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"content": "Drucksache 18 / 18 836 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Evers (CDU) vom 06. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Mai 2019) zum Thema: Machbarkeitsstudie zum Projekt „Flussbad Berlin“ und Antwort vom 29. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Juni 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.",
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"content": "Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Herrn Abgeordneten Stefan Evers (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/ 18 836 vom 06. Mai 2019 über Machbarkeitsstudie zum Projekt \"Flussbad Berlin\" Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Liegt die im Zusammenhang mit der Drucksache 18/0665 (Flussbad Berlin) geplante Machbarkeitsstudie inzwischen vor und wenn ja, welche Aussagen zu betriebserforderlichen Maßnahmen im engeren und weiteren Umfeld sind in ihr enthalten? Frage 2: Beinhaltet die Machbarkeitsstudie verschiedene Umsetzungsvarianten und wenn ja, wie sehen diese aus? Frage 3: Welche baulichen Anlagen sind (an welchen Stellen mit welchem Ausmaß) geplant? Antwort zu 1-3: Der Projektträger Flussbad Berlin e.V. hat der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen im Ergebnis der Förderung im November 2018 das Städtebauliche Konzept „Flussbad Berlin – Städtebauliches Konzept zur Aktivierung des Spreekanals“ vorgelegt. Kernaussage ist, dass das Flussbad Berlin grundsätzlich technisch und städtebaulich an diesem Standort machbar ist. Das Konzept präsentiert eine konkrete Umsetzungsvariante („Vorzugsvariante“) und die damit einhergehenden baulichen Maßnahmen in folgenden drei Bereichen: 1) Naturnaher Wasserlauf an der Fischerinsel mit Maßnahmen zur Aufwertung der Grün- und Freiflächen, der Fuß- und Radwege inkl. Steganlage sowie Renaturierungsmaßnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas und der Stadtökologie; 2) Filterbereich zwischen der Neuen Gertraudenbrücke und der Wehranlage am Auswärtigen Amt mit wasserwirtschaftlichen Maßnahmen zur Filterung des Wassers sowie zur Gewährleistung des Hochwasserschutzes und 3) Schwimmbereich mit Zugangsmöglichkeiten (Freitreppen) im Bereich ESMT-Garten, Schlossplatz und Humboldt Forum, Mischwasser-Bypassrohr unterhalb der Wasseroberfläche, temporäre Maßnahmen (schwimmender Ponton) im Bereich 1",
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"content": "Monbijoubrücke, Abschlusswehr unter der Monbijoubrücke sowie ggf. Rettungsplattformen bzw. Schwimmstützpunkte. Frage 4: Gibt es Aussagen zur grundsätzlichen Genehmigungsfähigkeit der Varianten bzw. wurde diese bei Erstellung der Studie berücksichtigt? Antwort zu 4: Bei dem vorliegenden städtebaulichen Konzept handelt es sich nicht um eine Genehmigungsplanung. Die Prüfung der Genehmigungsfähigkeit war nicht Ziel der bisherigen konzeptionellen Phase und erfolgt bezogen auf einzelne Baumaßnahmen im weiteren Planungsprozess. Frage 5: Wurden im Rahmen der Studie eine Umwelt- und eine Kulturverträglichkeitsprüfung vorgenommen? Frage 6: Wie wird sich das Flussbad auf den Welterbe Status der Museumsinsel auswirken? Antwort zu 5 und 6: Im Rahmen der bisherigen konzeptionellen Phase zur Weiterentwicklung des Projekts fanden umfangreiche Abstimmungen mit den Denkmalbehörden (OD/ LDA) statt. Besonders kritisch gesehene Baumaßnahmen, wie zum Beispiel die Freitreppe am Lustgarten, wurden aus der Vorzugsvariante endgültig gestrichen und werden nicht weiter verfolgt. Eine Umwelt- und Kulturverträglichkeitsprüfung wurde noch nicht durchgeführt. Inwiefern Maßnahmen zur Realisierung des Projektes Auswirkungen auf den Welterbestatus haben könnten, bedarf der Prüfung im weiteren Projektverlauf. Frage 7: Zeichnen sich Vorhaben, Details oder Phasen ab, die nicht genehmigungsfähig, also \"nicht machbar\" sind und wenn ja, mit welchen Konsequenzen für das Projekt? Antwort zu 7: Bislang nicht absehbar (siehe auch Antwort zu Frage 4). Frage 8: Gibt es einen Stufenplan oder alternative Vorschläge zur Machbarkeit des Projekts, wenn ja, welche? Antwort zu 8: Im Städtebaulichen Konzept wird eine Vorzugsvariante vorgestellt. Alternativvarianten wurden geprüft, werden jedoch nicht weiterverfolgt. Aufgrund der Komplexität des Projekts sowie des Koordinierungsbedarfs mit anderen, im Projektgebiet laufenden und/ oder geplanten Baumaßnahmen, ist die Realisierung des Flussbads stufenweise über einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren vorgesehen. Als erste Startermaßnahme wird eine Freitreppe vor dem Humboldt Forum im Rahmen der Freiflächengestaltung entstehen. Hierfür wurde im November 2018 ein Förderantrag für die Planung und Realisierung der Freitreppe als Folgemaßnahme im Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ eingereicht. Im April 2019 erhielt das Land Berlin den Zuschlag für die Maßnahme. Mit der Planung wird 2019 begonnen (siehe hierzu Drucksache 18/1531). 2",
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"content": "Frage 9: Beinhaltet die Machbarkeitsstudie Aussagen zu Art und Weise des Betriebs des Flussbads und wenn ja, welche? Antwort zu 9: Beim Projekt Flussbad Berlin handelt es sich nicht um den Betrieb einer Badeanstalt, sondern um städtebauliche Interventionen zur Qualifizierung des öffentlichen Raums. Die zukünftige Möglichkeit des Schwimmens soll ähnlich des Breitensports in öffentlichen Parks und Grünflächen, frei zugänglich sein. Aussagen diesbezüglich sind im Städtebaulichen Konzept enthalten. Frage 10: Wie werden die Eigentumsverhältnisse sein? Antwort zu 10: Die Eigentumsverhältnisse zum Spreekanal werden im weiteren Projektverlauf zwischen Bund und Land geklärt. Frage 11: Welche Aussagen trifft die Machbarkeitsstudie zu voraussichtlichen Kosten für Einrichtung und Betrieb des Flussbads, wie hoch werden die Gesamtkosten geschätzt (Munitionssuche und -bergung, gewässertechnische Maßnahmen, Einrichtung, Betrieb) und wurden diese Kosten auf Ihre Plausibilität geprüft? Antwort zu 11: Parallel zur Erarbeitung des Städtebaulichen Konzepts hat der Projektträger Flussbad e.V. eine Kostenprognose erarbeiten lassen. Diese wird derzeit verwaltungsintern auf Landesebene abgestimmt. Frage 12: Mit wie vielen Nutzern wird gerechnet, wer wird für die alltägliche Beräumung und Reinigung des Umfeldes aufkommen, ist eine Einzäunung vorgesehen? Frage 13: Ist in der Machbarkeitsstudie die weitere Nutzungsentwicklung der Museumsinsel (z.B. Eröffnung Humboldt- Forum, Eröffnung U-Bahn, laufende Sanierungen der Museen) beachtet worden und zu welchen Ergebnissen kommt man? Antwort zu 12 und 13: Bei der Museumsinsel – u.a. UNESCO-Welterbestätte – handelt es sich um eines der wichtigsten touristischen Hotspots Berlins mit einer hohen täglichen Besucherzahl. Da im ersten Schritt in der Realisierung des Projekts Flussbad hauptsächlich städtebauliche Interventionen zur Qualifizierung des öffentlichen Raums umgesetzt werden sollen, ist durch die Schaffung zusätzlicher, bislang nicht vorhandener qualitativ hochwertig gestalteter Aufenthaltsflächen mit einer Verbesserung der räumlichen Situation zu rechnen. Inwiefern die Möglichkeit des Schwimmens künftig Besucherzahlen verändern könnte, ist derzeit nicht absehbar. Fragen zum laufenden Betrieb (z.B. alltägliche Beräumung und Reinigung) sind nicht Bestandteil des Städtebaulichen Konzepts und werden im weiteren Planungs- und Abstimmungsprozess geklärt. 3",
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"content": "Die weitere Nutzungsentwicklung im Umfeld des Projektgebiets wurde im Rahmen der konzeptionellen Phase berücksichtigt. Die Museen und Anrainer wurden über den Planungsstand informiert und ihre Hinweise aufgenommen, es wurden Übereinstimmungen entdeckt und Kompromisse ausgelotet. Die Stiftung Humboldt Forum war bei den Abstimmungen zur geplanten Freitreppe Schlossfreiheit einbezogen. Die Planungen werden vom Humboldt Forum ausdrücklich begrüßt. Die laufende Sanierung der Museen wurde insbesondere im Rahmen der Zeitplanung für die Realisierung des Flussbads berücksichtigt, da der Abschnitt des Spreekanals des zukünftigen Schwimmbereichs teilweise für einige weitere Jahre für die Baustellenanlieferung der Museen benötigt wird. Die Zeitplanung und Vorentwürfe zum Bau der Freitreppe Schlossfreiheit wurden mit der Projektgruppe U5 ebenfalls abgestimmt. Frage 14: Der Bund beginnt offenbar mit der Sanierung der Mühlendamm-Schleuse, wie passen die dortigen Maßnahmen und das Flussbad-Projekt zusammen? Antwort zu Frage 14: Umfangreiche Abstimmungsgespräche haben zwischen dem Land Berlin und den Bundeswasserbehörden zu Schnittstellen zwischen dem Projekt Flussbad und dem Neubau des Mühlendammwehrs stattgefunden (siehe hierzu Drucksache 18/1531). Frage 15: Welche Positionen vertreten die Nachbareinrichtungen wie die Museumsbetreiber, die ESMT, das Auswärtige Amt? Antwort zu 15: In der Konzeptphase fand ein intensiver Kontakt und Austausch in verschiedenen Abstimmungsrunden mit den Anrainern im Projektgebiet Flussbad statt. Sämtliche Anrainer wurden im Rahmen des informellen Beteiligungsverfahrens zum Konzept „Flussbad Berlin – Städtebauliches Konzept zur Aktivierung des Spreekanals“ um schriftliche Stellungnahme gebeten. Von den drei o.g. Anrainern liegen Stellungnahmen vor, diese werden derzeit ausgewertet. Berlin, den 29.05.2019 In Vertretung Sebastian Scheel ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen 4",
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