- kleidungsindustrie. Qualifizierung von Nachhaltig- keitsmanagern zur nachhaltigen Ecuador sequa comundus GmbH 180.000 Tourismusentwicklung in Ecua- dor. Capacity Building für Qualitäts- sicherung und die internationale Blütenpracht Ecuador sequa 195.000 Vermarktung von Schnittblumen GmbH durch kleine und mittelgroße Pro- duzenten in Ecuador. Fickert & Winter- Verwertung organischer Abfälle Ecuador sequa ling Maschinen- 192.000 durch Biogastechnologie – Kom- bau GmbH petenzentwicklung in Ecuador Knauf Gips Tbi- Aufbau des Schulungszentrums Georgien DEG 172.000 lisi Knauf Gips in Tiflis Nachhaltige Produktion von Fut- termais und Ölsaaten durch Aus- Demmel Sixtus Ghana DEG 192.949 bildung von Kleinbauern und AG Aufbau genossenschaftlicher Strukturen in der Ashanti Region CNH Industrial Österreich GmbH CASE ICH Integrated Water Kompetenzentwicklung zu land- Ghana GIZ 500.000 Management & wirtschaftlichen Techonlogien. Agricultural De- velopment Ghana Ltd (IWAD) Berufsbildung für Solartechnolo- DCH Energy gien, um dezentrale Netzlösun- Ghana sequa 200.000 GmbH gen in ländlichen Gebieten Gha- nas zur Verfügung zu stellen. Etablierung einer geschlossenen Lieferkette für FLO-zertifizierte, ECO TERRA Guatemala DEG 199.800 organisch angebaute Macadamia- GmbH Nüsse sowie Qualifizierung von Kleinbauern.",
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"content": "Drucksache 19/1754 – 26 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Projektland Durch- Öffentlicher Projektbezeichnung Partner- führungs- Beitrag in bzw. -inhalt unternehmen organisation Euro Ausbildung von Einzelhändlern ESSILOR SIN- in der Durchführung von Sehtests Kambodscha DEG 194.079 GAPORE und Zurverfügungstellung von Sehhilfen Capacity Building medizinischen Sanofi Cambodia Personals, um öffentliches Be- Kambodscha DEG 172.142 CO., LTD wusstsein in Bezug auf Diabetes in Kambodscha zu schaffen. Energieeffizienz-Initiative: Ein- führung von Solar Home Systems bei Haushalten, Gemeindezen- Philips Electro- Kambodscha DEG 191.025 tren, Schulen etc., Aufbau eines nics Vietnam Ltd. Wartungs- und Reparaturcenters sowie Durchführung entspre- chender Schulungen. Qualifizierung kambodschani- Messe Berlin scher Modedesigner für die Ent- Kambodscha sequa 200.000 GmbH wicklung von hochwertigen, mo- dern-ethnischen Designprodukten Aufbau eines Kompetenzzent- rums für Berufseinstieg, Qualifi- zierung, sowie Unternehmens- Kamerun DEG NgC Gmbh 194.988 gründungen von jungen Kameru- nern im IT/ Technologiesektor Competence Center Kamany Ta- lent Academy (K.T.A.) CLAAS Global Sales GmbH HeidelbergCe- ment AG Duale Berufsausbildung in Ka- Kasachstan GIZ Evonik Techno- 458.760 sachstan logy & Infrastruc- ture GmbH John Deere Inter- national GmbH Area-Scout: Qualifizierung von kasachischen Fachkräften zur Assmann Beraten Kasachstan sequa 180.000 Anwendung von Technologien + Planen GmbH der Luftbilderzeugung, Kasachs- tan Qualifizierung von Industriefach- GzF Gesellschaft kräften in der Nahrungsmittelin- Kenia DEG zur Förderung des 805.000 dustrie und deren Zulieferer aus Maschinen dem Maschinenbau.",
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"content": "Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 33 – Drucksache 19/1754 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Projektland Durch- Öffentlicher Projektbezeichnung Partner- führungs- Beitrag in bzw. -inhalt unternehmen organisation Euro Aufbau von dualen Ausbildungs- Vietnam DEG van Laack GmbH 179.817 strukturen in der Bekleidungsin- dustrie Aufbau eines Fabrication Trai- Schüco Internati- ning Workshop Centers und Ein- Vietnam DEG 200.000 onal KG führung einer dualen Ausbildung für Metallfacharbeiter Qualifizierung von mindestens Eurofins Scienti- 500 Farmern (Pfeffer) in Einhal- Vietnam DEG 150.071 fic S.E. tung international gültiger Hygi- ene- und Qualitätsstandards Aufbau eines Trainingscenters FRIWO Geräte- Vietnam DEG 200.000 und Ausbildung im Bereich bau GmbH Elektrotechnik Nachhaltige Verankerung von MBS Medical Hygiene-Standards in vietname- Vietnam DEG Business Solu- 200.000 sischen Kranken-häusern durch tions AG Training, Weiterbildung und Im- port von Reinigungssystemen KONE Vietnam Weiterbildungsangebote für Me- Vietnam DEG 199.948 LLC chaniker und Techniker Schneider Electric Ausbau der dualen Ausbildung Vietnam DEG Vietnam Ltd. 187.325 im Energiesektor Company Varian Medical Berufsausbildung für Strahlen- Vietnam sequa Systems Interna- 112.891 therapeuten und Radioonkologen tional AG",
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"content": "Drucksache 19/1754 – 34 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 19. Inwiefern, wie genau und in welcher Regelmäßigkeit werden die seitens des BMZ geförderten bilateralen Maßnahmen im Bereich Grundbildung mit an- deren Gebern koordiniert? Die Bundesregierung setzt sich für eine effektive Koordinierung der bilateralen und multilateralen Geber in den Partnerländern ein. Dabei werden die Abstim- mungsstrukturen vor Ort aktiv genutzt. Dazu gehören die Bildungssektorarbeits- gruppen („Local Education Groups“) als etablierte Plattform der Abstimmung über die Umsetzung der nationalen Bildungsstrategien. Die deutsche Entwick- lungszusammenarbeit engagiert sich dabei regelmäßig und übernimmt in den Ländern mit Bildungsschwerpunkt häufig eine besondere Koordinierungsfunk- tion. 20. Wie beurteilt die Bundesregierung die Förderung von Grundbildung durch die Globale Bildungspartnerschaft hinsichtlich Effizienz, Transparenz und Kohärenz? Der partnerschaftliche Ansatz der Globalen Bildungspartnerschaft (GPE) soll ein hohes Maß an Transparenz und Kohärenz sicherstellen. Die paritätische Beteili- gung von Gebern und Partnerländern, genauso wie die Einbindung der Zivilge- sellschaft sowie Privater Stiftungen sollen dies fördern und sind wichtige Allein- stellungsmerkmale der GPE. Die GPE Strategie 2020 sieht ein enges Monitoring der erzielten Ergebnisse an- hand von Indikatoren vor. Der erste Monitoring-Bericht (2016/17) wurde 2017 im Vorstand präsentiert und abgenommen. Diese Maßnahmen haben zu einer Steigerung der Transparenz beigetragen. Aktuell hat das GPE-Sekretariat eine Studie zur Erhebung und Verbesserung der Effizienz beauftragt. Die Ergebnisse werden für Ende Juni 2018 erwartet. 21. Wie bewertet die Bundesregierung die Ergebnisse der Finanzierungskonfe- renz der Globalen Bildungspartnerschaft in Dakar (Senegal) am 2. Februar 2018 hinsichtlich der dort gemachten Zusagen von Geber- sowie von Part- nerländern? Die Finanzierungskonferenz am 1. und 2. Februar 2018 in Dakar hat dazu beige- tragen, die Globale Bildungspartnerschaft zwischen den Partnerländern, den bi- lateralen und multilateralen Gebern, Organisationen der Zivilgesellschaft, des Privatsektors, privaten Stiftungen und der Vertreter von Lehrerorganisationen zu stärken. Neben einer Steigerung der finanziellen Beiträge durch die internationa- len Geber haben insbesondere die Entwicklungsländer durch die Ankündigung, die staatlichen Ausgaben für die Stärkung ihrer Bildungssysteme deutlich zu er- höhen, zum Ausdruck gebracht, dass sie sich selbst in der Verantwortung sehen. Darüber hinaus wird begrüßt, dass die Partnerschaft neue Akteure hinzugewon- nen hat, darunter insbesondere die Vereinigten Arabischen Emirate als neuer Ge- ber.",
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"content": "Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 35 – Drucksache 19/1754 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 22. Wie begründet die Bundesregierung, dass sie keine hochrangigen Vertreter oder Vertreterinnen zur Finanzierungskonferenz nach Dakar geschickt hatte, sondern lediglich mit dem Botschafter vor Ort vertreten war, und welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus der deutlichen zivilgesell- schaftlichen Kritik seitens des Auftreten Deutschlands (www.presseportal. de/pm/106106/3857189)? Die Bundesregierung wurde auf der Finanzierungskonferenz am 1. und 2. Februar in Dakar durch den deutschen Botschafter im Senegal vertreten. Dies ist nicht ungewöhnlich und schmälert nicht die Bedeutung, die die Bundesregierung der Förderung von Bildung zukommen lässt. Die Kritik einzelner Vertreter der deut- schen Zivilgesellschaft wird daher nicht geteilt. 23. Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit Dr. Gerd Müller hat in der vergangenen Legislaturperiode wiederholt öffentlich geäußert (vgl. z. B.: www.bundesregierung.de/Content/DE/Bulletin/2017/05/54-1- bmz-bericht.html), er strebe an, dass perspektivisch etwa 25 Prozent des BMZ-Gesamtetats in Bildungsförderung fließen sollen – welcher Anteil wird dabei für den Bereich Grundbildung vorgesehen? Im Koalitionsvertrag wurde eine Steigerung der entwicklungspolitischen Haus- haltsmittel für Bildung vereinbart. Wie diese Steigerung erfolgt, ist Gegenstand des Haushaltsaufstellungsverfahrens. Über die Höhe der Anteile für Bildung bzw. Grundbildung kann daher zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage getroffen wer- den.",
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"content": "Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333",
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