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"content": "Drucksache 17 / 13 419 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 03. März 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. März 2014) und Antwort Bildungspolitische Unterstützung von Kindern und Jugendlichen aus Roma-Familien II Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Darüber hinaus haben 91 bulgarische und 32 rumänische Schriftliche Anfrage wie folgt: Staatsangehörige Leistungen im Alter und bei Erwerbs- minderung nach dem 4. Kapitel SGB XII erhalten. Eine Vorbemerkung: Daten über die ethnische Minderheit generelle Aussage zur Erwerbsfähigkeit ist in diesem Roma werden in Deutschland nicht erhoben. Zusammenhang nicht möglich. 1. Wie viele Rumänen und Bulgaren waren im Jahr Die Fragen zum Leistungsbezug nach dem Zweiten 2013 und sind aktuell in Berlin in den jeweiligen Bezir- Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) und zum Dritten Buch ken und insgesamt gemeldet, wie viele von ihnen befan- Sozialgesetzbuch (SGB III) betreffen Sachverhalte, die den und befinden sich im Leistungsbezug und wie viele der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis von ihnen waren und sind erwerbsfähig und nicht er- beantworten kann. Daher hat der Senat die Regionaldirek- werbsfähig? tion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit (RD BB) zusätzlich um Auskunft gebeten. Nach Auskunft Zu 1.: Einer Sonderauswertung der Senatsverwaltung der RD BB ergibt sich zu den Bürgerinnen und Bürgern für Gesundheit und Soziales zum Stichtag 30.06.2013 aus Bulgarien, die leistungsberechtigt nach dem SGB II zufolge haben 14 bulgarische und 8 rumänische Staatsan- sind, folgendes Bild: gehörige Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel des Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) erhalten. Bulgarien Oktober 2013 Bestand er- darunter mit Bruttoeinkommen aus Bestand nicht er- (Datenstand: werbsfähige werbsfähige Leis- Februar 2014) Leistungs- tungsberechtigte berechtigte abhängiger Er- selbstständiger Er- werbstätigkeit werbstätigkeit Land Berlin 3.388 732 821 1.239 Jobcenter (JC) 692 173 133 272 Neukölln JC Treptow- 110 24 31 45 Köpenick JC Steglitz- 45 12 12 14 Zehlendorf JC Tempelhof- 252 61 76 75 Schöneberg JC Charlottenburg- 165 36 48 47 Wilmersdorf JC Pankow 78 23 20 20 JC Reinickendorf 258 56 57 100 JC Spandau 149 29 24 56 JC Friedrichshain- 342 78 71 92 Kreuzberg Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.",
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"content": "Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 13 419 JC Mitte 1.087 193 301 465 JC Marzahn- 81 16 18 17 Hellersdorf JC Lichtenberg 129 31 30 36 Statistik-Service Ost, Auftragsnummer 138760 © Statistik der Bundesagentur für Arbeit Nach Auskunft der RD BB ergibt sich zu den Bürge- rinnen und Bürgern aus Rumänien, die leistungsberechtigt nach dem SGB II sind, folgendes Bild: Rumänien Oktober 2013 Bestand erwerbs- darunter mit Bruttoeinkommen aus Bestand nicht er- (Datenstand: fähige Leistungs- werbsfähige Leis- Februar 2014) berechtigte tungsberechtigte abhängiger Er- selbstständiger werbstätigkeit Erwerbstätigkeit Land Berlin 1.392 179 300 902 JC Neukölln 510 35 109 500 JC Treptow- 38 11 7 9 Köpenick JC Steglitz- 43 6 9 9 Zehlendorf JC Tempelhof- 104 15 31 48 Schöneberg JC Charlottenburg- 84 15 16 18 Wilmersdorf JC Pankow 33 6 4 6 JC Reinickendorf 72 13 12 33 JC Spandau 94 14 22 36 JC Friedrichshain- 49 9 8 12 Kreuzberg JC Mitte 197 30 44 117 JC Marzahn- 55 12 7 17 Hellersdorf JC Lichtenberg 113 13 31 97 Statistik-Service Ost, Auftragsnummer 138760 © Statistik der Bundesagentur für Arbeit Im Dezember 2013 standen in Berlin zudem 89 Bür- Zu 3.: Ende 2013 (Stichtag: 31.12.2013) haben insge- gerinnen und Bürger aus Bulgarien und 40 Bürgerinnen samt 598 Kinder aus Bulgarien (n = 428) und Rumänien und Bürger aus Rumänien im Leistungsbezug nach dem (n = 170) Kindertageseinrichtungen in Berlin besucht. SGB III (Quelle: Statistik-Service Ost, Auftragsnummer Davon waren 100 Kinder jünger als 3 Jahre, 498 Kinder 3 175448). Eine weitere Aufgliederung dieser Zahlenwerte Jahre und älter. Bis zum Stichtag 18.03.2014 ist die Zahl erfolgte mit Hinweis auf die niedrigen Fallzahlen seitens der Kinder um 46 auf nunmehr 644 Kinder aus diesen der RD BB nicht. beiden Ländern gestiegen. Die Verteilung nach Bezirken ist der Anlage 2 zu entnehmen. 2. Wie viele Gewerbeanmeldungen von bulgarischen und rumänischen Einzelunternehmen gab es im Jahr 2013 4. Wie viele Kinder aus Bulgarien und Rumänien be- und gibt es aktuell in den jeweiligen Bezirken und insge- suchten im Jahr 2013 und besuchen aktuell in welchem samt? Bezirk welche Schule (aufgeteilt nach Schulformen), wie viele von ihnen sind Analphabeten und welche Bezirke Zu 2.: Die Anzahl der neuen Gewerbeanmeldungen mussten ihre abgesenkten Klassenfrequenzen im Rahmen von Einzelunternehmen mit bulgarischer und rumänischer dessen zurücknehmen? Staatsangehörigkeit sind der Anlage 1 zu entnehmen. Zu 4.: Diese Antwort bezieht sich auf Kinder mit ru- mänischer oder bulgarischer Staatsangehörigkeit, die 3. Wie viele Kinder aus Rumänien und Bulgarien im Regelklassen besuchen, da Kinder, die nicht alphabetisiert Alter von unter 3 Jahren und älter als 3 Jahre besuchten sind, in Lerngruppen für Neuzugänge ohne Deutsch- im Jahr 2013 und besuchen aktuell in welchem Bezirk kenntnisse beschult werden. eine Kita? 2",
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"content": "Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 13 419 Die Anzahl der Kinder mit rumänischer oder bulgari- Zu 7.: Bezüglich der Anzahl der Praxislerngruppen scher Staatsangehörigkeit, die in Berlin eine Schule be- verweise ich auf die Beantwortung der Frage 4 der Klei- suchen, sind der Anlage 3 zu entnehmen. Die statistische nen Anfrage 17/13100. Die Staatsangehörigkeit der teil- Erhebung erfolgt schuljahresbezogen und nicht kalender- nehmenden Schülerinnen und Schüler wird nicht erfasst, abhängig. Die Daten basieren auf dem Schuljahr 2013/14 ebenso nicht die Anzahl der Lehrkräfte. mit Stichtag 23.08.2013. Erhoben werden die Schülerin- nen und Schüler nach Staatsangehörigkeiten, nicht nach dem Herkunftsland. Eine Auflistung von einzelnen Schu- 8. Wie viele Ferienschulen zur Ferienbetreuung von len übersteigt den Rahmen einer Schriftlichen Anfrage. Schülerinnen und Schülern insbesondere aus Bulgarien Die Anwesenheit von Kindern mit bulgarischer oder und Rumänien gab es im Jahr 2013 und wird es in diesem rumänischer Staatsangehörigkeit in Regelklassen hat Jahr in welchen Bezirken geben, wie viele Schülerinnen keinen Einfluss auf die Klassenfrequenz. und Schüler aus Bulgarien und Rumänien haben in den jeweiligen Bezirken 2013 eine Ferienschule besucht und wie viele werden in diesem Jahr eine besuchen und wie 5. Wie viele Klein- bzw. Willkommensklassen gab es viele muttersprachlichen Fachkräfte stehen den Ferien- im Jahr 2013 und gibt es aktuell in den jeweiligen Bezir- schulen jeweils zur Verfügung? ken an welchen Schulen, wie viele Schülerinnen und Schüler aus Bulgarien und Rumänien besuchten im Jahr Zu 8.:Im Jahr 2013 hat die Senatsverwaltung für Bil- 2013 und besuchen aktuell in den jeweiligen Bezirken dung, Jugend und Wissenschaft 7 Ferienschulen für Schü- eine Willkommensklasse und wie viele Lehrkräfte stehen lerinnen und Schüler aus Lerngruppen für Neuzugänge für die Klassen aktuell zur Verfügung? ohne Deutschkenntnisse finanziert. Die Ferienschulen wurden in Kooperation mit Trägern der Freien Jugendhil- Zu 5.: In Berlin gibt es keine Klein- und Willkom- fe in den Bezirken Lichtenberg (20 Teilnehmerinnen und mensklassen. Die Schülerinnen und Schüler werden in Teilnehmer), Mitte (68 Teilnehmerinnen und Teilneh- Regelklassen oder in Lerngruppen für Neuzugänge ohne mer), Friedrichshain-Kreuzberg (52 Teilnehmerinnen und Deutschkenntnisse beschult. Zu Letzterem wird auf die Teilnehmer) und Reinickendorf (32 Teilnehmerinnen und Antwort zu Frage 6 verwiesen. Teilnehmer) angeboten. Die Staatsangehörigkeit der Feri- enschulteilnehmerinnen und Ferienschulteilnehmer wurde nicht in allen Bezirken erfasst; der Bezirk Mitte wies für 6. Wie viele \"Lerngruppen für Neuzugänge ohne Rumänien rund 67 % und für Bulgarien 33 % aus. Das Deutschkenntnisse\" gab es im Jahr 2013 und gibt es aktu- Personal für Betreuung, Beschulung, Sozialarbeit und ell in den jeweiligen Bezirken an welchen Schulen, wie Elternkontakte wurde von den freien Trägern gestellt. Die viele Schülerinnen und Schüler aus Bulgarien und Rumä- Ferienschulen wurden von Muttersprachlerinnen und nien besuchten im Jahr 2013 und besuchen aktuell in den Muttersprachlern der verschiedenen südosteuropäischen jeweiligen Bezirken eine Lerngruppe und wie viele Lehr- Sprachen unterstützt. Der Sprachunterricht wurde von kräfte stehen hierfür aktuell zur Verfügung? deutschen Muttersprachlerinnen und Muttersprachlern durchgeführt. Zu 6.: Die Klassenart Lerngruppen für Neuzugänge ohne Deutschkenntnisse wurde eingerichtet, um neu zu- 2014 sind weitere Ferienschulen geplant. Eine Zu- gezogene Schülerinnen und Schülern ohne Deutschkennt- wendung zur Durchführung einer Ferienschule können nisse adäquat zu beschulen und auf den Übergang in von freien Trägern der Jugendhilfe für alle Berliner Be- eine Regelklasse vorzubereiten. Die Senatsverwaltung für zirke beantragt werden. Eine Prognose zur voraussichtli- Bildung, Jugend und Wissenschaft erstellt regelmäßig chen Anzahl der Ferienschulen und der tatsächlichen nach Bezirken differenzierte Übersichten über die Bele- Teilnehmerstruktur kann zu diesem Zeitpunkt nicht ge- gung der Lerngruppen für Neuzugänge ohne Deutsch- macht werden. kenntnisse. Die Daten sind der Anlage 4 zu entnehmen. Im Februar 2014 (Stand 03.03.2014) wurden 2880 Schü- lerinnen und Schüler in 248 Klassen beschult. 270 Voll- 9. Wie viele Sprach- und Kulturmittler waren im Jahr zeiteinheiten (VZE) wurden dafür eingesetzt. Die Staats- 2013 und sind aktuell in den jeweiligen Bezirken im Ein- angehörigkeit der Schülerinnen und Schüler wird nicht satz? erfasst. Zu 9.: Mit der „Berliner Strategie zur Einbeziehung von ausländischen Roma“ wurde der bezirksorientierte 7. Wie viele Praxislerngruppen gab es im Jahr 2013 Projektansatz von Sprach- und Kulturmittlerinnen und und gibt es aktuell in den jeweiligen Bezirken an welchen Kulturmittlern im August 2012 ins Leben gerufen. Im Schulen, wie viele Schülerinnen und Schüler aus Bulgari- Rahmen des bezirksorientierten Programms zur Einbezie- en und Rumänien besuchten im Jahr 2013 und besuchen hung ausländischer Roma – Einsatz von Sprach- und aktuell in den jeweiligen Bezirken eine Gruppe und wie Kulturmittlerinnen und Kulturmittlern insbesondere zwi- viele Lehrkräfte stehen hierfür aktuell zur Verfügung? schen den Regeldiensten und Roma-Familien wurden im Jahr 2013 21 Sprach- und Kulturmittlerinnen und Kul- turmittler beschäftigt. 3",
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"content": "Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 13 419 Für die Jahre 2014 und 2015 hat der Senat mit der 11. Wie viele Deutschkurse für Bulgaren und Rumä- Verabschiedung des Aktionsplans zur Einbeziehung von nen wurden im Jahr 2013 und werden aktuell an den ausländischer Roma am 16. Juli 2013 auf den sich erhö- Volkshochschulen in welchen Bezirken angeboten? henden Bedarf an Sprach- und Kulturmittlerinnen und Kulturmittler entsprechend reagiert. So konnte im Jahr Zu 11.: Über die Staatsangehörigkeit der Teilnehme- 2014 der Einsatz an Sprach- und Kulturmittlerinnen und rinnen und Teilnehmer an Deutschkursen oder ihre Aus- Kulturmittlern von 21 auf 25 angehoben werden. Der gangssprachen wird keine Statistik geführt. Zulässig ist Einsatz erfolgt flexibel entsprechend nach dem jeweils lediglich eine Datenerhebung für betriebsnotwendige aktuell vorherrschenden Bedarf in den verschiedenen Daten. Bezirken. Berlin, den 25. März 2014 10. Wie gestalten sich aktuell die Angebote für schul- bezogene Jugendsozialarbeit mit besonderen Aufgaben zur Unterstützung von Roma-Schülerinnen und -Schülern In Vertretung und deren Familien und wie viele Jugendsozialarbeiter sind hierfür in den jeweiligen Bezirken im Einsatz? Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Zu 10.: Derzeit werden im Rahmen des Programms Jugend und Wissenschaft „Jugendsozialarbeit an Berliner Schulen“ sechs Stellen für Jugendsozialarbeit mit der besonderen Aufgabe, Schüle- rinnen und Schüler aus Sinti- und Roma-Familien zu (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Apr. 2014) unterstützen, bereitgestellt. Die Stellen kommen in den Bezirken Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln, Spandau, Tempelhof-Schöneberg und Lichtenberg zum Einsatz. Für die beiden letztgenannten Bezirke werden derzeit zwei neue Stellen über freie Träger der Jugendhil- fe eingesetzt. In den etablierten Projekten sind insgesamt sechs Fachkräfte der sozialen Arbeit (anteilig) tätig. Die Stellen werden in Abstimmung mit den Bezirken bedarfsorientiert eingesetzt, so beraten die Sozialpädago- ginnen und Sozialpädagogen mehrere Schulen (Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg) oder konzentrieren sich auf eine Grundschule mit besonderem Bedarf (Neukölln, Spandau). Insgesamt sind die vier Projekte, seit ihrem Start Ende 2011 im Programm „Jugendsozialarbeit an Berliner Schu- len“, gut etabliert und entwickeln ihre Angebote im trä- gerinternen Austausch und mit den Schulen stetig weiter. Aufgrund der sich verändernden Zuwanderungsbewegun- gen und der teilweise nur kurzfristigen Anwesenheit die- ser Schülerinnen und Schüler bleiben eine flexible Bera- tungsarbeit sowie eine (schulübergreifende) Sensibilisie- rung zum Thema Antiziganismus und zum Umgang mit Flüchtlingen zentrale Aufgaben. 4",
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"content": "Anlage 1 Neue Gewerbeanmeldungen von Einzelunternehmen mit bulgarischer Staatsangehörigkeit 2013 Aktuell 2014 gesamt 2833 358 Tempelhof- 231 36 Schöneberg Charlottenburg- 189 34 Wilmersdorf Steglitz- 77 13 Zehlendorf Pankow 115 18 Spandau 134 13 Neukölln 513 46 Friedrichshain- 191 26 Kreuzberg Marzahn- 59 6 Hellersdorf Lichtenberg 158 60 Treptow- 109 13 Köpenick Reinickendorf 249 29 Mitte 808 64 Neue Gewerbeanmeldungen von Einzelunternehmen mit rumänischer Staatsangehörigkeit 2013 aktuell 2014 gesamt 2536 453 Tempelhof- 171 25 Schöneberg Charlottenburg- 249 47 Wilmersdorf Steglitz- 56 8 Zehlendorf Pankow 98 32 Spandau 186 28 Neukölln 632 93 Friedrichshain- 64 9 Kreuzberg Marzahn- 229 47 Hellersdorf Lichtenberg 114 38 Treptow- 58 31 Köpenick Reinickendorf 146 21 Mitte 533 74",
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"content": "Anlage 2 Stichtag 31.12.2013 Stichtag 18.03.2014 Betreuungsbezirk Kind Summe Summe Bulgarien Rumänien Bulgarien Rumänien Unter drei Jahre 21 7 28 22 6 28 Mitte Über drei Jahre 130 15 145 138 17 155 Unter drei Jahre 3 1 4 3 2 5 Friedrichshain-Kreuzberg Über drei Jahre 27 4 31 29 3 32 Unter drei Jahre 7 2 9 4 2 6 Pankow Über drei Jahre 11 5 16 14 5 19 Unter drei Jahre 5 3 8 4 4 8 Charlottenburg-Wilmersdorf Über drei Jahre 13 12 25 18 13 31 Unter drei Jahre 6 3 9 5 1 6 Spandau Über drei Jahre 14 16 30 17 18 35 Unter drei Jahre 3 1 4 2 1 3 Steglitz-Zehlendorf Über drei Jahre 6 7 13 7 7 14 Unter drei Jahre 8 1 9 6 1 7 Tempelhof-Schöneberg Über drei Jahre 19 8 27 21 7 28 Unter drei Jahre 15 1 16 19 2 21 Neukölln Über drei Jahre 74 51 125 82 57 139 Unter drei Jahre 0 0 0 2 0 2 Treptow-Köpenick Über drei Jahre 13 3 16 12 4 16 Unter drei Jahre 2 1 3 1 1 2 Marzahn-Hellersdorf Über drei Jahre 9 4 13 9 4 13 Unter drei Jahre 3 1 4 4 2 6 Lichtenberg Über drei Jahre 10 10 20 13 10 23 Unter drei Jahre 4 2 6 2 2 4 Reinickendorf Über drei Jahre 25 12 37 31 10 41 Summe gesamt 428 170 598 465 179 644 Summe Unter drei Jahre 77 23 100 74 24 98 Summe Über drei Jahre 351 147 498 391 155 546 Quelle: Integrierte Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ): Anzahl Kinder nach Betreuungsbezirk 72% 28% 100% 72% 28% 100% 77% 23% 100% 76% 24% 100% 70% 30% 100% 72% 28% 100%",
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"content": "Anlage 3 Schülerinnen und Schüler an öffentlichen allgemein bildenden Schulen im Schuljahr 2013/14 - Stichtag: 23.08.2013 Staatsangehörigkeit Bulgarien und Rumänien ohne Lerngruppen für Neuzugänge ohne Deutschkenntnisse Schulart Schulen mit sonder- Integrierte pädagogisch Grund- Sekundar- Gesamt- em Förder- Ins- Bezirk schule schule Gymnasium schule schwerpunkt gesamt Mitte 336 96 19 0 7 458 Friedrichshain- Kreuzberg 70 31 7 1 5 114 Pankow 20 10 5 0 0 35 Charlottenburg- Wilmersdorf 55 21 14 0 8 98 Spandau 74 27 2 0 2 105 Steglitz-Zehlendorf 31 7 12 0 2 52 Tempelhof- Schöneberg 52 23 1 0 3 79 Neukölln 416 192 7 0 49 664 Treptow-Köpenick 31 10 5 0 0 46 Marzahn- Hellersdorf 16 12 3 0 0 31 Lichtenberg 64 14 8 0 2 88 Reinickendorf 105 24 6 1 3 139 Insgesamt 1270 467 89 2 81 1909",
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"content": "Anlage 4 SenBildJugWiss - I C 2.7 03.03.2014 Tel.: 90227-5722 Belegung von Lerngruppen für Neuzugänge ohne Deutschkenntnisse von Schülerinnen und Schülern an allgemein bildenden öffentlichen Schulen nach Schulen Stand: 03.03.2014 Schul-Art (Alle) Schülerin- Schülerinnen Vollzeit- nen und Bezirk Schul-Nr. und Schüler Klassen Stunden einheit Schüler/ insgesamt (VZE) VZE 01 Mitte 01G11 10 1 28 1,0 10,0 01G15 16 1 28 1,0 16,0 01G18 11 1 28 1,0 11,0 01G25 12 2 56 2,0 6,0 01G27 13 2 56 2,0 6,5 01G28 4 1 28 1,0 4,0 01G42 14 2 56 2,0 7,0 01G44 44 4 112 4,0 11,0 01G45 22 2 56 2,0 11,0 01G47 35 3 84 3,0 11,7 01S01 44 5 155 5,7 8,8 01S06 190 15 465 17,2 12,7 01Y11 29 2 62 2,4 14,5 Mitte Ergebnis 444 41 1.214 44,3 10,8 02 Friedrichshain-Kreuzberg 02G16 12 2 56 2,0 6,0 02G22 24 2 56 2,0 12,0 02G23 10 1 28 1,0 10,0 02K01 12 1 31 1,2 12,0 02K04 24 2 62 2,4 12,0 02K05 24 2 62 2,4 12,0 02K10 22 2 62 2,4 11,0 Friedrichshain-Kreuzberg Ergebnis 128 12 357 13,3 10,7 03 Pankow 03G03 14 1 28 1,0 14,0 03G15 12 1 31 1,1 12,0 03G16 25 2 56 2,0 12,5 03G41 24 2 56 2,0 12,0 03K07 38 3 93 3,6 12,7 03Y13 11 1 31 1,2 11,0 Pankow Ergebnis 124 10 295 10,9 12,4 04 Charlottenburg-Wilmersdorf 04G08 24 2 56 2,0 12,0 04G13 24 2 56 2,0 12,0 04G14 11 1 28 1,0 11,0 04G20 36 3 84 3,0 12,0 04K02 18 1 31 1,2 18,0 04K03 12 1 31 1,2 12,0 04K06 11 1 31 1,2 11,0 04Y02 21 2 62 2,4 10,5 04Y04 14 1 31 1,2 14,0 04Y07 14 1 31 1,2 14,0 04Y09 24 2 62 2,4 12,0 Charlottenburg-Wilmersdorf Ergebnis 209 17 503 18,7 12,3 Seite 1 von 7",
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