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"content": "Drucksache 17 / 17 469 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) vom 26. November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. November 2015) und Antwort Verkehrssicherheit in der Gehrenseestraße im Hohenschönhausen Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Frage 4: Wann wird die vorhandene Ampel in der Schriftliche Anfrage wie folgt: Gehrenseestraße / Edgarstraße behindertengerecht? Frage 1: Wie bewertet der Senat die Verkehrssiche- Antwort zu 4: Die Lichtzeichenanlage Gehrenseestra- rung in der Gehrenseestraße in Hohenschönhausen? ße (Edgarstraße - Norbertstraße) verfügt bereits über eine behindertengerechte Ausstattung für Blinde und Sehbe- Antwort zu 1: Der Senat bewertet die Verkehrssiche- hinderte. rung in der Gehrenseestraße als gut. Der Straßenverlauf ist geradlinig und gut einsehbar. Haltverbote verbieten das Frage 5: Warum ist es der Verkehrslenkung nicht Parken auf der Fahrbahn. Den Fußgängerinnen und Fuß- möglich, innerhalb einer angemessen Frist, auf Anfragen gängern stehen zum sicheren Queren der Fahrbahn je- von Abgeordneten zu antworten? weils am Beginn der Gehrenseestraße Höhe Wartenberger Straße und Pablo-Picasso-Straße sowie Höhe der Edgar- Antwort zu 5: Grundsätzlich beantwortet die Ver- straße insgesamt drei Lichtzeichenanlagen und im Bereich kehrslenkung Berlin die Anfragen von Abgeordneten in der Wollenberger Straße zwei Mittelinseln zur Verfü- angemessener Frist. Der Prüf- und Beantwortungsauf- gung. Eine weitere Querungshilfe ist im Zusammenhang wand fällt jedoch je nach Anfrage unterschiedlich aus, so mit der in der Umsetzung befindlichen neuen Wohnbe- dass die Antwortzeiten variieren. bauung im Bereich der Anna-Ebermann-Straße geplant. Frage 6: Warum müssen Anfragen von Abgeordneten – trotz Vorliegens des Sachverhalts – durch vorhergehen- Frage 2: Seit wann ist dem Senat bekannt, dass An- de Schriftverkehre nochmals nunmehr über den Staatssek- wohner und die bezirkliche Politik für die Installierung retär Gaebler an die Verkehrslenkung adressiert werden? einer weiteren Ampel oder Fußgängerüberweg werben? Antwort zu 6: Dem ist nicht so. Sofern dies in jünge- Antwort zu 2: Im Zusammenhang mit der Aufstellung rer Vergangenheit bei einer Anfrage an die Verkehrslen- und Umsetzung des Bebauungsplanverfahrens zur neuen kung Berlin der Fall gewesen sein sollte, ist das verse- Wohnbebauung auf der Nordseite der Gehrenseestraße hentlich passiert. Zur Sicherstellung einer zügigen Bear- sind Anregungen und Wünsche zur Schaffung weiterer beitung und Nachverfolgung von Anfragen von Abgeord- Querungshilfen bekannt geworden. neten durch die entsprechend zuständige Fachebene bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Frage 3: Warum wurde bisher nichts unternommen, wird allerdings die direkte Adressierung an die Hauslei- um die Verkehrssicherung zu stärken und eine weitere tung empfohlen. Ampel oder einen Fußgängerüberweg zu installieren? Berlin, den 11. Dezember 2015 Antwort zu 3: Eine Notwendigkeit zur möglichst ra- schen Realisierung einer weiteren Querungshilfe, welche In Vertretung als Teilmaßnahme zur neuen Wohnbebauung gehört, war in der Vergangenheit nicht festzustellen. Wegen des zu- Christian Gaebler nehmenden Bedarfs - auch unter Berücksichtigung des ................................ Baufortschritts und bereits bestehender Wegebeziehungen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt - wird der Vorgang nunmehr mit hoher Priorität vorange- trieben, um den Bau dieser Querungshilfe in Form einer Mittelinsel schnellstmöglich zu realisieren. (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Dez. 2015) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.",
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