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"content": "Drucksache 17 / 10 190 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Krüger (CDU) vom 09. Februar 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Februar 2012) und Antwort Busse bald weniger behindertenfreundlich? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Antwort zu 2.: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: Kleine Anfrage wie folgt: „Das automatische Absenken an jeder Haltestelle wird von Fahrgästen und Fahrerinnen und Fahrern als störend Die Kleine Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Se- empfunden. Kunden beschweren sich immer öfter, dass nat teilweise nicht aus eigener Zuständigkeit und Kennt- sie durch die plötzliche Wankbewegung den Halt ver- nis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen lieren; vor allem ältere Fahrgäste haben dadurch Pro- eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und bleme mit dem Festhalten bekommen. Das Fahrpersonal hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe AöR (BVG) um der BVG AöR ist dieser Wankbewegung oft mehr als eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Ver- 200-mal in einer Schicht ausgesetzt. antwortung erstellt wurde. Sie wird nachfolgend wieder- gegeben. Im Zuge der durch die BVG AöR zu verantwortenden Sicherheit in den Omnibussen und unter Berücksichtigung Frage 1: Stimmen Berichte, wonach die BVG plane, des demographischen Wandels ist daher ein kunden- die Fahrerinnen und Fahrer ihrer behindertengerechten orientiertes Bedarfskneeling für alle Fahrgäste sinnvol- Busse beim Stop an Haltestellen anzuweisen, diese nicht ler.“ mehr automatisch abzusenken, um geheingeschränkten, behinderten Menschen das Einsteigen grundsätzlich zu Die Umstellung auf das Bedarfskneeling ist eine rein erleichtern? unternehmerische Entscheidung der BVG aus den vorge- nannten und aus wirtschaftlichen Gründen. Die Wartungs- Antwort zu 1.: Die BVG ist dazu übergegangen, im und Reparaturanfälligkeit des Kneeling-Systems ist laut Rahmen einer Pilotphase das bisher automatische Ab- Auskunft der BVG sehr hoch, was zu einer Einschrän- senken der Busse an jeder Haltestelle auf ein bedarfsge- kung der Verfügbarkeit von Bussen führe. Außerdem ver- rechtes Absenken umzustellen. Wie bereits in der Antwort ursache eine geringere Nutzung der Fahrzeugaggregate auf die KA 17/10051 dargestellt, erfolgte die Umstellung einen niedrigeren Kraftstoffverbrauch. Durch die Verrin- vom automatischen Kneeling auf das Bedarfskneeling gerung der Aufenthaltszeiten an den angefahrenen Halte- zunächst bei 152 12m-Niederflurbussen (Low-Entry- stellen habe sich darüber hinaus die Pünktlichkeit der Bussen). Das entspricht einem Anteil von 12% der ge- Low-Entry-Busse erhöht. samten Busflotte der BVG. Es gibt keine Anweisung an Fahrerinnen und Fahrer, Frage 3: Wie stellt sich der Senat dazu unter Berück- nicht mehr automatisch abzusenken. Die Automatik ent- sichtigung der UN-Charta für Menschen mit Behin- zog sich dem Zugriff des Fahrpersonals. Mit dem jetzt derungen, der einschlägigen europäischen Richtlinien in erprobten Verfahren kann das Fahrpersonal nach eigener ihrer Auswirkung auf den öffentlichen Nahverkehr und Einschätzung oder auf Anforderung ein Absenken vor- den Zielen des Landes Berlin für mehr Barrierefreiheit? nehmen. Antwort zu 3.: Wie dargestellt, wurde das Land Berlin vor der Einführung der Testphase von der BVG im Rah- men der regelmäßigen Turnusgespräche informiert. Es ist Frage 2: Welche Argumente sind hierfür ausschlag- bereits zu diesem Zeitpunkt klar dargelegt worden, dass gebend? es nicht um die grundsätzliche Abschaffung der Kneeling- funktion in den Omnibussen geht. Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.",
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"content": "Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10 190 Darüber hinaus hatte die BVG erstmals im April 2011 über ihre Planungen zur Einführung des Bedarfskneelings in der bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt angesiedelten AG „Bauen und Verkehr – bar- rierefrei“ berichtet. Der Bereich Behindertenpolitik der damaligen Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales hat der BVG umgehend schriftlich mitgeteilt, dass ein automatisches Kneeling für unverzichtbar ge- halten wird. Ein Gespräch mit dem Leiter des Bereiches Omnibus und der Schriftwechsel des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung mit Frau Dr. Nikuta er- gaben, dass die BVG dennoch das Ziel hat, schrittweise das Bedarfskneeling für alle Busse einzuführen. Aus Sicht des Senats ist es wichtig, dass auch Menschen, die Mobilitätseinschränkungen haben, weiter- hin das Busangebot der BVG uneingeschränkt nutzen können. Berlin, den 09.03.2012 In Vertretung ChristianGaebler ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Mrz. 2012) 2",
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