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"content": "Drucksache 17 / 10 015 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner (CDU) vom 16. November 2011 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. November 2011) und Antwort Aktueller Stand der Kinderbetreuung im Land Berlin Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kindern unter drei Jahren genutzt. Darüber hinaus werden Kleine Anfrage wie folgt: 3.997 Kinder unter 3 Jahren in Kindertagespflege betreut. Aufgrund des Bevölkerungswachstums in Berlin, der 1. Wie hat sich die Anzahl der Tageseinrichtungen für steigenden Geburtenzahlen sowie der steigenden Inan- Kinder von 0-6 Jahren und deren Platzzahl von 2010 bis spruchnahme der Kindertagesbetreuung geht der Senat jetzt im Land Berlin verändert? Wie viele Einrichtungen von Berlin von einem Mehrbedarf an Plätzen zur Kinder- und Plätze befinden sich in freier Trägerschaft und wie tagesbetreuung bis 2015 aus. Hier wird auf die Druck- viele bei den Kita-Eigenbetrieben? sache 16/4245 sowie auf das Protokoll der 77. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie des Abge- Zu 1.: Nach den Daten aus dem Informationssystem ordnetenhauses am 25.08.2011 verwiesen, in der die Software Berliner Jugendhilfe - ISBJ - standen zum Kitabedarfsplanung und deren Fortschreibung erörtert 31.12.2010 in Berlin 1.956 Kindertageseinrichtungen zur wurde. Verfügung. Die Anzahl der belegten Plätze, die von Kindern im Alter von 0 bis unter 6 Jahren in Anspruch Seit 2008 baut Berlin die Betreuungsplätze in Kinder- genommen wurden, betrug 118.505. tageseinrichtungen und Kindertagespflege für Kinder unter drei Jahren mit Hilfe der Fördermittel des Bundes Die Auswertung der ISBJ-Daten vom 31.10.2011 er- aus dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungs- gibt einen Bestand von 2.049 Einrichtungen mit ins- finanzierung“ 2008 - 2013 kontinuierlich aus. Mit Stand gesamt 119.577 belegten Plätzen bezogen auf die Alters- 31.10.2011 ist die Schaffung von bisher ca. 7.800 Plätzen gruppe der Kinder von 0 bis unter 6 Jahren. Von den zum für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren gefördert 31.10.2011 erfassten Einrichtungen befinden sich worden. Ein Großteil der bisherigen Investitionen hat 86,29 % (absolut 1.768) in freier Trägerschaft und bereits dazu beigetragen, den wachsenden Bedarf in 13,71 % (absolut 281) in Trägerschaft der Eigenbetriebe Berlin zu decken. Allerdings hängt die tatsächliche Ver- von Berlin. Die Anteile an den belegten Plätzen der fügbarkeit der geförderten Plätze vom weiteren zeitlichen Kinder im Alter von 0 bis unter 6 Jahren ist wie folgt: Verlauf der Realisierung der Maßnahmen ab. 74,61 % (absolut 89.211) der Plätze gehören zu Ein- richtungen Freier Träger und 25,39 % (absolut 30.366) zu Mit Stand 31.10.2011 waren von den bis dahin rund Einrichtungen der Eigenbetriebe des Landes Berlin. 750 aus dem Bundesprogramm geförderten Projekten ca. 50 % abgeschlossen und durch Verwendungsnachweis zuwendungsrechtlich abgerechnet. Im Verwendungs- 2. Wie viele der vorhandenen Plätze werden für nachweis stellen die Zuwendungsempfänger/-innen die Kinder bis zu 3 Jahren genutzt? Ist diese Platzzahl aus- Inanspruchnahme der geförderten Plätze durch Kinder reichend für den Bedarf? Wenn nein, in welchen Bezirken unter 3 Jahren dar. Nach den bisher vorliegenden Ver- fehlen wie viele Kita-/Krippenplätze für diese Alters- wendungsnachweisen sind die geförderten Plätze noch gruppe? nicht vollständig mit Kindern unter 3 Jahren belegt oder vorübergehend mit Kindern über 3 Jahren im Sinne der 3. Wie viele Kinder von 0-3 Jahren werden durch Zielstellung des Programms fehl belegt. Die Alters- Tagesmütter betreut? Sollte bzw. müsste dieses Angebot mischung in den Kindertageseinrichtungen und der Platz- erweitert werden? Wenn ja, in welcher Größenordnung? bedarf für Kinder über 3 Jahren fördern gegenwärtig diese Entwicklung. Zu 2. und 3.: Nach den zum Stichtag 31.10.2011 aus- gewerteten ISBJ-Daten werden insgesamt 35.783 Plätze in Kindertageseinrichtungen für die Betreuung von Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.",
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"content": "Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10 015 Über eine konkrete Maßnahmeplanung zum bedarfs- wünschen, einen freien, geeigneten und erreichbaren Platz gerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung entscheidet nachzuweisen. Dies schließt nicht aus, dass sich Eltern der neue Senat. entschließen, individuelle Wartezeiten in Kauf zu neh- men, um ihr Kind in einer ganz bestimmten „Wunschkita“ unterzubringen. Es ist bekannt, dass in Kitas zu diesem 4. Wie viele Plätze für Kinder der Altersgruppe 3-6 Zweck einrichtungsbezogene Wartelisten geführt werden. sind vorhanden und wie viele werden davon über 7 Stun- den genutzt? 6. Wie hat sich der Anteil der Kinder mit erhöhtem Zu 4.: Mit Stand 31.10.2011 werden 83.794 Plätze in Förderbedarf (Kinder mit Behinderungen) seit dem Jahr Kindertageseinrichtungen für die Betreuung von Kindern 2007 in den Tageseinrichtungen entwickelt? Rechnet der von 3 bis unter 6 Jahren genutzt. Hinzu kommen 1.098 Senat mit einer weiteren Zunahme? Wenn ja, wie ist der Kinder über 3 Jahren, die in Kindertagespflege betreut Senat und wie sind die Kita-Träger darauf eingestellt? werden. Von den insgesamt 84.892 Kindern im Alter von 3 bis unter 6 Jahren nehmen 62,88 Prozent eine Förderung Zu 6.: Kinder mit erhöhtem und wesentlich erhöhtem von mehr als 7 Stunden täglich in Anspruch. Förderbedarf werden in integrativen Kindertagesein- richtungen betreut. Der nachfolgenden Tabelle ist 5. Gibt es für die Altersgruppe der Drei- bis Sechs- • in Spalte 1 die absolute Zahl der Kinder mit Be- jährigen Wartelisten? Wenn ja, in welchen Bezirken? Wie hinderung und erhöhtem/wesentlich erhöhtem viele Plätze müssten danach insgesamt neu in den Förderbedarf, nächsten zwei Jahren geschaffen werden? • in Spalte 4 der Anteil der Kinder mit Behinderung und erhöhtem/wesentlich erhöhtem Förderbedarf in Zu 5.: Sogenannte Wartelisten sind im Gutscheinver- Kindertageseinrichtungen an den melderechtlich fahren nicht vorgesehen, zumal die Inanspruchnahme registrierten Einwohnern/Einwohnerinnen der eines Platzes nach der Gutscheinerteilung innerhalb einer Altersgruppe sowie festgelegten Frist erfolgen muss. Nach dem Gesetz zur • in Spalte 6 der Anteil der Kinder mit Behinderung Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kin- und erhöhtem/wesentlich erhöhtem Förderbedarf an dertagespflege (Kindertagesförderungsgesetz - KitaFöG) der Gesamtheit der Kinder der Altersgruppe in ist jeder festgestellte Bedarf zu erfüllen. Die örtlichen Kindertageseinrichtungen Jugendämter sind verpflichtet, den Eltern, sofern diese es zu entnehmen: Tab. 1: Kinder mit Behinderung und erhöhtem/wesentlich erhöhtem Förderbedarf in der Altersgruppe 0 bis unter 6 Jahren in Kindertageseinrichtungen Jahr/ Kinder mit be- Vergleich Be- Anteil der Kinder Kinder in Anteil der Kinder mit Stichtag hinderungs- zum Vor- völkerung/mel mit behinderungs- Kindertages- behinderungs- bedingtem Förder- jahr de-rechtlich bedingtem einrichtungen bedingtem Förder- bedarf in registrierte Förderbedarf in insgesamt bedarf in integrativen integrativen Kinder- Einwohner/- integrativen Kindertagesein- tageseinrichtungen innen Kindertagesein- richtungen an der richtungen an der Gesamtheit der Bevölkerung Plätze von Kinder- tagseinrichtungen - in Prozent - - Anzahl - - Anzahl - - in Prozent - - Anzahl - 0 1 2 3 4 5 6 2007 3.516 170.137 2,07 106.854 3,29 2008 4.054 538 173.830 2,33 111.620 3,63 2009 4.489 435 178.581 2,51 115.280 3,89 2010 4.720 231 182.927 2,58 118.505 3,98 31.10.2011 4.375 -345 119.577 3,66 Vergleich 2007 zu 2011 859 12.790 0,51 12.723 0,37 Quellen: Melderechtlich registrierte Einwohner in Berlin (Einwohnerregister) am 31.12.2010, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg und Fachverfahren ISBJ-KiTa Mit dem Wachstum der Bevölkerung und dem An- Nach Spalte 6 gibt es innerhalb der Zielgruppe der Kinder stieg der Inanspruchnahme der Kindertagesbetreuung - so mit behinderungsbedingtem Förderbedarf in Kindertages- zeigt Spalte 4 - hat folgerichtig auch der Anteil der Kinder einrichtungen tendenziell einen leichten Anstieg. Dieser mit Behinderung sowie erhöhtem/wesentlich erhöhtem erklärt sich vor allem aus der Zunahme von Kindern mit Förderbedarf in Kindertageseinrichtungen zugenommen. sinnesspezifischen Behinderungen (Kinder mit Seh- 2",
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"content": "Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10 015 schädigung sowie Kinder mit Hörschädigung) sowie von 7. Trifft es zu, dass sich der Anteil der Kinder nicht- Kindern mit frühkindlichem Autismus/Asperger Syn- deutscher Herkunftssprache in den Kindertagesstätten in drom. Medizinischer Fortschritt und frühe Diagnostik den letzten 5 Jahren nur geringfügig verändert hat? Wie tragen dazu bei, Kinder mit entsprechenden Be- hätte der Anteil steigen müssen, wenn alle in Frage hinderungen früher zu erkennen. Um den Bedarf an quali- kommenden Kinder eine Kita besuchen würden? Wie fizierten Fachkräften (insbesondere Facherzieher/Facher- viele Plätze müssten aktuell dafür bereitgestellt werden? zieherinnen für Integration) decken zu können, werden entsprechende Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten an Zu 7.: Der Anteil der Kinder nichtdeutscher Her- der Sozialpädagogischen Fortbildungsstätte Berlin-Bran- kunftssprache an der Gesamtzahl der Kitakinder ist in denburg - SFBB - angeboten. den letzten 5 Jahren - wie in der nachfolgenden Tabelle dargestellt - relativ konstant, wobei die absoluten Zahlen insgesamt jährlich ansteigen: Tab. 2.: Kinder nichtdeutscher Herkunftssprache in der Altersgruppe 0 bis unter 6 Jahre in Kindertages- einrichtungen Jahr Kinder in Kita Kinder nicht- Kinder nicht- insgesamt deutscher Her- deutscher Her- kunftssprache in kunftssprache in Kita Kita - Anzahl - - Anzahl - - in Prozent - 0 1 2 3 2006*) 109.173 29.157 26,71 2007 106.854 29.446 27,56 2008 111.620 30.801 27,59 2009 115.280 31.273 27,13 2010 118.505 32.671 27,57 2011 Vorläufig 31.10. 119.577 32.636 27,29 * Darin enthalten sind noch Kinder in auslaufender Hortbetreuung Das Merkmal nichtdeutscher Herkunftssprache (kurz unter der Maßgabe, dass nach Stellungnahme der Kita, „ndH“) wird im Rahmen der Bevölkerungsstatistik – das nach schulärztlicher Stellungnahme sowie schulaufsicht- sind die melderechtlich registrierten Einwohner/Ein- lichem Bescheid eine bessere Förderung des Kindes in wohnerinnen - nicht erhoben. Die Bevölkerungsstatistik einer Einrichtung der Jugendhilfe zu erwarten ist. unterscheidet lediglich nach deutschen und ausländischen Kindern. Nach der Definition des Statistischen Bundes- Nach Erhebung vom 01.09.2011 besuchen 2.257 amtes gelten als Ausländer/Ausländerinnen alle Personen, Kinder über 6 Jahren die Kita; zum Stichtag 31.12.2010 die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und waren es 2.071 Kinder. daher nicht Deutsche im Sinne des Art. 116 Abs. 1 Der im Schuljahr 2011/12 festgestellte prozentuale Grundgesetzes (GG) sind; dazu zählen auch Staatenlose Anteil von Zurückstellungen (9,3 %) liegt um 1,4 Pro- und Personen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit. zentpunkte höher als im Vorjahr (7,9 %). Die neu ins Deutsche, die zugleich eine fremde Staatsangehörigkeit Schulgesetz aufgenommene Möglichkeit der verein- besitzen (die sog. doppelte oder auch mehrfache Staats- fachten Beantragung einer Zurückstellung wurde somit bürgerschaft), zählen nicht zur ausländischen Be- nicht im verstärkten Maße wahrgenommen. Mit der An- völkerung. zahl der Zurückstellungen im Schuljahr 2011/12 ist in etwa der Stand des Schuljahres 2002/03 erreicht. Dennoch Das Merkmal „ndH“ hat ausschließlich fachliche sind die Zahlen nicht vergleichbar, da der Stichtag des Relevanz und wird in Berlin daher bei der Anmeldung Einschulungsalters inzwischen vorgezogen wurde. Die im eines Kindes zur Kindertagesbetreuung erfasst. Da es Schuljahr 2002/03 zurückgestellten Kinder waren bereits einwohnermelderechtlich nicht erhoben wird, ist eine mindestens 6 Jahre alt. Im Schuljahr 2011/12 kann jedoch vergleichende Darstellung der Kinder nichtdeutscher davon ausgegangen werden, dass ein Teil der Zurück- Herkunftssprache in Kindertageseinrichtungen zum Anteil gestellten das 6. Lebensjahr noch nicht erreicht hat. Bei an der Gesamtbevölkerung nicht möglich. der Betrachtung des Anteils der Zurückgestellten im Schuljahr 2011/12 ist Folgendes zu berücksichtigen: Ab dem Schuljahr 2005/06 wurde das Einschulungs- 8. Wie viele Kinder über 6 Jahren besuchen zur Zeit alter vorgezogen, sodass jüngere Kinder schulpflichtig eine Kita? Worin sieht der Senat die Ursache, dass die werden (alle Kinder, die zwischen dem 01.01. und 31.12. Anzahl dieser Kinder wieder steigt? eines jeden Jahres das 6. Lebensjahr vollenden). Das Schulgesetz sah bis zur Änderung 2010 Zurück- Zu 8.: Die Schulgesetzänderung 2010 ermöglicht seit stellungen nur als Ausnahme vor („Ruhen der Schul- dem Schuljahr 2010/11 auf Antrag der Eltern eine pflicht“, z. B. bei Vorliegen eines sonderpädagogischen Zurückstellung von der Schulbesuchspflicht um ein Jahr Förderbedarfs). 3",
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"content": "Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10 015 Eine Zurückstellung nach Eintritt in die Grundschule schlüssel für die Regelpersonalausstattung wurde um ein ist seit 2005/06 ausgeschlossen. Kind je Vollzeitstelle in allen Altersgruppen angehoben. Eine Überweisung an Schulen mit dem Förderschwer- Auch der Leitungsschlüssel wurde in zwei Stufen ver- punkt Lernen und Emotional-soziale Entwicklung ist seit bessert. Seit 2011 erfolgt eine vollständige Freistellung 2005/06 ausgeschlossen. der Leitung in Kitas mit 140 Kindern (Anhebung auf 0,0072 Stellenanteile je Kind) und ab 2013 in Kitas mit 120 Kindern (Anhebung auf 0,0084 Stellenanteile je 9. Wie bewertet der Senat die Ausstattung der Kitas Kind). mit Fachpersonal? Wie viele Erzieherinnen und Erzieher werden in den nächsten 5 Jahren gebraucht, damit sich Auf Basis der erwarteten Inanspruchnahme der Kin- diese Quote nicht verschlechtert? dertagesbetreuung und unter Einbeziehung der aus Alters- gründen ausscheidenden Erzieher/Erzieherinnen wird bis Zu 9.: Die Neuregelung der Personalausstattung ab 2015 unter der Annahme einer gleichbleibenden Personal- 01.04.2010 hat die Rahmenbedingungen für Kindertages- ausstattung mit einem Gesamtmehrbedarf von rd. 6.400 einrichtungen erheblich verbessert. Berlin nimmt im Erziehern/Erzieherinnen für die Kindertageseinrichtungen Bundesvergleich eine vordere Position ein. Der Personal- gerechnet. Im Einzelnen stellt sich der prognostizierte Personalbedarf bis 2015 wie folgt dar: Tab. 3.: Prognostizierter Personalbedarf bis 2015 2011 2012 2013 2014 2015 Mehrbedarf aufgrund der Kitaplätze 897 809 592 539 561 Altersbedingter Mehrbedarf 600 600 600 600 600 Gesamt 1.497 1.409 1.192 1.139 1.161 Zur Sicherung des Fachkräftebedarfs hat sich der Der Mehrbedarf in den kommenden Jahren kann Senat auf drei Weichenstellungen für die Gewinnung von voraussichtlich mit den Absolventen/Absolventinnen der Fachkräften konzentriert: den Ausbau der Ausbildungs- Fachschulen, d.h. mit neu hinzukommenden Fachkräften kapazitäten, die Verbesserung der Möglichkeiten des und den zusätzlichen Quereinsteigern/Quereinsteigerin- Quereinstiegs und die Einführung der Nichtschüler- nen, abgedeckt werden. Die nachfolgende Tabelle 4 gibt prüfung. einen Überblick: Tab. 4: Voraussichtliche Absolventen/Absolventinnen 2010/2011 2011/2012 2012/2013 2014 2015 Vollzeitausbildung - alle 915 1.111 1.272 1.406 Teilzeitausbildung - alle 126 212 458 846 Gesamt 1.041 1.323 1.730 2.252* ca. 2.200** * Vorläufige Zahlen ** Für 2015 wird eine ähnliche Anzahl von Absolventen/Absolventinnen wie in 2014 erwartet. 10. Wie viele Plätze werden durch private Kitas für sen, wollen privat-gewerbliche Betreiber ihre Selbststän- die unterschiedlichen Altersgruppen bereitgestellt und wie digkeit auch in der Zielsetzung und Durchführung der ist deren Nutzung? erzieherischen Aufgaben gewahrt wissen. Sie nehmen nicht am Gutscheinverfahren teil und erhalten keine Zu 10.: In Berlin gibt es nur noch historisch bedingt Kostenerstattung durch das Land. Nach § 23 Abs. 3 privat-gewerbliche Einrichtungen; sie befinden sich aus- KitaFöG ist für eine Kostenerstattung insbesondere die schließlich im Westteil der Stadt. In den 80er Jahren bis Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe nach § 75 Mitte der 90er Jahre existierten fünf Einrichtungen. Seit SGB VIII erforderlich, mit der sichergestellt ist, dass 1996 sind sechs Einrichtungen erlaubt, anfänglich mit gemeinnützige Ziele verfolgt werden. einem Gesamtkontingent von 275 Plätzen und aktuell von 180 Plätzen (Stand 31.10.2011). 11. Wie viele Betriebs-Kitas wurden in den letzten 5 Die Belegung privat-gewerblicher Einrichtungen ist Jahren in Berlin mit wie vielen Plätzen gegründet? nicht bekannt. Obgleich sie die Anforderungen für die Welche Unterstützungen hat hierbei der Senat geleistet? Erteilung einer Betriebserlaubnis nach § 45 Sozialgesetz- buch (SGB) - Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugend- Zu 11.: Das Land Berlin fördert gemäß § 24 KitaFöG hilfe - in Verbindung mit § 30 Ausführungsgesetz zum die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Kinder- und Jugendhilfegesetz (AGKJHG) erfüllen und Trägern von Tageseinrichtungen und Betrieben. § 24 die Mindestausstattung mit Fachpersonal nach Kinder- KitaFöG lautet: tagesförderungsverordnung (VOKitaFöG) vorhalten müs- 4",
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"content": "Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10 015 „Ein Betrieb kann allein oder im Verbund mit anderen Betrieben eine vertragliche Vereinbarung mit einem Träger der Jugendhilfe abschließen, die diesen ver- pflichtet, in einer Tageseinrichtung zur Verfügung stehende Plätze zur Belegung mit Kindern der Betriebs- angehörigen zur Verfügung zu stellen, soweit der Betrieb sich verpflichtet, die von ihm in Anspruch genommene oder eine andere Tageseinrichtung des Trägers an- gemessen zu fördern.“ In Berlin gibt es dementsprechend keine speziell auf betriebliche Kinderbetreuung abgestellte öffentliche Förderung. Folglich wurden in den letzten 5 Jahren keine „Betriebs-Kitas“ in Berlin gegründet; hingegen haben die Kooperationen zwischen Unternehmen und Kita-Trägern - auch unter dem Anspruch einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf - quantitativ zugenommen. Zahlen hierzu liegen nicht vor, da • es keine Meldepflicht hierzu gibt, • die Kooperation in der Eigenverantwortung der Träger liegt und • die Formen der Zusammenarbeit vielfältig sind. Die Formenvielfalt der Zusammenarbeit resultiert aus den zum Teil hoch unterschiedlichen Ansprüchen der Unternehmen zur Verwirklichung einer familienfreund- lichen Personalpolitik. Berlin, den 14. Dezember 2011 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Jan. 2012) 5",
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