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"content": "Thüringer Landtag Drucksache 7/ 2815 7. Wahlperiode 03.03.2021 Kleine Anfrage der Abgeordneten Cotta und Hoffmann (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz Neuausweisung der \"Hohen Schrecke\" als Naturschutzgebiet und Biosphärenregi- on \"Südharz/Kyffhäuser/Hohe Schrecke\" - Teil II Das als Hohe Schrecke bekannte Schutzgebiet soll laut einer öffentlich gewordenen Rechtsverordnung als Naturschutzgebiet neu ausgewiesen werden. Weiterhin soll dort die Biosphärenregion \"Südharz/Kyffhäu- ser/Hohe Schrecke\" entstehen. Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz hat die Kleine Anfrage 7/1502 vom 16. Dezember 2020 namens der Landesregierung mit Schreiben vom 3. März 2021 beantwortet: 1. Welche konkreten Ziele verfolgte der Moderationsprozess zur Biosphärenregion? Antwort: Es wird auf die Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage 7/1501 verwiesen. Zusammengefasst hatte der moderierte Diskussionsprozess das Ziel, ein Meinungsbild in der Region zu ermitteln, die Akteure miteinander ins Gespräch zu bringen und Entwicklungsziele für diese Region aus der Region selbst heraus zu entwickeln. 2. Sieht die Landesregierung diese Ziele als erreicht an und wenn ja, warum, wenn nein, warum nicht? Antwort: Ja, diese Ziele wurden erreicht. Dies ist in der Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage 7/1501 genannten Kurzzusammenfassung über das Ergebnis des Moderationsprozesses dokumentiert. Insbesondere auch die rege Beteiligung der Gemeinden im Rahmen der Entwicklung von Projekten für eine nachhaltige Regionalentwicklung (siehe Antwort zu Frage 6) hat dies eindrücklich gezeigt. 3. Welche und wie viele öffentliche Veranstaltungen erfolgten im Rahmen des Moderationsprozesses zur Einrichtung der Biosphärenregion in den Jahren 2017, 2018 und 2019 (bitte nach Jahresscheiben und Ort aufschlüsseln)? Antwort: Wie in der Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage 7/1501 ausgeführt, wurden zahlreiche Gesprächsforma- te durchgeführt. Zwar waren auch die Arbeits- und Kleingruppentreffen grundsätzlich öffentlich, jedoch fanden diese eher in kleineren Gruppen mit Personen statt, die vorab ihr Interesse an einer Teilnahme bekundet hatten. Diese Treffen erfolgten in Abhängigkeit von der Resonanz und dem Bedarf. Druck: Thüringer Landtag, 22. März 2021",
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"content": "Drucksache 7/ 2815 Thüringer Landtag - 7. Wahlperiode Umfassendere, breiter kommunizierte Veranstaltungen wurden im moderierten Diskussionsprozess wie folgt durchgeführt: Datum Thema Ort 07.11.2017 Auftaktveranstaltung Nordhausen 08.02.2018 Informationsveranstaltung Nordhausen \"Landwirtschaft in Biosphärenregionen\" 13.02.2018 Informationsveranstaltung Neustadt/Harz \"Forstwirtschaft in Biosphärenregionen\" 28.06.2018 Informationsveranstaltung Nordhausen \"kommunale Entwicklung in Biosphärenregionen\" 22.08.2018 Informationsveranstaltung Sondershausen \"Landwirtschaft in Biosphärenregionen\" 03.09.2018 Informationsveranstaltung Braunsroda \"kommunale Entwicklung in Biosphärenregionen\" 01.07.2019 Abschlussveranstaltung Nordhausen 4. Gab es in den Jahren 2017 bis 2020 direkte Gespräche der Landesregierung mit Waldbesitzern der be- treffenden Gemeinden und wenn ja, mit welchem Ergebnis? Antwort: Die Landesregierung selbst führte im Rahmen des moderierten Diskussionsprozesses keinerlei direkte Gespräche mit Waldbesitzern der betreffenden Gemeinden. Im moderierten Diskussionsprozess wurde jedoch am 13. Februar 2018 eine explizit auf die Forstwirtschaft zugeschnittene, sehr gut besuchte In- formationsveranstaltung durchgeführt, an der zahlreiche Vertreter der Forstwirtschaft, wie beispielsweise der Waldbesitzerverband, ThüringenForst sowie andere Waldbesitzer, teilgenommen haben. Grundsätz- lich wurden Aspekte der Forstwirtschaft in allen in der Antwort zu Frage 3 aufgeführten Veranstaltungen thematisiert. Darüber hinaus wurden Fragen der Forstwirtschaft in der Arbeitsgruppe 1 besprochen; die- se war grundsätzlich für alle Interessierten offen. 5. Gab es in den Jahren 2017 bis 2020 direkte Gespräche der Landesregierung mit Landwirten der betref- fenden Gemeinden und wenn ja, mit welchem Ergebnis? Antwort: Die Landesregierung selbst führte im Rahmen des moderierten Diskussionsprozesses keinerlei direkte Gespräche mit Landwirten der betreffenden Gemeinden. Im moderierten Diskussionsprozess wurden je- doch am 8. Februar 2018 und 22. August 2018 zwei explizit auf die Landwirtschaft zugeschnittene, sehr gut besuchte Informationsveranstaltungen durchgeführt (siehe Antwort zu Frage 3), an denen zahlrei- che Vertreter der Landwirtschaft, wie beispielsweise Vertreter der Kreisbauernverbände oder auch ein- zelne Bewirtschafter, teilgenommen haben. Grundsätzlich wurden Aspekte der Landwirtschaft in allen in der Antwort zu Frage 3 aufgeführten Veranstaltungen thematisiert. Darüber hinaus wurden Fragen der Landwirtschaft in der Arbeitsgruppe 1 besprochen; diese war grundsätzlich für alle Interessierten offen. 6. Wie bewertet die Landesregierung das Interesse am Moderationsprozess und den Erfolg dessen? Antwort: Das Interesse war wie erwartet sehr hoch. Der Prozess wird als sehr erfolgreich eingeschätzt, weil die Region über ihre zukünftige gemeinsame Entwicklung zunehmend kooperativ miteinander ins Gespräch gekommen ist. Über den Diskussionsprozess hinausgehend wurden in der Region viele positive Projekt- ideen entwickelt, von denen im Jahr 2020 insgesamt 17 investive Projekte für eine nachhaltige Regio- nalentwicklung (siehe Antwort zu Frage 4 der Kleinen Anfrage 7/1501) durch das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz unterstützt werden konnten. 7. Welche Tier- und Pflanzenarten sollen durch Neuausweisung respektive Biosphärenregion besonders geschützt werden? Antwort: Im Hinblick auf die Neuausweisung des Naturschutzgebietes \"Hohe Schrecke\" gibt es zahlreiche ins- besondere Tierarten, die geschützt werden sollen. So kommen im Waldgebiet der Hohen Schrecke so- 2",
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"content": "Thüringer Landtag - 7. Wahlperiode Drucksache 7/ 2815 wie in den angrenzenden und oftmals eng mit dem Wald verzahnten Offenlandlebensräumen mehr als 100 Brutvogelarten vor, von denen als wertgebende und stark bedrohte Arten zum Beispiel Uhu, Reb- huhn, Wendehals, Raubwürger, Bekassine, Baumfalke und Grauspecht zu nennen sind. Weiterhin konn- ten 14 Fledermausarten nachgewiesen werden, was 70 Prozent der in Thüringen und Sachsen-Anhalt vorkommenden Arten entspricht. Eine herausragende Bedeutung hat das Gebiet für Holzkäfer, von denen 582 Arten gefunden wurden. Damit ist die \"Hohe Schrecke\" für die Holzkäferfauna eines der wertvolls- ten Gebiete Thüringens und liegt im Hinblick auf Urwaldrelikt-Arten, von denen bislang 20 verschiede- ne gefunden wurden, landesweit auf Platz 1. Es wird darüber hinaus auf § 2 des aktuellen Verordnungs- entwurfs verwiesen. Bei der Einrichtung einer Biosphärenregion steht allgemein nicht der besondere Schutz bestimmter Tier- und Pflanzenarten im Fokus. Es wird auf die Antwort zu Frage 1 der Kleinen Anfrage 7/1501 verwiesen. 8. Welche Gestaltungsmöglichkeiten sieht die Landesregierung durch eine Biosphärenregion auf kommu- naler Ebene gefährdet und warum? Antwort: Die Landesregierung sieht durch die Einrichtung einer Biosphärenregion keine Gestaltungsmöglichkei- ten auf kommunaler Ebene gefährdet, sondern sieht im Gegenteil vielmehr neue Chancen und Gestal- tungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene im Hinblick auf die Weiterentwicklung einer nachhaltigen Regionalentwicklung. Damit ließe sich die Wertschöpfung innerhalb der Region steigern und würde ihre regionalökonomische Entwicklung vorangebracht werden. 9. Welche tourismuspolitischen Vorteile sieht die Landesregierung durch eine Biosphärenregion und war- um? Antwort: Gemäß Endbericht zur Studie \"Aktuelle und potenzielle regionalökonomische Effekte durch Naturtouris- mus in den Naturparken Kyffhäuser und Südharz\" bietet ein UNESCO-Biosphärenreservat gute Chancen für eine deutlichere Alleinstellung am Reisemarkt gegenüber dem aktuellen Status der beiden bestehen- den Naturparks. Ein UNESCO-Biosphärenreservat könnte in der Außenkommunikation viel schlagkräf- tiger dargestellt und vermarktet werden. 10.Welche naturschutzrechtlichen Vorteile sieht die Landesregierung durch eine Biosphärenregion und wa- rum? Antwort: Naturschutzrechtliche Vorteile würden sich dadurch ergeben, dass aus einer umfassenden Verordnung über eine Biosphärenregion die naturschutzrechtlichen Schutzgebietsregelungen übersichtlich geord- net werden können und so einfacher nachzuvollziehen wären. Zudem könnten Regelungen im Hinblick auf Forschung und länderübergreifende Kooperation getroffen werden, die eine größere internationale Aufmerksamkeit unter anderem auch mit Vorteilen für eine na- turtouristische Weiterentwicklung der Region nach sich zögen. Über die Formulierung zu Entwicklungszielen, insbesondere auch für die Entwicklungszone einer mög- lichen Biosphärenregion, könnten Regelungen getroffen werden, die eine breitere Unterstützung der Kommunen im Hinblick auf eine nachhaltige Entwicklung ermöglichen würden. Siegesmund Ministerin 3",
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