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"content": "Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1035 16. Wahlperiode 22. 11. 2016 Kleine Anfrage des Abg. Stefan Herre AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Barrierefreiheit an Bahnsteigen im Zollernalbkreis Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Haltepunkte der Deutschen Bahn AG im Zollernalbkreis weisen durch welche Bahnsteighöhe für welche Zugtypen zum heutigen Tage eine Barriere- freiheit auf? 2. Für welche der Haltepunkte, die noch keine Barrierefreiheit aufweisen, ist eine barrierefreie Umrüstung geplant? 3. Ab welchem Zeitraum darf von einer vollständigen Barrierefreiheit an den be- sagten Haltepunkten der Deutschen Bahn AG für alle dort haltenden Zugtypen ausgegangen werden? 4. Wie soll aus ihrer Sicht die Barrierefreiheit an den besagten Haltepunkten an- gesichts einer Vielzahl unterschiedlicher Bahnsteighöhen einerseits und unter- schiedlicher Einstiegshöhen bei den Zügen andererseits hergestellt werden? 5. Wie kann der Einstieg von Menschen mit schweren Rollstühlen an barriere- freien Haltepunkten erfolgen, wenn die teilweise eingesetzten Züge keine Nie- derflurwägen sind, sondern Treppeneinstiege haben? 6. Gibt es tatsächlich noch Haltepunkte im Zollernalbkreis die noch nicht mit Nie- derflurwägen angefahren werden? 7. Wenn Frage 6 zutrifft: Auf welchen Strecken werden noch keine Niederflur- triebwagen eingesetzt? 17. 11. 2016 Herre AfD Eingegangen: 22. 11. 2016 / Ausgegeben: 09. 01. 2017 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“.",
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"content": "Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1035 Begründung Die Herstellung der Barrierefreiheit an Bahnsteigen ist eine wichtige Aufgabe, die für die selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Leben in der Gemeinschaft unerlässlich ist. Im Zollernalbkreis gibt es nach Erfahrungsbe- richten von Betroffenen zahlreiche Bahnsteige, die keinen barrierefreien Einstieg in die Züge zulassen. Auch an barrierefreien Haltepunkten werden teilweise keine Niederflurwägen eingesetzt, was insbesondere für Menschen mit einem elektrisch betriebenen und schweren Rollstuhl den Einstieg unmöglich macht. Antwort Mit Schreiben vom 15. Dezember 2016 Nr. 34-3894.0/1249 beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Haltepunkte der Deutschen Bahn AG im Zollernalbkreis weisen durch welche Bahnsteighöhe für welche Zugtypen zum heutigen Tage eine Barriere- freiheit auf? Wie der beigefügten Anlage entnommen werden kann, weisen die Haltepunkte und Bahnhöfe der Deutschen Bahn AG im Landkreis Zollernalbkreis unterschied- liche Bahnsteighöhen auf. Diese reichen von unter 38 cm bis zu 55 cm über Schienenoberkante (SO). Ein Teil der Stationen ist mit einer Bahnsteighöhe von 55 cm über Schienenoberkante (SO) bereits gut an die Einstiegshöhe dort verkehren- der Fahrzeuge mit Niederflureinstieg (Züge der HzL, Typ RegioShuttle) angepasst. Die Deutsche Bahn AG hat sich bundesweit als langfristiges Ziel für eine Bahn- steighöhe von 76 cm über SO als Regelbahnsteighöhe entschieden. In Baden- Württemberg würde dies in den Fällen, in denen eine Bahnsteighöhe von unter 38 cm vorliegt, dazu führen, dass die entsprechenden Stationen im SPNV mit mo- dernen Fahrzeugen mit stufenfreien Einstiegsbereichen nicht mehr bedient wer- den könnten. Das Land hat sich daher bereits in den 1990er Jahren bei den meis- ten Stationen des Nahverkehrs im Grundsatz auf eine einheitliche Bahnsteighöhe von 55 cm über SO festgelegt. Dadurch wird ein niveaugleicher Ein- und Aus- stieg zu den Fahrzeugen des Nahverkehrs mit einer Höhe von 60 cm über SO im Einstiegsbereich ermöglicht. Die Landesregierung wird bei der Weiterentwick- lung des SPNV die Frage der Bahnsteighöhen gemeinsam mit der DB nochmals prüfen und die Konzeption fortentwickeln. 2. Für welche der Haltepunkte, die noch keine Barrierefreiheit aufweisen, ist eine barrierefreie Umrüstung geplant? 3. Ab welchem Zeitraum darf von einer vollständigen Barrierefreiheit an den be- sagten Haltepunkten der Deutschen Bahn AG für alle dort haltenden Zugtypen ausgegangen werden? Die Ziffern 2 und 3 werden wegen des Sachzusammenhangs zusammen beant- wortet. Gegenwärtig bestehen noch keine konkreten Planungen zur kurzfristigen barriere- freien Umrüstung der Stationen mit einer Bahnsteighöhe von unter 55 cm über SO (Hechingen, Balingen [Württ], Balingen Süd, Frommern, Albstadt-Lautlingen sowie Straßberg-Winterlingen). Der Bereich Tübingen–Albstadt-Ebingen ist jedoch Bestandteil des Projekts Re- gional-Stadtbahn Neckar-Alb. Dieses Projekt ist für eine Finanzierung über das Bundes-GVFG vorgesehen. Derzeit werden im Auftrag des Zollernalbkreises technische Planungen fortgeführt. Der Zeitpunkt, bis zu dem alle Haltepunkte und Bahnhöfe vollständig barrierefrei ausgebaut sind, ist abhängig vom Gesamtprojekt Regionalstadtbahn und kann noch nicht genannt werden. 2",
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"content": "Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1035 4. Wie soll aus ihrer Sicht die Barrierefreiheit an den besagten Haltepunkten an- gesichts einer Vielzahl unterschiedlicher Bahnsteighöhen einerseits und unter- schiedlicher Einstiegshöhen bei den Zügen andererseits hergestellt werden? Die Züge der HzL sind von den Stationen mit einer Bahnsteighöhe von 55 cm über SO ohne Höhenunterschied erreichbar. Verbleibende Spalten oder Höhenun- terschiede bis etwa 20 cm können durch klappbare Rampen oder Hublifte über- brückt werden. Hierfür ist in der Regel eine telefonische Voranmeldung erforder- lich. 5. Wie kann der Einstieg von Menschen mit schweren Rollstühlen an barriere- freien Haltepunkten erfolgen, wenn die teilweise eingesetzten Züge keine Nie- derflurwägen sind, sondern Treppeneinstiege haben? Die bei der IRE-Linie Stuttgart–Tübingen–Sigmaringen–Aulendorf eingesetzten Neigetechnik-Triebwagen der Baureihe 612 besitzen aus konstruktiven Gründen keinen Niederflureinstieg sondern weisen Stufen im Einstiegbereich auf. Diese Fahrzeuge werden aber bis Mitte 2017 mit Hubliften nachgerüstet, sodass dann der Ein- und Ausstieg von Rollstuhlfahrern möglich wird. Hierfür wird ebenfalls eine telefonische Voranmeldung erforderlich werden 6. Gibt es tatsächlich noch Haltepunkte im Zollernalbkreis die noch nicht mit Nie- derflurwägen angefahren werden? 7. Wenn Frage 6. zutrifft: Auf welchen Strecken werden noch keine Niederflur- triebwagen eingesetzt? Die Ziffern 6. und 7. werden wegen des Sachzusammenhangs zusammen beant- wortet. Bei den Zügen der HzL, die auf der Strecke Tübingen–Sigmaringen verkehren, werden durchgehend Fahrzeuge mit Niederflureinstieg eingesetzt. Die auf dieser Strecke ebenfalls verkehrenden Züge der IRE-Linie Stuttgart–Tübingen–Sigma- ringen–Aulendorf sind mit Neigetechnik-Triebwagen der Baureihe 612 ausgerüs- tet und besitzen aus konstruktiven Gründen keinen Niederflureinstieg sondern weisen Stufen im Eingangsbereich auf. Auf der Strecke Hechingen–Gammertingen kommen überwiegend Fahrzeuge mit Niederflureinstieg zum Einsatz. Hier sind aber auch noch bei verschiedenen Zü- gen ältere Triebwagen mit Trittstufen im Eingangsbereich im Einsatz. Hermann Minister für Verkehr 3",
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"content": "Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1035 Anlage Übersicht Bahnhofsstation im Zollernalbkreis ) Station KBS* Bahnsteig Länge Höhe Hechingen 766 1 177 m 38 cm 1 121 m 55 cm Bisingen 766 2 121 m 55 cm Engstlatt 766 1 120 m 55 cm 1 147 m 38 cm Balingen (Württ) 766 2 325 m 38 cm 3 174 m 38 cm Balingen Süd 766 1 130 m 38 cm Frommern 766 1 130 m 38 cm Albstadt-Laufen Ort 766 1 125 m 55 cm Albstadt-Lautlingen 766 1 120 m 22 cm 1 120 m 55 cm Albstadt-Ebingen West 766 2 125 m 55 cm 1 120 m 55 cm Albstadt-Ebingen 766 2 120 m 55 cm Straßberg-Winterlingen 766 1 150 m 36 cm *) Kursbuchstrecke Seite 1 von 1 34-3894.0/1249 4",
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