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            "content": "Landtag von Sachsen-Anhalt                                           Drucksache 6/1095 08.05.2012 Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schrift- lichen Beantwortung Abgeordnete Cornelia Lüddemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 6/7443 Vorbemerkung des Fragestellenden: Das Land Sachsen-Anhalt fördert die Arbeit von Frauenhäusern in Sachsen-Anhalt. Ziel der Förderung ist es, durch Hilfe- und Unterstützungsangebote sowie Vorbeu- gemaßnahmen Gewalt gegen Frauen und Kinder zu bekämpfen und Frauen eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Justiz und Gleichstellung 1.    Wie viele Frauenhäuser gibt es in Sachsen-Anhalt? Bitte getrennt nach Landkreisen und kreisfreien Städten sowie unter Angabe der Trägerschaft seit 2006 bis heute auflisten. Im Jahr 2012 werden in Sachsen-Anhalt insgesamt 20 Frauenhäuser von un- terschiedlichen Trägern vorgehalten. Die Übersicht nach Landkreisen und kreisfreien Städten unter Angabe der Trä- gerschaft für den Zeitraum 2006 - 2012 ist der beigefügten Anlage 1 (Spalte 1 - 3) zu entnehmen. 2.    Wie hoch ist die finanzielle Förderung der Frauenhäuser durch das Land Sachsen-Anhalt? Bitte getrennt nach Frauenhäusern und für den Zeitraum seit 2006 bis heute angeben. Im Jahr 2006 wurden aus dem Landeshaushalt insgesamt 1.222.000 €, im Jahr 2007 insgesamt 1.216.667 €, im Jahr 2008 insgesamt 1.188.000 €, in den Jah- Hinweis: Die Anlage ist als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick im Netz den Acrobat Reader. (Ausgegeben am 08.05.2012)",
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            "content": "2 ren 2009 bis 2011 jährlich insgesamt 1.240.000 € verausgabt, Im Jahr 2012 stehen insgesamt 1.212.000 € zur Förderung zur Verfügung. Die Höhe der Zuwendung an die einzelnen Träger ist aus der Anlage 1 (Spal- te 4 ff.) ersichtlich. 3. Wie hoch ist die jeweilige kommunale Förderung der Frauenhäuser? Bitte für den Zeitraum seit 2006 bis heute und getrennt nach Landkreisen und kreisfreien Städten angeben. Kommunale Zuwendungen werden im Jahr 2012 insgesamt in Höhe von 437.025 € zur Sicherung der Gesamtfinanzierung entsprechend der Eigenleis- tungsfähigkeiten der Träger in sehr unterschiedlicher Höhe gewährt. Die kommunalen Zuwendungen werden nicht jährlich erfasst. Aufgrund eines unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwandes und der personellen Res- sourcen wurden die Angaben zu den jeweiligen kommunalen Förderungen der einzelnen Frauenhäuser auf den Zeitraum 2010 bis 2012 beschränkt. Die Übersicht der kommunalen Förderungen getrennt nach Landkreisen und kreisfreien Städten ist der beigefügten Anlage 2 zu entnehmen. 4. Wie viele Frauenberatungsstellen gibt es in Sachsen-Anhalt? Bitte ge- trennt nach Landkreisen und kreisfreien Städten sowie unter Angabe der Trägerschaft seit 2006 bis heute angeben. Im Jahr 2012 werden in Sachsen-Anhalt insgesamt 8 ambulante Beratungsstel- len der Frauenhäuser in unterschiedlicher Trägerschaft vom Land gefördert. Die Übersicht nach Landkreisen und kreisfreien Städten für den Zeitraum 2006- 2012 ist unter Angabe der Trägerschaft in der Anlage 1 (Spalte 1 - 3) beigefügt. 5. Wie hoch ist die finanzielle Förderung der Frauenberatungsstellen durch das Land Sachsen-Anhalt? Bitte getrennt nach Frauenberatungsstellen und seit 2006 bis heute angeben. Von den unter Frage 2 aufgeführten Zuwendungen des Landes an die Träger der Frauenhäuser wurden für die Förderung der ambulanten Beratungsstellen im Jahr 2006 insgesamt 160.000 €, im Jahr 2007 insgesamt 166.000 €, im Jahr 2008 insgesamt 144.000 €, in den Jahren 2009 bis 2011 jährlich insgesamt 144.000 € und im Jahr 2012 insgesamt 140.000 € zugewiesen. Die jeweilige Förderung ist in der Anlage 1 (Spalte 4 ff.) dargestellt. 6. Ist der personelle Mindeststandard in allen Frauenhäusern und Bera- tungsstellen gewährleistet? Bitte nach einzelnen Frauenhäusern und Per- sonalschlüssel differenziert aufführen. Sofern der Mindeststandard nicht gewährleistet ist, bitte die Gründe angeben. Der personelle Mindeststandard ist in allen Frauenhäusern gewährleistet. Die Beschäftigung von ausreichendem Fachpersonal ist gemäß Nummer 6.3 der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der inhalt- lichen Arbeit in den Frauenhäusern und deren ambulanten Beratungsstellen vom 10.02.2012 (MBl. LSA Nr. 6/2012) eine Voraussetzung zur Gewährung von",
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            "content": "3 Landeszuwendungen an die Träger der Frauenhäuser und ambulanten Bera- tungsstellen. Für ein Frauenhaus mit mindestens 4 Plätzen für Frauen und ihren Kindern sind 1,5 vollzeitbeschäftigte Fachkräfte zu beschäftigen. Für jeden wei- teren Frauenhausplatz erhöht sich der Anteil um 0,125 Fachkräfte. Für eine ambulante Beratungsstelle des Frauenhauses ist maximal eine zu 0,75 vollzeit- beschäftigte Fachkraft zu beschäftigen. Die differenzierte Aufschlüsselung ist der Anlage 2 (Spalte 5) zu entnehmen. 7. Welche Auffälligkeiten und Beanstandungen gab es bei Prüfungen der Verwendungsnachweise seit 2006 bis heute? Bei der Verwendungsnachweisprüfung gab es bisher keine Beanstandungen. Bis zum Jahr 2009 wurden die Zuwendungen an die Frauenhäuser und deren ambulante Beratungsstellen auf der Grundlage von Zuwendungsverträgen aus- gereicht. Im Jahr 2010 erfolgte eine Umstellung der Förderung auf Zuwen- dungsbescheide. Bei der Verwendungsnachweisführung ist nun wieder eine zahlenmäßig erweiterte Aufschlüsselung der Ausgaben erforderlich. Der Ver- waltungsaufwand ist sowohl bei der Nachweisführung durch die Träger als auch bei der Prüfung durch die Bewilligungsbehörde erheblich gestiegen. 8. Welche und in welcher Höhe mussten Zuwendungen rückgefordert wer- den? Bitte unter Angabe des Frauenhauses, der Frauenberatungsstelle und der Höhe der Rückforderungen angeben. Zuwendungen an die Träger der Frauenhäuser waren bisher nicht zurückzufor- dern. 9. Wie schätzt die Landesregierung die Zusammenarbeit mit der kommuna- len Ebene bei der Förderung von Frauenhäusern und Frauenberatungs- stellen ein? Die Zusammenarbeit mit der kommunalen Ebene bei der Förderung von Frau- enhäusern und deren ambulanten Beratungsstellen wird insgesamt als koope- rativ im Interesse der Aufgabenerfüllung eingeschätzt. Die Gewährung von kommunalen Zuwendungen an die Träger von Frauenhäu- sern und deren ambulanten Beratungsstellen ist gemäß Nummer 1.3 und 6.1 der o. g. Richtlinie eine Voraussetzung zur Gewährung von Zuwendungen des Landes in diesem Bereich. Die kommunale finanzielle Unterstützung wird im Rahmen einer freiwilligen Leistung entsprechend der verfügbaren kommunalen Haushaltsmittel in sehr unterschiedlicher Höhe gewährt und in der Regel erst an die Träger ausge- reicht, wenn eine Genehmigung der Kommunalaufsicht vorliegt. Die für die Trä- ger unverzichtbaren Fördermittel werden somit meist erst in der zweiten Jah- reshälfte bzw. zum Jahresende zugewiesen. Eine Anpassung der kommunalen Zuschüsse entsprechend der gestiegenen Kostenentwicklung bei den Personal- und Sachkosten der Träger erfolgte bis-",
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            "content": "4 lang nicht. Diese gehen allein zu Lasten der Träger und können nur durch eine zusätzliche Einwerbung von Spendenmitteln ausgeglichen werden. 10. Welche Änderungen sind bei der Förderung von Frauenhäusern und Frauenberatungsstellen geplant und ab wann sollen diese Änderungen gelten? Auf der Grundlage der Nummer 6.6 und 6.7 der o. g. Richtlinie werden die Er- gebnisse der Arbeit in den Frauenhäusern und ambulanten Beratungsstellen jährlich von den Trägern durch einen statistischen Erhebungsbogen erfasst und in einem Sachbericht dargestellt. In einem gemeinsam geführten Erfahrungs- austausch mit dem Zuwendungsgeber werden die erreichten Ergebnisse aus- gewertet und weiterentwickelt. Gemäß Nummer 6.2 der o. g. Richtlinie ist vom örtlichen Sozialhilfeträger eine Bedarfsanpassung vorzunehmen, wenn in einem zurückliegenden Zeitraum von drei Jahren die Belegung des Frauenhauses mehr als 90 v. H. oder weniger als 50 v. H. beträgt. Entsprechende Anpassungen der Kapazitäten hat es in den zurückliegenden Jahren mehrfach gegeben. Für die Jahre 2012/2013 hat der Träger des Frauenhauses in Salzwedel in Ab- stimmung mit dem Landkreis eine Kapazitätsreduzierung von 6 auf 4 Frauen- hausplätze vorgenommen. Der Träger des Frauenhauses in Zeitz hat aufgrund finanzieller Schwierigkeiten die Schließung des Frauenhauses zum 30.06.2012 angezeigt. Der Landkreis und die Stadt Zeitz sprachen sich für eine bedarfsgerechte Fortsetzung des Frauenhausangebotes aus und bemühen sich gegenwärtig um eine Träger- nachfolge. Für das Jahr 2013 ff. wird gemeinsam mit den Trägern, Landkreisen und Städ- ten sowie den kommunalen Gleichstellungsbeauftragten die bedarfsgerechte Strukturentwicklung in diesem Bereich fortgeführt.",
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            "content": "Anlage 1 Förderübersicht 2006 bis 2012 - Frauenförderung Frauenhäuser und ambulante Beratungsstellen LK/Kreisfr. Stadt                Träger                     Einrichtung     Förderung 2006     Förderung 2007       Förderung 2008 Förderung 2009 Förderung 2010 Förderung 2011 Förderung 2012 Altmarkkreis            Frauen- und Kinderhaus        FH Salzwedel                    52.000 €           52.000 €            52.000 €       52.000 €       52.000 €       52.000 €       36.000 € Salzwedel               Salzwedel e.V. LK Anhalt-              Frauen helfen Frauen e.V.     FH Wolfen                       68.000 €           68.000 €            68.000 €       68.000 €       68.000 €       68.000 €       68.000 € Bitterfeld              Wolfen                        amb. BS des FH Wolfen           16.000 €           16.000 €            16.000 €       16.000 €       16.000 €       16.000 €       16.000 € Diakonie Bernburg             FH Köthen                       36.000 €           36.000 €            36.000 €       36.000 €       36.000 €       36.000 €       36.000 € LK Burgenland           Diakonie Naumburg-Zeitz e.V.  Frauenschutzwohnung Zeitz       36.000 €           36.000 €            36.000 €       36.000 €       36.000 €       36.000 €       28.000 € * Frauenhaus Weißenfels e.V.    FH Weißenfels                   60.000 €           60.000 €            60.000 €       60.000 €       60.000 €       60.000 €       60.000 € LK Börde                Rückenwind e.V. Bernburg      FH Wolmirstedt                  68.000 €           56.667 €            68.000 €       68.000 €       68.000 €       68.000 €       68.000 € amb. BS                         20.000 €           26.000 €            20.000 €       20.000 €       20.000 €       20.000 €       20.000 € Stadt Dessau-           Sozial-kulturelles Frauenzen- FH Dessau                       52.000 €           52.000 €            52.000 €       52.000 €       52.000 €       52.000 €       52.000 € Roßlau                  trum Dessau e.V. Stadt Halle             Stadt Halle                   Frauenschutzhaus Halle          68.000 €           68.000 €            68.000 €       68.000 €       68.000 €       68.000 €       68.000 € amb. BS des FH Halle            16.000 €           16.000 €            16.000 €       16.000 €       16.000 €       16.000 €       16.000 € LK Harz                 Caritasverband Magdeburg e.V. FH Ballenstedt                  68.000 €           68.000 €            68.000 €       68.000 €       68.000 €       68.000 €       68.000 € amb. BS                         20.000 €           20.000 €            20.000 €       20.000 €       20.000 €       20.000 €       20.000 € Stadt Wernigerode             FH Wernigerode                  36.000 €           36.000 €            36.000 €       36.000 €       36.000 €       36.000 €       36.000 € LK Jerichower           DRK Burg                      FH Burg                         52.000 €           52.000 €            52.000 €       52.000 €       52.000 €       52.000 €       52.000 € Land                                                  amb. BS                         16.000 €           16.000 €            16.000 €       16.000 €       16.000 €       16.000 €       16.000 € CJD Ebersbach                 FH Genthin                      36.000 €           36.000 €            36.000 €       36.000 €       36.000 €       36.000 €       36.000 € Stadt                   Stadt Magdeburg               FH Magdeburg                    68.000 €           68.000 €            68.000 €       84.000 €       84.000 €       84.000 €       84.000 € Magdeburg                                             amb. BS des FH Magdeburg        20.000 €           20.000 €            20.000 €       20.000 €       20.000 €       20.000 €       16.000 € LK Mansfeld-Südharz     ABI e.V. Sangerhausen         FH Sangerhausen                 52.000 €           52.000 €            52.000 €       52.000 €       52.000 €       52.000 €       52.000 € Saalekreis              Frauen helfen Frauen e.V.     FH Merseburg                    52.000 €           52.000 €            52.000 €       52.000 €       52.000 €       52.000 €       52.000 € Merseburg                     amb. BS                         16.000 €           16.000 €            16.000 €       16.000 €       16.000 €       16.000 €       16.000 € Salzlandkreis           Stadt Aschersleben            FH Aschersleben                 68.000 €           68.000 €            68.000 €       68.000 €       68.000 €       68.000 €       68.000 € Rückenwind Bernburg e.V.      FH Staßfurt                     36.000 €           36.000 €            36.000 €       36.000 €       36.000 €       36.000 €       36.000 € amb. BS                         20.000 €           20.000 €            20.000 €       20.000 €       20.000 €       20.000 €       20.000 € Diakonie Bernburg             FH Bernburg                     68.000 €           68.000 €            68.000 €       68.000 €       68.000 €       68.000 €       68.000 € LK Stendal              Frauenhaus Stendal e.V.       FH Stendal                      68.000 €           68.000 €            68.000 €       68.000 €       68.000 €       68.000 €       68.000 € LK Wittenberg           AWO Wittenberg                FH Reinsdorf                    18.000 €           18.000 €              0¹ €         36.000 €       36.000 €       36.000 €       36.000 € amb. BS                         16.000 €           16.000 €              0¹ € Summe                                                                               1.222.000 €        1.216.667 €         1.188.000 €    1.240.000 €    1.240.000 €    1.240.000 €    1.212.000 € ¹ keine Förderung, Träger hielt nur zwei Frauenplätze in angemieteten Zimmern vor; keinen weiteren Bedarf für eine amb. Beratungsstelle * Förderung für das 1. Halbjahr 2012 beantragt Abkürzungen: FH - Frauenhaus; BS - ambulante Beratungsstelle",
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            "content": "Förderübersicht 2012 - Frauenförderung Anlage 2 Frauenhäuser und ambulante Beratungsstellen Geförderte LK/Kreisfr. Stadt              Träger                    Einrichtung      Förd. 2012  Personal-  Gesamt-ausgaben     Landkreis/                   sonstige stellen         2012        kreisfreie Stadt Kommune      Zuschüsse     Eigenmittel Altmarkkreis            Frauen- und Kinderhaus        FH Salzwedel               36.000 €       1,5          83.580,00 €     13.000,00 €   26.000,00 €   16.800,00 €   17.780,00 € Salzwedel               Salzwedel e.V. LK Anhalt-Bitterfeld    Frauen helfen Frauen e.V.     FH Wolfen                  68.000 €        2          134.700,00 €     28.600,00 €   11.350,00 €           0€    10.750,00 € Wolfen                        amb. BS des FH Wolfen      16.000 €       0,5 Diakonie Bernburg             FH Köthen                  36.000 €       1,5          86.000,00 €     11.300,00 €    3.000,00 €           0€    35.700,00 € LK Burgenland           Diakonie Naumburg-Zeitz e.V. Frauenschutzwohnung Zeitz   28.000 € *     1,5          53.875,00 €     10.000,00 €           0€     7.550,00 €    8.325,00 € Frauenhaus Weißenfels e.V.    FH Weißenfels              60.000 €     1,875          98.300,00 €     19.500,00 €           0€     4.500,00 €   14.300,00 € LK Börde                Rückenwind e.V. Bernburg      FH Wolmirstedt             68.000 €        2          148.697,96 €     45.000,00 €           0€            0€    15.697,96 € amb. BS                    20.000 €      0,75 Stadt Dessau-Roßlau     Sozial-kulturelles Frauenzen- FH Dessau                  52.000 €      1,75          79.099,00 €       8.000,00 €          0€            0€    19.099,00 € trum Dessau e.V. Stadt Halle             Stadt Halle                   Frauenschutzhaus Halle     68.000 €        2          196.300,00 €              0€           0€            0€   112.300,00 € amb. BS des FH Halle       16.000 €       0,5 LK Harz                 Caritasverband Magdeburg e.V. FH Ballenstedt             68.000 €        2          221.842,75 €     26.200,00 €           0€    68.526,00 €   39.116,75 € amb. BS                    20.000 €      0,75 Stadt Wernigerode             FH Wernigerode             36.000 €       1,5          86.000,00 €     21.750,00 €           0€     6.500,00 €   21.750,00 € LK Jerichower Land      DRK Burg                      FH Burg                    52.000 €      1,75         179.495,96 €     20.750,00 €           0€            0€    90.745,96 € amb. BS                    16.000 €       0,5 CJD Ebersbach                 FH Genthin                 36.000 €       1,5          69.530,00 €     18.750,00 €           0€            0€    14.780,00 € Stadt                   Stadt Magdeburg               FH Magdeburg               84.000 €      2,25         234.857,00 €              0€           0€    14.800,00 €  120.057,00 € Magdeburg                                             amb. BS des FH Magdeburg   16.000 €       0,5 LK Mansfeld-Südharz     ABI e.V. Sangerhausen         FH Sangerhausen            52.000 €      1,75          91.600,00 €     17.100,00 €    9.000,00 €           0€    13.500,00 € Saalekreis              Frauen helfen Frauen e.V.     FH Merseburg               52.000 €      1,75         111.180,00 €     12.500,00 €   14.000,00 €    7.300,00 €    9.380,00 € Merseburg                     amb. BS                    16.000 €       0,5 Salzlandkreis           Stadt Aschersleben            FH Aschersleben            68.000 €        2          103.500,00 €     15.000,00 €           0€            0€    20.500,00 € Rückenwind Bernburg e.V.      FH Staßfurt                36.000 €       1,5         123.059,37 €       7.500,00 €  18.000,00 €   20.000,00 €   21.559,37 € amb. BS                    20.000 €      0,75 Diakonie Bernburg             FH Bernburg                68.000 €        2          105.000,00 €     10.000,00 €    3.600,00 €           0€    23.400,00 € LK Stendal              Frauenhaus Stendal e.V.       FH Stendal                 68.000 €        2          139.560,00 €     22.225,00 €   24.900,00 €           0€    24.435,00 € LK Wittenberg           AWO Wittenberg                FH Reinsdorf               36.000 €       1,5          69.000,00 €     20.000,00 €           0€            0€    13.900,00 € Summe                                                                          1.212.000 €   40,375       2.415.177,04 €    327.175,00 €  109.850,00 €  145.976,00 €  647.076,04 € * Förderung nur für 1. Halbjahr 2012 beantragt Abkürzungen: FH - Frauenhaus; BS - Beratungsstelle",
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