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            "content": "Drucksache 17 / 10              387 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Turgut Altug (GRÜNE) vom 27. März 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. März 2012) und Antwort Zustand der Straßenbäume Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre                         Frage 2: Wie viele Straßenbäume wurden in diesem Kleine Anfrage wie folgt:                                                  Zeitraum gefällt bzw. nachgepflanzt? Frage 1: Wie haben sich die Zahlen der Straßenbäume                        Antwort zu 2: Die Anzahl der Fällungen und in Berlin zwischen 2001 und 2011 entwickelt?                               Neupflanzungen von Straßenbäumen für den Zeitraum von 2001 bis 2010 ist der folgenden Tabelle zu Antwort zu 1: Die Entwicklung des Gesamtbestandes                      entnehmen: der Berliner Staßenbäume ist folgender Tabelle zu entnehmen:                                                                      Jahr           Neupflanzungen                    Fällungen 2001           4.205                             4.585 Jahr                    Gesamtbestand                                      2002           3.572                             5.678 2001                    410.697                                            2003           3.930                             5.134 2002                    412.578                                            2004           3.014                             4.461 2003                    416.279                                            2005           2.520                             4.182 2004                    415.289                                            2006           2.726                             3.625 2005                    414.305                                            2007           2.254                             4.832 2006                    416.706                                            2008           2.374                             3.735 2007                    418.962                                            2009           2.508                             4.543 2008                    424.590                                            2010           2.717                             3.679 2009                    428.444 2010                    434.371 Frage 3: Was waren die wichtigsten Gründe für diese Die Angaben beruhen auf dem Datenbestand der                           Fällungen? Bezirke, der für Berlin von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt insgesamt addiert wird.                            Antwort zu 3: Die Pflege und Unterhaltung der Für das Jahr 2011 kann derzeit noch kein Gesamtbestand                     Berliner Straßenbäume liegt in der eigenverantwortlichen für Berlin beziffert werden, da vom Bezirk                                 Zuständigkeit der bezirklichen Tiefbau- und Landschafts- Friedrichshain-Kreuzberg noch keine gesicherten Straßen-                   planungsämter. Der Senatsverwaltung für Stadt- baum-Daten übermittelt wurden.                                             entwicklung und Umwelt liegen keine Erhebungen auf gesamtstädtischer Ebene über die Gründe der durch die Es ist darauf hinzuweisen, dass in der                                 Bezirksämter veranlassten Fällungen vor. Im Hinblick auf Bestandsentwicklung auch solche Bäume abgebildet sind,                     die bei Kleinen Anfragen zur Beantwortung zur Ver- die zwar keine Neupflanzungen sind, jedoch im Sinne                        fügung stehende Zeit wurde auf aufwändige Abfragen bei einer Bestandskorrektur neu in das Baumkataster                            den einzelnen Bezirksämtern verzichtet. aufgenommen wurden. Die Bestandskorrektur beinhaltet die Zu- und Abgänge von Straßenbäumen aufgrund von Widmungen bzw. Entwidmungen von öffentlichem Straßenland sowie aufgrund von Änderungen nach Bestandsüberprüfungen. Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.",
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Zurzeit werden in einer Frage 5: Wie werden Bürgerinnen und Bürger an den         Arbeitsgruppe zusammen mit den Bezirken organi- Maßnahmen bzgl. der Straßenbäume beteiligt?                   satorische Vorbereitungen getroffen, um in einer ersten Aktion im späten Herbst mit der Pflanzung zu beginnen. Frage 6: Wurden die BürgerInnen über die Fällungen informiert? Wenn ja, wie? Wenn nein? Warum nicht ?                Im Entwurf für den Doppelhaushalt 2012/ 2013 sind zurzeit 2 Mio € jährlich zur Umsetzung der Strategie Antwort zu 5 und 6: Die Bezirke entscheiden im            Stadtlandschaft enthalten. Davon sollen in diesem Jahr Rahmen ihrer Zuständigkeit für die Pflege und                 750 T€ und im kommenden Jahr 500 T€ für die Unterhaltung der Straßenbäume über die jeweils                Baumpflanzungen verausgabt werden. Die Ansätze für geeignete Form der Beteiligung. Der Senatsverwaltung          die Jahre ab 2014 werden erst mit den kommenden für Stadtentwicklung und Umwelt ist bekannt, dass einige      Haushalten abgesichert werden können. Bezirksämter über Maßnahmen an Straßenbäumen, insbesondere Fällungen, durch Veröffentlichungen im               Entsprechend des Regierungsprogramms sollen für die Internetauftritt des betreffenden Bezirks und/ oder           Stadtbaumoffensive auch private Mittel eingeworben Flugblätter informieren.                                      werden. In Hamburg, wo im vergangenen Jahr eine ähnliche Aktion im Zusammenhang mit dem Status von Hamburg als \"Umwelthauptstadt Europas\" stattgefunden Frage 7: Plant der Senat mit den Bezirken eine            hat, wurden rd. 300.000 € über Spenden für Baum- Fällungsliste im Internet zu veröffentlichen? Wenn, nein,     pflanzungen eingenommen. In welcher Höhe hier in warum nicht?                                                  Berlin zusätzliche Mittel eingeworben werden können, kann zurzeit noch nicht beziffert werden. Antwort zu 7: Es ist nicht beabsichtigt, eine Liste der geplanten Fällungen für die gesamte Stadt im Internet zu          Darüber hinaus wird versucht, für die neue EU- veröffentlichen. Aufgrund der bezirklichen Zuständigkeit      Förderperiode von 2014 bis 2020 Mittel zur Umsetzung entscheidet jeder Bezirk eigenständig über die geeignete      des Stadtentwicklungsplans (STEP) Klima und der Art der Veröffentlichung. Die Erstellung einer                Strategie Stadtlandschaft zu erhalten. Da Straßenbäume gesamtstädtischen Fällliste würde einen unver-                im Zusammenhang mit der Anpassung an den hältnismäßig hohen Verwaltungs- und insbesondere              Klimawandel eine wichtige Funktion haben, soll auch Koordinierungsaufwand bedeuten. Eine solche Liste auf         über diesen Weg ein Baustein für die Gesamtfinanzierung dem aktuellen Stand zu halten, ist auf Ebene der Bezirke      des Programms gebildet werden. sinnvoller realisierbar. Berlin, den 20. April 2012 Frage 8: Plant der Senat ein bezirkseinheitliches Baumkataster? Wenn, nein? Warum nicht? Wenn, ja, wann?                                                                                   In Vertretung ChristianGaebler Antwort zu 8: Die Berliner Bezirke setzen bereits seit                         ................................ vielen Jahren digitale Baumkataster für die Aufgabe der            Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Pflege und Unterhaltung ihrer Bäume ein. Derzeit wird im Rahmen der Optimierung und Weiterentwicklung des Berliner Grünflächeninformationsssystem (GRIS) ein                (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. April 2012) berlinweit einheitliches Baumkataster gemeinsam zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt und den 12 Berliner Bezirken abgestimmt, das 2013 eingeführt werden soll. Frage 9: Wie bekanntlich kostet ein Straßenbaum zwischen 1.000 - 1.500 €. Wie könnte der Plan, 10.000 Straßenbäume anzupflanzen, was im Koalitionsvertrag steht, mit 500.000 €/Jahr (im Haushalt 2012/2013 vorgesehene Mitteln sind 1.250.000 €) realisiert werden? 2",
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