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"content": "Drucksache 18 / 13 317 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 25. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Januar 2018) zum Thema: Berufsfeuerwehr Direktion West: Sanierungsmaßnahmen 2017 und Sanierungsbedarf und Antwort vom 08. Februar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Feb. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.",
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"content": "Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13 317 vom 25. Januar 2018 über Berufsfeuerwehr Direktion West: Sanierungsmaßnahmen 2017 und Sanierungsbedarf ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Mit welchem erneuerten Investitionsbedarf für welche Sanierungs- und Neubaumaßnahmen rechnet der Senat hinsichtlich der einzelnen Gebäude an den jeweiligen Standorten der ein- zelnen Berufsfeuerwehren (BF) der Direktion West? Zu 1.: Nach Auskunft der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) beläuft sich der nach dem aktuell vorliegenden Gebäudescan für die im Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) befindlichen Objekte ermittelte Sanierungsbedarf für das von den Berufsfeuerwachen (FW) in der Direktion West genutzte Teilportfolio auf rund 62,6 Millionen € (2016: 61,5 Millionen €). Zu weiteren Details wird auf die Ant- wort zu Frage Nr. 1 der Schriftlichen Anfrage S18/13177 vom 11. Januar 2018 ver- wiesen. 2. Welche einzelnen Sanierungs- und Neubaumaßnahmen wurden in/an den jeweiligen Gebäu- den der einzelnen BF der Dir. West in welcher jeweiligen Höhe im Jahr 2017 durchgeführt? Zu 2.: Die in 2017 durchgeführten Baumaßnahmen der Direktion West ergeben sich aus der nachfolgenden Aufstellung. Die Finanzierung erfolgte über das Baubudget des SILB, das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeits- fonds (SIWANA) und über den Haushalt der Feuerwehr (nutzerspezifische Ausga- ben). Maßnahme/ Liegenschaft In € (gerundet) Erläuterungen FW Tiergarten , Elisabeth- Hebeliftanlage, Abegg-Str. 2 53.000 Projektierung 2017 (Umsetzung 10557 Berlin 2018-2019) Seite 1 von 4",
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"content": "FW Moabit Sanierung Dachdichtung einschl. Jagowstr. 31-34 232.000 Gründacherneuerung und Sanie- 10555 Berlin rung Feuchteschaden im Innenraum FW Ranke, Gesamtsanierung, Planung 2017- 283.000 Rankestr. 10, 10789 Berlin 2018, Umsetzung ab 2019 Grundleitungen, Trinkwasser 45.0000 div. Liegenschaften Summe gerundet 613.000 3. Welche weiteren konkreten baulichen Maßnahmen sind für die jeweiligen Standorte der ein- zelnen BF der Dir. West in welchem Zeitrahmen geplant? Zu 3.: Neben der Fortführung der unter 2. aufgelisteten Vorhaben (soweit in 2017 noch nicht abgeschlossen) sind folgende weitere Maßnahmen vorgesehen: Maßnahme/ Liegenschaft Erläuterungen FW Mitte Herrichtung Lehrrettungswache, Voltairestr. 2,10179 Berlin Planung 2017/2018, Umsetzung ab 2019 Leichtflüssigkeitsabscheider div. Liegenschaften Grundleitungen, Trinkwasser div. Liegenschaften Blitzschutz div. Liegenschaften Torsanierung defekter Toran- div. Liegenschaften, direktionsübergreifend lagen Notwendige Reparaturen werden im Rahmen des kleinen Bauunterhalts nach Erfor- dernis durchgeführt. 4. Welche einzelnen Investitionen in den Fuhrpark der einzelnen BF der Dir. West wurden im Jahr 2017 jeweils durchgeführt? Zu 4.: Der Investitionsbedarf für den Fuhrpark wird grundsätzlich für die gesamte Berliner Feuerwehr ermittelt und aufgestellt. Es wird nicht nach Berufsfeuerwehr, Freiwilligen Feuerwehren, einzelnen Wachen oder Direktionen unterschieden. In der Konse- quenz wird jährlich behördenweit in den gesamten Fuhrpark investiert. Jede Direktion erhält jedes Jahr neu beschaffte Einsatzfahrzeuge, die Verteilung erfolgt nach ein- satztaktischen Schwerpunkten. Folgende Fahrzeugzuweisungen erfolgten 2017 innerhalb des Fuhrparks der Berliner Feuerwehr: Seite 2 von 4",
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"content": "Direktion Direktion Direktion Organisationseinheit Ret- Fahrzeugtyp Süd West Nord tungsdienst Löschfahrzeug 1 Drehleiter 1 1 RTW 5 5 5 NEF 1 3 2 3 Fahrzeuge Feuerwehr, Stroke- 1 Fahrzeug Unfallkrankenhaus Einsatz-Mobil Berlin 5. Welche weiteren Investitionen in den Fuhrpark der einzelnen BF der Dir. West sind in wel- chem Zeitrahmen geplant? Zu 5.: Siehe hierzu auch die Antwort zu Frage 4. Die Verteilung der Fahrzeuge auf die ein- zelnen Direktionen ist noch nicht abschließend entschieden. Im Doppelhaushalt 2018/19 sind für das Jahr 2018 investive Mittel für Fahrzeugbeschaffungen in Höhe von 8,2 Millionen € veranschlagt. Darüber hinaus wurde im Jahr 2017 mit der Beschaffung von drei Einsatzleitwagen im Gesamtwert von 2,7 Millionen € aus dem Sicherheitspaket – finanziert über das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SI- WANA) - begonnen. Die Auslieferung erfolgt voraussichtlich im Oktober 2018. Es ergibt sich folgende Aufstellung für das Jahr 2018: Anzahl Fahrzeugtyp geplant 2018 Löschfahrzeug 1 Drehleiter 2 Einsatzleitwagen 2 Einsatzleitwagen Erkunder 9 Lastkraftwagen 1 Rettungswagen 13 Notarzteinsatzfahrzeuge 10 Mannschaftstransportfahrzeug 1 Einsatzleitwagen 3 Für das Jahr 2019 sind folgende Fahrzeugbeschaffungen über investive Mittel in Hö- he von 8,2 Millionen € vorgesehen: Anzahl Fahrzeugtyp geplant 2019 Löschfahrzeug 1 Gerätewagen Wasserrettung 1 Einsatzleitwagen 1 Einsatzleitwagen Erkunder 9 Lastkraftwagen 2 Rettungswagen 20 Notarzteinsatzfahrzeuge 10 Seite 3 von 4",
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"content": "Mannschaftstransportfahrzeug 1 Krankentransportwagen Typ B 1 Kommandowagen Katastro- 7 phenschutz 6. Welche Investitionen nichtbaulicher Art wurden im Jahr 2017 an den jeweiligen Standorten der einzelnen BF der Dir. West durchgeführt? 7. Welche weiteren Investitionen nichtbaulicher Art sind in welchem Zeitrahmen an den jeweili- gen Standorten der einzelnen BF der Dir. West geplant? Zu 6. und 7.: Weitere Beschaffungen erfolgen gleichfalls zentral für die gesamte Feuerwehr. Eine Aufteilung der diesbezüglichen Investitionen nach Berufsfeuerwehr und Freiwilligen Feuerwehren erfolgt nicht. Die Verteilung auf die einzelnen Direktionen wird statis- tisch nicht erfasst. Aus dem Budget des Doppelhaushalts 2018/2019 werden gemäß Planung folgende investive Beschaffungen getätigt: Sprungpolster, Hebekissen, Atemschutzmasken und -behälter, Beladungsergänzung Rettungswagen B auf C, Prüfstände Atem- schutz, Diagnoseplatz Elektro- und Medizingeräte der Werkstatt, IT-Ausstattung für Einsatzleitwagen und hydraulische Rettungssätze. Im Rahmen von Sanierungsarbeiten der BIM werden in den Dienstgebäuden aktuelle IT- Infrastruktursysteme installiert, um die zentralen Feuerwehr-Fachanwendungen im Dienstgebäude bereitstellen zu können. Dabei werden die Wiring-Center sowie die erforderlichen Kabelführungssysteme nach den aktuellen rechtlichen Normen verbaut. Gebäudeimmanente Anlagen und Systeme, wie zum Beispiel die Zugangs- kontrolltechnik und redundante Stromversorgungstechnik, werden im Rahmen der Sanierung ebenfalls erneuert. Investitionen in die Informationstechnik werden nicht nach der funktionellen Nutzung der Dienstgebäude durchgeführt. Die IT- Dienste werden zentral bereitgestellt und betrieben. Der Austausch und die Erneuerung der Hard- und Software orientiert sich an den Nutzungsvorgaben und werden aus dem IT- Budget der Berliner Feuerwehr finanziert. Eine Aufteilung der diesbezüglichen Investitionen nach Direktionen, Be- rufsfeuerwehr und Freiwilligen Feuerwehren erfolgt nicht. Berlin, den 08. Februar 2018 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport Seite 4 von 4",
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