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"content": "Thüringer Landtag Drucksache 7/ 1620 7. Wahlperiode 10.09.2020 Kleine Anfrage des Abgeordneten Möller (SPD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Tarifbindung von Mitgliedern in Arbeitgeberverbänden Laut der Ergebnisse des Länderberichts aus Thüringen des IAB-Betriebspanels 2018 ist die Bereitschaft von Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern zur Mitgliedschaft in Arbeitgeberverbänden in den letzten Jahren we- sentlich gesunken. Begleitet ist diese Entwicklung von einer abnehmenden Tarifbindung. Die Tarifbindung der Thüringer Betriebe bewegt sich nach wie vor mit 20 Prozent auf einem niedrigen Niveau. Die Tarifpar- teien werden hierdurch in ihren Gestaltungsmöglichkeiten geschwächt: weniger kollektive betriebsübergrei- fende Flächentarifverträge, teilweise prekäre Beschäftigungsverhältnisse und weniger betriebliche Mitbe- stimmung. Darunter leiden bereits erreichte beziehungsweise noch zu erreichende Sozialstandards durch Tarifbindung und damit die Qualität der Arbeit. Die Arbeitgeberverbände nehmen als Interessensvertretung dabei die arbeits-, tarif- und sozialrechtlichen Angelegenheiten ihrer Mitglieder wahr und sind in der Regel Tarifvertragspartei im Sinne des Tarifgesetzes. Entsprechend dieser Grundlage dürften ausschließlich diejenigen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber Mit- glied in den Arbeitgeberverbänden sein, die Tarifbindung aufweisen. Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat die Kleine Anfrage 7/953 vom 20. Juli 2020 namens der Landesregierung mit Schreiben vom 9. September 2020 beantwortet: 1. Welche Arbeitgeberverbände sind nach Kenntnis der Landesregierung in Thüringen aktiv? Antwort: Der Landesregierung sind keine belastbaren Aussagen zur Zahl der in Thüringen aktiven Arbeitgeber- verbände möglich. Neben Arbeitgeberverbänden mit Sitz in Thüringen sind auch solche Verbände als in Thüringen aktiv anzusehen, die (über-)regional oder bundesweit aktiv sind beziehungsweise Tarifverträge abschließen, die auch in Thüringen gelten. Abschließende Daten zur Zahl der in Thüringen aktiven Arbeitgeberverbände liegen daher nicht vor. Die in Thüringen ansässigen Arbeitgeberverbände sind zum Teil im Verband der Wirtschaft Thüringens (VWT) zusammengeschlossen und auf der frei zugänglichen Internetseite des VWT ersichtlich. Druck: Thüringer Landtag, 30. September 2020",
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