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"content": "Drucksache 18 / 11 659 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christian Gräff (CDU) vom 22. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Juni 2017) zum Thema: Grundschulkapazitäten in Biesdorf I und Antwort vom 03. Juli 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Juli 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.",
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"content": "Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Christian Gräff (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/11659 vom 22. Juni 2017 über Grundschulkapazitäten in Biesdorf I ___________________________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie schätzt der Senat die Entwicklung der derzeitigen Grundschulkapazitäten, sowie die durch Bauge- nehmigungen anstehenden Zuzüge insb. in Biesdorf-Süd ein (bitte mit Zahlen aus Sicht des Senats unterle- gen)? 2. Entspricht es den Tatsachen, dass die Senatsverwaltung nach den „Monitoringgesprächen“ keinen Bedarf für die Erweiterung von Grundschulkapazitäten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf sieht? Zu 1. und 2.: Zwischen der Einschätzung des Senats und der des Bezirks bzgl. der Entwicklung der derzeitigen Grundschulkapazitäten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, insb. Biesdorf-Süd, bestehen keine Unterschiede. Aussagen, wonach „die Senatsverwaltung“ keinen Bedarf für die Erweiterung von Grundschulkapazitäten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf sieht, sind unzutreffend. Am 3.5.2017 fand das jährliche Monitoring über die Schulentwicklungsplanung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf statt. Teilnehmer waren Vertreter der bezirklichen Ämter für Schule und Stadtplanung sowie der Wohnungsbauleitstelle der Senatsverwaltung für Stadtent- wicklung und Wohnen und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Sen- BildJugFam). Die Abstimmungen basierten u.a. auf folgenden Grundlagen: - Melderechtlich registrierte Einwohner (Jahrgänge der 0 bis unter 16-Jährigen), Amt für Statistik Berlin-Brandenburg (AfS BB) 31.12.2016, - Bevölkerungsprognose für Berlin 2015 - 2030, damalige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) Februar 2016, - Modellrechnung zur Entwicklung der Schülerzahlen, Januar 2017 sowie IST- Statistik Oktober 2016, SenBildJugFam, - Wohnbauflächen-Informationssystem (WoFIS), damalige SenStadtUm März 2017, Stand 31.12.2016, (Anzahl und Art geplanter sowie möglicher Fertigstellungstermi- ne von Neubauwohnungen) aktualisiert vom bezirklichen Stadtentwicklungsamt.",
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"content": "-2- Unwägbarkeiten könnten ggf. bzgl. kleinräumiger Baupotentiale, wie z.B. durch Teilung von Grundstücken, bestehen, da dies zu unterschiedlichen Zeitpunkten Einfluss auf die lokale Nachfragesituation haben könnte und infolge dessen die daraus ggf. resultierenden zusätzlichen Bedarfe zeitlich und quantitativ qualifiziert nicht prognostizierbar sind. Durch den Sachverhalt, dass das Monitoring bis auf weiteres jährlich erfolgt, kann auf relevante Entwicklungen der Datengrundlagen kurzfristig reagiert werden. Im Ergebnis dieser Abstimmungen wurden infolge des identifizierten dringenden Bedarfs bereits an mehreren Schulstandorten modulare Ergänzungsgebäude (MEB) errichtet. Vorausgesetzt, die im Rahmen des Monitorings abgestimmten Maßnahmen werden zeit- gerecht realisiert, werden Schulraumbestand und Schulraumbedarf in einem ausgewoge- nen Verhältnis stehen. In den Schulplanungsregionen Biesdorf (7), Kaulsdorf (8) und Mahlsdorf (9) sind darüber hinaus weitere Maßnahmen geplant bzw. befinden sich bereits in der Realisierungsphase: • Grundschule am Fuchsberg, Neubau einschl. Kapazitätserweiterung um 1 Zug, • Franz-Carl-Achard-Grundschule, Sanierung, Umbau, Erweiterung, • ehem. Schulstandort Elsenstr. 7-9, Reaktivierung, Sanierung und Umbau. Darüber hinaus wurde seitens der SenBildJugFam empfohlen, zu prüfen, die derzeit von der Grundschule am Fuchsberg genutzten Kapazitäten nach deren Auszug zu qualifizieren und für den Bereich Grundschule zu nutzen. Das Ergebnis der Prüfung ist noch nicht be- kannt. Weiterhin wurde empfohlen, zu prüfen, für die Zeit, bis die Kapazitätserhöhungen greifen, Container anzumieten sowie die Schulplanungsregionen Biesdorf (7), Kaulsdorf (8) und Mahlsdorf (9) vor dem Hintergrund aller geplanter Kapazitätsveränderungen zu arrondie- ren. Dargelegt werden soll auch, welche schulischen Nutzungen der Bezirk auf den Flä- chen Garzauer Str. 30/Buckower Ring neben 70 (Freifläche) vorsieht. Auch die Bedarfe im Bereich der weiterführenden Schulen wurden abgestimmt. Als Bei- spiel ist der Neubau einer Integrierten Sekundarschule am Standort „An der Schule“ zu nennen, der im Rahmen des Modellvorhabens Beschleunigung von Schulbaumaßnahmen realisiert wird und 2019/2020 fertiggestellt sein soll. Berlin, den 03. Juli 2017 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie",
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