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            "content": "Drucksache 17 / 11               275 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriele Hiller (LINKE) vom 27. November 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. November 2012) und                               Antwort Schulsportanlagen in Berlin Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre                         Für die Durchführung des Schulsportunterrichts an Kleine Anfrage wie folgt:                                                  den Berliner Schulen stehen in der Regel ausreichend Sportanlagen zur Verfügung, wobei es in Einzelfällen 1. Welche Standards legt der Senat der Ausstattung                     durch Sanierungs- und Baumaßnahmen zu Verdichtungen von Schulen der verschiedenen Schularten mit Schul-                        kommen kann. Neben den Schulsportanlagen auf Schul- sportanlagen zugrunde?                                                     standorten nutzen die Schulen auch die Sportanlagen, die den jeweiligen bezirklichen Abteilungen Sport unterstellt Zu 1.: Die Standards der Ausstattung Schulsportanla-                   sind. Hinzu kommen die zentral verwalteten Sportanlagen gen, d.h. wie viele und welche Anlagen für die verschie-                   sowie die Hallenbäder der Berliner Bäderbetriebe für die denen Schularten benötigt werden, sind in den jeweiligen                   Erteilung des Schwimmunterrichts. Musterraumprogrammen festgelegt. Darüber hinaus sind sie dem Planungshandbuch zu entnehmen (Homepage der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft).                        4. Wie bewertet der Senat den Bedarf an Neu- und Diese Standards basieren auf den jeweiligen Rahmenlehr-                    Ausbau von Schulsportanlagen? plänen Sport für die unterschiedlichen Jahrgangsstufen. Zu 4.: Ein Bedarf an Neu- und Ausbau von Schul- sportanlagen entsteht in der Regel durch den Neubau bzw. 2. Wie bewertet der Senat den Stand der Einhaltung                     die Erweiterung einer Schule, bei dem der Fachraumbe- der unter 1. erfragten Standards im gesamtstädtischen                      darf Sport in Abhängigkeit zur Schulart und unter Be- Maßstab und bezogen auf die einzelnen Bezirke (absolut                     rücksichtigung des Bestandes und Bedarfs unter Einbe- und prozentual bezogen auf die Sollausstattung)?                           ziehung der umliegenden Schulstandorte sowie der außer- schulischen Anforderungen an z.B. Wettkampfgerechtig- 3. Wie viele Schulsportanlagen bzw. Kapazitäten an                     keit in jedem Einzelfall detailliert geprüft wird. Schulsportanlagen fehlen derzeit in den Bezirken und welche Standorte sind insbesondere betroffen?                                  Wie der Beantwortung zu 2. und 3. zu entnehmen ist, liegen keine Erkenntnisse über die jeweilige Bestandssi- Zu 2. und 3.: Gemäß § 109 Schulgesetz obliegt den                      tuation in den Bezirken vor. Bezirken die Verwaltung und Unterhaltung der äußeren Angelegenheiten der allgemein bildenden Schulen. Hierzu zählen die Maßnahmen zur Schaffung der äußeren Vo-                             5. An welchen Schulstandorten werden gegenwärtig raussetzungen für das Lehren und Lernen in der Schule,                     Neubauten von Schulsportanlagen realisiert (bitte bezirk- insbesondere der Bau, die Ausstattung und die Unterhal-                    lich aufschlüsseln)? tung der Schulen. Dies beinhaltet auch die standardge- rechte Ausstattung mit dem „Fachraum Sport“. Erkennt-                          Zu 5.: In der Zusammenstellung der im Land Berlin nisse darüber, in welchem Umfang die Schulen in den                        geplanten Investitionsmaßnahmen in den Jahren 2012 bis Berliner Bezirken über standardgerechte Sportanlagen                       2016 bzw. in den Bezirkshaushaltsplänen 2012/2013 sind verfügen, könnten nur durch eine entsprechende Abfrage                     nachstehend aufgeführte Sportanlagen etatisiert: gewonnen werden. Im Rahmen der für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit ist dies nicht möglich. Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.",
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            "content": "Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode                                                             Drucksache 17 / 11 275 Mitte                    - Lessing-Gymnasium, Schöningstr. 17 - John-Lennon-Gymnasium, Zehdenicker Str. 17 - Wilhelm-Hauff-Grundschule, Gotenburger Str./Prinzenallee - Charlotte-Pfeffer-Schule, Berolinastr. 8 Friedrichshain- Kreuzberg                - Clara-Grunwald-Grundschule, Hallesche Str. 24 - Reinhold-Burger-Schule, C.-v.-Ossietzky-Gymnasium, A.-Zweig- Grundschule, Neue Pankow                       Schönholzer Str. - Tesla-Schule, Rudi-Arndt-Str./Conrad-Blenkle-Str. - Rosa-Luxenburg-Schule, Borkumstr. - F.-Mendelssohn-Bartholdy-Schule, Dietrich-Bonhoeffer-Str. - Grundschule im Hasengrund, Charlottenstr. 19 - OSZ Bürowirtschaft und Dienstleistungen, OSZ Sozialwesen II, Kniprodestr. Charlottenburg- Wilmersdorf             - Integrierte Sekundarschule, Eisenzahnstr. Spandau                 - Carl-Friedrich-von-Siemens-Oberschule, Jungfernheideweg 79 - Robert-Reinick-Grundschule, Jungfernheideweg 33-48 - Freiherr-vom-Stein-Oberschule, Galenstr. - Bernd-Ryke-Grundschule, Daumstr. 12 - Eichenwald-Grundschule, Gaismannsdorfer Weg 2 Steglitz-Zehlendorf     - Max-von-Laue-Schule, Dürerstr. 27 - Goethe-Oberschule, Drakestr. 72-75 - Arndt-Gymnasium, Königin-Luise-Str. 80-84 - Grundschule am Karpfenteich, Hildburghauser Str. 135 - Markus-Grundschule, Karl-Stieler-Str. 11 Tempelhof- Schöneberg Neukölln                - Clay-Oberschule - Hertabrücke - Lise-Meitner-Schule, Lipschitzallee - Campus-Rütli, Rütlistr. Treptow-Köpenick        - Anne-Frank-Gymnasium, Uranusstr. 15 -17 - Schule an den Püttbergen, Fürstenwalder Allee 182 Marzahn-Hellersdorf - Melanchthon-Schule, Lichtenhainer Str. 16 - Grundschule Habichtshorst - Grundschule an der Wuhle, Teterower Ring 79 Lichtenberg             - Nils-Holgersson-Schule, Otto-Marquard-Str. 12-14 - Werner-Seelenbinder-Schule, Fritz-Lesch-Str. 35 Reinickendorf           - Romain-Rolland-Schule, Cité Foch Darüber hinaus wurden im Rahmen des Konjunktur-             an. Für ungedeckte Sportanlagen, zu denen beispielsweise programms II an den Schulstandorten Wilhelm-Bölsche-            Weitsprunganlagen, Laufbahnen und Spielfelder in unter- Schule und Gerhart-Hauptmann-Schule jeweils Sporthal-           schiedlichen Größen zählen, entstehen Neubaukosten von lenneubauten errichtet.                                         etwa 40.000 € bis zu 400.000 €. 7. Wie viele und welche Schulsportanlagen wurden in 6. Mit welchem Finanzbedarf ist beim Neubau einer           den letzten 5 Jahren entsprechend § 7 Abs. 2 Sportförder- Schulsportanlage zu rechnen?                                    gesetz aufgegeben und wie bewertet der Senat diese Ent- scheidungen aus heutiger Sicht? An welchen ehemals Zu 6.: Der Finanzbedarf beim Neubau einer Schul-            aufgegebenen Standorten von Schulsportstätten wird aus sportanlage ist abhängig von der jeweiligen Schulart und        heutiger Sicht Bedarf festgestellt und wie stehen die der geplanten Zügigkeit der Schule. Für den gedeckten           Chancen, diesen auch zu realisieren? Sport, also für Sporthallen, ist derzeit für den kleinsten Hallentyp (15 m x 27 m) mit Kosten in Höhe von etwa                 8. Wie ist der Stand der gemeinsam mit den Bezirken 2,2 Mio. €, für eine Sporthalle 22 m x 44 m mit rd. 4,1         aufzustellenden Sportstättenentwicklungsplanung und Mio. € und für den Sporthallentyp 27 m x 45 m mit ca.           welche Bedeutung nehmen darin die Schulsportanlagen 5,4 Mio. € zu rechnen. Je nach Grundstück fallen ggf.           auch hinsichtlich ihrer Funktion für den gemeinnützigen zusätzliche Kosten für besondere Grundstückssituationen         Sport ein? 2",
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            "content": "Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode                                                         Drucksache 17 / 11 275 Zu 7. und 8.: In den Jahren 2008 bis 2012 wurden ent-      9. Wie und durch wen werden Planung und Realisie- sprechend § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz (SportFG) an     rung schulischer Sportanlagen im Land Berlin koordiniert 36 der in der Tabelle (s. Anlage) aufgeführten Standorte    und gesteuert? 38 Sportflächen aufgegeben. Es handelt sich um 29 ge- deckte und 9 ungedeckte Sportflächen sowie 1 Grund-            Zu 9.: Die schulischen Sportanlagen werden durch die stücksteilfläche. Dabei wird nicht nach Schulsportanlagen   Schulträger geplant und realisiert. Eine bezirksübergrei- differenziert, da gemäß SportFG alle öffentlichen Sport-    fende Koordinierung oder Steuerung findet nicht statt. flächen potentiell sowohl dem schulischen als auch dem außerschulischen Sport zur Verfügung stehen. Die Vertei- lung auf die acht von Aufgabeverfahren betroffenen Be-      Berlin, den 07. Januar 2013 zirke ist wie folgt: - Marzahn-Hellersdorf: 17 Flächenaufgaben, davon 16                              In Vertretung in den Jahren 2008 und 2009, - Treptow-Köpenick: 7 Verfahren, davon 5 im Jahr 2011                                                                          Mark Rackles - Lichtenberg: 5 Verfahren (2008, 2009 und 2012)                        Senatsverwaltung für Bildung, - Pankow: 4 Verfahren (2008 und 2011)                                      Jugend und Wissenschaft - Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte und Reinicken- dorf: je 1 Verfahren (2011, 2012). (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Jan. 2013) Der Senat handelt gemäß Geschäftsordnung des Se- nats von Berlin jeweils auf Antrag des Eigentümers der Sportfläche, in der Regel des Bezirks oder der zuständi- gen Senatsverwaltung. Diese haben die Notwendigkeit der Flächenaufgabe zu begründen und die nach § 7 Abs. 4 SportFG geforderte Anhörung der Vertreterinnen und Vertreter des Sports durchzuführen und zudem nachzu- weisen, dass hinsichtlich der Aufgabe der Sportflächen Einvernehmen mit den Betroffenen hergestellt wurde und der Bedarf an Sportnutzungszeiten anderweitig gedeckt wird. Sofern diese Voraussetzungen erfüllt sind, hat der Senat keine Bedenken gegen eine begründete und abge- stimmte Sportflächenaufgabe. Angesichts der aktuellen Bevölkerungsprognose wird die künftige Bedarfsentwick- lung verstärkt in die Prüfung einzubeziehen sein. Die Frage nach ggf. neu aufgetretenem Bedarf an Sportflächen an aufgegebenen Standorten kann nur stand- ortbezogen von den jeweils betroffenen Bezirken beant- wortet werden. 3",
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            "content": "ANLAGE zu Frage 7 für Inneres und Sport -IV B 34-                                                                                                              Datum      18.01.2013 Stand Bearbeiterin: Fr. Fischer                                                                                                                    App.       -2967 Liste aller Aufgabeverfahren gem. § 7 Abs. 2 SportFG 2008-2012 nach Bezirk + Datum der Beschluss-Vorlage + Anlagentyp Um-      Bezirk      Anla- Anla- Anla-   Datum                                                                                                             AH- nut-                   ge   ge     ge                                                                                                                      Vorgang / zungs-                                    Beschl. ziel                  ge- unge- Teil-     Vorlage                                                      Titel deckt deckt fläche Schul-   Charlotten-   x                 110503 Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Sporthalle Sybelstr. 20-21 im Bezirk Charlottenburg-    Vorgang raum     burg - Wilmersdorf innen                        Wilmersdorf, Ortsteil Charlottenburg, zwecks Umnutzung als schulischen Multifunktionsraum Vorlage zur Beschlussfassung vom 03.05.2011 Drucksache 16/4095 Woh-     Lichten-            x           120605 (Antrag LFB)Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Sportflächen Allee der Kosmonauten 19 im    Vorgang nungs-   berg Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Lichtenberg-Nord, zwecks Veräußerung für Gemeinbedarfsnutzungen oder bau Wohnungsbau Vorlage zur Beschlussfassung vom 05.06.2012 Drucksache 17/0395 Öff.     Lichtenberg                x    081028 Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz von zwei öffentlichen Sportflächen im Ortsteil Lichtenberg  Vorgang Grün- fläche, des Bezirks Lichtenberg zwecks Überführung in andere Nutzungen Straßen-                                          a) Teilfläche des \"Stadion 1. Mai\", Scheffelstraßen 21. land                                               Vorlage zur Beschlussfassung vom 28.10.2008 Drucksache 16/1861 Gemein- Lichtenberg    x                 081028 Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz von zwei öffentlichen Sportflächen im Ortsteil Lichtenberg  Vorgang bedarf des Bezirks Lichtenberg zwecks Überführung in andere Nutzungen b) Teilfläche Gensinger Str. 101, Sportfunktionsgebäude Vorlage zur Beschlussfassung vom 28.10.2008 Drucksache 16/1861 1",
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            "content": "Um-      Bezirk      Anla- Anla- Anla-  Datum                                                                                                              AH- nut-                  ge    ge     ge                                                                                                                      Vorgang / zungs-                                   Beschl. ziel                  ge- unge- Teil-    Vorlage                                                    Titel deckt deckt fläche Wohn-    Lichtenberg   x                100914 Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Sporthalle Alle der Kosmonauten 17 im Bezirk             Vorgang gebiets- Lichtenberg, Ortsteil Lichtenberg-Nord, zwecks Veräußerung Nutzung Vorlage zur Beschlussfassung vom 14.09.2010 Drucksache 16/3469 Privat   Lichtenberg   x     x          100921 Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der öffentlichen Sportflächen, Rüdigerstraße 76 im           Vorgang Schule (Erb- Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Lichtenberg, zwecks Vergabe des Standortes in Erbpacht an einen privaten pacht)                                           Schulträgerverein Vorlage zur Beschlussfassung vom 21.09.2010 Drucksache 16/3509 Öff.     Marzahn -           x          080602 Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz von acht Sportflächen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf          Vorgang Grün-    Hellerdorf                              Vorlage zur Beschlussfassung vom 02.06.2008 Drucksache 16/1495: fläche 6. BMX-Bahn Geraer Ring 30 A Wohn-    Marzahn -           x          080602 Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz von acht Sportflächen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf          Vorgang gebiets- Hellerdorf Nutzung                                          Vorlage zur Beschlussfassung vom 02.06.2008 Drucksache 16/1495: 7. Sportplatz Martha-Arendsee- Str. 17 Gemein- Marzahn -      x                080602 Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz von acht Sportflächen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf          Vorgang bedarf   Hellerdorf                              Vorlage zur Beschlussfassung vom 02.06.2008 Drucksache 16/1495: 1. Sporthalle Oschatzer Ring 1 Privat   Marzahn -     x                080602 Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz von acht Sportflächen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf          Vorgang Gemein- Hellerdorf                               Vorlage zur Beschlussfassung vom 02.06.2008 Drucksache 16/1495: bedarf 8. Sporthalle Tangermünder Str. 5 Privat   Marzahn -     x                080602 Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz von acht Sportflächen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf          Vorgang Schule   Hellerdorf                              Vorlage zur Beschlussfassung vom 02.06.2008 Drucksache 16/1495: 2. Sporthalle Tangermünder Str. 107 Schul-   Marzahn -     x                080602 Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz von acht Sportflächen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf          Vorgang hof      Hellerdorf                              Vorlage zur Beschlussfassung vom 02.06.2008 Drucksache 16/1495: 4. Sporthalle Adele-Sandrock-Str. 73/75 Schul-   Marzahn -     x                080602 Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz von acht Sportflächen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf          Vorgang hof      Hellerdorf Vorlage zur Beschlussfassung vom 02.06.2008 Drucksache 16/1495: 5. Sporthalle Peter-Huchel- Str. 35 A Wohn-    Marzahn -     x                080602 Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz von acht Sportflächen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf          Vorgang gebiets- Hellerdorf Vorlage zur Beschlussfassung vom 02.06.2008 Drucksache 16/1495: Nutzung 3. Sporthalle Havelländer Ring 32 A 2",
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