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"content": "Drucksache 18 / 11 977 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Dieter Neuendorf (AfD) vom 08. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. August 2017) zum Thema: Anfrage zum Besuch des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller in Berlins Partnerstadt Moskau vom 13.03.2017-15.03.2017 und Antwort vom 28. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Aug. 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.",
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"content": "Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei - Herrn Abgeordneten Dr. Dieter Neuendorf (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei – G Sen – Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/11977 vom 8. August 2017 über Besuch des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller in Berlins Partnerstadt Moskau vom 13.03.2017-15.03.2017 _______________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche konkreten Ergebnisse haben sich aus dem Besuch in Berlins Partnerstadt Moskau ergeben? Welche Vereinbarungen wurden in Bezug auf die verschiedenen Austauschprogramme getroffen? Zu 1.: Während des Besuchs des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller in Moskau vom 13. – 15. März 2017 wurde ein Memorandum unterzeichnet, in dem alle bedeutenden Gebiete der Zusammenarbeit aufgeführt sind. Am 14. Juni fand hierzu eine Runde mit Vertretern der in der Zusammenarbeit mit Moskau aktiven Berliner Verwaltungen statt. Dabei wurden mögliche Richtungen einer Intensivierung der Partnerschaft erörtert. Das Memorandum sieht ausdrücklich eine stärkere Einbeziehung der Zivilgesell- schaft auf beiden Seiten vor. Der Regierende Bürgermeister hat in Moskau auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft und der Opposition gesprochen. Diese Kontakte sol- len verstetigt werden. In Berlin setzt sich der Deutsch-Russische Austausch e.V. für eine Bündelung der zivilgesellschaftlichen Akteure ein, die an der Kooperation mit Moskau interessiert sind. 2. Welche kulturellen Aktivitäten bereitet die private Agentur Quadrat vor? Wurden weitere Veranstal- tungen oder Initiativen im kulturellen Bereich vereinbart, die über das hinausgehen was die Agentur Quadrat vorbereitet?",
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"content": "Zu 2.: Die Agentur Quadrat hat einzelne geplante Kulturveranstaltungen erstmals im Juli 2015 im Berliner Rathaus vorgestellt. 2016 hat die Senatskanzlei das Moskauer Departement für Außenwirtschaftliche und Internationale Beziehungen um Unterstüt- zung für die inzwischen aktualisierten Projekte gebeten. Der aktuelle Stand dieser Planungen ist der Senatskanzlei nicht bekannt. Außer der Agentur Quadrat gibt es weitere Vereine und Organisationen, die Kultur- veranstaltungen mit Moskau durchführen. Zum Beispiel soll nach dem großen Erfolg der Berliner Filmtage im März 2017 diese Veranstaltung auch im März 2018 und möglichst dauerhaft fortgesetzt werden. Die Mediaost Events und Kommunikation GmbH führt ein interaktives Theater- und Videoprojekt durch, das vom Auswärtigen Amt und von der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin gefördert wird. Vertreter Moskaus haben im März die Veranstaltung von \"Moskauer Tagen\" in Berlin für Anfang 2019, ggfs. auch schon 2018 angekündigt. Konkrete Daten oder Veran- staltungen wurden bisher noch nicht genannt. 3. Konnten Anregungen aus dem Umgang Moskaus mit den Problemen einer wachsenden Stadt ge- funden werden? Wenn ja, welche Verbesserungsmöglichkeiten ergeben sich für Berlin aus dem Um- gang Moskaus mit Mobilität, Wohnen, Gesundheitsversorgung und Bildung? Zu 3.: Die Delegation des Regierenden Bürgermeisters konnte sich im März 2017 von der beeindruckenden Entwicklung des ÖPNV in Moskau überzeugen. Moskaus Verkehrsminister Sergej Liksutov stattete Berlin am 8. Juni einen Fachbesuch ab. Für Berlin interessant sein können insbesondere die Erfahrungen der Moskauer Ver- kehrsleitzentrale. In den Bereichen Gesundheitsversorgung und Bildung sind keine Moskauer Erfah- rungen bekannt, die für Berlin eine Verbesserung bedeuten würden. Was versprechen sich die Wohnungsbaugesellschaften von einem verstärkten Austausch? Ein Interesse der Berliner Wohnungsbaugesellschaften an einem verstärkten Aus- tausch wurde bislang weder der Senatskanzlei noch der Senatsverwaltung für Stadt- entwicklung und Wohnen signalisiert. Im Bereich Wohnen kann Moskau eher von Berlin lernen, besonders was die Partizipation der Bürger an der Bau- und Moderni- sierungsplanung betrifft. Einige Gesellschaften haben Ausbildungs- und Praktikums- plätze für Mitarbeiter aus Moskau angeboten. 4. Wurden weitere Gespräche für die nahe Zukunft vereinbart? Zu 4.: Die Senatskanzlei steht im ständigen, engen Austausch mit dem Moskauer Departement für Außenwirtschaftliche und Internationale Beziehungen und unter- stützt die Senatsverwaltungen bei ihren Kontakten mit der russischen Hauptstadt.",
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"content": "5. Ist ein Gegenbesuch einer Moskauer Abordnung geplant? Wie soll dieser dann aussehen? Zu 5.: Der Gegenbesuch des Verkehrsministers Liksutov mit Delegation wurde er- wähnt. Der Regierende Bürgermeister hat zudem Einladungen an Oberbürgermeister Sergej Sobjanin und weitere Moskauer Politiker ausgesprochen. Berlin, den 28. August 2017 Der Regierende Bürgermeister In Vertretung _________________________ Björn Böhning Chef der Senatskanzlei",
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