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"content": "Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 3782 Begründung Die Donau-Iller S-Bahn stellt einen Quantensprung für den schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehr in Ulm und um Ulm herum dar. Da nicht alle Strecken zeitgleich in Betrieb genommen werden können, stellt sich die Frage von vorzeitigen Teilinbetriebnahmen einiger Strecken. Antwort*) Mit Schreiben vom 26. April 2018 Nr. 3-3822.0-00/1953 beantwortet das Ministe- rium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand bei den Planungen für die Donau-Iller S-Bahn? Das Konzept der Regio-S-Bahn Donau-Iller umfasst auf baden-württembergischer Seite folgende Schienenstrecken: Brenzbahn (Ulm–Aalen), Donaubahn (Ulm– Riedlingen), Filstalbahn (Ulm–Geislingen), Südbahn (Ulm–Aulendorf) und die Strecke Laupheim/West–Laupheim/Stadt. Hinzu kommen fünf weitere Abschnit- te auf der bayerischen Seite. Bereits realisiert sind die Reaktivierung der Bahn- strecke Senden–Weißenhorn und die Wiederaufnahme des Verkehrs von Laup- heim/West nach Laupheim/Stadt. Die übrigen Planungen für die Regio-S-Bahn Donau-Iller befinden sich noch in einem frühen Stadium. Die Federführung für die Konzeption und Planung liegt bei dem Verein „Regio-S-Bahn Donau-Iller e. V.“, in dem die Stadt- und Land- kreise der Region Mitglied sind. Das Verkehrsministerium hat Ende 2017 im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung zugesagt, die Arbeit des Vereins fach- lich zu begleiten. Machbarkeitsstudien liegen für den auf die betrieblichen Bedürfnisse der Regio- S-Bahn Donau-Iller ausgerichteten Ausbau der Brenz- und der Südbahn (zwei zu- sätzliche Halte in Ummendorf und Biberach-Nord) vor. Auf der Filstalbahn sind keine Infrastrukturausbaumaßnahmen geplant. Im Auftrag des Vereins und der NVBW prüft die DB Netz AG derzeit für die Brenzbahn, ob das angestrebte Betriebsprogramm unter Berücksichtigung der sich aus der Machbarkeitsstudie ergebenden Ausbaumaßnahmen tatsächlich fahr- bar ist. Ergebnisse sollen in der zweiten Jahreshälfte 2018 vorliegen. Im An- schluss an eine positive Prüfung sollen Planungen nach den Leistungsphasen 1 und 2 HOAI beauftragt werden. Im Hinblick auf die Donaubahn soll im Rahmen eines von der NVBW beauftrag- ten Gutachtens zunächst geklärt werden, ob und in welchem Umfang – ggf. als erste Stufe – Angebotsausweitungen auch ohne zusätzlichen Infrastrukturausbau und im Rahmen der bestehenden Verkehrsverträge umgesetzt werden können. Er- gebnisse liegen noch nicht vor. Im Hinblick auf die Südbahn gibt es seit Februar 2018 eine Machbarkeitsstudie zu den neuen Haltepunkten Ummendorf und Biberach-Nord. Auch hier ist die Fahr- barkeit noch zu untersuchen, um anschließend die Planungen für die Leistungs- phasen 1 und 2 nach HOAI beauftragen zu können. *) Der Überschreitung der Drei-Wochen-Frist wurde zugestimmt. 2",
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"content": "Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 3782 2. Bis wann rechnet die Landesregierung mit einer teilweisen Inbetriebnahme des S-Bahnnetzes? 3. Welche Strecken mit welchen Haltepunkten sind von einer solchen vorzeitigen Teilinbetriebnahme betroffen? 4. Inwiefern wurden die betroffenen Gebietskörperschaften bereits über eine sol- che Teilinbetriebnahme informiert? 5. Bis wann rechnet die Landesregierung mit einer vollständigen Inbetriebnahme des S-Bahnnetzes? Die Fragen 2 bis 5 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beant- wortet. Zwei Streckenabschnitte sind bereits in Betrieb genommen (Senden–Weißenhorn, Laupheim/West–Laupheim/Stadt). Soweit die geplanten Angebotsausweitungen Infrastrukturausbaumaßnahmen voraussetzen, kann die Landesregierung aufgrund des frühen Planungsstadiums keine verlässlichen Aussagen zu möglichen Inbe- triebnahmezeitpunkten treffen. Soweit die geplanten Angebotsausweitungen kei- nen Infrastrukturausbau bedingen, hängt deren Umsetzung vor allem davon ab, dass eine Einigung über die Finanzierung der gegenüber dem Landesstandard ge- planten Mehrverkehre zwischen dem Land und den betroffenen Gebietskörper- schaften erzielt werden kann. Das Verkehrsministerium führt hierzu Gespräche mit dem Verein „Regio-S-Bahn Donau-Iller e. V.“. 6. Wie wird der neue Bahnhalt Merklingen an der Neubaustrecke Wendlingen– Ulm in das System der Donau-Iller S-Bahn eingebunden? Das Betriebsprogramm für den Bahnhof Merklingen sieht sowohl in Richtung Ulm und Südbahn als auch in Richtung Stuttgart eine stündliche Bedienung durch den schnellen Interregio-Express (IRE) vor. Hermann Minister für Verkehr 3",
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