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"content": "Drucksache 18 / 10 446 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) vom 08. Februar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Februar 2017) und Antwort Schießstände bei der Berliner Polizei – Status Quo 2017 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Zu 1.: In 2016 standen und stehen derzeit folgende Schriftliche Anfrage wie folgt: Kapazitäten zur Verfügung: 1. Wie viele Schießstände mit wie vielen Schießbah- nen standen in 2016 und stehen derzeit für die Berliner Polizei zum Einsatzschießtraining zur Verfügung? (Auf- stellung im Vergleich zur Anfrage 17/17 353 erbeten.) Kapazität/ Schießstand Örtlichkeit Schießbahnen Bernauer Straße 171, 13629 Berlin 6 Bahnen Halle 8, -angemietet bei der Bundeswehr- Kruppstraße 2-4, 10557 Berlin, 3 Bahnen -landeseigen- Charlottenburger Chaussee 67, 13597 Berlin, Haus 18.3 6 Bahnen -landeseigen- Charlottenburger Chaussee 67, 13597 Berlin, Haus 4 2 Bahnen -landeseigen- Hinsichtlich der Änderungen gegenüber der Antwort zu 2 der Schriftlichen Anfrage 17/17353 ist festzuhalten: 2. Wie hoch waren die Kosten, welche in den letzten In der Bernauer Straße werden die Hallen 6 und 7 gar zehn Jahren durch die Anmietung von Schießständen für nicht mehr benutzt. Die Nutzung des angemieteten Ob- die Berliner Polizei entstanden sind? (Aufstellung nach jekts der DEVA in Wannsee (Stahnsdorfer Damm 12) ist Jahren erbeten.) vorübergehend ausgesetzt. Die Sperrung aller 23 Bahnen für die Polizei erfolgte präventiv aufgrund möglicher Zu 2.: Für die gemieteten Schießstände sind die nach- Gesundheitsgefährdungen. Nach Vornahme von bauli- folgend aufgeführten Mieten und Betriebskosten angefal- chen Veränderungen ist geplant, die Nutzung in 2017 len: wieder aufzunehmen. Darüber hinaus nutzt die Polizei Berlin seit 2016 An- lagen der Bundespolizei und des Bundeskriminalamts in Berlin sowie des Zolls in Plessow und der Bundeswehr in Lehnin. Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.",
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"content": "Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 446 Stahnsdorfer Damm (Wann- Bernauer Straße Lehnin see) 2007 315.135,19 203.672,30 2008 283.211,73 201.210,56 2009 313.701,81 201.988,04 2010 302.695,36 211.890,57 2011 313.863,72 223.432,40 2012 313.863,72 207.244,08 2013 300.114,47 205.313,91 2014 288.367,69 206.408,39 2015 347.286,00 511.635,80 2016 350.040,00 530.205,32 1.812,60 Für die genutzten Schießstätten der Bundespolizei fal- len keine Mietkosten an. Für die Nutzung des Schießstan- Jahr Einheiten Schießtraining im Rahen des des in Plessow wurde seitens des Zolls noch keine Rech- Einsatztrainings der Basisdienstkräfte nung gestellt. 2015 13.267 2016 11.005 3. Wie viele Einsatztrainerinnen und Einsatztrainer hat die Berliner Polizei derzeit? Wie stellt sich deren 5. In wie vielen Fällen ist die zum Führen einer Personalentwicklung in den letzten zehn Jahren dar? Dienstwaffe vorgeschriebene Anzahl an Schüssen mit (Aufstellung nach Jahren erbeten.) scharfer Munition nach Geschäftsanweisung ZSE IV Nr. 3/2011 der Berliner Polizei im Zeitraum von 2010 bis Zu 3.: Derzeit versehen 254 hauptamtliche Einsatz- 2017 nicht erreicht worden? (Aufstellung nach Jahren und trainerinnen und Einsatztrainer ihren Dienst bei der Poli- Zielgruppen 1, 2 und 3 sowie den Gründen erbeten.) zei Berlin. Einbezogen sind auch Tarifbeschäftigte, wel- che als Sportlehrerinnen bzw. Sportlehrer fungieren. Hin- Zu 5.: Zum Umfang des Schießtrainings für die Jahre zu kommen 93 sonstige Einsatztrainerinnen und Einsatz- 2010 bis 2014 und den erläuternden Hintergründen wird trainer bei der Bereitschaftspolizei, die ihre dortige Funk- ebenfalls auf die Antwort zu Frage 4 der Schriftlichen tion als Zugleichaufgabe erfüllen. Anfrage 17/17353 verwiesen. Aufgrund mehrerer dezentraler Dienststellen für das Es werden rückwirkend lediglich Daten innerhalb der Einsatztraining sind rückwirkende Betrachtungen unge- zeitlichen Vorgaben für das Absolvieren der Grundlagen- nau und nicht belastbar. Aktuell wird an einer Zentralisie- und Kontrollübungen gemäß Geschäftsanweisung (bis zu rung des Bereiches Einsatztraining gearbeitet. 2 Jahre zurück) im Kalenderjahr vorgehalten. Eine statis- tische Ausweisung für das Jahr 2014 oder früher kann somit nicht erfolgen. Die nachfolgende Anzahl an Dienst- 4. Wie viele Schießtrainings mit scharfer Munition kräften hat jeweils zum Ende des Kalenderjahres die konnten im Zeitraum von 2010 bis 2017 insgesamt absol- Grundlagen- und Kontrollübung noch nicht nachgewie- viert werden? sen: Zu 4.: Eine Erfassung der absoluten Zahlen der Schießtrainingseinheiten der Auszubildenden und der 2015 2016 Sondertrainings der Spezialeinheiten erfolgt nicht. Es Zielgruppe 1 215 349 kann nur Auskunft zu Trainingseinheiten im Rahmen des Zielgruppe 2 regulären Einsatztrainings der Basisdienstkräfte erteilt 372 748 werden. Zielgruppe 3 176 574 Summe 763 1671 Zum Umfang des Schießtrainings für die Jahre 2010 bis 2014 und den erläuternden Hintergründen wird auf die Antwort zu Frage 4 der Schriftlichen Anfrage 17/17353 Eine zentrale Erfassung individueller Hinderungs- verwiesen. Für die Jahre 2015 und 2016 sind die absol- gründe erfolgt nicht, ebenso wenig eine Unterteilung der vierten „Einheiten Schießtraining mit scharfen Schuss“ Hinderungsgründe nach Zielgruppen. Ursächlich für die nachfolgend aufgeführt: nicht rechtzeitig absolvierte Grundlagen- und Kontroll- übung zum vorgegebenen Stichtag sind bspw. längerfris- tige Erkrankungen, Dienststellenwechsel, Elternzeit oder Auslandseinsätze. Den Dienstkräften werden unverzüg- lich Nachholtermine angeboten. 2",
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"content": "Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 446 6. Bei wie vielen Schießstätten bzw. Schießbahnen 8. Welchen konkreten Zeitplan gibt es für die Ein- der Berliner Polizei sind Schadstoffbelastungen durch richtung der fünf neuen Einsatztrainingszentren der Berli- künstliche Mineralfasern (KMF) oder mangelhafte Be- ner Polizei und wie hoch sind die jeweiligen Kosten der und Entlüftung seit 2015 festgestellt worden, zu welchem jeweiligen Standorte? Zeitpunkt geschah dies und um welche Probleme und Mängel handelte es sich dabei? (Aufstellung nach einzel- Zu 8.: Es ist der Bau von fünf Einsatztrainingszentren nen Standorten erbeten, auch solche, bei denen schon (ETZ) geplant. Mit den ETZ kann eine ganzheitliche Aus- zuvor Belastungen festgehalten wurden und Wiederho- und Fortbildung nach modernsten nationalen und interna- lungsprüfungen eben solche aufzeigten.) tionalen Standards gewährleistet werden. Zu 6.: Seit dem Jahr 2015 sind keine neuen Störungen Die Planungen für alle fünf ETZ haben begonnen. Da durch mangelnde Be- und Entlüftungen auf den von der die Fertigstellung der ersten ETZ voraussichtlich frühes- Polizei Berlin betriebenen Schießständen mehr auf- tens 2020/21 erfolgen kann, sollen als vorgezogene Maß- getreten. Die Anlagen weisen ebenfalls keinerlei Belas- nahmen zunächst modulare Raumschießanlagen an den tungen mit freigesetzten künstlichen Mineralfasern auf. Standorten Ruhleben, Ruppiner Chaussee und Cecilienst- raße errichtet werden, die sich in das ETZ-Konzept integ- rieren lassen. Insgesamt werden nach derzeitigen Kosten- 7. Wie viele Schießtrainerinnen und -trainer sind im schätzungen rund 116 Millionen € für die Errichtung der Zeitraum von 2010 bis 2017 durch langfristige bzw. Trainingszentren benötigt. schwerwiegende Erkrankungen der Atemwege in Folge von Schadstoffbelastung durch KMF oder Pulver-dampf Diese Summe teilt sich auf die Standorte wie folgt arbeitsunfähig geworden oder langzeiterkrankt? (Aufstel- auf: lung nach Jahren und Dauer der Dienstunfähigkeit erbe- ten.) Kosten, Standort circa in Zu 7.: Der Dienstunfallfürsorge liegen bisher 38 Un- Millionen € fallanzeigen von Schießtrainerinnen und Schießtrainern Charlottenburger Chaussee (Ruhleben) 18,1 vor, die u.a. Atemwegsbeeinträchtigungen im Zusam- Cecilienstraße 27,2 menhang mit ihren Einsätzen auf den Schießständen an- Ruppiner Chausee 30 gezeigt haben. Gallwitzallee 25,7 Kruppstraße 15 Inwiefern bei diesen Beamtinnen und Beamten in den vergangenen Jahren aufgetretene Erkrankungszeiten kau- sal in Zusammenhang mit der Situation auf den Schieß- Berlin, den 02. März 2017 ständen stehen, kann nicht beantwortet werden. Aus da- tenschutzrechtlichen Gründen enthalten einzureichende Atteste keine Diagnoseschlüssel, so dass eine valide Er- In Vertretung fassung nicht möglich ist. Eine Prüfung der angezeigten Dienstunfälle erfolgt jeweils einzelfallbezogen unter Be- Torsten Akmann rücksichtigung eingereichter medizinischer Unterlagen Senatsverwaltung für Inneres und Sport und ggf. der Hinzuziehung des Polizeiärztlichen Dienstes. Aufgrund der komplexen Gesamtsituation stehen hier abschließende Ergebnisse noch aus. (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Mrz. 2017) Über die möglichen kausalen Zusammenhänge zwi- schen intensiver Beteiligung am Schießtraining und Er- krankungen soll eine unabhängige Studie an der Charité Berlin Aufschluss geben. Mit einem Ergebnis ist nicht vor 2018 zu rechnen. 3",
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