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"content": "Drucksache 18 / 13 147 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christian Goiny (CDU) vom 12. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Januar 2018) zum Thema: Mittel für Schulsanierung im Bezirk Spandau in den Jahren 2011-2017 und Antwort vom 29. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Feb. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.",
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"content": "Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Christian Goiny (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13 147 vom 12. Januar 2018 über Mittel für Schulsanierung im Bezirk Spandau in den Jahren 2011-2017 ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte zu den Fragen 3., 5. bis 7., 9. und 10., die der Senat nicht in eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er hat daher das Bezirksamt Spandau um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat mit nachfolgenden Aussagen übermittelt wurden. 1. Wie viel Geld hat der Bezirk Spandau im Zeitraum 2011 bis 2017 aus dem Schulanlagensanierungspro- gramm (SSP) bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulgebäude verbaut? (Darstellung bitte in Jahresscheiben.) Zu 1.: Die Beantwortung der Frage 1. erfolgt im Sinne der zu vergleichenden Antworten aus den Schriftlichen Anfragen Nr. 17/15 415 Anlage 1 und Nr. 18/12 972 Anlage 1. Zum Mittelab- fluss 2017 kann erst nach Erstellung des Jahresabschlusses (Bezirke) eine Aussage ge- troffen werden (voraussichtlich Ende Februar 2018). 2. Wie viel Geld hat der Bezirk Spandau im Zeitraum 2011 bis 2017 aus dem Sanitär-Sanierungsprogramm (SaniP) bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulgebäude verbaut? (Dar- stellung bitte in Jahresscheiben.) Zu 2.: Das Sanitärsanierungsprogramm (SaniP) wurde im Jahr 2015 ins Leben gerufen und wird ab 2018 mit dem Schulanlagensanierungsprogramm (SSP) zum Schulsanierungspro- gramm (SchulSP) zusammengeführt. Die Beantwortung der Frage 2. erfolgt im Sinne der zu vergleichenden Antworten aus den Schriftlichen Anfragen Nr. 18/10 462 bis Nr. 18/10",
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"content": "-2- 473 Anlage 2 und Nr. 18/10 671 Anlage 1. Zum Mittelabfluss 2017 kann erst nach Erstel- lung des Jahresabschlusses (Bezirke) eine Aussage getroffen werden (voraussichtlich Ende Februar 2018). 3. Wie viel Geld hat der Bezirk Spandau im Zeitraum 2011 bis 2017 für den baulichen Unterhalt bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulgebäude verbaut? (Darstellung bitte in Jahres- scheiben.) Zu 3.: Für die Jahre 2012 bis 2016 erfolgt die Beantwortung der Frage 3. im Sinne der zu ver- gleichenden Antwort des Bezirks aus den Schriftlichen Anfragen Nr. 18/10 239 Anlage 3 und Nr. 18/10 465 Anlage 4. Die Angaben des Bezirks für die Mittel der Jahre 2011 und 2017 sind in der Anlage 1 ergänzt. 4. Wie viel Geld hat der Bezirk Spandau im Zeitraum 2011 bis 2017 aus dem Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt (SIWA) bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulge- bäude verbaut? (Darstellung bitte in Jahresscheiben.) Zu 4.: Die Mittel aus dem SIWA/SIWANA (Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt/Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Errichtung eines Nachhal- tigkeitsfonds) werden seit 2015 ausgereicht. Die Abrechnung der Ausgaben erfolgt kumu- lativ (keine Jährlichkeit) und ist mit Stand 31.12.2017 in der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/13 061 Anlage 1 und Anlage 2 beantwortet worden. In der Schriftlichen Anfrage Nr. 17/18 284 Anlage 3 ist der Abrechnungsstand per 31.12.2015 dargestellt. Die Darstellung der Ab- rechnungen zum 31.12.2016 erfolgte in der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/10 239 Anlage 1. 5. Wie viel Geld hat der Bezirk Spandau im Zeitraum 2011 bis 2017 aus dem Förderprogramm Stadtumbau bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulgebäude verbaut? (Darstellung bitte in Jahresscheiben.) 6. Wie viel Geld hat der Bezirk Spandau im Zeitraum 2011 bis 2017 aus dem Förderprogramm Bildung im Quartier bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulgebäude verbaut? (Dar- stellung bitte in Jahresscheiben.) 7. Wie viel Geld hat der Bezirk Spandau im Zeitraum 2011 bis 2017 aus dem Förderprogramm BENE be- kommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulgebäude verbaut? (Darstellung bitte in Jahresscheiben.) 9. Wie viel Geld hat der Bezirk Spandau im Zeitraum 2011 bis 2017 für die Schulsanierung aus sonstigen Förderpro-grammen und Mitteln, die nicht durch SSP, Sani-P, baulichen Unterhalt, SIWA, Stadtumbau, Bil- dung im Quartier, BENE sowie Brennpunktschulen abgedeckt sind, bekommen? Wie viel wurde davon tat- sächlich für die Sanierung der Schulgebäude verbaut? (Darstellung bitte in Jahresscheiben und gegliedert nach Bezeichnung der jeweiligen Zuweisung.) Zu 5. bis 7. und 9.: Für die Jahre 2012 bis 2016 erfolgt die Beantwortung der Fragen 5., 6., 7., und 9. im Sinne der zu vergleichenden Antwort des Bezirks aus der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/10 465 Anlage 5. Die Angaben des Bezirks für die Mittel der Jahre 2011 und 2017 sind in der An- lage 2 ergänzt.",
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"content": "-3- 8. Wie viel Geld hat der Bezirk Spandau im Zeitraum 2011 bis 2017 aus dem Förderprogramm Brennpunkt- schulen bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulgebäude verbaut? (Dar- stellung bitte in Jahresscheiben.) Zu 8.: Die Mittel des Bonus-Programms werden verwendet, um Benachteiligungen von Kindern und Jugendlichen im Bereich der Bildung und der emotional-sozialen Entwicklung auszu- gleichen und die Umsetzung von Maßnahmen zu ermöglichen, für die der Schule bisher keine gezielt einzusetzenden Mittel zur Verfügung standen. Um Kompensationseffekte zu vermeiden ist u.a. die Verwendung der Bonus-Mittel für bauliche Maßnahmen ausge- schlossen. 10. Wie viele Schulen in bezirklicher Trägerschaft hat der Bezirk Spandau? a. Wie viele davon sind Grundschulen, Sekundarschulen, Gymnasien und sonstige Schularten? b. Wie viele davon stehen unter Denkmalschutz? c. Wie viele davon sind nach der Wiedervereinigung vollständig oder weitgehend neu gebaut worden? d. Wie groß ist die gesamte Nutzfläche aller Schulanlagen in bezirklicher Trägerschaft ohne Außenanlagen? (Angabe bitte in Quadratmetern.) Zu 10.: Die Rückmeldung des Bezirks ist der Anlage 3 zu entnehmen. Berlin, den 29. Januar 2018 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie",
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"content": "SenBildJugFam Anlage 1 Referat I D Schriftliche Anfragen 18/13 138 bis 18/13 149 - Frage 3. Schulsanierungsmaßnahmen/Bezirkshaushalt in den Jahren 2011 - 2017 2011 2012 2013 2014 Schriftliche Anfragen Nr. 18 / 13 138 bis 18 / 13 149 Schriftliche Anfragen Nr. 18 / 10 462 bis 18 / 10 473 Schriftliche Anfragen Nr. 18 / 10 462 bis 18 / 10 473 Schriftliche Anfragen Nr. 18 / 10 462 bis 18 / 10 473 Bezirk Veranschlagungs- für Schulen Veranschlagungs- für Schulen Veranschlagungs- für Schulen Veranschlagungs- für Schulen davon für Schulen in € davon für Schulen in € davon für Schulen in € davon für Schulen in € leitlinie in € verausgabt in € leitlinie in € verausgabt in € leitlinie in € verausgabt in € leitlinie in € verausgabt in € 01 Mitte k.A. k.A. 4.765.942 12.197.400 5.557.000 5.448.184 12.197.400 7.593.000 5.569.000 11.536.000 6.676.000 5.702.898 02 Friedrichshain-Kreuzberg k.A. 4.388.269 4.388.269 8.133.509 4.771.900 5.001.210 8.133.509 4.771.900 4.814.418 8.714.156 5.302.600 5.115.776 03 Pankow 7.870.000 5.800.977 5.840.170 11.522.000 7.517.800 7.592.292 9.962.000 6.608.000 6.811.507 9.863.000 5.677.000 5.693.323 04 Charlottenburg-Wilmersdorf 12.843.480 7.192.349 5.115.020 12.530.607 7.017.140 7.060.218 12.530.607 7.017.140 6.277.398 12.830.195 7.184.909 6.037.226 05 Spandau k.A. k.A. k.A. 5.983.090 k.A. k.A. 5.983.090 k.A. k.A. 6.273.905 3.205.000 3.284.879 06 Steglitz-Zehlendorf 9.644.077 k.A. 6.092.000 9.627.049 k.A. 5.759.887 9.627.049 k.A. 6.393.602 9.491.806 6.687.000 7.086.100 07 Tempelhof-Schöneberg 11.262.000 7.320.300 8.241.583 ** 11.086.000 ** 7.205.900 ** 8.254.642 ** 11.086.000 ** 7.205.900 ** 7.881.865 ** 11.236.000 ** 7.177.400 ** 7.231.539 08 Neukölln 11.551.000 k.A. 5.589.229 11.975.000 k.A. 6.286.560 11.375.000 k.A. 6.011.370 11.757.000 k.A. 6.662.727 09 Treptow-Köpenick 5.825.474 3.553.539 4.410.825 7.747.425 4.986.595 4.482.503 7.747.425 4.720.970 4.274.071 8.480.291 4.171.258 3.950.073 10 Marzahn-Hellersdorf 6.321.900 4.252.500 4.028.780 5.842.200 3.999.250 3.857.731 5.842.200 3.999.250 3.697.435 6.831.298 4.619.644 5.073.051 11 Lichtenberg 5.077.300 k.A. 3.570.200 4.589.600 3.044.600 3.334.878 4.589.600 3.422.000 3.635.350 5.450.400 4.798.000 4.875.392 12 Reinickendorf 7.642.000 4.585.200 4.585.200 ** 7.738.000 ** 4.642.800 ** 4.642.800 7.787.368 k.A. 4.775.599 10.914.000 4.455.000 4.468.299 2015 2016 2017 Schriftliche Anfragen Nr. 18 / 10 462 bis 18 / 10 473 Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 10 239 Schriftliche Anfragen Nr. 18 / 13 138 bis 18 / 13 149 Bezirk Veranschlagungs- für Schulen Veranschlagungs- für Schulen Veranschlagungs- für Schulen davon für Schulen in € davon für Schulen in € davon für Schulen in € leitlinie in € verausgabt in € leitlinie in € verausgabt in € leitlinie in € verausgabt in € 01 Mitte 11.536.000 6.676.000 5.737.131 10.527.980 8.129.247 6.440.022 18.618.600 14.801.200 8.072.815 02 Friedrichshain-Kreuzberg 8.714.156 5.380.600 5.239.327 8.768.456 2.691.033 4.998.616 12.164.889 8.016.433 7.228.903 03 Pankow 9.863.548 6.527.539 6.834.487 9.888.350 6.855.000 7.107.616 13.549.000 10.709.000 9.515.737 04 Charlottenburg-Wilmersdorf 12.530.195 7.016.909 6.492.343 12.881.410 7.213.590 6.329.033 12.881.400 7.213.584 10.725.783 05 Spandau 6.273.905 3.205.000 3.407.696 5.957.542 1.872.000 3.229.959 5.957.542 1.872.000 4.403.645 06 Steglitz-Zehlendorf 9.491.806 6.142.000 6.625.317 9.284.551 6.472.000 5.667.747 9.284.600 6.472.000 8.783.235 07 Tempelhof-Schöneberg ** 11.236.000 ** 6.954.000 ** 7.362.869 * 11.128.000 6.166.000 * 6.400.552 11.128.000 6.116.000 7.362.869 08 Neukölln 11.767.000 k.A. 6.889.056 10.983.858 6.950.000 7.553.501 15.358.867 11.374.867 10.296.761 09 Treptow-Köpenick 8.673.235 5.133.392 4.586.880 8.673.235 5.133.392 4.727.015 8.673.235 4.600.000 4.613.466 10 Marzahn-Hellersdorf 6.831.298 4.619.644 4.519.464 6.638.082 4.522.597 4.332.808 6.460.318 4.522.597 5.602.231 11 Lichtenberg 5.450.400 3.998.000 4.248.237 5.232.014 3.852.000 3.852.000 5.232.014 3.882.000 6.383.400 12 Reinickendorf 10.869.000 4.455.000 4.928.367 7.497.764 5.560.000 7.330.261 7.497.764 7.574.101 6.654.936 * Korrektur durch den Bezirk ** Nachmeldung des Bezirks k.A. = keine Angabe",
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"content": "SenBildJugFam Anlage 2 Referat I D Schriftliche Anfrage Nr. 18/13 147 - Fragen 5., 6., 7. und 9. Schulsanierungen in den Jahren 2011 - 2017 Schriftliche Anfrage Nr. 18/10 465 18/13 147 18/13 147 Schulsanierungen in den Jahren 2012 - 2016 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Bezirk Programm Maßnahmen in € in € in € in € in € in € in € Fehlanzeige Quartiersfonds (QF) 4 Lynar-Grundschule, energetische Sanierung 442.200 Quartiersfonds (QF) 4 Lynar-Grundschule, Innensanierung 693.148 40.302 Aktive Stadtzentren (AZ) Christoph-Földerich-Grundschule, Sanierung der Dachflächen 250.000 Inklusive Schwerpunktschule SenBildJugFam Wolfgang-Borchert-Schule, Barrierefreiheit Sporthalle 35.000 Inklusive Schwerpunktschule SenBildJugFam Kant-Gymnasium,Treppenlift zur Barrierefreiheit Aula 15.000 Inklusive Schwerpunktschule SenBildJugFam Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium, Barrierefreiheit Mensa 20.000 Inklusive Schwerpunktschule SenBildJugFam Birken-Grundschule und Schule am Grüngürtel, Planungsleistungen 75.000 160.431 Inklusive Schwerpunktschule SenBildJugFam Paul-Moor-Schule, Planungsleistungen 10.000 51.216 Spandau Standort Seecktstr. 2, temporäres Ausweichquartier für Schule am Gartenfeld, Inklusive Schwerpunktschule SenBildJugFam 100.000 Förderschwerpunkt \"Geistige Entwicklung\", Bauliche Ertüchtigung (Aufzug) Stadtumbau West Siegerland-Grundschule, Planungsleistungen 320.851 185.280 Stadtumbau West Martin-Buber-Oberschule, Sanierung der Dachflächen 440.000 480.000 469.961 90.697 Baufonds Soziale Stadt Carlo-Schmid-Oberschule, Aufwertung Teilbereiche u.a. Brandschutz 1.060.000 561.340 Stadtumbau West Siegerland-Grundschule, Container 464.987 Stadtumbau West Siegerland-Grundschule, energetische Sanierung 169.988 Inklusive Schwerpunktschule SenBildJugFam Birken-Grundschule und Schule am Grüngürtel, Ausführung 94.239 Inklusive Schwerpunktschule SenBildJugFam Paul-Moor-Schule, Ausführung 15.217 Jahressumme: 0 1.385.348 110.302 440.000 480.000 2.035.812 1.793.395",
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"content": "SenBildJugFam Anlage 3 Referat I D Schriftliche Anfragen 18/13 138 bis 18/13 149 - Fragen 10 a bis 10 d Frage 10 Frage 10 a Frage 10 b Frage 10 c 10 d Bezirk Anzahl Schulen in gesamte Nutzfläche Davon unter Nach der Wiedervereinigung bezirklicher Grundschulen Sekundarschulen Gymnasien Förderzentren Zweiter Bildungsweg ohne Außenanlagen Denkmalschutz vollständig neu oder weitgehend neu gebaut 2 Trägerschaft in m 01 Mitte 52 32 9 6 4 1 31 0 k.A. 02 Friedrichshain-Kreuzberg 50 29 10 7 4 0 22 0 325.000 03 Pankow 69 42 11 9 6 1 k.A. k.A. k.A. 04 Charlottenburg-Wilmersdorf 49 24 7 11 5 2 32 3 285.394 05 Spandau 46 28 9 5 3 1 k.A. k.A. 229.167 06 Steglitz-Zehlendorf 56 30 8 13 4 1 22 0 331.680 07 Tempelhof-Schöneberg 58 32 12 9 3 2 23 3 352.634 08 Neukölln 59 34 12 6 7 0 7 5 363.433 09 Treptow-Köpenick 47 26 9 6 4 2 17 3 263.150 10 Marzahn-Hellersdorf 46 26 11 5 3 1 3 9 k.A. 11 Lichtenberg 49 26 11 5 7 0 6 6 360.832 12 Reinickendorf 53 30 11 7 5 0 21 1 197.993 k.A. = keine Angabe",
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