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"content": "Drucksache 17 / 17 452 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Elke Breitenbach und Hakan Taş (LINKE) vom 25. November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. November 2015) und Antwort Landesweiter Koordinierungsstab Flüchtlingsmanagement: Ausstattung, Aufgaben, Arbeitsweise und Ergebnisse Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 8. Wie viele Lageberichte hat der landesweite Koor- Schriftliche Anfrage wie folgt: dinierungsstab Flüchtlingsmanagement bislang zu wel- chen Terminen herausgegeben, und welcher Empfänger- 1. Welche Zuständigkeiten und welche Aufgaben hat kreis erhält diese Lageberichte regelmäßig? der landesweite Koordinierungsstab Flüchtlingsmanage- ment? 9. Welche Maßnahmen zur Koordination des Ehren- amts hat der landesweite Koordinierungsstab Flücht- 2. Wie ist der landesweite Koordinierungsstab lingsmanagement bislang eingeleitet? Flüchtlingsmanagement (Leitung und Stabsorganisation) konkret aufgebaut und personell ausgestattet? (Bitte Or- 10. Wann und inwiefern war die „Gewährleistung ei- ganigramm beifügen.) nes reibungslosen Ablaufs der Verfahren der Rückfüh- rung bei der Berliner Ausländerbehörde“ bislang Gegen- 3. Wie viele (entsandte) Mitarbeiter/-innen von wel- stand der Arbeit des landesweiten Koordinierungsstabes chen Stellen sind derzeit im landesweiten Koordinie- Flüchtlingsmanagement? Welche Entscheidungen wurden rungsstab Flüchtlingsmanagement tätig und wie groß ist getroffen und welche Maßnahmen vorbereitet bzw. einge- der zusätzliche Personalbedarf nach Ansicht des Senats? leitet? 4. Wie häufig und zu welchen Themen/Anlässen hat 11. Trifft es zu, dass der landesweite Koordinierungs- der landesweite Koordinierungsstab seit Einsetzung im stab Flüchtlingsmanagement und die Berliner Unterbrin- erweiterten Kreis mit Vertreter/-innen welcher Hilfsorga- gungsleitstelle (BUL) parallel Unterkünfte eröffnen und nisationen, des Technischen Hilfswerkes (THW), der belegen? Wenn ja, wie ist die konkrete Aufgabenauftei- freien Wohlfahrtspflege etc. getagt? (Bitte nach Termin, lung und wie stimmen sich beide Stellen dabei unterei- Thema/Anlass und zusätzlich teilnehmenden Organisatio- nander ab? Welchen Verbesserungsbedarf sieht der Senat nen aufschlüsseln.) diesbezüglich? 5. Welche Arbeitsgruppen hat der landesweite Koor- Zu 1. bis 11.: Die Aufgaben des Landesweiten Koor- dinierungsstab Flüchtlingsmanagement gegründet bzw. dinierungsstabes Flüchtlingsmanagement (LKF) hat der welche Arbeitsgruppen arbeiten ihm zu, und wie ist je- Senat in seinen Sitzungen vom 11.08.2015, 08.09.2015 weils der inhaltliche Austausch bzw. die Zusammenarbeit und 22.09.2015 festgelegt. Die Aufgabe des LKF ist da- zwischen Stab und Arbeitsgruppen organisiert? nach die Unterstützung des Landesamtes für Gesundheit und Soziales Berlin (LAGeSo) bei der Erfüllung seiner 6. Welche verwaltungsübergreifenden Arbeits- und gesetzlichen Aufgaben, insbesondere bei der Erstaufnah- Projektgruppen gibt es darüber hinaus zur Aufnahme von me von Anträgen im Asylverfahren und der Unterbrin- Geflüchteten in den Senatsverwaltungen, und wie ist der gung und Versorgung von Flüchtlingen. Das Landesamt inhaltliche Austausch bzw. die Zusammenarbeit zwischen für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten als Ausländer- Stab und Arbeitsgruppen organisiert? behörde ist in den Besprechungen des LKF beratend ver- treten, um zu dessen Aufgabe der Unterstützung des LA- 7. Welche Entscheidungen konnten nicht innerhalb GeSo beizutragen. Eine Unterstützung der Ausländerbe- der Stabsverantwortung herbeigeführt werden und wurden hörde bei der Rückführung durch den LKF ist nicht vor- daher zu welchem Zeitpunkt von der Leitung des Stabes gesehen. über die Staatssekretärskonferenz dem Senat vorgelegt? (Bitte einzeln aufschlüsseln). Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.",
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"content": "Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 452 Die zur Erfüllung der Aufgaben innerhalb des LKF Der Bereich der fachlichen Koordination umfasst drei gebildeten Bereiche, Arbeitsgruppen und Einheiten wer- Arbeitsgruppen: den nachfolgend mit ihren spezifizierten Aufträgen aufge- Ehrenamtskoordination; zur inhaltlichen und örtli- führt und erläutert. chen Abstimmung zwischen Hilfsangeboten und Bedarf durch bezirksübergreifende Vernetzung der Der Aufbau des LKF wurde vom Senat als behörden- Ehrenamtsinitiativen sowie zur Unterstützung und übergreifende Arbeitsgruppe zur Entscheidungsvorberei- Vernetzung der ehrenamtlich unterstützenden Per- tung und Bearbeitung vielschichtiger und fachlich über- sonen und Organisationen zu bestehenden Struktu- greifender Vorhaben im Grundsatz beschrieben und durch ren vor Ort und zu bezirklichen oder gesamtstädti- eine Organisationsverfügung der Senatsverwaltung für schen Angeboten, Beratung engagementwilliger Gesundheit und Soziales konkretisiert. Durch diese Ge- Institutionen, beispielsweise Firmen und Bildungs- staltung unter dem Dach der Senatsverwaltung für Ge- einrichtungen, sundheit und Soziales unter Beteiligung verschiedener Medizinische Versorgung; zur ständigen Analyse Behörden kann der LKF einerseits die Zuständigkeiten der bestehenden Situation und zur Entwicklung der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales wahr- kurzfristiger Lösungsansätze sowie zur Neustruk- nehmen und andererseits durch die Mitarbeiterinnen und turierung der medizinischen Versorgung jeweils in Mitarbeiter anderer Behörden, die ihren Behörden weiter- Abstimmung mit den zuständigen Akteuren, hin zugeordnet bleiben, auf deren Zuständigkeiten zu- Versorgung mit Wohnraum; zur Verstärkung der rückgreifen. Zum besseren Verständnis der Strukturen Beschaffungsmöglichkeiten von Wohnungen für wird auf das als Anlage beigefügte Organigramm verwie- Flüchtlinge durch Weiterentwicklung von Unter- sen, welches die aktuelle Struktur des LKF beschreibt und bringungskonzepten (beispielweise bei der Zu- nachfolgend erläutert wird. sammenarbeit mit Wohnungsbaugesellschaften oder als Bedarfsträger für Modularbauten). Die Leitung des LKF wird gemeinsam durch die Staatssekretäre Gerstle (Staatssekretär für Soziales der Der Bereich der organisatorischen Koordination um- Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales – StS Soz) fasst die nicht-operativen Einheiten: und Glietsch (Staatssekretär für Flüchtlingsfragen der Innerer Dienst und Stabsorganisation; zuständig Senatskanzlei – StS F) wahrgenommen. für die Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit im Hin- blick auf personelle und materielle Ressourcen, Der LKF umfasst zwei Bereiche. Lage/Einsatztagebuch/Dokumentation; zur Doku- mentation der Stabsarbeit, Der Bereich der fachlichen Koordination entwickelt Information/Kommunikation; zuständig für das In- Konzepte, Strategien und Vorgaben, die eine Optimierung formationsmanagement einschließlich Verteilung der Prozesse im LAGeSo bewirken und dieses in die Lage und Archivierung eingehender Informationen, versetzen sollen, die gestiegenen Anforderungen im Zu- Auftragsdokumentation; zur Dokumentation und sammenhang mit dem exponentiellen Anstieg der Flücht- Nachverfolgung konkreter Aufträge, lingszahlen, bestmöglich erfüllen zu können. Der Bereich Finanzcontrolling und der fachlichen Koordination wird von StS Soz geleitet. Verbindungsperson zur Koordinierungsstelle des Bundes mit der Aufgabe der Koordination im bun- Der Bereich der organisatorischen Koordination regelt desweiten Verteilbereich Ost zum einen wichtige Teile der inneren Organisation (unter anderem Arbeitsabläufe sowie Personal- und Dienstpla- und die operativen Einheiten: nung) und entlastet damit die Bereiche der fachlichen - Task Force Notunterkünfte; für die Unterstützung Koordination, zum anderen wird das LAGeSo durch die der Arbeit des LAGeSo bei der Beschaffung, Ein- dort tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vorüberge- richtung und Inbetriebnahme neuer sowie der Er- hend auch bei der Erfüllung seiner Aufgaben operativ weiterung bestehender Notunterkünfte einschließ- unterstützt (beispielsweise durch Erarbeitung vertragli- lich Entwicklung des Standortes Tempelhof in Ab- cher Gestaltungen im Zusammenhang mit der Eröffnung stimmung mit den Bezirken Tempelhof- von Notunterkünften; durch Organisation und Durchfüh- Schöneberg, Friedrichshain-Kreuzberg sowie rung von Transporten, sowohl von Personen, als auch von Neukölln und der Senatsverwaltung für Bildung, Sachen; oder Steuerung der Belegung der Einrichtungen Jugend und Wissenschaft, zur Unterbringung). Der Bereich der organisatorischen - Organisation Ankünfte Bayernausgleich; zur Or- Koordination wird durch StS F geleitet. ganisation der aus Bayern dem Verteilbereich Ost zugewiesenen Flüchtlinge, Die beiden Bereiche des LKF – fachliche und organi- - Campusmanagement; zur Optimierung der Prozes- satorische Koordination – sind jeweils untergliedert. se und des Platzmanagements auf dem Gelände Turmstr. - Brückenkopf zur Steuerung der Notunterkunftsbe- legung und des Bustransfers. 2",
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"content": "Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 452 Die nicht-operativen Einheiten arbeiten in einem se, Kirchen und Religionsgemeinschaften und Moschee- durchgängigen Schichtsystem und sind daher in der Lage, vereine. Aufgaben des LAGeSo bei der Unterbringung und Bele- gung außerhalb der Regelarbeitszeiten zu übernehmen, so Die Treffen des LKF sind insgesamt auf eine mög- dass eine durchgängige Aufgabenerfüllung gewährleistet lichst frühzeitige Entscheidungsmöglichkeit angelegt, ist. LKF und LAGeSo stimmen sich über die vom LKF weshalb ein entsprechend großer Beteiligtenkreis gewählt außerhalb der Regelarbeitszeit getroffenen Maßnahmen wird. Einzelfragen, welche einer politischen Entscheidung ab. bedürfen, werden durch die federführende Verwaltung der Staatssekretärskonferenz vorgelegt. Die Vorlage an die Eine weitere Arbeitsgruppe des LKF ist die Arbeits- Staatssekretärskonferenz erfolgt nicht aufgrund einer gruppe Schnellmaßnahmen, die weder dem Bereich der Nichteinigung im LKF. Vielmehr dient die Erörterung im fachlichen noch der organisatorischen Koordination zu- LKF der frühzeitigen Vorbereitung der späteren Vorlage geordnet ist, sondern als eigenständiger Bereich die ande- an die Staatssekretärskonferenz, die aufgrund des gegen- ren Bereiche des LKF und das LAGeSo unterstützt. Die seitigen Meinungsaustausches im LKF schneller ent- Unterstützung erfolgt durch Werbung und Vermittlung scheidungsreif ist. Dies betraf in der Vergangenheit insbe- erforderlichen Personals für die Bereiche des LKF und sondere Vorschläge zu Änderungen der Gesetze über den des LAGeSo einschließlich der Erarbeitung von Schu- Erhalt des Tempelhofer Feldes, des Allgemeinen Zustän- lungskonzepten, Musterprozessen und Ablaufschemata digkeitsgesetzes oder von Zuständigkeiten im Zuständig- sowie der Organisation der erforderlichen Arbeitsplatz- keitskatalog der Ordnungsbehörden des Allgemeinen ausstattung des Personals. Sicherheits- und Ordnungsgesetzes. Die einzelnen Bereiche des LKF sind untereinander Das Personal des LKF setzt sich sowohl aus Mitarbei- vernetzt und stehen in ständigem Kontakt. Die einzelnen terinnen und Mitarbeitern der Senatsverwaltung für Ge- Bereiche werden durch tägliche Lageberichte über die sundheit und Soziales, als auch aus Mitarbeiterinnen und aktuelle Entwicklung der Zugangszahlen, der Unterbrin- Mitarbeitern der anderen Behörden (einschließlich der gungsmöglichkeiten und wichtiger Entwicklungen infor- Bezirke und der Senatsverwaltungen und Sonderbehör- miert. Seit dem 16.10.2015 werden wöchentlich dienstags den) zusammen, die für ihre Tätigkeit im LKF zur Se- Lageberichte für folgende Verteiler erstellt: LAGeSo, natsverwaltung für Gesundheit und Soziales abgeordnet Senatskanzlei, Koordinierungsstelle Flüchtlinge Bund, wurden oder dort ohne Abordnung Dienst am anderen Ort Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales, Senats- versehen. Die Aufgaben des Stabes werden derzeit von verwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft sowie rund 100 Personen wahrgenommen, wobei etwa ein Vier- für das Ministerium des Inneren und für Kommunales tel dieser Personen nur zeitweise für den LKF tätig ist. Brandenburg. Diese Unterlage darf nur für den Dienstge- Hierzu zählen insbesondere Führungskräfte und Mitarbei- brauch verwendet werden. Ein gemeinsamer Austausch terinnen und Mitarbeiter des LAGeSo, die sowohl Aufga- von Informationen findet zwischen den einzelnen Ar- ben des Stabes, als auch Aufgaben aus ihrem originär beitsgruppen, zwischen den Bereichen der fachlichen und zugewiesenen Arbeitsgebiet wahrnehmen, die einen en- der organisatorischen Koordination und zwischen allen gen Bezug zu den Aufgaben des LKF haben. Bereichen und nicht unmittelbar dem LKF zugeordneten Die Entwicklung des Personalbedarfes des LKF kann Organisationen sowohl innerhalb als auch außerhalb der aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Aufgabenpla- öffentlichen Verwaltung statt. Die Häufigkeit des Austau- nung noch nicht endgültig beurteilt werden. Die Aufga- sches richtet sich nach den konkret zu bearbeitenden benerfüllung könnte durch eine Personalerhöhung, durch Themen und variiert zwischen mehrfachem täglichem den Einsatz von Dienstleistern oder neue Aufgabenvertei- Austausch bis zu wöchentlichen Treffen. Der LKF orga- lung weiter optimiert werden, insbesondere bei der Wahr- nisiert regelmäßige wöchentliche Treffen, an denen alle nehmung der operativen Tätigkeiten, durch die eine direk- Verwaltungsbereiche, die von dem Flüchtlingsthema te Entlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des betroffen sind, ebenso beteiligt werden, wie die Hilfsor- LAGeSo eintreten kann. ganisationen, die regelmäßig in die Unterbringung und Versorgung eingebunden sind. Daneben gibt es regelmä- ßige Treffen in kürzeren Abständen sowie anlassbezogene Berlin, den 15. Dezember 2015 Treffen einzelner Verwaltungsbereiche oder Externer zu konkreten Einzelfragestellungen. Beispielsweise findet eine tägliche Telefonkonferenz zwischen LKF, der Berli- In Vertretung ner Unterbringungsleitstelle im LAGeSo und der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) für die weitere Dirk G e r s t l e Planung der Unterbringung statt. _____________________________ Senatsverwaltung für Die AG Ehrenamt organisiert wöchentliche Treffen Gesundheit und Soziales zwischen Vertreterinnen und Vertretern beispielsweise des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, des Verbandes für sozio-kulturelle Arbeit, der bezirklichen (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Dez. 2015) Ehrenamtskoordination, der Landesfreiwilligenagentur, der Senatskanzlei und der Stiftung Gute Tat, sowie the- menbezogen weiterer Akteure, etwa lokaler Hilfsbündnis- 3",
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"content": "Anlage: Organigramm Landesweiter Koordinierungsstab Flüchtlingsmanagement Leitung LKF StS Soz (fachlich) / StS F (organisatorisch) AG Öffentlichkeitsarbeit/Kommunikation Organisatorische Koordination AG Schnellmaßnahmen Fachliche Koordination Nicht operative Einheiten Innerer Dienst/Stabsorganisation AG Ehrenamtskoordination Lage/Einsatztagebuch/Dokumentation AG Medizinische Versorgung Information/Kommunikation AG Wohnraum Auftragsdokumentation Verbindungsperson Koordinierungsstelle Bund Operative Einheiten Notunterkünfte AG Tempelhof Organisation Ankünfte Bayernausgleich Liegenschaftsmanagement/Campusorganisation Steuerung Registrierungsstellen Finanzcontrolling Berichtswesen Brückenkopf",
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