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"content": "Drucksache 17 / 14 781 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE) vom 21. Oktober 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Oktober 2014) und Antwort Städtepartnerschaft Berlins mit Paris Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre se Veranstaltungen geben. Die Planungen dazu werden Schriftliche Anfrage wie folgt: aber frühestens zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2016/2017 konkretisiert. 1. Wie bewertet der Senat die Entwicklung und den Stand der Beziehungen zur Stadt Paris? 6. Welche öffentlichen Mittel wurden für die einzel- nen Aktivitäten in welcher Höhe aus dem Berliner Lan- Zu 1.: Die Städtepartnerschaft mit Paris ist ein wichti- deshaushalt, Lottomitteln oder anderen öffentlichen Fi- ges Element der internationalen Aktivitäten Berlins. Die nanzierungsquellen (EU u.ä.) aufgewendet? Beziehungen sind sehr freundschaftlich, intensiv und konstruktiv. Es gibt Kooperationen in sehr vielen The- Zu 6.: In 2011 wurden aus Mitteln der Senatskanzlei menfeldern, sowohl auf politischer als auch zivilgesell- 1.858,85 € für die Aktivitäten im Rahmen der Städtepart- schaftlicher Ebene. nerschaft von Paris und Berlin ausgegeben, im Jahr 2012 waren es 266.985,39 €, im Jahr 2013 wurden 5.045,59 € 2. Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2010, ausgegeben. Der vergleichsweise hohe finanzielle Auf- 2011, 2012 und 2013 im Rahmen der Städtepartnerschaft wand im Jahr 2012 entstand, da in diesem Jahr das 25- Berlin-Paris? jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft stattfand. Im Rahmen des Jubiläums fanden „Berlin Days“ in Paris statt Zu 2.: Die Aufzählung von einzelnen Projekten in ei- (Illumination des Pariser Rathauses mit begleitendem nem Zeitraum von vier Jahren würde den Rahmen dieser Bürgerfest), ein Tanzworkshop für Jugendliche in Ko- Beantwortung sprengen. Es wird auf die Website operation mit dem Radialsystem, diverse Empfänge so- www.berlin.de/rbmskzl/internationales/rueckblick/ ver- wie eine Reise des Regierenden Bürgermeisters nach wiesen, auf der alle Projekte ab 2011 verzeichnet sind. Paris. 3. Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2010, 7. Wie werden bei der Planung und Durchführung 2011, 2012 und 2013 zwischen Paris und Berlin über die neuer Vorhaben die Bezirke sowie die in diesen Berei- Städtepartnerschaft hinaus, die vom Senat unterstützt chen tätigen Vereine und Institutionen einbezogen? wurden? Zu 7.: Die Bezirke betreuen ihre Partnerschaften mit Zu 3.: Alle Aktivitäten zwischen Paris und Berlin fin- ausländischen Kommunen eigenständig. Soweit es Berüh- den unter dem Dach der Städtepartnerschaft statt. rungspunkte mit den Partnerschaften des Landes gibt, gibt es auch eine Kooperation mit den Bezirken. Private Ver- 4. Welche Planungen existieren seitens des Senats für eine und Institutionen werden regelmäßig in Partner- die kommenden Jahre bis 2017? schaftsprojekte eingebunden. Diese Mitarbeit ist sehr erwünscht. Ohne privates Engagement ist eine gute Ko- Zu 4.: Die Planungen bis 2017 sind noch nicht abge- operation bei Städtepartnerschaften kaum möglich. schlossen. Berlin, den 05. November 2014 5. 2017 wird die Städtepartnerschaft zwischen Paris und Berlin 30 Jahre alt. Existieren bereits Überlegungen zum Jubiläum? Klaus Wowereit Regierender Bürgermeister Zu 5.: Sicher wird es analog zu den Feierlichkeiten aus Anlass des 25-jährigen Jubiläums im Jahr 2012 diver- (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Nov. 2014) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.",
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