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"content": "Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/3499 09.10.2014 Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage Harte Drogen in Sachsen-Anhalt Große Anfrage Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/3175 Vorbemerkung der Fragestellenden: In den vergangenen Jahren und Monaten haben Zeitungsmeldungen über den Kon- sum von und der Handel mit sogenannten harten Drogen deutlich gemacht, dass das Thema nach wie vor von großer Bedeutung ist. Im zunehmenden Maße stand in der jüngeren Vergangenheit die Droge Crystal Methylamphetamin im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen. Über die Seriosität der einzelnen Beiträge, wie etwa die Schockbilder aus den USA, herrschen unterschiedliche Ansichten. Während die ge- nerelle Gefahr für die körperliche wie psychische Gesundheit von harten Drogen in im Kern unstrittig ist, so werden doch die Fragen des Umgangs mit dieser Problema- tik – insbesondere die Sinnhaftigkeit der jeweiligen rechtspolitischen Maßnahmen – seit Jahrzehnten sehr kontrovers diskutiert. Fraglos ist der Begriff der „harten Drogen“ dahingehend unscharf, als dass die unter dieser Überschrift gefassten Drogen sehr different in ihrer Wirkungsweise, Folge- symptomatik und ihrem Suchtpotential sind. In einem sehr engen Definitionsmuster müssten hierunter auch bestimmte rezeptfrei zugängliche Tabletten und unter Um- ständen vielleicht sogar Alkohol gefasst werden. Als grobe Definition begreift unsere Fraktion unter dem Begriff „harte Drogen“ Substanzen, die einerseits ein sehr hohes Suchtpotential und andererseits eine starke Rauschwirkung haben und die zudem bei häufigem Konsum erhebliche Gesundheitsrisiken bergen. Wir fragen konkret nach den Drogen Crystal Methylamphetamin, Crack, Ecstasy, Heroin und Kokain. Die Landesregierung wird in ihren Antworten besonders darum gebeten, einerseits soweit wie möglich, nach den unterschiedlichen Drogen zu differenzieren. Anderer- seits bitten wir um die konkrete Benennung weiterer Substanzen, soweit der Landes- regierung hierzu Kenntnisse vorliegen. Vorbemerkung der Landesregierung: Aktuelle Erhebungen in Deutschland (Epidemiologischer Suchtsurvey 2012) haben ergeben, dass der Konsum von illegalen Drogen im Vergleich zu 2009 stabil geblie- ben ist. Eine deutliche Mehrheit (74,1 %) der erwachsenen deutschen Bevölkerung hat noch nie eine illegale Droge konsumiert. Die meistkonsumierte illegale Droge in Deutschland ist Cannabis. 23,4 % der 18 bis 64-Jährigen haben Erfahrungen mit Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt er- folgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 14.10.2014)",
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"content": "2 Cannabiskonsum. Der Konsum anderer illegaler Drogen ist deutlich geringer (Kokain 0,8 %, Amphetamine 0,7 %.); abhängig davon sind 0,2 % bzw. 0,1 %. In der gesamt- deutschen Betrachtung ist kein Anstieg des Amphetamingebrauchs, wozu auch Crys- tal (Methamphetamin) zählt, zu verzeichnen. Vor allem aus den grenznahen Gebie- ten zu Tschechien sind allerdings erhöhte Sicherstellungs-, Konsum- und Behand- lungsdaten festzustellen. Eigene Erhebungen zum Konsum illegaler Drogen in Sach- sen-Anhalt wurden nicht durchgeführt. Es lassen sich jedoch z.B. Rückschlüsse zie- hen aufgrund der Betreuungszahlen in den Suchtberatungsstellen. Hier haben auch Befragungen ergeben, dass die Beratungsnachfrage im Zusammenhang mit Crystal- konsum im Ansteigen begriffen ist. Die Landesregierung hält nach wie vor Maßnahmen der Prävention, Beratung, Be- handlung, Schadensminimierung, aber auch der Repression für erforderlich und sinnvoll. Sich verändernde Konsummuster und das Auftauchen immer neuer psy- choaktiver Substanzen müssen Beachtung finden. Hier sind nicht nur die einzelnen Bundesländer gefragt. Es sind Strategien auf Bundes- und europäischer Ebene er- forderlich. Der Gesetzgeber erachtet weiterhin die alternativlose Normierung eines absoluten Drogenverbotes im Straßenverkehrsgesetz (StVG) als erforderlich. Die Einführung von Gefahren-Grenzwerten für illegale Drogen für den Straßenverkehr analog zu Al- kohol ist auf absehbare Zeit nicht möglich, weil die „Dosis-Konzentrations- Wirkungsbeziehungen“ nach wie vor weitgehend unbekannt sind. Im Gegensatz zu Alkohol handelt es sich bei Drogen um eine Vielzahl von Mitteln und Substanzen mit unterschiedlichen Auswirkungen auf die Fahrleistung des Einzelnen. Diese Auswir- kungen werden von einer Vielzahl von Faktoren, wie zum Beispiel Konsumgewohn- heiten und Konsumform, beeinflusst und hängen nicht allein von der festgestellten Substanzmenge im Blut ab. Vor diesem Hintergrund wurde mit § 24a Abs. 2 StVG ein umfassendes bußgeldbewehrtes Drogenverbot in das StVG eingeführt, das auf die Bestimmung von Gefahrengrenzwerten, wie sie beim Alkohol mit der 0,5- Promille-Regelung besteht, verzichtet. Diese Konzeption des Gesetzgebers wurde mit Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 21. Dezember 2004 (Az: 1 BvR 2652/03) bestätigt. Nicht alle Fragen können umfassend beantwortet werden. Das gilt vor allem für Da- ten, die nicht statistisch erfasst werden und für die es bislang kein Erfordernis der Erhebung gab. Eine nachträgliche Erfassung würde einen unverhältnismäßigen Ver- waltungsaufwand darstellen, der auch im Rahmen der zur Beantwortung zur Verfü- gung stehenden Zeit nicht leistbar wäre. Die Fragen zur Strafverfolgung durch Polizei und Justiz können nur eingeschränkt beantwortet werden, da das statistische Material der Staatsanwaltschaft nicht nach Substanzen unterscheidet. Das statistische Zahlenmaterial der Staatsanwaltschaften erfasst lediglich Verfahren wegen der Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) insgesamt. Eine Aufschlüsselung nach der Art der Betäubungsmittel wäre nur durch Einsicht in alle Verfahrensakten möglich und stellt daher einen unvertretba- ren Aufwand dar.",
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"content": "3 I. Allgemeine Daten und Informationen 1. Wie viele Menschen in Sachsen-Anhalt haben nach Kenntnis oder Schät- zung der Landesregierung mindestens einmal in ihrem Leben harte Drogen konsumiert? Es liegen keine Erhebungen oder Schätzungen bezogen auf Sachsen-Anhalt vor. 2. Wie viele Menschen konsumieren in Sachsen-Anhalt nach Kenntnis oder Schätzung der Landesregierung regelmäßig a. Crystal Methylamphetamin, b. Crack, c. Ecstasy, d. Heroin, e. Kokain, f. weitere harte Drogen? Bitte differenzieren nach Alter und Geschlecht. Der Landesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor. 3. Wie viel der in Frage zwei aufgelisteten Drogen werden in Sachsen-Anhalt nach Schätzung der Landesregierung jährlich konsumiert und wie hat sich diese Zahl innerhalb der letzten zehn Jahre entwickelt? Es wird auf die Antworten zu den Fragen 1 und 2 verwiesen. 4. Wie verhalten sich die in den Nummern 2 und 3 genannten oder geschätz- ten statistischen Angaben für Sachsen-Anhalt zum Bundesdurchschnitt und wie haben sich diese Relationen innerhalb der letzten zehn Jahre ent- wickelt? Aufgrund mangelnder Erhebungen in Sachsen-Anhalt kann ein solcher Vergleich nicht angestellt werden. 5. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung über die Herkunft der in Sachsen-Anhalt konsumierten harten Drogen vor? In der Mehrzahl der Fälle ist es nur selten möglich, den genauen Herkunftsort der si- chergestellten Betäubungsmittel zu ermitteln. Der überwiegende Teil der Betäu- bungsmittel stammt aus dem Ausland. Um Betäubungsmittel nach Deutschland zu schmuggeln, werden insbesondere bei Heroin und Kokain sehr lange Anfahrtswege in Kauf genommen. Eine zentrale Rolle bei der Herkunft vieler Drogenarten nehmen nach wie vor die Niederlande ein. In Bezug auf Crystal verdeutlichen die bisherigen Erfahrungen aus dem Bereich der Kriminalitätsbekämpfung, dass etwa 90 Prozent aller Sicherstellungen aus der Tschechischen Republik stammen. Vornehmlich vietnamesische Staatsangehörige sind an der Herstellung und dem Vertrieb im dortigen Grenzgebiet zu Deutschland beteiligt. Im vergangenen Jahr entdeckte die Polizei in Sachsen-Anhalt zwei Labore, in denen Crystal hergestellt wurde. Die ermittelten Täter produzierten für den Eigen- konsum.",
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"content": "4 Zu Crack können keine Aussagen getroffen werden, da die Droge in Sachsen-Anhalt seit Jahren keine Rolle mehr spielt. Der überwiegende Teil der Ecstasy-Tabletten, bei denen zumindest teilweise ein Herkunftsnachweis geführt werden konnte, stammt aus den Niederlanden. Die polizeilich registrierten Heroindelikte sind in Sachsen-Anhalt seit Jahren rückläu- fig. Bei einem Teil der Sicherstellungen von Heroin konnte die Herkunft aus den Nie- derlanden nachgewiesen werden. Polizeiliche Ermittlungen im Zusammenhang mit der Sicherstellung von Kokain erga- ben, dass dieses aus den Niederlanden, Belgien, Nigeria, der Dominikanischen Re- publik, Brasilien und Peru stammte. Die von der Polizei des Landes sichergestellten Amphetamine stammten aus Belgien und den Niederlanden. 6. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung über die Vertriebswege und Handelsstrukturen der harten Drogen in Sachsen-Anhalt vor? Polizeiliche Erkenntnisse über Vertriebswege und Handelsstrukturen harter Drogen in Sachsen-Anhalt werden auf Grund der überwiegend sehr konspirativen und ar- beitsteilig organisierten Arbeitsweise und der eher geringen Aussagebereitschaft der ermittelten Täter nur in wenigen Fällen erlangt. Die Betäubungsmittel in Form von Kokain oder Heroin werden in der Mehrzahl der Fälle mittels Kurier nach Sachsen-Anhalt gebracht. Als Transportmittel wird dabei durch sogenannte Bodypacker – Personen, die Drogen zum Zwecke des Transports verschlucken, was mit einer sehr hohen Eigengefährdung verbunden ist – häufig zu- nächst der Luftweg und im Anschluss mittels Pkw oder Bahn der Landweg genutzt. Die Auftraggebenden haben in diesen Fällen ihren Sitz in Sachsen-Anhalt und orga- nisieren nach Erhalt der Ware den Weiterverkauf an die mittlere Händlerebene, über welche die Betäubungsmittel an weitere Abnehmer bis hin zur Ebene der Konsumie- renden verteilt werden. Die günstige geografische Lage des Landes Sachsen-Anhalt veranlasst Kleindealen- de oder die Konsumierenden selbst, die Droge Crystal in Größenordnungen von 20 bis 30 Gramm aus der Tschechischen Republik zu beziehen. Eine Direktbeschaffung von dort stellt die mit Abstand günstigste Variante dar. Während die Straßenpreise in der Tschechischen Republik bei circa 20 Euro pro Gramm liegen, werden in Sach- sen-Anhalt Preise zwischen 60 und 100 Euro je Gramm gezahlt. In den vergangenen Jahren konnten in einigen wenigen Fällen auch größere Mengen Crystal im Kilobe- reich sichergestellt werden. Diese Größenordnungen stellen aber nach wie vor die Ausnahme dar. Im Unterschied zu Kokain oder Heroin entfällt hier in den meisten Fällen die mittlere Händlerebene, da die Betäubungsmittel von den Konsumierenden selbst beschafft werden. 7. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung hinsichtlich regionaler Be- sonderheiten beim Drogenkonsum oder beim Handel mit Drogen innerhalb Sachsen-Anhalts vor? Einschätzungen können nur zum polizeilich bekannt gewordenen Hellfeld getätigt werden. Die Zahl der festgestellten Delikte ist somit nur eingeschränkt geeignet, die tatsächliche Entwicklung des Phänomens zu analysieren. Allgemein ist in Sachsen-Anhalt seit mehreren Jahren eine Zunahme der Delikte im Zusammenhang mit Amphetamin/Methamphetamin – bei gleichzeitigem Rückgang der Delikte mit Heroin und Kokain – festzustellen.",
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"content": "5 Die Ursachen hierfür sind vielfältig. Ein wesentlicher Grund ist jedoch die Verwen- dung von Amphetamin/Methamphetamin als „Modedroge“, die auf Grund ihrer auf- putschenden Wirkung gut in das vorherrschende Zeitgefühl passt. Sie verhilft dem Konsumierenden, Müdigkeit zu unterdrücken. Es wird – zumindest temporär – das Gefühl vermittelt, hohen Anforderungen im privaten und beruflichen Bereich gewach- sen zu sein. Hinzu kommen die derzeit geltenden Preise für die Konsumeinheiten, die wesentlich günstiger sind als für die Konsumeinheit Kokain oder Heroin. In Bezug auf Heroin könnte ebenfalls die Applikationsform eine Rolle spielen: mit zunehmen- dem Konsum wird Heroin gespritzt, was (potentielle) Konsumierenden als abschre- ckend empfinden könnten. Die aufputschende Wirkung von Heroin lässt darüber hin- aus eher nach und wirkt nach längerem Konsum eher dämpfend auf den Organis- mus. Beim Heroin liegen die Schwerpunkte des polizeilich festgestellten Fallaufkommens in den Landkreisen Anhalt-Bitterfeld, Halle(Saale), Magdeburg, dem Burgenland- kreis, dem Salzlandkreis und Dessau-Roßlau. Das Fallaufkommen in Bezug auf Delikte im Zusammenhang mit Amphetami- nen/Methamphetaminen bedarf einer differenzierteren Betrachtung. Die in der Poli- zeilichen Kriminalstatistik (PKS) dargestellten Fälle umfassen derzeit sowohl die Am- phetamin- als auch die Methamphetamindelikte (Crystal). Selektiert man von dieser Gesamtzahl die Amphetamindelikte, erkennt man diesbezüglich Häufungen in den Landkreisen im nördlichen und mittleren Sachsen-Anhalt. In den südlichen und östli- chen Landkreisen wie dem Burgenlandkreis, dem Landkreis Mansfeld-Südharz, Halle (Saale), dem Saalekreis und dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld hingegen liegen die Zunahmen bei Methamphetamindelikten. Die besonders starke Verbreitung von Crystal im Osten und Süden des Landes wird vor allem in der Ursache vermutet, dass diese Droge fast ausschließlich aus Tschechien nach Deutschland gelangt. Ne- ben dem Direkterwerb in Tschechien dürfte nach polizeilicher Einschätzung Leipzig als einer der Schwerpunktbereiche in Sachsen für den Handel/Erwerb in Frage kommen. Durch die Nähe des Großraums Leipzig zum Land Sachsen-Anhalt ist es für Konsumierende in den östlichen und südlichen Landesteilen eher möglich, ohne die Inanspruchnahme von Händlerstrukturen Crystal direkt zu erwerben. Konsumie- rende im Norden des Landes sind wegen der längeren Anfahrtswege zum Teil auf Händlernetze angewiesen. Allgemein lässt sich feststellen, dass die Fallzahlen im Zusammenhang mit Crystal landesweit in den vergangenen Jahren zunehmen. Im- mer mehr Konsumierende steigen auf diese Droge um und wählen Crystal auch als Einstiegsdroge. LSD nimmt bei den Delikten mit harten Drogen eine eher untergeordnete Position ein. Die nachstehenden Fallzahlen zum unerlaubten Handel mit harten Drogen gemäß § 29 BtMG wurden mittels der PKS erhoben. Zu beachten ist, dass auch diese Zah- len nur Auskunft über die polizeilich bekannt gewordenen Fälle geben, also über das Hellfeld.",
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"content": "6 Tabelle 1: Unerlaubter Handel mit harten Drogen kreisfreie Städte/Landkreise Jahr 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Dessau/Roßlau, Stadt 46 99 77 57 16 48 38 Halle (Saale), Stadt 86 65 112 37 50 44 56 Magdeburg, Stadt 29 48 26 32 26 29 42 Altmarkkreis Salzwedel 13 3 5 6 6 12 11 Anhalt-Bitterfeld 32 20 12 22 15 24 62 Börde 15 21 18 14 20 64 44 Burgenlandkreis 113 64 70 81 174 100 68 Harz 49 32 26 41 42 59 70 Jerichower Land 15 10 19 2 8 6 18 Mansfeld-Südharz 17 26 24 26 41 53 53 Saalekreis 9 7 17 9 26 49 36 Salzlandkreis 30 27 49 37 64 45 81 Stendal 5 10 9 7 15 12 5 Wittenberg 22 8 12 12 27 32 39 Tatort unbekannt 1 2 2 Land Sachsen-Anhalt 481 440 477 383 530 579 625 Tabelle 2: Unerlaubter Handel mit Heroin kreisfreie Städte/Landkreise Jahr 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Dessau/Roßlau, Stadt 19 42 46 41 3 2 1 Halle (Saale), Stadt 46 34 69 20 27 13 8 Magdeburg, Stadt 7 22 4 7 1 2 4 Altmarkkreis Salzwedel 2 0 1 0 0 0 0 Anhalt-Bitterfeld 22 11 6 1 2 16 14 Börde 1 0 2 0 0 0 0 Burgenlandkreis 75 18 42 50 107 11 2 Harz 3 12 5 5 3 5 1 Jerichower Land 0 0 0 0 0 0 0 Mansfeld-Südharz 0 0 1 0 0 0 0 Saalekreis 2 2 2 0 0 2 0 Salzlandkreis 15 11 12 9 27 5 0 Stendal 1 1 2 0 0 0 0 Wittenberg 0 0 1 1 1 0 1 Tatort unbekannt 1 Land Sachsen-Anhalt 193 153 193 134 171 57 31",
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"content": "7 Tabelle 3: Unerlaubter Handel mit Kokain einschließlich Crack kreisfreie Städte/Landkreise Jahr 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Dessau/Roßlau, Stadt 26 50 28 7 4 4 5 Halle (Saale), Stadt 27 21 36 6 13 6 11 Magdeburg, Stadt 16 18 13 7 11 11 9 Altmarkkreis Salzwedel 6 2 0 0 1 0 1 Anhalt-Bitterfeld 4 3 2 3 1 0 3 Börde 1 8 4 1 6 8 6 Burgenlandkreis 8 5 6 5 6 3 1 Harz 17 8 2 5 5 7 3 Jerichower Land 2 0 3 1 0 0 0 Mansfeld-Südharz 1 2 4 3 3 2 0 Saalekreis 0 0 0 0 3 1 2 Salzlandkreis 5 7 7 5 9 2 10 Stendal 1 0 1 2 1 0 0 Wittenberg 6 2 4 2 4 0 1 Land Sachsen-Anhalt 120 126 110 47 67 44 52 Tabelle 4: Unerlaubter Handel mit Amphetamin und Methamphetamin in Pulver oder flüssiger Form kreisfreie Städte/Landkreise Jahr 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Dessau/Roßlau, Stadt 0 3 3 6 8 41 29 Halle (Saale), Stadt 7 6 3 11 9 24 37 Magdeburg, Stadt 4 2 6 15 13 10 21 Altmarkkreis Salzwedel 3 1 3 4 5 12 9 Anhalt-Bitterfeld 3 1 2 16 11 8 45 Börde 13 10 8 13 14 51 37 Burgenlandkreis 23 29 15 21 57 85 64 Harz 24 6 14 30 32 44 58 Jerichower Land 10 9 16 1 4 3 18 Mansfeld-Südharz 11 18 15 19 37 48 47 Saalekreis 5 3 11 8 20 46 34 Salzlandkreis 6 5 16 19 21 25 44 Stendal 3 9 3 2 14 11 5 Wittenberg 8 4 5 9 20 32 37 Tatort unbekannt 1 1 2 Land Sachsen-Anhalt 120 106 121 174 265 441 487 Tabelle 5: Unerlaubter Handel mit Amphetamin und Methamphetamin in Tabletten und Kapselform kreisfreie Städte/Landkreise Jahr 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Dessau/Roßlau, Stadt 1 4 0 2 1 1 3 Halle (Saale), Stadt 6 4 4 0 1 1 0 Magdeburg, Stadt 2 6 3 3 1 6 8 Altmarkkreis Salzwedel 2 0 1 2 0 0 1 Anhalt-Bitterfeld 3 5 2 2 1 0 0 Börde 0 3 4 0 0 5 1 Burgenlandkreis 7 12 7 5 4 1 1 Harz 5 5 5 1 2 2 7 Jerichower Land 3 1 0 0 4 3 0 Mansfeld-Südharz 5 6 4 4 1 3 6 Saalekreis 2 2 4 1 3 0 0",
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"content": "8 Salzlandkreis 4 4 14 4 7 13 27 Stendal 0 0 1 3 0 1 0 Wittenberg 8 2 2 0 2 0 0 Land Sachsen-Anhalt 48 54 51 27 27 36 54 Tabelle 6: Unerlaubter Handel mit LSD (Lysergsäurediethylamid) kreisfreie Jahr Städte/Landkreise 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Dessau/Roßlau, Stadt 0 0 0 1 0 0 0 Halle (Saale), Stadt 0 0 0 0 0 0 0 Magdeburg, Stadt 0 0 0 0 0 0 0 Altmarkkreis Salzwedel 0 0 0 0 0 0 0 Anhalt-Bitterfeld 0 0 0 0 0 0 0 Börde 0 0 0 0 0 0 0 Burgenlandkreis 0 0 0 0 0 0 0 Harz 0 1 0 0 0 1 1 Jerichower Land 0 0 0 0 0 0 0 Mansfeld-Südharz 0 0 0 0 0 0 0 Saalekreis 0 0 0 0 0 0 0 Salzlandkreis 0 0 0 0 0 0 0 Stendal 0 0 2 0 0 0 0 Wittenberg 0 0 0 0 0 0 0 Land Sachsen-Anhalt 0 1 2 1 0 1 1 II. Risiken, Aufklärung, Hilfe und Prävention 1. Wie definiert und bewertet die Landesregierung den „akzeptierenden An- satz“ in der Drogenpolitik? Beim akzeptierenden Ansatz geht es nicht in erster Linie um das Ziel der Verringe- rung des Konsums oder der Abstinenz, sondern um eine Verbesserung des Gesund- heitszustandes und der Lebenssituation der Betroffenen überhaupt. Das Land stellt den Landkreisen und kreisfreien Städten Mittel für die Finanzierung von Suchtberatungsstellen zur Verfügung. Ziel der Tätigkeit der Suchtberatungsstel- len ist es u. a., Betroffene zum Ausstieg zu motivieren und ihnen ggf. behilflich zu sein, einen Zugang zu anderen Behandlungsangeboten zu verschaffen. Der Landes- regierung ist bewusst, dass Abstinenz nicht in allen Fällen bzw. auf schnellem Wege erreicht werden kann. Trotzdem sollte, gerade weil es sich um illegale Drogen han- delt, das Ziel der Abstinenz beibehalten werden. Darüber hinaus besteht insbesonde- re für Jugendliche in der Adoleszenz eine nicht abschätzbare Gesundheitsgefähr- dung. 2. Wie definiert und bewertet die Landesregierung den Begriff der „Nied- rigschwelligkeit“ in der Drogenhilfe? Niedrigschwelligkeit in der Drogenhilfe bedeutet, dass Hilfsangebote, wie Aufent- haltsmöglichkeiten, Essensangebote, Körperhygiene, street-work oder Notschlafstel- len, in Anspruch genommen werden können, ohne dass die Betroffenen bestimmte Zugangsvoraussetzungen erfüllen müssen. Das gilt für die gesamte Drogenhilfe, un- abhängig von der Substanz. Solche Angebote dienen dazu, Betroffenen, die noch",
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"content": "9 keinen Zugang zum Hilfesystem haben, Hilfe zur Verbesserung oder Stabilisierung ihrer gesundheitlichen Lage und ihrer Lebenssituation zuteil kommen zu lassen. 3. Wie viele Menschen sind in den vergangenen zehn Jahren in Sachsen- Anhalt nach Kenntnis oder Schätzung der Landesregierung durch den Konsum oder infolge des Konsums folgender Drogen ums Leben gekom- men? Bitte differenzieren nach Alter, Geschlecht und a. Crystal Methylamphetamin, b. Crack, c. Ecstasy, d. Heroin, e. Kokain, f. weitere harte Drogen. Die Daten aus der Gesundheitsberichterstattung wurden vom Statistischen Lan- desamt zur Verfügung gestellt und sind der Anlage 1 zu entnehmen. Die Aufschlüs- selung erfolgt nach den gebräuchlichen ICD-Codes (International Statistical Classifi- cation of Diseases and Related Health Problems, einem Diagnoseklassifikationssys- tem). Es liegen Daten von 2003 bis 2012 vor. Datengrundlage ist die Auswertung der Totenscheine. Darüber hinaus liegen Daten der Polizei vor. Die Polizei des Landes Sachsen-Anhalt erfasst Todesfälle im Zusammenhang mit dem missbräuchlichen Konsum von Be- täubungsmitteln nach der bundesweit einheitlichen Polizeidienstvorschrift (PDV) 386 „Informationsaustausch Rauschgiftkriminalität“. Demnach unterrichtet die sachbearbeitende Dienststelle der Polizei das zuständige Landeskriminalamt mittels einer schriftlichen Rauschgiftsofortmeldung unverzüglich über Todesfälle, die in einem kausalen Zusammenhang mit dem missbräuchlichen Konsum von Betäubungs- oder Ausweichmitteln/ Ersatzstoffen stehen, insbesondere - infolge von Überdosierung, - infolge langzeitigen Missbrauchs, - bei Selbsttötung aus Verzweiflung über die Lebensumstände oder unter Einwir- kung von Entzugserscheinungen, - bei tödlichen Unfällen von unter Drogeneinfluss stehenden Personen. Aus diesem Grund sind die Zahlenwerte des Statistischen Landesamtes und der Po- lizei nicht miteinander vergleichbar. In den vergangenen zehn Jahren (Stand: 31.12.2013) sind in Sachsen-Anhalt laut Polizeiangaben 64 Personen im Zusammenhang mit dem missbräuchlichen Konsum harter Drogen verstorben. Bei den Verstorbenen handelt es sich um Personen im Al- ter von 18 bis 67 Jahren. Todesfälle in Folge des Missbrauchs von Crack wurden in den vergangenen zehn Jahren polizeilich nicht festgestellt. Die Todesfälle sind in der nachfolgenden Tabelle differenziert dargestellt.",
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"number": 10,
"content": "10 Tabelle 7: Todesfälle infolge des Konsums von Drogen Rauschgiftart männlich weiblich gesamt Altersbereich Crystal 3 0 3 24-27 Ecstasy 5 0 5 24-28 Heroin 23 3 26 18-50 Kokain 6 2 8 24-36 Morphin 1 0 1 67 LSD 0 0 0 Ausweichmittel (z.B. Methadon, Subutex, L-Polamidon) 3 1 4 22-31 Mischintoxikation 15 2 17 18-34 Gesamt 56 8 64 Mischintoxikation 15 2 17 18-34 davon: Heroin/Kokain 6 2 8 20-30 Heroin/Amphetamin 1 0 1 32 Kokain/Amphetamin 1 0 1 31 Kokain/Ausweichmittel 2 0 2 26/34 Amphetamin/Methamphetamin 2 0 2 24/32 Amphetamin/Ecstasy 1 0 1 25 Amphetamin/Cannabis 1 0 1 33 LSD/Cannabis 1 0 1 18 4. Wie hoch ist die Anzahl derer, die sich in Sachsen-Anhalt wegen ihres un- kontrollierten Gebrauchs folgender Drogen in ambulanter ärztlicher Be- handlung befinden bzw. dafür eine Drogenberatungsstelle aufgesucht ha- ben: a. Crystal Methylamphetamin, b. Crack, c. Ecstasy, d. Heroin, e. Kokain, f. weitere harte Drogen? Zur Inanspruchnahme einer ärztlichen Behandlung kann keine Aussage getroffen werden. Daten liegen nicht vor. Die Daten zur Inanspruchnahme von Suchtbera- tungsstellen wurden von der Landesstelle für Suchtfragen im Land Sachsen-Anhalt (LS-LSA) zur Verfügung gestellt: Für das Jahr 2013 zeigt sich in den Suchtberatungsstellen des Landes für die ange- fragten Substanzen folgende Situation (bei Einzel- und Zusatzdiagnose sind Mehr- fachnennungen möglich):",
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"number": 11,
"content": "11 Tabelle 8: Anzahl der Betreuungen in den Suchtberatungsstellen des Landes im Jahr 2013 Männer Frauen Substanz/Störung Einzel- Haupt- Zusatz- Einzel- Haupt- Zusatz- diagnose diagnose diagnose diagnose diagnose diagnose Opioide 467 182 Heroin 482 71 175 25 Methadon 24 5 22 0 Buprenorphin 46 7 20 1 and. opiathaltige Mittel 51 11 18 2 Kokain 96 14 Kokain 435 339 106 92 Crack 5 5 1 1 Stimulanzien 721 344 Amphetamine 844 314 307 66 MDMA u. Derivate (Ecsta- sy) 199 102 60 18 and. Stimulanzien 349 86 157 25 Halluzinogene 2 1 LSD 61 60 18 17 Meskalin 6 6 0 0 and. Halluzinogene 22 21 4 4 Flüchtige Lösungsmittel 5 3 2 1 0 1 Quelle: © 2014 IFT Institut für Therapieforschung, München; Vorauswertung Sachsen-Anhalt (Tab. 4.07 N=32 - Einzel-, Haupt- u. Zusatzdiagnose (Auszug)) Bearbeitung: LS-LSA Methylamphetamin wird bundesweit zu den Stimulanzien gezählt. Seit dem Jahr 2011 erhebt die LS-LSA die Anzahl der Betreuungen mit Crystalproblematik. Diese stellen sich wie folgt dar: Tabelle 9: Anzahl der Betreuungen mit Crystalproblematik Crystal 2011 2012 2013 Anteil gegenüber Gesamtanteil der Stimulanzien 38 % 54 % 82 % (ca.) Entspricht Personen (ca.) 241 539 537 Einmalkontakte 35 185 640 Gesamtklientel 276 734 1177 5. Wie viele Menschen wurden innerhalb der letzten zehn Jahre in stationären Entzugsmaßnahmen aufgrund folgender Suchtformen in Sachsen-Anhalt behandelt? Bitte differenzieren nach Alter, Geschlecht und a. Crystal-Meth-Abhängigkeit, b. Crackabhängigkeit, c. Ecstasyabhängigkeit, d. Heroinabhängigkeit, e. Kokainabhängigkeit, f. Abhängigkeit von anderen harten Drogen (bitte Drogensorten benennen), g. Abhängigkeit von mehreren Drogensorten.",
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"number": 12,
"content": "12 Die Daten wurden vom Statistischen Landesamt zur Verfügung gestellt und sind der Anlage 2 zu entnehmen (Reha-Behandlungsfälle). Die Aufschlüsselung erfolgt nach den gebräuchlichen ICD-Codes. Die Behandlungsfälle bei Crystal-Meth-Abhängigkeit sowie Ecstasy-Abhängigkeit werden nicht gesondert erfasst. Sie fallen unter die er- fassten Fälle bei Amphetaminabhängigkeit. Ebenso wird Crack-Abhängigkeit nicht gesondert erfasst. Diese Fälle sind in den Behandlungsfällen bei Kokain- Abhängigkeit mit enthalten. Für andere harte Drogen liegen keine Daten vor. In An- lage 3 sind die Behandlungsfälle bei Anhängigkeit vom mehreren Drogen aufgeführt. 6. Mit welchen Wartezeiten müssen Abhängige in Sachsen-Anhalt für die Un- terstützungsschritte der Entgiftung, Therapie und Nachsorge rechnen? Zur Beantwortung dieser Frage hat die LS-LSA aktuell alle 32 Suchtberatungsstellen in Sachsen-Anhalt befragt. In der Regel sind sie die Anlaufstellen und bieten Unter- stützung für weitere Schritte in Behandlungs- und Nachsorgemaßnahmen. Die Suchtberatungsstellen machten folgende Angaben: Die Suchtberatungsstellen halten nahezu täglich Öffnungszeiten vor. So kann das besondere Motivationsfenster, in dem sich der/die Ratsuchende erstmals in eine Hil- feeinrichtung „wagt“, genutzt und zumindest ein erster Kontakt realisiert werden. Nicht betrachtet werden in diesem Zusammenhang die an einigen Orten begrenzt vorhandenen Möglichkeiten des ambulanten Entzugs bei Suchtmedizinern. Auch die nur an einigen Orten begrenzt verfügbare Option der ambulanten Rehabilitation bleibt unberücksichtigt. Die zur Verfügung stehende Beratungs-/Behandlungskapazität in den Suchtbera- tungsstellen, Krankenhäusern und Reha-Kliniken sowie die Bearbeitungsdauer der Anträge haben Einfluss auf die Wartezeit. Bei akuter Lebensgefahr erfolgt die schnel- le Aufnahme im Krankenhaus. Die Wartezeiten auf stationäre Entgiftung differieren von Krankenhaus zu Kranken- haus, abhängig von den zur Verfügung stehenden Plätzen, der aktuellen Behand- lungsnachfrage und der jeweiligen Patientensituation: Manchmal stehen aufgrund nicht angetretener oder abgebrochener Behandlungen schnell Plätze zur Verfügung, die in der Regel über eine Warteliste bedient werden. Für Versicherte der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland besteht die Möglichkeit, direkt aus der Entgiftungsbehandlung eine Entwöhnungsbehandlung an- zutreten. Diese Möglichkeit wird von Klienten in Anspruch genommen, bei denen ei- ne sehr deutliche Behandlungsmotivation besteht und die psychosoziale Lebenssitu- ation (Ämter, Wohnen, finanzielle und familiäre Verpflichtungen usw.) geklärt ist. Je nach persönlicher Lebenssituation der/des Ratsuchenden gestaltet sich die Suche nach einem geeigneten Rehabilitationsplatz aufwändig und dauert länger: Therapie für Paare, für Paare bzw. Elternteile mit Kindern, für Suchtkranke mit v. a. psychiatri- schen weiteren Erkrankungen, für Suchtkranke mit Tieren, für Suchtkranke mit be- sonderen Anforderungen wegen bestehender Traumatisierungen usw. In diesen Fäl- len ist häufig auch das Kostenübernahmeantragsverfahren komplexer. Eine Rehabili- tationsbehandlung kann erst nach erfolgter Entgiftung angetreten werden, so dass hier eine Koordinierung im Vorfeld erforderlich ist. Generell muss davon ausgegan- gen werden, dass die Wartezeit auf einen stationären Rehabilitationsplatz für Klien- ten, die noch nicht ausreichend Anwartschaften bei der Rentenversicherung erwor- ben haben, bedingt durch das Antragsverfahren bei den zuständigen Trägern der Krankenversicherung, länger ist.",
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"number": 13,
"content": "13 Die Wartezeiten auf Nachsorge in den zuständigen Suchtberatungsstellen werden so knapp wie möglich gehalten, um den Reha-Erfolg zu sichern. Sie sind von den jewei- ligen Kapazitäten abhängig. Nachfolgend sind die auf Ebene der Landkreise/Kreisfreien Städte aggregierten Da- ten aufgeführt. Die Suchtberatungsstellen wurden um Einschätzung gebeten, mit wie viel Wochen Wartezeit ein/e Klient/in zu rechnen hat, wenn er/sie sich für den jewei- ligen Schritt entschieden hat. Für die Auswertung wurden Mittelwerte der Angaben aller Suchtberatungsstellen ge- bildet. Tabelle 10: Wartezeit in Wochen (Mittelwerte); Stand: Juli 2014 1. regulärer Beratungs- Hauptdiagnose termin in Suchtbera- stationäre tungsstelle Entgiftung Rehabilitation Nachsorge Alkohol 1,8 1,7 6,0 1,0 von 0 bis 4 von 0 bis 4 von 2 bis 16 von 0 bis 4 Cannabis 1,9 3,1 9,4 1,5 von 0 bis 4 von 1 bis 10 von 1 bis 24 von 0 bis 4 Amphetamine/Crystal 1,7 3,4 10,3 1,5 von 0 bis 3 von 0 bis 10 von 3,5 bis 26 von 0 bis 4 Heroin 1,8 3,4 9,7 1,3 von 0 bis 5 von 1 bis 8 von 3 bis 26 von 0 bis 4 Polytoxikomanie 1,8 3,4 9,3 1,5 von 0 bis 3 von 1,5 bis 8 von 3 bis 15 von 0 bis 4 Medikamente 1,8 2,2 8,3 1,6 von 0 bis 5 von 1 bis 3,5 von 3,5 bis 16 von 0 bis 4 Quelle: Auskünfte aller Suchtberatungsstellen (n=32) zu einer Abfrage der LS-LSA, Juli 2014 7. Welche Therapieangebote haben sich bei den verschiedenen Drogensorten aus Sicht der Landesregierung jeweils besonders bewährt? Grundsätzlich gilt für alle stoffgebundenen Abhängigkeitserkrankungen, dass bei den Betroffenen eine Änderungsbereitschaft ihren Konsum betreffend vorhanden und sie motiviert sein müssen, eine Therapie in Anspruch zu nehmen. Die Suchtberatungs- stellen tragen wesentlich dazu bei, diese Motivation zu stärken und Betroffene auf weiterführende Behandlungsangebote vorzubereiten und sie zu unterstützen. Auch stehen die Suchtberatungsstellen bei Rückfällen und Krisen zur Verfügung. Um ei- nen möglichst bleibenden Behandlungserfolg zu gewährleisten, erbringen sie auch Nachsorgeleistungen. Insofern kommt den Suchtberatungsstellen eine wesentliche Bedeutung zu. Die medizinischen Behandlungen der Entgiftung und Entwöhnung stehen für alle stoffgebundenen Abhängigkeitserkrankungen zur Verfügung und wer- den in hoher Qualität erbracht. Für alle diese Erkrankungen gilt, dass vor einer Ent- wöhnung eine Entgiftung zu erfolgen hat. Von daher können keine Unterschiede, dif- ferenziert nach Drogensorten, aufgezeigt werden. 8. Welche Haltung nimmt die Landesregierung in der Therapie von Schwer- stabhängigen zur Frage der Heroinsubstitution sowie der kontrollierten Abgabe von illegalisierten Drogen ein?",
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"number": 14,
"content": "14 Mit dem Gesetz zur diamorphingestützten Behandlung vom 15. Juli 2009 (BGBl. I S. 1801) wurden die rechtlichen Voraussetzungen für eine heroingestützte Substitu- tionsbehandlung für schwer opiatabhängige Patientinnen und Patienten geschaffen. Einrichtungen, die diese Behandlung durchführen wollen, benötigen eine Genehmi- gung. Bisher ist noch kein entsprechender Antrag gestellt worden. Mit Anträgen wird nach geltendem Recht verfahren. Eine „… kontrollierte Abgabe von illegalisierten Drogen…“ sollte nach Auffassung der Landesregierung nur im Rahmen der jetzt bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten erfolgen, wie z. B. im Rahmen einer Erlaubniserteilung durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zum Erwerb von Medizinal-Cannabisblüten oder –Extrakt zum Zweck der ärztlich begleiteten Selbsttherapie. Hinsichtlich der Be- handlung gelten die heilberufsrechtlichen Bestimmungen eingehalten. 9. Aus welchen Titeln des Landeshaushalts werden Mittel in welcher Höhe für welche Aufklärungs- und Präventionsmaßnahmen hinsichtlich des Kon- sums von illegalisierten Drogen zur Verfügung gestellt und wie haben sich diese Summen innerhalb der letzten zehn Jahre entwickelt? Die Förderung der Fachstellen für Suchtprävention sowie die Teilnahme der aner- kannten Drogen- und Suchtberatungsstellen am Dokumentationssystem EBIS erfolgt aus Kapitel 0513, Titel 685 73, und die Förderung der Landesstelle für Suchtfragen aus Kapitel 0513, Titel 684 73. Die Mittel für beide Maßnahmen werden nicht sub- stanzbezogen ausgewiesen, so dass diesbezüglich keine Aussagen möglich sind. Schwerpunkt der präventiven Aktivitäten in Sachsen-Anhalt sind Maßnahmen der Al- kohol- und Tabakprävention. Das schließt nicht aus, dass auf sich ändernde Kon- summuster entsprechend reagiert wird. Die Suchtberatung ist eine kommunale Aufgabe, an der sich das Land durch Zuwei- sungen von jährlich 2.992.400 € beteiligt. In 2014 sind diese Zuweisungen bei Kapitel 0513, Titelgruppe 74, veranschlagt. Tabelle 11: Fördermittel des Landes 2004 bis 2014 Fachstellen für Suchtprävention und Sta- Landesstelle für Suchtfragen tistikprogramm EBIS (0513 685 73) (0513 684 73) Haushaltsjahr Landesförderung Haushaltsjahr Landesförderung 2004 94.100,00 € 2004 184.100,00 € 2005 156.570,00 € 2005 88.791,00 € 2006 185.700,00 € 2006 92.500,00 € 2007 129.415,00 € 2007 92.500,00 € 2008 155.214,20 € 2008 92.500,00 € 2009 143.563,00 € 2009 92.500,00 € 2010 140.000,00 € 2010 92.500,00 € 2011 140.000,00 € 2011 92.500,00 € 2012 140.000,00 € 2012 92.500,00 € 2013 140.000,00 € 2013 92.500,00 € 2014 140.000,00 € 2014 92.500,00 € Das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr fördert im Rahmen einer Pro- jektfinanzierung in Höhe von ca. 33.000 EUR pro Jahr an die Landesverkehrswacht das „PEER-Projekt“, das in Trägerschaft des An-Instituts MISTEL gGmbH der Hoch- schule Magdeburg/Stendal an Fahrschulen durchgeführt wird. Dabei werden die Fahrschüler/-innen in zusätzlichen Einheiten über die Gefahren von Alkohol und Drogen im Straßenverkehr informiert und diskutieren zusammen über mögliche Fol-",
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"number": 15,
"content": "15 gen. In den so genannten PEER-Einheiten werden gemeinsam mit den Fahrschü- lern/-innen Strategien und Regeln entwickelt, wie alkohol- und drogenbedingte Rauschfahrten vermieden werden können. Darüber hinaus werden ebenso die ge- sundheitlichen Folgen und Risiken regelmäßigen und langfristigen Konsums themati- siert sowie die Wirkung legaler und illegaler Drogen besprochen. Das Projekt wird gegenwärtig in 7 Landkreisen und kreisfreien Städten in 39 Fahrschulen im Land Sachsen-Anhalt angeboten und erreicht damit in 125 so genannten PEER-Einheiten ca. 1.200 Fahrschüler/-innen pro Jahr. 10. Welche Fachstellen für Sucht und Suchtprävention existieren in Sachsen- Anhalt an welchen Orten und wie hat sich die Personalsituation hier jeweils innerhalb der letzten zehn Jahre entwickelt? Die Personalsituation (Wochenstunden) der jeweiligen Fachstellen für Sucht und Suchtprävention werden in den nachfolgenden Tabellen dargestellt. Tabelle 12: Personalsituation der Fachstellen für Suchtprävention mit Landesförderung (Wochenstd.) Fachstelle an Landkreis Suchtberatungs- 2004 2006 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 stelle (SBB) DPWV DROBS Mag- *20 *47 *74 *33 *35 LHS Magdeburg* deburg 40 40 40 40 40 40 40 40 40 DPWV SBB Haldens- LK Börde 20 20 20 20 20 40 leben DRK SBB Weißen- LK Burgenland 40 40 40 40 40 40 40 40 40 fels DPWV SBB ASB 40 40 40 40 40 40 40 40 40 Halberstadt LK Harz DW SBB Wernigero- 40 40 40 40 40 40 40 40 40 de AWO SBB Schöne- LK Salzland 20 20 20 20 20 beck LK Wittenberg DW SBB Wittenberg 27,5 28 28 26 23,4 23,4 23,4 22 AWO SBB Halle LK Saalekreis (Fachstelle in Merse- 35 35 35 35 35 40 40 burg) Quelle: Angaben der Träger nach Erhebungen der LS-LSA; Stand: 10. Juli 2014 In Magdeburg wird mit Landesförderung kontinuierlich seit 2004 eine Fachkraftstelle gefördert. Die Zuwendungen für weitere suchtpräventive Fachkräfte in Magdeburg kommen aus unterschiedlichen Quellen zu unterschiedlichen Anteilen. Diese Perso- nalanteile wurden in der vorstehenden Tabelle mit * gekennzeichnet. Häufig waren diese Personalanteile projektbezogen befristet und damit an eine bestimmte Teilauf- gabe der Suchtprävention gebunden, so dass sie in den unterschiedlichen Erfassun- gen für die Jahre 2009 bis 2012 nicht ausgewiesen wurden.",
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"number": 16,
"content": "16 Tabelle 13: Fachkräfte der Suchtberatungsstellen in Trägerschaft der Freien Wohlfahrtspflege* Suchtberatung Beratungswochenstunden Gebietskörperschaft 2006 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 LHS Magdeburg 316 311 336 326 387 382 294 320 LK Altmarkkreis Salzwedel 130 130 130 130 130 90 68 136 LK Anhalt-Bitterfeld 220 220 220 240 260 180 204 220 LK Börde 140 160 160 185 185 185 185 185 LK Burgenland 200 220 200 200 200 200 200 200 LK Harz 355 361 302 278 300 279 265 265 LK Jerichower Land 80 80 80 80 80 80 80 100 LK Mansfeld-Südharz 120 136 120 120 145 145 130 150 LK Salzland 150 150 150 150 155 155 155 215 LK Stendal 80 80 80 80 80 80 80 80 LK Wittenberg 82 90 93 75 80 80 84,5 100 Stadt Dessau-Roßlau 165 180 180 180 180 180 180 180 gesamt: Halle-Saalekreis** 550 550 513 533 570 577 580 580 gesamt 2.588 2.668 2.564 2.577 2.752 2.613 2.501 2.711 Quelle: Angaben der Träger nach Erhebungen der LS- LSA; Stand: 10. Juli 2014 * ohne Fachstellen für Suchtprävention, ohne Streetwork, ohne Fachberatung Glücksspielsucht, da gesondert finanziert; einschl. \"sonstige Beratungsfachkräfte\" ** Die Versorgungsregion HAL-SK muss zusammen betrachtet werden: Der Saalekreis fördert die Hallenser Suchtberatungsstellen anteilig für Ratsuchende aus dem umliegenden Saalekreis und für den Unterhalt zusätzlicher Sprechstunden im Saalekreis. 11. Welche Aufklärungs- und Präventionsmaßnahmen führt das Land Sachsen- Anhalt im Zusammenhang mit folgenden Drogen a. Crystal Methylamphetamin, b. Crack, c. Ecstasy, d. Heroin, e. Kokain, f. weitere harte Drogen durch? Das Land selbst führt keine Suchtpräventionsmaßnahmen durch, fördert aber acht Fachstellen für Suchtprävention, die LS-LSA und trägt wesentlich zur Finanzierung der Suchtberatungsstellen bei. Die genannten Stellen initiieren und begleiten ent- sprechende Maßnahmen in den Gebietskörperschaften bzw. führen diese selbst durch. Die LS-LSA ist koordinierend für das Land tätig. Im Wesentlichen besteht die Aufgabe der LS-LSA in der Förderung und Koordination von Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe. Sie bündelt die Erkenntnisse und Anfor- derungen aus den Praxisfeldern in Facharbeitsgremien. Die sich daraus ergebenden Bestandsaufnahmen und Weiterentwicklungsbedarfe sind die Basis für deren vielfäl- tige Aktivitäten: Die LS-LSA organisiert Fachveranstaltungen verschiedener Art für Multiplikator/-innen aus Praxisfeldern und Schlüsselinstitutionen, zu deren Aufgaben die Suchtprävention zentral oder weniger zentral im Rahmen ihres Gesamtauftrages und in unterschiedlicher Aufgabenstellung gehört. Darüber hinaus werden für Sach- sen-Anhalt als zielführend und realisierungsfähig eingeschätzte evaluierte Präventi- onskonzepte identifiziert und implementiert. Im Bereich der beruflichen Bildung wird seit 2013 zur Umsetzung des Präventionsprojektes in der beruflichen Ausbildung „Prev(at) WORK“ geschult, die Umsetzung wird begleitet.",
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"number": 17,
"content": "17 Die Projektimplementierung geschieht durch breite Informationsveranstaltungen, ge- zielte Weiterbildungen, zentralen Informationstransfer und z. T. Materialvermittlung. Die Projektbegleitung findet in den landesweiten Facharbeitskreisen Ambulante Be- ratung und Therapie sowie Suchtprävention, aber auch in Einzelberatungen und Vor- Ort-Veranstaltungen statt. Die LS-LSA sorgt für die landesweite Pressearbeit und die Materialien. Vor Ort wird die Umsetzung in unterschiedlichsten Einrichtungen durch Suchtberatungsstellen und Fachstellen für Suchtprävention unterstützt. Aufgrund ihrer Struktur kann die LS-LSA konkrete Aufklärungs- und Präventions- maßnahmen nur in geringem Maße selbst durchführen. Um die regionale Veranke- rung und damit die Nachhaltigkeit der Präventionsansätze zu fördern, werden immer regionale Akteure einbezogen. 12. Wie sieht die qualitative wie quantitative Nutzung der in Frage 11 aufgeführ- ten Angebote aus? Fachstellen für Suchtprävention in Sachsen-Anhalt dokumentieren ihre Maßnahmen mit dem System DotSys online, koordiniert durch die LS-LSA. DotSys wird durch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) kostenfrei zur Verfügung ge- stellt und durch den BZgA-Länder-Kooperationskreis Suchtprävention beraten. Die BZgA gibt auf der Basis der Länderdaten jährlich Berichte heraus. Den Länderkoor- dinatoren stehen die Daten zur Auswertung online zur Verfügung. Neben substanz- bezogenen Maßnahmen gibt es auch suchtmittelübergreifende Maßnahmen auf ver- schiedenen Zielebenen und für verschiedene Zielgruppen und Settings (soziale Sys- teme und Lebensräume, in denen sich Menschen bewegen und deren Strukturen und Verhaltensmuster prägen). Tabelle 14: Anzahl der erreichten Personen (gesamt, nicht substanzbezogen) 2011 2013 Anzahl Prozent Anzahl Prozent Anzahl der erreichten Multiplikator/-innen 4.423 22,85% 5.140 31,00% Anzahl der erreichten Endadressat/-innen 14.936 77,15% 11.439 69,00% Gesamt 19.359 100,00% 16.579 100,00% Quelle: www.dotsys-online.de, www.fachstellen-suchtpraevention-lsa.de Tabelle 15: Anzahl und Präventionsart der Maßnahmen (gesamt, nicht substanzbezogen) 2011 2013 Anzahl Prozent Anzahl Prozent universelle Prävention 661 58,03% 735 48,48% selektive Prävention 109 9,57% 164 10,82% indizierte Prävention 62 5,44% 140 9,23% strukturelle Prävention 307 26,95% 477 31,46% Gesamt 1139 100,00% 1516 100,00% Quelle: www.dotsys-online.de, www.fachstellen-suchtpraevention-lsa.de Universelle Prävention wendet sich an die Allgemeinbevölkerung. Strukturelle Prä- vention zielt auf Rahmenbedingungen und Regeln, z. B. Strukturbildende Maßnah- men zum Umgang mit Suchtmittelkonsum in Schulen, anderen Bildungseinrichtun- gen und Betrieben. Selektive Prävention wendet sich an spezielle Risikogruppen, die",
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"content": "18 als besonders gefährdet gelten. Indizierte Prävention wendet sich an Personen mit problematischem Konsum. Bei der inhaltlichen Ausrichtung der Maßnahmen standen in den Jahren 2011 und 2013 die Lebenskompetenz (ohne Substanzbezug), der spezifische Substanzbezug und die Verhaltenssüchte mit im Vordergrund. Maßnahmen mit spezifischem Substanzbezug wurden wie folgt aufgegliedert in An- spruch genommen (Mehrfachnennungen waren möglich): Tabelle 16: Maßnahmen mit spezifischem Substanzbezug Jahr Inhalte 2011 2013 Lösungsmittel 7% 7% Halluzinogene 13 % 14 % Biogene Drogen 13 % 18 % Opiate 14 % 14 % Medikamente 19 % 18 % Ecstasy 19 % 21 % Kokain 20 % 18 % Amphetamin/Speed 23 % 34 % Cannabis 39 % 45 % Tabak 54 % 43 % Alkohol 87 % 78 % Sonstige 0% 12 % Quelle: www.dotsys-online.de, www.fachstellen-suchtpraevention-lsa.de In welcher Form die Maßnahmen konkret umgesetzt wurden, zeigt diese Übersicht: Tabelle 17: Form der Maßnahmen Jahr Form 2011 2013 Durchführung Training/Schulung 39 % 37 % Kooperation/Koordination 24 % 23 % Präventionsberatung 20 % 20 % Ausstellungen/Projekttage/Aktionswochen 7% 4% Durchführung Vortrag/Referat 6% 2% Informationsvermittlung 4% 14 % Durchführung Fachtagung 0% 0% Quelle: www.dotsys-online.de, www.fachstellen-suchtpraevention-lsa.de Auch Suchtberatungsstellen leisten im Rahmen ihrer Personalkapazitäten Präventi- onsarbeit. Die Betreuungszahlen der Suchtberatungsstellen sind der Antwort zu Fra- ge 10 zu entnehmen. Der Aufgabenschwerpunkt der Suchtberatungsstellen liegt in der direkten Arbeit mit Suchtbetroffenen. Im Rahmen der Möglichkeiten werden im Aufgabengebiet Sucht- prävention anlassbezogen Multiplikatoren/-innen beraten (z. B. aus Jugendhilfe, Be- trieb und Schule), Elternabende und Schülerinfos durchgeführt sowie suchtpräventi- ve Projekte besprochen. Suchtprävention ist Querschnittsaufgabe: die Bereiche Kommunaler Gesundheits- dienst, Schule, Jugendhilfe, Krankenversicherung und -versorgung, Ordnungsbehör- de und Polizei haben je eigen formulierte Aufgaben. Fachstellen für Suchtprävention betreiben im kommunalen Auftrag regionale Netzwerkbildung zur Bündelung von Ressourcen und Generierung von Kooperation auf dem Hintergrund der jeweiligen Arbeitsaufträge. Initiierung und Durchführung längerfristig angelegte Projekte, Semi- nare und Workshops; Multiplikatoren - Weiterbildung und Öffentlichkeitsarbeit gehö-",
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"content": "19 ren zum Arbeitsspektrum von Fachstellen, um Nachhaltigkeit und Ganzheitlichkeit in der Suchtprävention zu erreichen. 13. Plant die Landesregierung die Einrichtung weiterer Angebote im Bereich der Aufklärung und Prävention von Drogenkonsum? Wenn ja, mit welchen inhaltlichen Schwerpunkten und unter welchem konkreten finanziellen Rahmen? Wenn nein, hält die Landesregierung das bestehende Angebot für ausreichend und trifft dies für alle Drogenbereiche gleichermaßen zu? Bitte ausführlich darstellen. Eine Erweiterung des finanziellen Rahmens ist momentan nicht geplant. Das Land ist daran interessiert, ein flächendeckendes Netz an Suchtberatungsstellen zu erhalten. Die Fachstellen für Suchtprävention und die LS-LSA sollen weiterhin gefördert wer- den. Es besteht in zwei weiteren Gebietskörperschaften der Wunsch nach einer Ein- richtung einer Fachstelle für Suchtprävention. Im Rahmen der bestehenden Haus- haltsansätze muss geprüft werden, ob eine Förderung möglich ist. 14. Welche Programme und Maßnahmen anderer Organisationen und Instituti- onen werden seitens der Landesregierung im Kontext von Aufklärung und Prävention in welchem ideellen und/oder finanziellen Umfang unterstützt? Der Bund gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr (BADS) klärt über die Ge- fahren dieser Drogen vornehmlich an Schulen und Berufsschulen auf. Es besteht ei- ne enge Zusammenarbeit mit dem PEER-Projekt an Fahrschulen. Weitere Programme und Maßnahmen anderer Organisationen und Institutionen wer- den nicht unterstützt. In der Regel kooperieren Dienste und Einrichtungen der Kin- der- und Jugendhilfe, auch Jugendfreizeiteinrichtungen und Bildungsträger, mit den regional vorhandenen Suchtberatungsstellen und Fachstellen für Suchtprävention. 15. Welche Kenntnis hat die Landesregierung über Aufklärungs- und Präventi- onsmaßnahmen der Gesundheitsämter zum Drogenkonsum? Die Gesundheitsämter wurden aktuell befragt. Das Ergebnis der Umfrage wurde in der nachfolgenden Tabelle zusammengefasst. Tabelle 18: Burgenlandkreis Drogenberatung durch freie Träger Gesundheitsamt nimmt Aufklärung in Einzelfällen vor(SpDi) Landkreis Börde Enge Zusammenarbeit und gemeinsame Aktivitäten des Gesundheitsamtes (Gesundheitskoordinatorin) mit den im Landkreis zuständigen Suchtbera- tungsstellen (Fachstellen für Suchtprävention) Landkreis Präventionstätigkeiten durch die Drogen- und Suchtberatungsstelle Jerichower Land Gesundheitsamt wird im Bereich der legalen Drogen tätig Landkreis Harz LK verfügt über 0,5 VbE Präventionskraft Saalekreis Aufgabenübertragung an freie Träger 1 Fachstelle für Suchtprävention geschaffen (an Suchtberatungsstelle) Landkreis Witten- Suchtprävention durch Beratungsstelle für Abhängigkeitserkrankungen der berg PG-Diakonie Krankenhaus und Pflege GmbH Landkreis Stendal Der soziale Dienst des Gesundheitsamtes bietet vielfältige Präventionsver- anstaltungen an Landkreis Anhalt- Sucht- und Drogenberatung wird vom DRK an 4 Standorten übernommen Bitterfeld Kooperation mit dem Gesundheitsdienst Salzlandkreis Drogenberatungsstellen der freien Träger",
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"content": "20 Präventions- und Aufklärungsveranstaltungen erfolgen über den AK Prä- vention der PSAG und weitere Aktivitäten des Gesundheitsamtes Stadt Halle Präventions- und Aufklärungsarbeit wird durch die 3 Suchtberatungsstellen der Stadt vorgenommen Fachbereich Gesundheit ist Mitglied im Qualitätszirkel Sucht Landeshauptstadt Aufklärungsgespräche durch SpDi mit Weitervermittlung an die Suchtbera- Magdeburg tungsstelle der Landeshauptstadt Magdeburg Durch Psychiatriekoordinatorin und Suchtbeauftragte der LH Magdeburg in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt Organisation von suchtspezifi- schen Informationsveranstaltungen Förderung von 3 Suchtberatungsstellen einschließlich Fachstelle für Sucht- prävention Altmarkkreis Umfassende Suchtprävention und Erfassung mit Gruppenarbeit im wesent- Salzwedel lichen über die AWO und den SpDi Stadt Dessau- Präventionsarbeit läuft federführend über das Jugendamt Roßlau Gesundheitsamt ist Mitglied im Präventionsrat Landkreis Mans- Gesundheitsamt veranlasst keine eigenen Maßnahmen feld-Südharz Aufklärungs- und Präventionsmaßnahmen werden von der Drogen- und Suchtberatungsstelle durchgeführt 16. Welche anderen Stellen bieten in Sachsen-Anhalt Beratungsangebote zu den Risiken des Drogenkonsums an und/oder dienen als Anlaufstelle für Konsumenten? Wie werden diese Angebote finanziert? Der Landesregierung sind keine anderen Stellen bekannt. 17. Welche Kenntnisse hat die Landesregierung über die Verbreitung von ver- unreinigten Drogenprodukten in Sachsen-Anhalt? Bitte nach Drogensorten spezifizieren. Als Verunreinigungen kommen neben dem ungewollten Beimengen von Substanzen während des Herstellungsprozesses (z. B. Schmutzpartikel) insbesondere Streckmit- tel (pharmakologisch wirksame Zusätze wie zum Beispiel Coffein) und Verschnittstof- fe (pharmakologisch unwirksame Zusätze wie Zucker) in Betracht. Im Zeitraum von 2004 bis 2013 konnten im Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt folgende Streckmittel analysiert werden: Tabelle 19: Verbreitung von verunreinigten Drogenprodukten Drogenart Streckmittel Bedeutung Heroin Coffein Stimulanz Paracetamol Analgetikum Alprazolam Tranquilizer Diazepam Tranquilizer Griseofulvin Mykotoxin Phenobarbital Barbiturat Trimethoprim Antibiotikum Thebain Opiat Phenolphthalein Chemikalie Kokain Tetramisol/Levamisol Anthelminthikum Phenacetin Analgetikum (seit 1986 verboten) Lidocain Lokalanästhetikum Procain Lokalanästhetikum Benzocain Lokalanästhetikum Ketamin Anästhetikum Coffein Stimulanz Diltiazem Ca-Antagonist",
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"content": "21 Paracetamol Analgetikum Ibuprofen Analgetikum Hydroxyzin Anxiolytikum, Antihistaminikum Hexamidin Lokalantiseptikum Amphetamin Betäubungsmittel Methamphetamin Betäubungsmittel Amphetamin Coffein Stimulanz Paracetamol Analgetikum Phenacetin Analgetikum (seit 1986 verboten) Amitriptylinoxid Antidepressivum Ibuprofen Analgetikum Codein Antitussivum Metamizol Analgetikum Methylphenidat Stimulanz Cocain Betäubungsmittel Methamphetamin Betäubungsmittel mCPP Betäubungsmittel Methamphetamin Coffein Stimulanz Phenacetin Analgetikum (seit 1986 verboten) Chlorphenamin Antihistaminikum Piracetam Antidementivum Ibuprofen Analgetikum Ephedrin Stimulanz Kokain Betäubungsmittel Quelle: Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt III. Strafverfolgung durch Polizei und Justiz 1. Wie viele Ermittlungsverfahren wurden in den letzten zehn Jahren in Sach- sen-Anhalt aufgrund des Verdachts einer Straftat bzw. einer Ordnungswid- rigkeit nach dem Betäubungsmittelgesetz im Zusammenhang mit harten Drogen je nach Deliktart eingeleitet und durchgeführt? In welcher Weise wurden die Ermittlungsverfahren abgeschlossen? Bei wie vielen Verfahren wurde Klage erhoben und mit welchem Ergebnis? Wie viele Ermittlungsver- fahren wurden mit oder ohne Auflagen wegen Geringfügigkeit eingestellt und wie viele mangels hinreichenden Tatverdachts? Bitte differenziert nach Jahren auflisten. Die bei den Staatsanwaltschaften des Landes Sachsen-Anhalt erfassten Zahlen er- geben sich aus der nachfolgenden Tabelle. Die darin bezeichneten Paragraphen sind solche der Strafprozessordnung.",
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"content": "22 Tabelle 20: Geldstrafe bis 90 Tagessätze Freiheitsstrafe mit Bewäh- Einstellungen § 153a Geldstrafe 90 bis 180 TS Geldstrafe 180 bis 360 TS Anzahl Verfahren Anzahl Beschuldigte Einstellungen § 170 Einstellungen § 153 Einstellungen § 154 Antrag Strafbefehl Freispruch (TS) Freiheitsstrafe rung Anklage Behörde Jahr 2004 272 285 70 1 1 13 9 146 28 3 1 41 53 2005 1153 1207 396 5 2 54 26 186 50 10 61 54 2006 1458 1524 543 13 70 62 157 3 75 9 38 70 2007 1633 1715 758 6 2 70 72 164 7 78 24 39 62 Staats- 2008 1500 1639 705 5 2 59 112 143 8 125 5 1 104 61 anwaltschaft Magdeburg 2009 1358 1488 634 4 3 71 92 114 11 95 9 127 32 2010 1559 1667 676 5 3 73 124 155 9 132 11 1 162 75 2011 2035 2146 1041 5 7 63 165 149 4 176 6 218 63 2012 1764 1876 865 3 4 59 167 178 7 201 9 231 47 2013 1969 2091 937 7 2 76 137 172 5 138 6 77 30 2004 2005 2 2 2006 8 9 1 Staats- 2007 6 6 4 1 anwaltschaft 2008 1 1 1 Magdeburg Zweigstelle 2009 1 1 Halberstadt 2010 1 1 2011 6 6 2 1 1 1 2012 4 4 1 2013 2004 329 457 81 4 1 31 77 182 1 84 9 1 24 50 2005 854 1001 250 7 6 103 81 206 2 101 10 51 82 2006 1293 1457 382 10 9 129 57 158 1 78 3 46 67 2007 1135 1264 329 18 15 77 82 147 3 102 2 45 45 Staats- 2008 1158 1289 450 16 14 69 74 118 7 88 6 2 97 25 anwaltschaft Halle 2009 1290 1452 453 16 21 66 72 118 8 79 8 121 33 2010 1133 1269 494 12 16 84 106 150 5 130 7 181 33 2011 1288 1483 641 13 24 121 137 164 3 155 13 205 34 2012 1650 1791 735 26 14 140 219 200 4 234 24 2 259 39 2013 1595 1718 729 20 12 141 188 155 1 160 13 1 89 14",
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"content": "23 2004 146 156 28 1 15 27 58 34 13 16 2005 683 704 235 1 1 80 39 93 38 7 21 26 2006 599 635 324 6 1 54 32 88 38 3 20 24 Staats- 2007 663 687 336 4 86 28 91 1 45 3 16 17 anwaltschaft 2008 715 753 411 1 2 88 45 53 3 55 1 23 18 Halle Zweigstelle 2009 716 767 415 1 82 48 66 3 59 3 77 9 Naumburg 2010 566 592 356 1 1 50 67 35 1 65 12 84 8 2011 952 1009 513 2 154 98 48 1 105 114 17 2012 751 795 456 7 2 76 60 41 1 62 5 77 14 2013 588 603 355 8 4 61 47 21 44 4 32 3 2004 535 623 107 2 4 48 126 242 3 135 12 22 50 2005 843 977 272 1 9 137 82 258 6 90 19 1 34 59 2006 1289 1413 536 15 23 163 102 190 8 89 10 1 46 59 2007 929 1050 413 4 20 104 67 168 9 70 13 56 58 Staats- anwaltschaft 2008 818 909 386 2 14 84 62 139 12 63 10 84 33 Dessau- 2009 594 692 279 8 12 80 43 64 2 43 8 80 18 Roßlau 2010 663 774 321 8 15 106 72 54 4 57 11 95 18 2011 696 796 346 12 11 107 55 65 6 55 5 66 21 2012 1089 1223 688 4 20 111 63 72 3 60 4 1 80 17 2013 1222 1400 748 6 21 136 51 37 42 2 27 6 2004 146 246 18 1 7 8 33 98 38 2 1 13 23 2005 423 495 93 3 17 27 51 114 56 8 18 41 2006 573 677 198 9 9 41 13 83 19 4 20 28 2007 596 704 212 8 14 25 31 72 33 1 26 19 Staats- 2008 498 571 154 8 16 15 13 83 6 36 2 43 15 anwaltschaft Stendal 2009 599 693 191 2 16 10 26 64 3 38 3 58 13 2010 493 598 178 2 8 8 27 70 3 39 4 56 22 2011 627 733 224 6 15 24 64 78 78 4 95 25 2012 614 763 221 8 40 23 54 90 3 74 3 1 85 16 2013 654 744 240 5 8 29 49 56 54 4 40 5 Summe 46735 51631 20430 342 468 3604 3635 5853 167 4024 354 14 3738 1667 Anteil an Gesamtbeteiligten in %: 39,57 0,66 0,91 6,98 7,04 11,34 0,32 7,79 0,69 0,03 7,24 3,23",
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"number": 24,
"content": "24 Die Zahl der Verfahren, in denen nach § 31a BtMG von der Strafverfolgung abgese- hen worden ist, findet sich in der folgenden Tabelle. Tabelle 21: davon Erledigte Einstellungen nach Jahr Verfahren § 31a Abs. 1 BtMG 2004 159.022 2.250 2005 158.725 1.902 2006 148.688 1.743 2007 154.700 1.471 2008 143.966 1.143 2009 142.086 1.287 2010 135.826 880 2011 131.432 791 2012 132.485 805 2013 130.992 781 Die Angaben für die Jahre 2004 bis 2008 stehen unter dem Vorbehalt, dass die Er- mittlungsverfahren, die eingestellt worden sind, nach Ablauf der Verjährungsfrist im System gelöscht und die Akten vernichtet sind. Die regelmäßige Verjährungsfrist be- trägt 5 Jahre, so dass aus datenschutzrechtlichen Gründen eine Rekonstruktion der Zahlen für die Jahre vor 2009 nicht mehr möglich ist. Die geringe Zahl der Ermittlungsverfahren in der Zweigstelle der Staatsanwaltschaft Halberstadt erklärt sich aus der Regelung des Geschäftsverteilungsplans der Staats- anwaltschaft Magdeburg, wonach alle BtM-Verfahren der Haupt- und Zweigstelle in der Hauptstelle der Staatsanwaltschaft Magdeburg bearbeitet werden. Die Staatsanwaltschaften verfolgen keine Ordnungswidrigkeiten, ihnen werden Buß- geldvorgänge nur vorgelegt, wenn Einsprüchen gegen Bußgeldbescheide nicht ab- geholfen werden soll. Diese Ordnungswidrigkeitenverfahren werden im Geschäftsbe- reich des Ministeriums für Justiz und Gleichstellung nicht gesondert erfasst. 2. Wie hoch ist der Anteil der Jugendlichen und Heranwachsenden unter den von den Staatsanwaltschaften in Sachsen-Anhalt geführten Ermittlungsver- fahren wegen Straftaten bzw. Ordnungswidrigkeiten nach dem Betäu- bungsmittelgesetz im Zusammenhang mit harten Drogen je nach Deliktart? Die Zahl und das Alter der Beschuldigten ergeben sich aus der nachfolgenden Tabel- le, die anhand der bei den Staatsanwaltschaften gespeicherten Daten erstellt wurde. Hier gilt das zu Frage 1 Gesagte entsprechend, das heißt, dass die Zahlen für die Jahre 2004 bis 2008 wegen der datenschutzrechtlichen Löschungsfristen nicht voll- ständig und damit ungenau sind. Eine weitere Ungenauigkeit ergibt sich daraus, dass im staatsanwaltlichen Erfassungssystem web.sta nur ein Tattag erfasst werden kann, gerade aber vielen Betäubungsmittelverfahren die Besonderheit zu Eigen ist, dass Taten über einen längeren Zeitraum begangen werden. Nicht selten wird in einem Ermittlungsverfahren gegen eine Person ermittelt, die in Verdacht steht, Straftaten",
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"number": 25,
"content": "25 sowohl als Jugendlicher als auch als Heranwachsender oder Erwachsener begangen zu haben. Die statistische Erfassung der Person erfolgt aber nur einmal und zwar bezogen auf den eingetragenen Tatzeitpunkt. Tabelle 22: Beschuldigte Beschuldigte Beschuldigte He- Beschuldigte Kinder Jugendliche ranwachsende Erwachsene Behörde Jahr (bis 14 Jahre) (14-18 Jahre) (18 - 21 Jahre) (ab 21 Jahre) 2004 0 20 63 196 2005 5 154 333 637 2006 2 137 347 900 2007 1 161 331 1026 Staats- 2008 2 128 332 1060 anwaltschaft Magdeburg 2009 4 132 251 959 2010 9 171 289 1085 2011 3 187 402 1533 2012 8 206 260 1287 2013 5 247 278 1328 2004 0 0 0 0 2005 0 0 1 1 2006 0 2 1 6 Staats- 2007 0 0 1 5 anwaltschaft 2008 0 0 1 0 Magdeburg Zweigstelle 2009 0 0 0 1 Halberstadt 2010 0 0 0 1 2011 0 0 0 6 2012 0 0 0 4 2013 0 0 0 0 2004 3 42 121 269 2005 7 121 207 637 2006 4 165 331 945 2007 7 114 290 834 Staats- 2008 7 89 317 879 anwaltschaft Halle 2009 3 95 270 1071 2010 0 81 243 918 2011 1 99 223 1095 2012 5 147 185 1406 2013 2 124 180 1477 Staats- 2004 0 16 34 105 anwaltschaft Halle 2005 0 96 173 428 Zweigstelle 2006 0 82 128 426 Naumburg 2007 0 52 140 494 2008 0 27 133 593 2009 0 22 136 608 2010 0 14 84 493 2011 0 33 108 856",
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"content": "26 2012 0 43 67 691 2013 2 27 54 520 2004 1 93 175 334 2005 4 192 281 450 2006 3 303 358 745 Staats- 2007 2 164 278 576 anwaltschaft 2008 0 128 232 528 Dessau- Roßlau 2009 2 81 190 401 2010 4 78 168 525 2011 5 74 138 571 2012 2 137 195 877 2013 5 242 203 950 2004 0 31 82 133 2005 5 73 165 250 2006 4 122 201 308 2007 2 108 191 401 Staats- 2008 2 56 142 359 anwaltschaft Stendal 2009 2 62 155 486 2010 3 71 128 400 2011 4 75 106 542 2012 2 83 80 575 2013 3 88 108 539 Gesamt 135 5295 9890 34730 Anteil in Prozent 0,27% 10,58% 19,76% 69,39% Gesamtanzahl aller Beschuldigten 50050 Der Umstand, dass die Gesamtzahl der Beschuldigten aus der vorstehenden Tabelle 22 (50.050) von der aus der Tabelle 20 (51.631) abweicht, beruht auf statistischen Unschärfen, die bei der Selektion der bei den Staatsanwaltschaften erhobenen Da- ten nicht harmonisiert werden können. 3. Welche Vorgaben, Dienstvorschriften, Richtlinien, Anweisungen etc. gibt es in Sachsen-Anhalt speziell hinsichtlich der Verfolgung von Drogendelikten, die für die Polizei und/oder Staatsanwaltschaften verbindlich sind? Wel- chen Inhalt haben diese? In den Richtlinien zur Anwendung des § 31a BtMG und zur Bearbeitung von Ermitt- lungsverfahren in Strafsachen gegen Betäubungsmittelkonsumenten (Gem. RdErl. des MJ und MI vom 21. Oktober 2008 – MBl. LSA Nr. 41/2008 -) ist unter Nr. 2.1.3 geregelt, dass in den Verfahren, die den Umgang mit anderen (als Cannabisproduk- ten) unerlaubten Betäubungsmitteln (Heroin, Kokain und weitere) betreffen, eine An- wendung von § 31a BtMG nur in Ausnahmefällen in Betracht kommt. Die Staatsan- waltschaft entscheidet über das Absehen von der Verfolgung nach den Umständen des Einzelfalles. Der Erlass vom 21. Oktober 2008 hat den Gem. RdErl. des MJ und MI vom 6. De- zember 1994 (MBl. LSA Nr. 1/1995) abgelöst, in dem ebenfalls festgelegt war, dass die Staatsanwaltschaft in den Verfahren, die den Umgang mit anderen unerlaubten",
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"number": 27,
"content": "27 Betäubungsmitteln als Cannabis und Marihuana betreffen, über das Absehen von der Verfolgung nach den Umständen des Einzelfalls entscheidet. Das Legalitätsprinzip (§§ 152 Abs. 2, 160, 163 StPO) verpflichtet die Polizei, in je- dem Fall des Verdachts einer Straftat gemäß § 29 Abs. 1, 2 und 4 BtMG die Ermitt- lungen aufzunehmen. § 31a Abs. 1 BtMG regelt das Absehen von der Strafverfol- gung durch die Staatsanwaltschaft bei Vergehen nach § 29 Abs. 1, 2 oder 4 BtMG bei ausschließlichem Eigenverbrauch des Betäubungsmittels und geringer Schuld des Täters, sofern kein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung besteht. Darüber hinaus sind das Strafgesetzbuch (StGB), das StVG und die Straßenver- kehrsordnung (StVO) sowie das Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt (SOG LSA) rechtliche Grundlage polizeilichen Handelns bei der Bekämpfung von Drogendelikten. Spezielle Anweisungen hinsichtlich der Verfolgung von Drogendelikten durch die Po- lizei und die Staatsanwaltschaften sind im Gemeinsamen Runderlass des Ministeri- ums für Justiz und Gleichstellung und des Ministeriums für Inneres und Sport zur Anwendung des § 31a Abs. 1 BtMG und zur Bearbeitung von Ermittlungsverfahren in Strafsachen gegen Betäubungsmittelkonsumierende enthalten. Darin werden insbe- sondere unter Berücksichtigung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 9. März 1994 die näheren Voraussetzungen beschrieben, unter denen die Staatsanwaltschaft ohne Zustimmung des Gerichts von der Verfolgung eines Verge- hens nach § 29 Abs. 1, 2 oder 4 BtMG absehen kann. Ferner regelt Ziffer 2.4 des Gemeinsamen Runderlasses, dass bei jugendlichen und heranwachsenden Be- schuldigten die Einstellungsmöglichkeiten gemäß §§ 45, 47 Jugendgerichtsgesetz vorrangig Anwendung finden. In Verfahren, in denen die Staatsanwaltschaft voraus- sichtlich nach § 31a BtMG von der Strafverfolgung absehen wird, ist es in der Regel ausreichend, wenn die Polizei die Art und das Gewicht des Betäubungsmittels fest- stellt. Eine Bestimmung von sichergestellten Betäubungsmittelsubstanzen durch eine kriminaltechnische Untersuchung ist hier grundsätzlich verzichtbar. Im Zweifel führt die Polizei einen Drogenvortest durch. Betäubungsmittel sowie gegebenenfalls Kon- sumgegenstände sind sicherzustellen. Ferner ist eine Beschuldigtenvernehmung, insbesondere zur Konsumverhaltensweise, der Betäubungsmittelherkunft (Dealer) sowie gegebenenfalls zur Frage des Verzichts auf die Rückgabe sichergestellter Ge- genstände angezeigt. Weitere Ermittlungsmaßnahmen - z. B. Zeugenvernehmung, Durchsuchung oder eine kriminaltechnische Untersuchung - sind in der Regel nicht erforderlich. Bestehen Zweifel über die Anwendbarkeit des § 31a BtMG, entscheidet die Staatsanwaltschaft darüber, ob auf weitere Ermittlungsmaßnahmen verzichtet werden kann. In der Übersendungsverfügung an die Staatsanwaltschaft vermerkt die Polizei einen gegebenenfalls bestehenden Verdacht auf das Vorliegen einer Betäu- bungsmittelabhängigkeit. Der Erlass des Ministeriums für Inneres und Sport „Richtlinien für den Umgang mit Betäubungsmitteln durch die Polizei des Landes Sachsen-Anhalt“ dient der Verein- heitlichung des Verfahrens der Erfassung, der Lagerung, der Verpackung, des Ver- sands, der Beschaffung, der Weitergabe und der Vernichtung von Betäubungsmit- teln. Darüber hinaus sind Regelungen in Bezug auf Übungshilfen für die Ausbildung der Rauschgiftspürhunde enthalten. Mit einem weiteren Erlass des Ministeriums für Inneres und Sport wurden die Rege- lungen des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte über Maßnahmen zur Sicherung von Betäubungsmittelvorräten für die Polizei des Landes für verbind-",
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"number": 28,
"content": "28 lich erklärt. Wesentlicher Inhalt sind Ausführungen zur Aufbewahrung der Betäu- bungsmittel in Schränken und Räumen sowie deren Sicherung. Die Polizeidienstvorschrift (PDV) 384.2 VS-NfD (Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch) „Polizeiliche Beobachtung“ regelt die Voraussetzungen und Rah- menbedingungen für die Ausschreibung einer Person zur polizeilichen Beobachtung, im konkreten Fall für Ausschreibungen einer Person im Zusammenhang mit der Thematik „Rauschgift“. In der PDV 386 „Informationsaustausch Rauschgiftkriminalität“ ist verbindlich gere- gelt, in welchen Fällen eine Rauschgiftsofortmeldung bzw. eine Meldung „Rausch- giftsache“ zu fertigen ist. Die Vorschrift regelt ebenso die Rahmenbedingungen für den Erfahrungsaustausch, das Erstellen von Lagebildern sowie den Informationsaus- tausch mit anderen Behörden auf nationaler und internationaler Ebene. Richtlinien für die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Zoll bei der Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität sollen einen schnellen und umfassenden Informationsaus- tausch sowie ein abgestimmtes, gemeinsames oder arbeitsteiliges Vorgehen bewir- ken. Die Polizei führt Ermittlungen in allen Fällen der Rauschgiftkriminalität. Der Zoll führt Ermittlungen, soweit er Kenntnis vom Verdacht des Rauschgiftschmuggels hat. Im Interesse einer wirksameren Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität ist aus takti- schen Gründen eine verstärkte, institutionalisierte Zusammenarbeit zwischen Zoll und Polizei erforderlich. Hierzu sollen Gemeinsame Ermittlungsgruppen Rauschgift (GER) eingerichtet werden. Diesen Erlass aufgreifend wurde zwischen dem Land Sachsen-Anhalt, vertreten durch das LKA und der Bundesrepublik Deutschland, ver- treten durch das Zollkriminalamt, eine Vereinbarung über die Einrichtung einer GER getroffen. In dieser Vereinbarung sind Regelungen zur sachlichen und örtlichen Zu- ständigkeit enthalten. Ebenso wurden Festlegungen hinsichtlich der personellen und sachlichen Ausstattung, der Leitung, der Informationsgewinnung, der Ermittlungsfüh- rung, der Aktenhaltung und zu Datenschutzfragen getroffen. Die Sachleitungsbefug- nis der Staatsanwaltschaft bleibt von diesen getroffenen Regelungen unberührt. Der Gemeinsame Runderlass des Ministeriums für Inneres und Sport und des Minis- teriums für Justiz und Gleichstellung im Einvernehmen mit dem Ministerium für Lan- desentwicklung und Verkehr, dem Ministerium für Arbeit und Soziales und dem Kul- tusministerium zur „Feststellung von Alkohol-, Medikamenten- und Drogeneinfluss bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten; Sicherstellung und Beschlagnahme von Führerscheinen“ regelt die in den entsprechenden Fällen anzuwendenden Verfah- rensweisen und legt die relevanten Rechtsgrundlagen dar. Beschrieben sind auch Anhaltspunkte für das Vorhandensein sonstiger auf das Zentralnervensystem wir- kender Stoffe (Medikamente, Drogen). Hierbei handelt es sich insbesondere um typi- sche Ausfallerscheinungen oder unerklärliche Fahrfehler, die trotz auszuschließen- der Alkoholeinwirkung oder nicht eindeutiger oder ausschließlicher Alkoholbeeinflus- sung (z. B. nach vorhergegangenem Atemalkoholtest) festgestellt werden. Als weite- re Anhaltspunkte kommen das Auffinden von entsprechenden Medikamenten, Dro- gen oder Gegenständen, die dem Konsum von Betäubungsmitteln dienen, sowie die positive Kenntnis früherer Verstöße gegen das BtMG in Betracht. Der Erlass regelt die Atemalkoholmessung, die körperliche Untersuchung und Blutentnahme sowie die Entnahme von Haar- und/oder Urinproben. Darüber hinaus sind Ausführungen zu bevorrechtigten Personen, Abgeordneten, Diplomaten und Angehörigen von Statio- nierungsstreitkräften, enthalten.",
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"number": 29,
"content": "29 Der Runderlass des Ministeriums für Inneres und Sport „Grundsätze für die Ver- kehrsüberwachung durch Polizei und Kommunen (Verkehrsüberwachungserlass)“ greift im Themenfeld „polizeiliche Verkehrsüberwachung“ ebenfalls die Thematik Al- kohol und Drogen auf. Von Verkehrsteilnehmern, die unter Einfluss von Alkohol, Drogen und Medikamenten ein Fahrzeug im Straßenverkehr führen, gehen erhebli- che Gefahren aus. Aufgrund der überdurchschnittlichen Schwere der Folgen bei Ver- kehrsunfällen, die infolge des Konsums von Alkohol, Drogen oder Medikamenten verursacht werden, ist die Verhinderung, Feststellung und Sanktionierung derartiger Delikte besonders wichtig. Neben der grundsätzlichen Überprüfung der Fahrtüchtig- keit im Rahmen allgemeiner Verkehrskontrollen sind deshalb regelmäßig auch ge- zielte Kontrollen, wenn erforderlich dienststellen- und behördenübergreifend, zu pla- nen und durchzuführen. Auf eine umfangreiche Mitwirkung an entsprechenden euro- pa- oder bundesweiten Schwerpunktaktionen ist hinzuwirken. Daneben ist durch um- fassende Aus- und Fortbildungsmaßnahmen ein hoher Sensibilisierungsgrad der Kontrollkräfte für dieses Themenfeld anzustreben. Auf die Informationspflicht der Po- lizei gemäß § 2 Abs. 12 StVG bei festgestellter Beeinträchtigung der Fahruntüchtig- keit (z. B. infolge alkoholischer, drogen- oder medikamentös bedingter Beeinflus- sung), bei Hinweisen auf körperliche oder geistige Mängel oder sonstigen Zweifeln an der Eignung zum Führen eines Fahrzeuges wird hingewiesen. Darüber hinaus gibt es bei der Polizei diverse Informationsmaterialien und Kompen- dien, die sich mit der Thematik auseinandersetzen. Die Bandbreite erstreckt sich da- bei von Handlungsempfehlungen über Hinweise zur Eigensicherung bis hin zu aktu- ellen Straßenpreisen für Betäubungsmittel und aktuellen Grenzwerten. Die vorgenannten Unterlagen und Dokumente unterliegen einer anlassbezogenen Aktualisierung und Überarbeitung. 4. Wie hat sich die Anzahl der Drogendelikte je nach Deliktart in den letzten zehn Jahren in Sachsen-Anhalt entwickelt? Bitte differenziert aufschlüsseln nach Jahren sowie nach Landkreisen, kreisfreien Städten. Die Entwicklung der Drogendelikte der letzten zehn Jahre, aufgeschlüsselt entspre- chend der Fragestellung, ist in den nachfolgenden Tabellen sowie in den Anlagen 7a bis 7f dargestellt (Quelle: PKS): Tabelle 23: Harte Drogen (gesamt) kreisfreie Städte/ Landkreise Jahr 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Dessau-Roßlau, Stadt 102 81 89 104 193 150 139 70 291 164 Halle (Saale), Stadt 246 220 333 220 193 319 169 231 246 281 Magdeburg 183 165 312 247 179 131 148 200 199 236 Altmarkkreis Salzwedel 53 22 29 36 17 93 33 51 60 56 Anhalt-Bitterfeld 401 213 296 132 110 67 105 106 168 324 Börde 32 48 56 59 77 67 68 122 210 176 Burgenlandkreis 287 314 311 405 361 483 383 689 507 401 Harz 131 178 210 206 199 186 234 295 262 311 Jerichower Land 61 70 48 61 47 150 48 34 43 109 Mansfeld-Südharz 51 93 107 101 183 254 182 202 269 231 Saalekreis 72 42 32 39 40 64 110 149 331 263 Salzlandkreis 440 492 327 179 147 178 150 248 209 265 Stendal 74 102 79 80 75 95 77 144 81 131",
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"content": "30 Wittenberg 80 75 57 63 48 51 70 109 132 148 Tatort unbekannt 3 4 1 2 3 Land Sachsen-Anhalt 2.213 2.115 2.286 1.932 1.872 2.292 1.916 2.651 3.010 3.099 Tabelle 24: Heroin (gesamt) kreisfreie Städte/ Landkreise Jahr 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Dessau-Roßlau, Stadt 13 15 21 28 100 95 81 15 11 8 Halle (Saale), Stadt 142 147 168 112 84 177 63 68 33 30 Magdeburg 33 48 85 28 77 17 35 15 11 23 Altmarkkreis Salzwedel 10 5 19 5 4 70 2 3 2 0 Anhalt-Bitterfeld 274 144 188 71 44 19 19 25 54 40 Börde 1 0 1 3 0 6 3 0 5 0 Burgenlandkreis 156 170 202 287 171 245 182 322 34 18 Harz 21 24 35 56 71 33 21 28 15 2 Jerichower Land 4 1 2 3 1 3 0 1 0 0 Mansfeld-Südharz 8 15 0 3 3 8 0 0 1 4 Saalekreis 20 15 15 9 7 5 11 5 4 1 Salzlandkreis 290 260 186 78 57 35 37 59 7 11 Stendal 8 14 35 11 5 28 2 2 1 2 Wittenberg 8 6 2 6 5 2 5 5 1 4 Tatort unbekannt 1 Land Sachsen-Anhalt 988 864 959 700 629 743 461 548 180 143 Tabelle 25: Kokain einschließlich Crack (gesamt) Jahr kreisfreie Städte/ Landkreise 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Dessau-Roßlau, Stadt 52 47 59 67 75 39 21 10 163 24 Halle (Saale), Stadt 73 44 117 71 72 87 33 80 49 29 Magdeburg 85 72 161 154 65 67 36 51 63 48 Altmarkkreis Salzwedel 11 1 1 18 2 3 4 8 1 3 Anhalt-Bitterfeld 65 32 63 16 26 16 16 16 13 16 Börde 10 7 21 15 21 9 10 19 33 15 Burgenlandkreis 26 25 22 35 31 37 10 33 11 3 Harz 35 63 44 43 30 21 23 19 17 22 Jerichower Land 5 17 10 9 2 9 9 6 5 9 Mansfeld-Südharz 5 3 4 9 11 40 16 16 12 7 Saalekreis 7 3 6 4 5 3 4 14 7 7 Salzlandkreis 75 151 84 58 37 37 15 35 22 37 Stendal 22 31 7 7 4 5 5 9 8 5 Wittenberg 27 10 10 14 8 10 24 7 6 4 Tatort unbekannt 1 1 1 Land Sachsen-Anhalt 498 506 609 520 390 384 226 324 410 229",
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"content": "31 Tabelle 26: LSD (gesamt) Jahr kreisfreie Städte/ Landkreise 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Dessau-Roßlau, Stadt 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 Halle (Saale), Stadt 1 0 1 0 1 1 0 2 0 0 Magdeburg 0 1 0 1 0 0 0 0 0 0 Altmarkkreis Salzwedel 1 0 0 0 1 0 0 0 0 0 Anhalt-Bitterfeld 1 0 1 0 0 1 0 0 0 0 Börde 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Burgenlandkreis 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Harz 0 1 1 0 1 0 0 0 1 1 Jerichower Land 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 Mansfeld-Südharz 0 0 2 0 0 0 0 0 1 0 Saalekreis 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 Salzlandkreis 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 Stendal 0 0 0 0 0 2 0 0 0 0 Wittenberg 0 0 0 1 0 1 0 1 2 0 Land Sachsen-Anhalt 4 3 5 2 4 5 1 3 5 1 Tabelle 27: Amphetamin/Methamphetamin in Pulver und flüssiger Form (gesamt) Jahr kreisfreie Städte/ Landkreise 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Dessau-Roßlau, Stadt 9 4 4 4 9 12 29 39 112 124 Halle (Saale), Stadt 13 13 22 19 20 39 68 74 145 215 Magdeburg 24 28 41 40 20 36 62 114 100 131 Altmarkkreis Salzwedel 7 6 5 9 9 17 24 38 52 50 Anhalt-Bitterfeld 12 13 24 29 16 22 59 60 89 256 Börde 12 26 23 33 42 42 49 91 159 154 Burgenlandkreis 57 85 72 67 126 152 178 321 426 369 Harz 35 61 97 89 83 116 182 225 209 252 Jerichower Land 11 16 18 31 35 117 25 20 28 93 Mansfeld-Südharz 17 40 50 66 132 181 155 182 244 196 Saalekreis 20 14 5 19 18 41 76 121 306 248 Salzlandkreis 31 38 26 31 25 64 83 136 141 167 Stendal 16 39 29 59 64 45 55 123 69 122 Wittenberg 20 29 24 29 23 25 38 88 120 133 Tatort unbekannt 2 3 1 3 Land Sachsen-Anhalt 284 412 440 525 624 912 1.083 1.632 2.201 2.513 Tabelle 28: Amphetamin/Methamphetamin in Tabletten und Kapselform (Ecstasy) kreisfreie Städte/ Jahr Landkreise 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Dessau-Roßlau, Stadt 28 15 5 5 9 4 7 6 5 8 Halle (Saale), Stadt 17 16 25 18 16 15 5 7 19 7 Magdeburg 41 16 25 24 17 11 15 20 25 34 Altmarkkreis Salzwedel 24 10 4 4 1 3 3 2 5 3 Anhalt-Bitterfeld 49 24 20 16 24 9 11 5 12 12 Börde 8 15 11 8 14 10 6 12 13 7 Burgenlandkreis 48 34 15 16 33 49 13 13 36 11 Harz 40 29 33 18 14 16 8 23 20 34",
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"content": "32 Jerichower Land 41 36 18 18 8 21 14 7 10 7 Mansfeld-Südharz 21 35 51 23 37 25 11 4 11 24 Saalekreis 25 10 6 7 10 15 19 9 13 7 Salzlandkreis 44 42 31 12 28 42 15 18 39 50 Stendal 28 18 8 3 2 15 15 10 3 2 Wittenberg 25 30 21 13 12 13 3 8 3 7 Land Sachsen-Anhalt 439 330 273 185 225 248 145 144 214 213 5. Welche Gesamtmenge der unter den Buchstaben a. bis f. aufgeführten Drogen wurde in den letzten zehn Jahren in wie vielen Einzelfällen von der Polizei oder anderen Landesbehörden in Sachsen-Anhalt sichergestellt: a. Crystal Methylamphetamin, b. Crack, c. Ecstasy, d. Heroin, e. Kokain, f. weitere harte Drogen? Bitte differenziert nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten aufschlüsseln. Die polizeiliche Registrierung der Delikte erfolgt wie dargestellt in der PKS. Die im Zusammenhang mit der Sicherstellung stehenden Daten werden in der Falldatei Rauschgift, einer Verbundanwendung des Bundeskriminalamtes, erfasst. Eine Regi- onalisierung der Sicherstellung ist anhand der vorliegenden Daten nicht möglich. Die dargestellten Ergebnisse können von früheren Veröffentlichungen auf Grund unter- schiedlicher Stichtage bei der Abfrage bzw. dem Zeitpunkt der Erfassung abweichen. Folgende Sicherstellungsmengen wurden in den Jahren 2004 bis 2010 polizeilich re- gistriert: Tabelle 29: Rauschgiftart Ecstasy Jahr Heroin Kokain Amphetamin Crystal LSD Crack (Tabletten) 2013 548,32 g 2.246,93 g 74.402,82 g 3.215,27 g 18.637 22 Trips 0 2012 225,99 g 9.168,58 g 18.310,37 g 2.956,37 g 2.577 265 Trips 0 2011 6.515,14 g 2.110,45 g 13.319,21 g 1.116,76 g 588 6 Trips 0 2010 3.736,15 g 11.477,25 g 21.058,17 g 164,40 g 1.607 23 Trips 0,5 g 2009 3.526,92 g 2.781,62 g 19.702,62 g 880,23 g 7.191 11 Trips 0 2008 3.373,69 g 1.105,60 g 6.700,14 g 47,00 g 3.305 29 Trips 0 2007 1.857,00 g 3.346,00 g 5.443,00 g 420,00 g 2.909 19 Trips 0 2006 5.296,00 g 7.917,00 g 6.240,00 g 600,00 g 3.517 112 Trips 0 2005 1.615,65 g 2.123,70 g 5.307,40 g 40.299 82 Trips 0 2004 3.725,70 g 2.128,40 g 4.044,20 g 18.941 3 Trips 10,6 g 2003 4.777,80 g 4.739,90 g 4.824,81 g 13.315 13 Trips 1,5 g 6. Wie bewertet die Landesregierung die Entwicklung von Drogendelikten in Sachsen-Anhalt im Einzelnen, und worauf führt sie diese zurück? Auf die Antwort zu Frage I.7 wird verwiesen.",
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"number": 33,
"content": "33 Rauschgiftdelikte sind dem Bereich der Kontrollkriminalität zuzuordnen. Aussagen sind nur zum polizeilich bekannt gewordenen Hellfeld möglich und somit nur einge- schränkt geeignet, die tatsächliche Entwicklung des Phänomens zu analysieren. Die Anzahl der Rauschgiftdelikte stieg laut PKS bereits im vierten Jahr in Folge an und erreichte mit 6.060 Delikten (nicht enthalten sind 28 Fälle der direkten Beschaf- fungskriminalität) den höchsten Stand seit 2007. Während Delikte im Zusammenhang mit Heroin, Kokain und Amphetamin weiter rückläufig sind, steigen die von der Polizei registrierten Delikte im Zusammenhang mit Methamphetamin und Cannabis an. Die im Vergleich zu anderen Drogen niedri- geren Preise für Konsumeinheiten sowie die zunehmende Verfügbarkeit von Crystal (Methamphetamin) werden als Ursache für diese Entwicklung angenommen. Vermut- lich spielen auch die jeweiligen Wirkungen eine entscheidende Rolle. Der Konsum von Crystal verlängert die Wachphase des Körpers. Diese Phase dauert mitunter mehrere Tage, da die Abhängigkeit vieler Konsumierender einen fortlaufenden Kon- sum von Crystal bedingt. Um diese Wirkung zu minimieren und dem Körper Erho- lungsphasen zu verschaffen, wird wiederum Cannabis konsumiert. Dies führt im Um- kehrschluss dazu, dass neben den steigenden Fallzahlen von Crystal auch die Fall- zahlen von Cannabis steigen. Aus den Zahlen der Tabelle 20 zu Frage 1 ergibt sich im Berichtszeitraum eine Zu- nahme der Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelge- setz. Sorge bereitet der offensichtliche Anstieg der Ermittlungsverfahren, die wegen des Konsums von Crystal eingeleitet worden sind. Hier ist allein von 2011 bis 2013 eine Steigerung von rund 400 auf etwa 1400 Ermittlungsverfahren zu verzeichnen. Diese Entwicklung ist wegen des hohen Suchtpotentials und schnell auftretender körperli- cher Schäden bei den Konsumierenden erschreckend. Sehr bedenklich ist dabei zu- dem, dass nach der Einschätzung der Praxis die Zahl jugendlicher und heranwach- sender Methamphetaminkonsumierender sehr hoch ist. 7. Wo und wie werden die in Sachsen-Anhalt beschlagnahmten harten Drogen beseitigt bzw. vernichtet? Gemäß der bei der Beantwortung der Frage 3 genannten „Richtlinie für den Umgang mit Betäubungsmitteln durch die Polizei des Landes Sachsen-Anhalt“ sind Betäu- bungsmittel, die nicht mehr benötigt werden, von den zuständigen Justizbehörden bzw. von den zuständigen Dienststellen so zu vernichten, dass eine Wiedergewin- nung ausgeschlossen ist. Die Vernichtung durch die Polizei ist in Gegenwart von zwei Polizeivollzugsbeamten/-beamtinnen vorzunehmen. Grundsätzlich muss eine/r der Beamten/-innen der/die für die Verwaltung des in der Dienststelle gelagerten Be- standes an Betäubungsmitteln Verantwortliche (oder seine/ihre Abwesenheitsvertre- tung) sein. Beide Beamte/-innen haben die Vernichtungshandlung zu dokumentieren. Das LKA und die PD Sachsen-Anhalt Nord lassen die Produkte bzw. Pflanzen in ei- ner Müllverbrennungsanlage verbrennen. Im Bereich der PD Sachsen-Anhalt Ost ob- liegt es grundsätzlich der Staatsanwaltschaft, für die Vernichtung Sorge zu tragen. In der PD Sachsen-Anhalt Süd obliegt die Vernichtung ebenso grundsätzlich der Staatsanwaltschaft. 8. In wie vielen Fällen wurden welche Streckmittel in welchen Drogen bei der Sicherstellung von Drogenfunden in Sachsen-Anhalt entdeckt?",
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"number": 34,
"content": "34 Im LKA wird nur ein Teil der Sicherstellungen auf ihren Wirkstoffgehalt untersucht. Dies richtet sich nach dem jeweiligen Untersuchungsauftrag, der in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft erteilt wird. Die nachfolgende Statistik bezieht sich aus- schließlich auf die Sicherstellungen, bei denen auch der Wirkstoffgehalt ermittelt und Streckmittel festgestellt wurden (Durchführung einer quantitativen Analyse): Tabelle 30: Jahr/ 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Droge Heroin 74 99 108 87 83 138 104 99 31 21 Kokain 47 69 52 56 46 38 46 19 10 17 Amphetamin 32 45 61 45 30 64 115 96 76 90 (Pulver) Methamphetamin 1 16 5 6 1 3 2 24 3 14 (Pulver) 9. Wie hoch sind nach Kenntnis der Landesregierung die Kosten, die im Rahmen von Drogendelikten bei der Polizei und Staatsanwaltschaft in Sachsen-Anhalt in den letzten zehn Jahren verursacht wurden? Bitte in Jahresschritten auflisten. Die durchschnittlichen Kosten bei der Polizei können nicht benannt werden, da hier- über keine Statistiken geführt werden. Grundsätzlich bearbeitet ein Polizeibeamter mehrere Ermittlungsverfahren parallel. Somit ist auch eine konkrete Benennung der Zeit nicht möglich. Zudem fallen bei der polizeilichen Bearbeitung eines Ermittlungs- verfahrens regelmäßig unterschiedliche Kosten an, die von der Art der zu veranlas- senden polizeilichen Maßnahmen abhängig sind. Diese wiederum sind fallspezifisch. Statistisches Material liegt nur für die bei den Staatsanwaltschaften entstandenen Kosten vor. Die in der Anlage 4 erfassten Zahlen ergeben sich aus der Kosten- Leistungsrechnung (KLR) der Staatsanwaltschaften. Zur Erläuterung der Übersichten ist zu bemerken, dass Zahlen ab dem Jahr 2004 nur für die Staatsanwaltschaft Sten- dal vorliegen, bei der die KLR zunächst als Pilotbehörde eingeführt wurde. Im Jahr 2005 folgte die Staatsanwaltschaft Dessau, 2009 die Staatsanwaltschaft Magdeburg und 2010 die Staatsanwaltschaft Halle. Seit dem Jahr 2009 wird das Produkt „BtM“ in der KLR zusammen mit dem Produkt „OK-Verfahren“ (Organisierte Kriminalität) erfasst. Daher lassen sich die exakten Kosten für die BtM-Verfahren nicht mehr ermitteln. Nach den Zahlen aus den An- fangsjahren der KLR kann geschätzt werden, dass rund 70 % der Kosten des Ge- samtproduktes „BtM/OK“ auf das Teilprodukt „BtM“ entfallen. Die stark schwankenden Stückkosten (Anlage 5) zwischen den Staatsanwaltschaften und den einzelnen Jahren im Berichtszeitraum beruhen im Wesentlichen auf den Verfahrensauslagen. In den Verfahren, in denen umfangreiche Ermittlungsmaßnah- men wie zum Beispiel Telekommunikationsüberwachungsmaßnahmen durchgeführt werden müssen, fallen erheblich höhere Verfahrensauslagen an als in den Ermitt- lungsverfahren, die ohne größeren Ermittlungsaufwand abgeschlossen werden kön- nen.",
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"number": 35,
"content": "35 10. Wie viele Polizei- bzw. Kriminalbeamte arbeiten hauptsächlich oder aus- schließlich im Bereich der Verfolgung von Delikten mit harten Drogen? Bit- te differenziert nach Polizeidirektionen und wenn möglich, nach Polizeire- vieren auflisten. Sollten hierzu keine konkreten Angaben möglich sein: Wie viele Personalstunden bzw. stellen stehen nach Schätzung der Landesre- gierung hierfür zur Verfügung? Eine Aussage darüber, wie viele Polizei- bzw. Kriminalbeamte/-beamtinnen haupt- sächlich oder ausschließlich im Bereich der Verfolgung von Delikten mit harten Dro- gen eingesetzt werden, ist nicht möglich. Bei der Mehrheit der in diesem Deliktbe- reich bearbeiteten Ermittlungsverfahren handelt es sich um Fälle des Mischkonsums. Eine nach Drogenarten differenzierte Bearbeitungszuständigkeit gibt es nicht. So sind im Jahr 2013 469 der insgesamt 1.120 mehrfach polizeilich bekannt geworde- nen Tatverdächtigen sowohl mit harten Drogen als auch mit Verstößen im Zusam- menhang mit Cannabis in Erscheinung getreten. Hinzu kommt, dass ein Delikt aus dem betreffenden Phänomenbereich auch in Ver- bindung mit Verstößen gegen andere Strafvorschriften auftreten kann. Darüber hin- aus bearbeiten die Sachbearbeiter/-innen in den Aufgabenbereichen 42 (Betäu- bungsmittelkriminalität) je nach Arbeitsbelastung und entsprechend des täterorien- tierten Ermittlungsgrundsatzes auch andere Verfahren mit Jungtatverdächtigen. Die nachfolgende Übersicht bezieht sich auf die Bereiche, die ausschließlich für die Bearbeitung der entsprechenden Delikte zuständig sind. Das sind in den Polizeidirek- tionen die Kommissariate 42 (Betäubungsmittelkriminalität) der Fachkommissariate 4 (Organisierte Kriminalität und Betäubungsmittelkriminalität) und in den Polizeirevie- ren die bereits genannten Aufgabenbereiche 42. Tabelle 31: Anzahl Dienststelle Sachbearbeiter/- innen PD Sachsen-Anhalt Nord, Zentrale Kriminalitätsbekämpfung (ZKB), FK 4, K 16 42 Polizeirevier (Prev) Harz, Revierkriminaldienst (RKD), Sachgebiet (SG) 4, AB 6 42 Prev Jerichower Land, RKD, SG 4, AB 42 3 Prev Stendal, SG 4, RKD, SG 4, AB 42 2 Prev Altmarkkreis Salzwedel, RKD, SG 4, AB 42 2 Prev Magdeburg, RKD, SG 4, AB 42 und Revierverkehrsdienst 5+1 Prev Börde, SG 4, AB 42 3 Prev Salzlandkreis, SG 4, AB 42 4 PD Sachsen-Anhalt Ost, ZKB, FK 4, K 42 7 Prev Anhalt-Bitterfeld 4 Prev Dessau-Roßlau 3 Prev Wittenberg 3 PD Sachsen-Anhalt Süd, ZKB, FK 4, K 42 12 Prev Halle/Saale, RKD, SG 4, AB 42 6 Prev Burgenlandkreis, RKD, SG 4, AB 42 4 Prev Mansfeld-Südharz, RKD, SG 4, AB 42 2 Prev Saalekreis, RKD, SG 4, AB 42 4 In der bereits zuvor erwähnten Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Rauschgift sind sei- tens des LKA acht und seitens des Zollfahndungsamts Hannover neun Bedienstete tätig.",
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"number": 36,
"content": "36 11. Wie viele Staatsanwälte arbeiten hauptsächlich oder ausschließlich im Be- reich der Verfolgung von Delikten mit harten Drogen? Bitte differenzieren nach Staatsanwaltschaften. Sollten hierzu keine konkreten Angaben mög- lich sein: Wie viele Personalstunden bzw. –stellen stehen nach Schätzung der Landesregierung hierfür zur Verfügung? Nach Schätzung des Generalstaatsanwalts dürften rund 75 % der Ermittlungsverfah- ren und damit vermutlich auch der Arbeitskraftanteile der staatsanwaltlichen Dezer- nenten/-innen „harte“ Drogen betreffen. Im Geschäftsbereich des Generalstaatsanwalts sind aktuell etwa 16 Sonderdezer- nenten/-innen vornehmlich oder zumindest schwerpunktmäßig mit der Verfolgung der Betäubungsmittelkriminalität befasst und zwar 8 in Halle, in Magdeburg 4, in Dessau- Roßlau 3 und in Stendal 1. Der Generalstaatsanwalt weist darauf hin, dass die für die Bearbeitung von Betäubungsmitteldelikten zuständigen Dezernenten/-innen zum Teil auch mit der Bearbeitung von Verfahren aus der Organisierten Kriminalität betraut sind. 12. Wie hoch beziffert die Landesregierung die durchschnittlichen Kosten, die aufgrund der Durchführung von Gerichtsverfahren bei Delikten mit harten Drogen entstehen? Wie viele Personalstunden bzw. -stellen sind hierfür er- forderlich? Falls keine konkreten Zahlen vorliegen: Wie hoch schätzt die Landesregierung die anfallenden Kosten ein? Zu den gerichtlichen Kosten, die für die Verfolgung der Betäubungsmittelkriminalität entstanden sind, können keine Angaben gemacht werden. Die bei den Gerichten lau- fende KLR differenziert nur nach der Verfahrensart und erfasst somit nur die Kosten der Strafverfahren insgesamt. Für die Staatsanwaltschaften lassen sich aus der Kosten-Leistungs-Rechnung (An- lage 5) die durchschnittlichen Stückkosten eines BtM-Verfahrens entnehmen, wobei wiederum keine Differenzierung nach der Art der Drogen möglich ist. Zu berücksich- tigen ist bei diesen Zahlen darüber hinaus erneut (vgl. insoweit die Ausführungen zu den Fragen 9. und 11.), dass in der KLR ab dem Jahr 2009 keine Differenzierung zwischen BtM- und OK-Verfahren mehr vorgenommen wird und die dargestellten Zahlen somit lediglich eine Schätzung darstellen. Die Antwort auf die Frage nach den aufgewendeten Personalstunden ergibt sich ebenfalls aus der Anlage 4. Nach den Vorgaben der KLR entspricht ein Arbeitskraft- anteil 2008 Arbeitsstunden pro Jahr. Die in der Tabelle erfassten Zahlen in der Spal- te „aufgewendete Stunden BtM“ sind demnach durch 2008 zu dividieren, um die Ar- beitskraftanteile zu ermitteln. Die Gesamtsumme der Arbeitskraftanteile erfasst alle Mitarbeiter/-innen der Staatsanwaltschaften (Wachtmeister/-in, mittlerer Dienst, Rechtspfleger/-in, Dezernent/in). Die polizeilichen Personalkosten werden von der KLR der Staatsanwaltschaften nicht erfasst. 13. Welche Summen wurden in den vergangenen fünf Jahren von wie vielen Beschuldigten infolge der Verfahrenseinstellung oder Verurteilung wegen Delikten mit harten Drogen an die Staatskasse gezahlt? In welcher Größen- ordnung erfolgte dies an andere Stellen, Institutionen oder Verbände? Bitte differenziert nach Jahren auflisten.",
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"number": 37,
"content": "37 Die Erlöse werden in der KLR der Staatsanwaltschaften erst seit dem Jahr 2010 er- fasst. Eine Differenzierung nach Art der Betäubungsmittel findet nicht statt. In der An- lage 6 sind alle Erlöse zugunsten der Staatskasse in Form von Geldstrafen, Geldbu- ßen, Gerichtskosten sowie aus Verfall und Einziehung erfasst, so dass etwaige Geldauflagen an gemeinnützige Vereine nicht ausgewiesen sind und hierzu keine Angaben gemacht werden können. Zu berücksichtigen ist, dass nur die Sollstellungen erfasst sind, so dass die Übersicht keinen Rückschluss auf die Erfüllung der Zahlungspflichten zulässt. 14. Wie viele Personen wurden in Sachsen-Anhalt in den letzten zehn Jahren aufgrund von Delikten mit harten Drogen zu Haftstrafen verurteilt? Wie vie- le davon zu Freiheitsstrafen mit Bewährung? Sollten keine genauen Anga- ben möglich sein: Wie hoch ist nach Schätzung der Landesregierung die jeweilige Anzahl dieser Urteile? Bitte differenziert nach Jahren auflisten. Auf die Beantwortung der Frage 1 wird verwiesen. In der Tabelle 20 wurde die Art der Verfahrenserledigung nach Jahren aufgegliedert. Daraus ergibt sich auch die Art der Verurteilung. Danach sind zwischen 2004 und 2013 insgesamt 3738 Personen zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung und 1667 Personen zu einer Freiheitsstrafe, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde, verurteilt worden. Eine Auf- schlüsselung oder Schätzung, wie viele Verurteilungen davon wegen sogenannter harter oder weicher Drogen erfolgt sind, ist nicht möglich. 15. Wie lang ist nach Kenntnis der Landesregierung die durchschnittliche Haftdauer bei Delikten mit harten Drogen? Der Generalstaatsanwalt hat mitgeteilt, dass genaue Angaben zur Haftdauer nur für die Verfahren gemacht werden können, die ab dem 01.01.2009 rechtskräftig gewor- den sind. Danach beträgt bis zum Jahresende 2013 die durchschnittliche Dauer der Untersuchungshaft bis zur rechtskräftigen Entscheidung für alle BtM-Verfahren 110 Tage und die durchschnittliche Dauer der Strafhaft 941 Tage. 16. Wie hoch sind in Sachsen-Anhalt die durchschnittlichen Kosten für einen Gefängnistag? Welche Kosten entstehen dem Land demnach pro Jahr durch Gefängnisstrafen infolge von Delikten mit harten Drogen? Falls keine konkreten Zahlen vorliegen: Wie hoch schätzt die Landesregierung diese Kosten ein? Der Tageshaftkostensatz 2014 beträgt in Sachsen-Anhalt 130,19 Euro. Gesonderte Erhebungen über Gefängnisstrafen infolge von Delikten mit sogenann- ten harten Drogen werden im Bereich des Justizvollzuges nicht durchgeführt. Eine Differenzierung zwischen den sogenannten harten Drogen Crystal (Methylampheta- min), Crack, Ecstasy, Heroin und Kokain und anderen Drogen, insbesondere Canna- bis, findet nicht statt. Der mit einer nachträglichen differenzierten Datenerhebung verbundene Verwaltungsaufwand wäre unverhältnismäßig hoch. Eine zuverlässige Kostenschätzung ist mangels valider Daten nicht möglich. 17. Wie bewertet die Landesregierung die Höhe der Repressionskosten in der Relation zu den Präventionskosten in Sachsen-Anhalt?",
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"number": 38,
"content": "38 Geht man davon aus, dass Repressionskosten die Kosten darstellen, die durch poli- zeiliche Ermittlungen, Verurteilungen, Inhaftierungen oder Vernichtung von Drogen etc. verursacht werden, kann diese Frage mangels entsprechender Datenerhebun- gen nicht beantwortet werden. Im Übrigen setzt die Beantwortung dieser Frage eine hier nicht vorhandene Kenntnis über die Höhe der Präventionskosten in Sachsen-Anhalt voraus, die für eine ent- sprechende Relation zu der Höhe der Repressionskosten notwendig wäre. Suchtprävention ist grundsätzlich eine Querschnittsaufgabe, die von verschiedenen Stellen in eigener Verantwortung mit unterschiedlicher Ausrichtung und Intensität wahrgenommen wird. Eine Relation zwischen Repressionskosten und Präventions- kosten kann somit nicht dargestellt werden. 18. Wie bewertet die Landesregierung den personellen und finanziellen Auf- wand für Repressionsmaßnahmen mit Blick auf die Entwicklung des Dro- genkonsums? Um dem Phänomen der Rauschgiftkriminalität erfolgreich begegnen zu können, ist ein hoher Kontrolldruck von Seiten der Ermittlungsbehörden nicht zu unterschätzen. Die Möglichkeit der Aufklärung bestehender Strukturen, bis hin zu Lieferanten und Auftraggebern, wird dabei zum Teil auch mit verdeckten Ermittlungsmaßnahmen wei- ter verfolgt. Soweit es um Repressionsmaßnahmen auf dem Gebiet des Strafvollzugs geht, ist festzuhalten, dass grundsätzlich alle im Vollzug tätigen Bediensteten für die Behand- lung und Betreuung der Gefangenen zuständig sind. Die Entwicklung des Drogenkonsums in der Gesellschaft bedingt auch den personel- len und finanziellen Aufwand im Justizvollzug, um ein bedarfsgerechtes Angebot an Behandlungsmaßnahmen vorzuhalten. Eine Bewertung des personellen und finanziellen Aufwands mit Blick auf die Entwick- lung des Drogenkonsums ist nicht möglich, da konkrete Daten statistisch hierzu nicht erhoben werden. IV. Konsum von harten Drogen im Strafvollzug 1. Wie viele Strafgefangene waren nach Kenntnis der Landesregierung in den letzten fünf Jahren bereits vor Haftantritt Drogenkonsumenten? Bitte diffe- renziert nach den Standorten der Justizvollzugsanstalten in Sachsen- Anhalt sowie nach Jahren auflisten. Im Justizvollzug werden diesbezüglich keine Erhebungen angestellt. In den vergangenen fünf Jahren wurden insgesamt ca. 13.900 Verurteilte bei Haftan- tritt im Rahmen der Zugangsuntersuchung unter anderem zum Drogenkonsum vor ih- rer Inhaftierung befragt. Eine nachträgliche Aktenauswertung per Hand wäre mit ei- nem unverhältnismäßigen zeit- und personalintensiven Aufwand für die Vollzugsan- stalten verbunden. Darüber hinaus wäre das Ergebnis aufgrund der Freiwilligkeit der Angaben wenig belastbar. 2. Wie viele Inhaftierte sind in den letzten fünf Jahren wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz angezeigt worden? Bitte differenziert nach den Justizvollzugsanstalten des Landes sowie Jahren auflisten.",
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"number": 39,
"content": "39 Die Anzahl der Anzeigen gegen Inhaftierte wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das BtMG ergibt sich aus der nachfolgenden Tabelle: Tabelle 32: Justizvollzugsanstalt (JVA) 2009 2010 2011 2012 2013 JVA Burg 6 5 10 19 13 JVA Halle 34 12 13 20 32 JVA Dessau-Roßlau 5 6 5 3 2 JVA Volkstedt 2 8 0 2 3 JA Raßnitz 5 1 5 2 2 3. Welche Substanzen illegalisierter Drogen gelangen nach Kenntnis der Lan- desregierung in die Justizvollzugsanstalten des Landes, in welcher Grö- ßenordnung und auf welchem Weg? In den vergangenen Jahren wurden in den Vollzugsanstalten folgende Drogenfunde registriert: Tabelle 33: 2010 2011 2012 2013 Substanz (Angaben in Gramm) Cannabis/ 1013 247 563 874 synthetische Cannabinoide Ecstasy - - 0,03 - Amphetamine 12 0,2 161 148 Kokain 7 2 2 3 Opiate 3 - - 1 Die Wege des Einbringens der Drogen sind vielfältig, so z. B. durch: - Überwürfe von außen über die Anstaltsumwehrung, - spezielle Verstecke in Post-/Paketsendungen, - Übergabe bei Besuchen von Angehörigen oder Freunden, - Einschmuggeln bei Rückkehr der Gefangenen vom Ausgang/Urlaub (insbe- sondere in Körperöffnungen versteckt), - Einschmuggeln durch Lieferanten oder Mitarbeiter/-innen, auch von Wartungs- /Reparaturfirmen. 4. Wie bewertet die Landesregierung die in den Antworten auf die Fragen 2 und 3 unter Ziffer IV aufgezeigte Entwicklung? Welche Maßnahmen und Gegenstrategien wurden und werden ergriffen, um den illegalen Drogen- konsum zu minimieren? Anhand der unter Frage 3 dargestellten Drogenfunde ist festzustellen, dass der An- teil der Amphetamine – worunter auch das extrem gesundheitsschädigende Me- thamphetamin „Crystal“ zählt – in den letzten beiden Jahren deutlich zugenommen hat. Es ist zu befürchten, dass der Anteil dieser, aufgrund ihrer kristallinen Struktur von handelsüblichem Zucker oder Salz schwer zu unterscheidende Substanz weiter ansteigt. Aufgrund umfangreicher Kontrollen der Einbringungswege konnten ca. 80 % der Drogen bereits bei dem Versuch des Einbringens in die Anstalt sichergestellt werden.",
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"number": 40,
"content": "40 Zur Ermittlung des Drogenkonsums werden die Gefangenen regelmäßigen Drogen- tests mittels Urinkontrollen unterzogen. Bei den jährlich durchschnittlich 1400 durch- geführten Drogentests wurden zwischen 70 bis 90 positive Ergebnisse festgestellt. Um den Drogenhandel und -missbrauch weiter einzudämmen werden zum Ende des Jahres 2014 sechs justizeigene Spürhunde den Anstalten zur Verfügung gestellt. Trotz engmaschiger Kontrollen kann das Einschmuggeln von Drogen nicht gänzlich verhindert werden. Ein moderner Justizvollzug, der sich an den Grundsätzen der Menschenwürde, der Behandlung und Therapie im Hinblick auf eine angestrebte Re- sozialisierung der Gefangenen orientiert, verbietet bereits aus verfassungsrechtlichen Gründen einen hermetisch abgeschlossenen Vollzug ohne jeden Kontakt zur Au- ßenwelt. 5. Wie hoch wird seitens der Landeregierung die Anzahl der Inhaftierten in den letzten fünf Jahren geschätzt, die in den Justizvollzugsanstalten Sach- sen-Anhalts regelmäßig illegale Drogen konsumieren? Bitte differenziert nach den Justizvollzugsanstalten des Landes sowie Jahren auflisten. Es wird eingeschätzt, dass im Justizvollzug des Landes ca. 25 % der Inhaftierten während des Vollzuges illegale Drogen konsumieren. Diese Einschätzung resultiert hauptsächlich aus den festgestellten Drogenfunden, den positiv befundeten Droge- nurinkontrollen (einschl. der verweigerten Urinabgaben) sowie den Erfahrungen der Justizbediensteten im täglichen Umgang mit den Gefangenen. Eine weitergehende Konkretisierung ist aufgrund der schwer einzuschätzenden Dunkelziffer an unent- decktem Drogenkonsum nicht möglich. 6. Welche Einschätzung hat die Landesregierung zum Umfang des illegalen Drogenkonsums in den Justizvollzugsanstalten des Landes und welche Kenntnisse liegen ihr hierbei über die ungefähren Anteile der einzelnen Drogensorten vor? Anhand der festgestellten Drogenfunde wird eingeschätzt, dass von den Inhaftierten nach wie vor überwiegend Cannabis konsumiert wird. Wie bereits in der Antwort zu Frage 3. ausgeführt, sind die Funde von Metamphetaminen in den letzten beiden Jahren stark angestiegen. Es ist daher anzunehmen, dass auch der Konsum dieser Droge im Justizvollzug angestiegen ist. 7. Welche Therapien und Maßnahmen werden drogenabhängigen Inhaftierten in den Justizvollzugsanstalten des Landes angeboten und in welchem Um- fang werden diese durch die Strafgefangenen angenommen sowie genutzt und mit welchem Erfolg? In den Justizvollzugsanstalten des Landes werden drogenabhängigen Gefangenen folgende Therapien und Maßnahmen angeboten: Für die Beratung und Behandlung suchtgefährdeter und suchtmittelabhängiger Ge- fangener stehen grundsätzlich alle Mitarbeiter/-innen aus dem medizinischen Dienst, dem psychologischen Dienst und dem Sozialdienst zur Verfügung, aber auch auf Suchtfragen spezialisierte Bedienstete des Allgemeinen Vollzugsdienstes. Für den Personenkreis der suchtgefährdeten und suchtmittelabhängigen Gefange- nen wird in allen Anstalten ein spezielles Betreuungs- und Behandlungsangebot in der Suchtarbeit zur Verfügung gestellt. Zu den suchtbezogenen Behandlungsmaß- nahmen zählen themenspezifische Gesprächs- und Behandlungsgruppen, Selbsthil-",
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"content": "41 fegruppen, Informationsveranstaltungen über Suchtmittel und über externe Thera- pieeinrichtungen, Motivations- und Therapievorbereitungsgruppen sowie aufsuchen- de Gespräche nach positiven Urinkontrollen. Ergänzend sind auch Selbsthilfegruppen in den Justizvollzugseinrichtungen tätig, z. B. das Blaue Kreuz. Sie bieten Gruppengespräche an, übernehmen aber auch Einzelbetreuungen oder die Begleitung von Gefangenen bei Lockerungen. Sie öffnen außerdem ihre Treffen für lockerungsgeeignete Gefangene. Die Suchtberatung im Justizvollzug zielt darauf ab, suchtgefährdete oder suchtmit- telabhängige Gefangene auf eine Therapie oder andere Hilfen - außerhalb des Jus- tizvollzuges - vorzubereiten und die Voraussetzungen dafür zu schaffen. Informationen über die Suchtberatung und die speziellen Beratungs- und Behand- lungsangebote der jeweiligen Justizvollzugseinrichtung erhalten die Gefangenen be- reits bei der Aufnahme in die Anstalt. Im Rahmen der Behandlungsuntersuchung wird eine Suchtanamnese erstellt, die den Grad der Abhängigkeit einschätzt und Aussagen zu möglichen Ursachen trifft. Im Vollzugs- und Eingliederungsplan werden dann ggf. Maßnahmen der Beratung und Behandlung festgeschrieben und im Verlauf des weiteren Vollzugs regelmäßig angepasst und fortgeschrieben. Darüber hinaus stehen den suchtgefährdeten und suchtmittelabhängigen Gefange- nen auch folgende, nicht speziell auf Suchtfragen bezogene, Beratungs- und Be- handlungsmaßnahmen zur Verfügung: - Beratung bei sozialen Angelegenheiten und Konflikten, - Beratung über soziale Rechte und Pflichten, - delikt-, problem- und ressourcenorientierte Gruppenarbeit, - Partner- und Familienberatung, - Schuldnerberatung und Schuldenregulierung, - Soziales Training, - Gruppentraining Sozialer Kompetenzen und - Entlassungsvorbereitung. Substitutionsbehandlungen oder ein medikamentengestützter Entzug werden nach Indikationsstellung durch den/die Anstaltsarzt/-ärztin durchgeführt. Die Behandlun- gen sind in psychosoziale Behandlungsmaßnahmen eingebettet. Die Gefangenen werden in den Justizvollzugsanstalten von Anstaltsärzten/-ärztinnen, die überwie- gend in Kursen der Ärztekammer Sachsen-Anhalt eine suchttherapeutische Qualifi- kation erworben haben und/oder beigezogene externe Ärzte/-innen behandelt. Im Jahr 2013 wurde mit 103 opiatabhängigen Gefangenen Substitutionsbehandlun- gen durchgeführt. Überdies werden drogenabhängigen Gefangenen Behandlungs- maßnahmen in Haft durch interne und externe Dienste angeboten. In den Justizvollzugseinrichtungen ist je ein/e Suchtbeauftragte/r bestellt, dem/der jeweils die fachliche Leitung für die Aufgabenwahrnehmung in der Suchtarbeit über- tragen worden ist. Zusätzlich sind Bedienstete als Suchtkrankenhelfer/-innen ausge- bildet und eingesetzt worden. In der Justizvollzugsanstalt Burg wird die Suchtbera- tung durch externe Fachkräfte im Rahmen der sog. „Public Private Partnership“ (PPP) angeboten. Die vollzugsinterne Suchtarbeit ergänzt die notwendigen Maßnahmen zum Gesund- heitsschutz der Gefangenen in enger Zusammenarbeit mit dem ärztlichen Dienst. Zu den Kernaufgaben der Suchtberatung zählt die Informations- und Motivationsar- beit mit behandlungsbereiten Inhaftierten. Bewusstmachung und Aufklärung sollen dazu beitragen, die gesundheitlichen, tatbezogenen und sozialen Folgen von Sucht- mitteln zu verdeutlichen. Bereits während der Haftzeit werden Gefangene in stationä-",
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"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/75647/?format=api",
"number": 42,
"content": "42 re und ambulante Suchtbehandlungsmaßnahmen übermittelt und hierfür die notwen- digen rechtlichen, organisatorischen und finanziellen Voraussetzungen geschaffen. In den Justizvollzugseinrichtungen des Landes Sachsen-Anhalt wurden im Jahr 2013 insgesamt 726 Gefangene im Rahmen der vollzugsinternen Suchtberatung betreut. Valide Daten über den Behandlungserfolg liegen nicht vor. 8. Wie ist die Suchtberatung in den Justizvollzugsanstalten des Landes aus- gestaltet? Wie sieht die personelle Besetzung diesbezüglich aus? Die Finanzierung der aufsuchenden Suchtarbeit wurde im Jahr 2003 eingestellt. Seither obliegt die Drogen- und Suchtberatung der Gefangenen nicht mehr externen Suchtberatern, sondern wird durch Bedienstete des Justizvollzuges wahrgenommen. Um diese originäre Aufgabe des Justizvollzuges zu erfüllen, sind 29 Bedienstete des Justizvollzugs (Sozialarbeiter/-innen, Allgemeiner Vollzugsdienst) zu Suchtkranken- helfern im Justizvollzug ausgebildet worden. Externe Suchtberatungsstellen werden lediglich ergänzend in Anspruch genommen. In Folge des weitgehenden Wegfalls der externen Suchtarbeit wurde für die interne Suchtarbeit im sachsen-anhaltischen Justizvollzug ein Rahmenkonzept als landes- weit einheitliche Handlungsrichtlinie entwickelt und die vollzugsinterne Suchtarbeit flächendeckend in allen Justizvollzugseinrichtungen des Landes eingeführt und ver- ankert. In allen Justizvollzugseinrichtungen ist ein/e Suchtbeauftragte/r bestellt. Diesem/r ob- liegt die Koordination der Suchtarbeit in der Anstalt, die Organisation und Durchfüh- rung von Dienstbesprechungen, die Anleitung der Suchtkrankenhelfer/-innen, die Durchführung von Einzel- und Gruppengesprächen, die Beratung bei der Auswahl von Therapieplätzen, die Hilfe bei der Therapievorbereitung, die Zusammenarbeit mit internen Fachdiensten und externen Institutionen und die Gewährleistung der fachli- chen Standards in der vollzuglichen Suchtarbeit. Die personelle Besetzung der vollzugsinternen Suchtarbeit sieht in den Anstalten wie folgt aus: JVA Halle - 1 Suchtbeauftragter - 10 Suchtkrankenhelfer JVA Volkstedt - 1 Suchtbeauftragter - 2 Suchtkrankenhelfer - 2 weitere Bedienstete verfügen über eine Basisqualifikation JVA Dessau-Roßlau - 1 Suchtbeauftragter - 4 Suchtkrankenhelfer JA Raßnitz - 1 Suchtbeauftragter - 7 Suchtkrankenhelfer JVA Burg In der JVA Burg ist im Wege des PPP-Models die Organisation und Durchführung der Suchtberatung auf den privaten Dienstleister übertragen worden. Dieser beschäf- tigt 3 Suchttherapeuten. Davon gibt es einen hauptamtlich tätigen Suchtberater, der in Zusammenarbeit mit der Leiterin des Sozialen Dienstes die Koordination der Suchtberatung in der JVA Burg übernimmt, sowie auch die Einzelfallbetreuung im",
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"number": 43,
"content": "43 ahmen von Therapievorbereitungen inklusive der Durchführung von Therapievorbe- reitungsgruppen. Aufgrund des hohen Bedarfs werden durch den privaten Dienstleister zwei weitere externe Suchtberater beschäftigt, die zusätzlich Einzel- und Gruppenmaßnahmen durchführen. 9. Welche Weiterbildungsangebote für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalten existieren und wie werden diese angenommen? Wie werden Justizbedienstete speziell geschult, um illegale Substanzen oder Gerätschaften, mit denen sie hergestellt oder konsumiert werden kön- nen, in den Hafträumen aufzuspüren? Bitte nach JVA, Alter, Geschlecht, Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer auflisten. Die Weiterbildungsangebote zum Thema Drogen im Vollzug umfassen drei Themen- schwerpunkte: - Erkennen von gefährlichen Gegenständen, Wege des Einschleusens verbote- ner Gegenstände und richtiges Revidieren von Hafträumen, - Suchtmittel – Arten und Auswirkungen auf den menschlichen Organismus, - Suchtkrankenhilfe. Die Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen werden zentral im Aus- und Fortbildungsin- stitut des Ministeriums für Inneres und Sport in Benneckenstein (AFI) sowie dezentral in den Vollzugseinrichtungen durchgeführt. Als Referenten/-innen werden unter an- derem erfahrene Justizvollzugsbedienstete (insbesondere zum o. a. 1. Spiegelstrich), Anstaltsärzte/-ärztinnen, Suchtmediziner/-innen sowie Mitarbeiter/-innen des LKA eingesetzt. Die durch zentrale Schulungen ausgebildeten Bediensteten geben in den Anstalten ihr erworbenes Wissen als Multiplikator/-innen weiter, sodass eine umfas- sende Verbreitung im Personalbestand der Anstalten gewährleistet ist. Eine Aufglie- derung der Teilnehmenden der Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen nach JVA, Al- ter, Geschlecht und Anzahl ist aufgrund der voran stehenden Ausführungen nicht möglich. V. Harte Drogen und Straßenverkehr 1. Wie viele Verkehrsunfälle wurden in den letzten fünf Jahren durch Ver- kehrsteilnehmer verursacht, die unter Einfluss von harten Drogen standen? Bitte nach Drogensorten spezifizieren. Die Verkehrsunfallstatistik differenziert die Unfallursache „unter Einfluss von Drogen“ nicht nach den konsumierten Substanzen, so dass eine Unterscheidung aus den Sta- tistiken nicht abgeleitet werden kann. Die Anzahl der Verkehrsunfälle der vergange- nen fünf Jahre, bei denen eine Beeinflussung durch Drogen (gesamt) festgestellt wurde, kann der nachstehenden Tabelle entnommen werden:",
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"number": 44,
"content": "44 Tabelle 34: unter Einfluss von Drogen (gesamt) Jahr Anzahl der Verkehrsunfälle Altersgruppe Geschlecht 1 keine Angabe keine Angabe 1 15 bis unter 18 Jahre m 21 18 bis unter 25 Jahre m 2 18 bis unter 25 Jahre w 19 25 bis unter 65 Jahre m 2 25 bis unter 65 Jahre w 2009 46 VU unter Einfluss von Drogen, gesamt 28 18 bis unter 25 Jahre m 5 18 bis unter 25 Jahre w 26 25 bis unter 65 Jahre m 2 25 bis unter 65 Jahre w 2010 61 VU unter Einfluss von Drogen, gesamt 2 keine Angabe keine Angabe 1 keine Angabe m 27 18 bis unter 25 Jahre m 4 18 bis unter 25 Jahre w 26 25 bis unter 65 Jahre m 1 25 bis unter 65 Jahre w 2011 61 VU unter Einfluss von Drogen, gesamt 1 15 bis unter 18 Jahre w 23 18 bis unter 25 Jahre m 4 18 bis unter 25 Jahre w 41 25 bis unter 65 Jahre m 7 25 bis unter 65 Jahre w 2012 76 VU unter Einfluss von Drogen, gesamt 19 18 bis unter 25 Jahre m 1 18 bis unter 25 Jahre w 41 25 bis unter 65 Jahre m 8 25 bis unter 65 Jahre w 2013 69 VU unter Einfluss von Drogen, gesamt Verkehrsteilnehmende, die unter dem Einfluss von Drogen standen, verursachten in den vergangenen fünf Jahren insgesamt 313 Verkehrsunfälle. 2. Mit welchen Methoden wird in Sachsen-Anhalt die im Körper befindliche Rauschmittelkonzentration bestimmt? Die entsprechenden Einschränkungen des Rechts zum Führen von Fahrzeugen müssen dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz genügen. Sie müssen erforderlich, ge- eignet und angemessen im engeren Sinne sein. Es gelten u. a. die Rechtsnormen des StGB, des StVG und der Anlage zu § 24a Ab- satz 2 StVG, der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) nebst der entsprechenden Anla- gen. Die Grenzwerte werden vom Gesetzgeber (§ 24a Absatz 1 StVG), von der Rechtsprechung (§§ 315c, 316 StGB) und mithilfe der „Grenzwertkommission“ nach aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen festgelegt. Die Grenzwertkommission be- rät als fachübergreifende Arbeitsgruppe das Bundesministerium für Verkehr und digi-",
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"number": 45,
"content": "45 tale Infrastruktur (BMVBI). Der Grenzwertkommission gehören Vertreter der auf die- sem Gebiet tätigen rechtsmedizinischen und toxikologischen Fachgesellschaften an. Die in der Anlage zu § 24a Absatz 2 StVG benannten Substanzen sind dem Stand der Wissenschaft entsprechend im Urin, Blut oder Haar nachweisbar. Die zuständi- gen Fahrerlaubnisbehörden klären die bekannt gewordenen Fahreignungszweifel anhand der ihnen zugegangenen polizeilichen Mitteilungen gemäß § 2 Abs. 12 StVG bzw. nach den ihnen vorliegenden ärztlichen oder medizinisch-psychologischen Gut- achten, welche entsprechende chemisch-toxikologische Untersuchungen beinhalten. Gemäß Ziffer 9.1 der Anlage 4 zu §§ 11, 13 und 14 der FeV ist die Fahreignung be- reits nicht gegeben, wenn der/die Fahrerlaubnisinhaber/-in Betäubungsmittel im Sin- ne des Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis) einnimmt. Bereits der einmalige Konsum von Betäubungsmitteln schließt die Kraftfahreignung aus und rechtfertigt eine Fahrerlaubnisentziehung. Die für die Kraftfahreignung relevante Frage der Einnahme eines Betäubungsmittels lässt sich unabhängig von der vorgefundenen Konzentration beantworten, weil es hierfür im Unterschied zum Konsum von Cannabis nicht darauf ankommt, ob der/die Betroffene unter dem Einfluss des Betäubungsmittels ein Kraftfahrzeug geführt hat und folglich nicht zwischen dem Drogenkonsum und dem Führen eines Kraftfahrzeu- ges zu trennen vermag (Beschluss des OVG Brandenburg vom 15. Februar 2008, OVG 1 S 186.07, juris). 3. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung über mögliche Fehler bzw. Zwischenfälle bei der Durchführung von Drogenschnelltests in Sachsen- Anhalt vor und welche Konsequenzen wurden daraus gezogen? Die Landespolizei nutzt seit dem Jahr 2013 die Drogenvortestgeräte „RapidWipe“ und „RapidWipeS“ der in Mössingen ansässigen Firma MAVAND Solutions GmbH. Hinweise auf mögliche Fehler oder Zwischenfälle bei der Durchführung von Drogen- schnelltests liegen der Landesregierung nicht vor. Sollten Differenzen zwischen einer positiven Vortestung und einer im Anschluss negativen Blutprobe auftreten, erfolgt von der durchführenden Dienststelle der Polizei eine Information an die Herstellerfir- ma zum Zwecke der Überprüfung der entsprechenden Charge. Derartige Informatio- nen waren seit Anwendung der Testgeräte in Sachsen-Anhalt bislang nicht erforder- lich. Um generell eine hohe und möglichst fehlerfreie Handhabung der Testgeräte zu er- zielen, erfolgen zudem regelmäßig entsprechende Schulungsmaßnahmen. 4. Was hat die Landesregierung unternommen, um die Zeitspanne für die Er- mittlung der Resultate von Drogentests zu verkürzen? Vorgänge, bei denen die Zeitspanne bis zum Vorliegen der Resultate von Drogen- tests zu lang war, sind der Landesregierung nicht bekannt. Somit wird kein Hand- lungsbedarf gesehen. 5. Welche Bedeutung haben Quantität und Qualität der Durchführung von Drogentests bei der politischen Entscheidungsfrage, beide Standorte der Gerichtsmedizin in Sachsen-Anhalt zu erhalten?",
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"number": 46,
"content": "46 Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 17. Juli 2014 den Beschluss „Für eine zu- kunftsfähige und moderne Rechtsmedizin in Sachsen-Anhalt“ (LT-Drs. 6/3299) ge- fasst. Vorrangige Ziele sind die Verringerung des Defizites der rechtsmedizinischen Institu- te, die Vermeidung von Doppelvorhaltungen, die Leistungserbringung für die Straf- verfolgungsbehörden sowie eine effektive Gewaltopferversorgung. Die Quantität und Qualität der Durchführung von Drogentests standen nicht im Mittelpunkt der Struk- turüberlegungen. Allerdings sollen die Strukturänderungen zu einer effektiveren und effizienteren Aufgabenwahrnehmung der Rechtsmedizin führen; eine Verringerung des Leistungsspektrums ist nicht vorgesehen. Für die Strafverfolgungsbehörden ist von Bedeutung, dass erforderliche toxikologi- sche Untersuchungen auch künftig in der notwendigen Qualität und Quantität sowie in dem gebotenen zeitlichen Rahmen erbracht werden. 6. Welche Präventionsmaßnahmen ergreifen die Polizei und die Landesregie- rung in Sachsen-Anhalt zur Verhinderung der Teilnahme am Straßenver- kehr unter Drogeneinfluss? Die Thematik „Alkohol im Straßenverkehr“ war schon immer ständiges Tätigkeitsfeld der polizeilichen Präventionsarbeit. Mit der Möglichkeit des Drogennachweises durch entsprechende Schnelltests, wurde die Kontrolltätigkeit der Polizei erheblich erleich- tert. Hinzu kam die am 1. August 1998 in Kraft getretene Novellierung des StVG – gemäß § 24 a Abs. 2 StVG stellt das Führen eines Kfz im Straßenverkehr unter der Wirkung von berauschenden Mitteln eine Ordnungswidrigkeit dar. Diese beiden As- pekte waren Anlass für eine Ausweitung der Präventionsarbeit der Polizei auch auf die Thematik der Drogen. In den Jahren 1999 bis 2001 sowie 2003 und 2009 wurden landesweit zusammen mit anderen Trägern der Verkehrssicherheitsarbeit sowie Ra- dio SAW so genannte Berufsschultouren durchgeführt. Ziel war es, die besonders gefährdete Altersgruppe der 18- bis 25-Jährigen für das Thema zu sensibilisieren, aufzuklären und möglichst umfassend zu informieren. Begleitet wurden diese Touren mit zahlreichen Medien wie Broschüren, Flyern und Plakaten, die aktuell noch immer in der täglichen Präventionsarbeit genutzt werden. Im Jahr 2001 wurde die schulische Ausstellung „Straßenkreuze – Unorte des Ster- bens“ ins Leben gerufen, die bis heute in der Verkehrspräventionsarbeit der Polizei eine zentrale Rolle spielt und den Bezug zu der Problematik der Drogen und des Al- kohols im Straßenverkehr ausgesprochen plastisch herstellt. Darüber hinaus beteiligen sich Landesregierung und Polizei aktiv an Aktionen und Kampagnen, die es sich zum Ziel gesetzt haben, insbesondere das durch Alkohol und Drogen bedingte Unfallgeschehen auf den Straßen Sachsen-Anhalts zu senken. Beispielhaft ist das PEER-Projekt an Fahrschulen (vgl. Antwort zu Frage II.9) zu nennen. Dabei diskutieren Studierende in Fahrschulen des Landes mit den Fahr- schülern/-innen zum Thema Alkohol und Drogen im Straßenverkehr. Der Effekt be- steht dabei vorrangig darin, dass Gleichaltrige (so genannte Peers) über die Thema- tik diskutieren. In der Gemeinschaftsaktion „Ich bin Dein Schutzengel“ erklären sich vorrangig junge Frauen ab 16 Jahren bereit, Verantwortung für ihre Partner und die Gemeinschaft zu übernehmen. Beispielsweise nach dem Besuch von Diskotheken und dem Genuss von Alkohol oder auch Drogen sollen sie verhindern, dass die be- troffenen Personen fahren und somit den Straßenverkehr erheblich gefährden. Land und Polizei unterstützten diese Aktion in den Jahren 2008 bis 2010 sowohl finanziell als auch bis zum heutigen Tag personell.",
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"number": 47,
"content": "47 Eine weitere Aktion, das „fifty-fifty Taxi“, ermöglicht es jungen Diskobesuchern, durch den Erwerb entsprechender Tickets nach dem Disco-Besuch an Freitagen und Samstagen preisgünstig mit einem Taxi nach Hause zu fahren. Somit nehmen diese Personen nicht als Fahrzeugführende am Straßenverkehr teil, was zu einer erhebli- chen Reduzierung des Unfallrisikos beiträgt. Auch diese Aktion wird von der Landes- regierung und der Polizei unterstützt. Die Polizeibehörden stellen eine kontinuierliche Verkehrsprävention sicher. Dabei sind Maßnahmen der Prävention zum Thema Alkohol und Drogen in den am stärks- ten gefährdeten Zielgruppen obligatorisch und werden beispielsweise durch die Ver- wendung von Technik, u. a. zwei Fahrsimulatoren sowie Rauschbrillen, erlebbar und somit nachhaltiger dargestellt. VI. Harte Drogen im Umfeld von Schulen in Sachsen-Anhalt 1. Wie viele Fälle des Konsums und des Handels mit harten Drogen an Schu- len in Sachsen-Anhalt sind innerhalb der letzten zehn Jahre bekannt ge- worden? Welche regionalen Schwerpunkte oder andere Auffälligkeiten gibt es hierbei? Bitte nach Drogensorten spezifizieren. Der Landesregierung liegen für diesen Zeitraum keine Übersichten vor. Gemäß Nr. 8.1 des Erlasses „Verhalten bei Schadensereignissen und Bedrohungslagen“ des Kultusministeriums (RdErl. Des MK vom 30. Juli 2007) werden derartige Vorfälle an Schulen als besondere Vorkommnisse dem Landesschulamt gemeldet und schulauf- sichtlich behandelt. Das Landesschulamt informiert das Kultusministerium nach ei- genem Ermessen nur bei gravierenden Vorkommnissen. Eine statistische Erfassung besonderer Vorkommnisse erfolgt nicht. Aus Gründen des Datenschutzes wird nach Ablauf von 6 Monaten die Erfassung aller besonderen Vorkommnisse gelöscht. Vorkommnisse mit Drogen werden durch die Schulen immer bei der Polizei ange- zeigt. In diesem Rahmen erfolgt dann die Feststellung, um welche Droge es sich handelt und ob es weitere polizeiliche Ermittlungen gibt. 2. Welche schweren Vorfälle – wie etwa der Einsatz eines Notarztes oder der Transport in einem Rettungswagen – hat es innerhalb der letzten zehn Jah- re im Kontext von Drogenkonsum an Schulen in Sachsen-Anhalt gegeben? Bitte differenzieren nach Schulform und Art des Vorfalls, sowie nach Alter und Geschlecht. Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. 3. Welche Regelvorgaben zur Sanktion des Gebrauchs von harten Drogen existieren in den Schulen? Bezüglich der Sanktionen wird auf die einschlägigen Regelungen in § 44 Schulge- setz Sachsen-Anhalt, die Verordnung über schulische Ordnungsmaßnahmen vom 6. Februar 2012 und den RdErl. des MK \"Erziehungsmittel in der Schule\" vom 26. Mai 1994 verwiesen. Die Anwendung hat jeweils unter Berücksichtigung der Be- sonderheiten des Einzelfalls zu erfolgen. Hilfreich ist vor und neben Sanktionen die Intervention durch geeignete Personen (Lehrkräfte, Schulsozialarbeiter/-innen oder außerschulische fachlich geeignete Unterstützende).",
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"number": 48,
"content": "48 4. In welchem Umfang ist es innerhalb der letzten zehn Jahre zu Schulverwei- sen aufgrund des Konsums oder Handels mit harten Drogen in Sachsen- Anhalt gekommen? Bitte differenzieren nach Schulform, Drogensorte, Alter und Geschlecht. Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. 5. In welchen Schulstufen ist in welchem Umfang das Thema Drogen in den Lehrplänen vorgesehen? Grundlage für die Auseinandersetzung mit dem Thema Drogen und Süchte ist das Schulgesetz Sachsen-Anhalts. Hier wird im Erziehungs- und Bildungsauftrag der Schule (§ 1) der Gesundheitsaspekt aufgegriffen und im § 38 hinsichtlich der Schul- gesundheitspflege sowie der Sucht- und Drogenberatung näher konkretisiert. Im Schulverwaltungsblatt LSA Nr. 3/2913 (34-82113) vom 20. März 2013 werden die Empfehlungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in der Schule, ein Be- schluss der Kultusministerkonferenz vom 15. November 2012 bekannt gemacht. Zu- dem findet sich a. a. O. die Bekanntmachung des MK vom 1. März 2013 (34-82113) zum Thema Suchtprävention in der Schule. In den Rahmenrichtlinien und Lehrplänen als verbindliche Grundlage für den Unterricht wird für verschiedene Schulformen und Schuljahrgänge die Auseinandersetzung mit Sucht und Drogen und den damit im Zusammenhang stehenden Themenbereichen (Cannabiskonsum, Zigaretten, Alkohol …) vorgeschrieben. Die Aufklärung über den Gebrauch und die Risiken bei der Einnahme suchtgefähr- dender Drogen steht in der Verantwortung der Lehrkräfte unter Berücksichtigung der konkreten Sachlage und Klassensituation. Im Lehrplan und in den Rahmenrichtlinien insbesondere der Fächer Biologie, Sozialkunde, Deutsch, Rechtskunde, Religionsun- terricht und Sport sind die Begrifflichkeiten explizit benannt und finden in der unter- richtlichen Behandlung breiten Raum und spielt unter Beachtung ggf. aktueller An- lässe eine große Rolle. Davon zeugt auch die Fülle der nachfolgend ausgewählten Inhalte und Themen zur Behandlung im Unterricht. Somit eröffnen die Rahmenrichtlinien und Lehrpläne mannigfaltige Möglichkeiten, den Umgang mit Cannabis und harten Drogen innerhalb des Themas „Drogen und Süchte“ zu thematisieren. Die inhaltlichen Schwerpunkte für die einzelnen Schuljahr- gänge und Schulformen sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: a) Grundschule Tabelle 35: Grundschule Kompetenzschwerpunkt Unterrichtsfach/ Teilkompetenzen Schuljahrgang Bereich Flexibel anwendbares Grundwissen zu Sachunterricht/ 4 Naturwissen- Mein Körper – Gesunderhaltung schaftlicher Bereich - Gefahren durch Suchtmittel, Abhängigkeiten, Alternativen",
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"number": 49,
"content": "49 b) Sekundarschule Tabelle 36: Sekundarschule Unterrichtsfach/ Kompetenzen Schuljahrgang grundlegende Wissensbestände Schuljahrgänge 5/6 Fächerübergreifender Schwerpunkt: Gesundes Leben Fächerübergreifendes Thema: Gesund und leistungsfähig ein Leben lang Hauswirtschaft Im Haushalt gesund leben und sich wohlfühlen - Faktoren für Gesundheit, Ernährung und Wohlbefinden benennen - Einflüsse ausgewählter Lebensmittel auf die Gesundheit nennen - den Gesundheitswert ausgewählter Lebensmittel beurteilen Mathematik Erfassen, Darstellen und Auswerten von Daten - Datenerhebungen - Datensammlungen und -darstellungen - Informationen aus Tabellen und Diagrammen Sport Wahrnehmen und Gesunderhalten des Körpers (Bewegungsfeld Fitness för- dern) - den Wert von Ernährung und Bewegung für die Förderung der Gesundheit be- greifen - wesentliche Faktoren, die die Gesundheit fördern, erkennen u. berücksichtigen Schuljahrgänge 7/8 Ethikunterricht Glück: Glücksversprechungen - sich über den Stellenwert von Konsum und Verzicht in einem gelingenden Leben verständigen - Sucht und Sehnsucht Sport Bewegungsfeld Laufen, Springen, Werfen - den Zusammenhang von sportlichen Höchstleistungen und leistungssteigernden Mitteln (Doping) kritisch werten Niveaubest. Aufga- - Stoff- und Energiewechsel: Magersucht, Fettleibigkeit ben Biologie - Zellen, Gewebe, Organe und Organsysteme: gesunde Lebensweise, Erkrankun- gen (u. a. durch Alkohol- und Nikotinmissbrauch) Schuljahrgänge 9/10 Fächerübergreifender Schwerpunkt: Gesundes Leben Fächerübergreifendes Thema: Gesund und leistungsfähig ein Leben lang – Lebensgestaltung ohne Sucht und Drogen Biologie Grundlagen des Verhaltens anwenden - Wirkung verschiedener Drogen auf Organfunktionen und Nervensystem be- schreiben Chemie Derivate der Kohlenwasserstoffe untersuchen und deren nützliche, gesund- heits- und klimaschädigende Eigenschaften beurteilen - Wirkungen des Alkoholkonsums auf den menschlichen Körper diskutieren - Schlussfolgerungen ableiten und Alkoholmissbrauch als gesellschaftliches Problem diskutieren - Alkohol als Droge charakterisieren und werten - Alkoholwerbung hinterfragen und eigene Schlussfolgerungen ableiten Hauswirtschaft Ernährungsverhalten untersuchen und beurteilen - gesundheitliche Risiken bei Sucht und Drogen diskutieren Sport Bewegungsfeld Laufen, Springen, Werfen - den Zusammenhang von sportlichen Höchstleistungen und leistungssteigernden Mitteln (Doping) kritisch werten Englisch Kommunikative Inhalte - Alltagsleben Problembewältigung Niveaubestimmende Umgang mit Alkohol Aufgabe Biologie - Wirkung von Alkohol",
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"number": 50,
"content": "50 c) Gymnasium Tabelle 37: Gymnasium Unterrichtsfach/ Schuljahrgang Themenbezogene Ziele Schuljahrgänge 5/6 Übergreifender Themenkomplex: Gesundes Leben Fächerübergreifendes Thema: Gesund leben in einer gesunden Umwelt Biologie Gesund leben /Gefährdung der Gesundheit - Auswirkungen falscher Ernährung: Ernährungsstörungen (Übergewicht, Ma- gersucht, Mangelerkrankungen) - Bedeutung von Nährstoffen - Gefährlichkeit des Rauchens - Alkohol – eine Alltagsdroge: Wirkung, Alkoholmissbrauch, Sucht - Drogenprävention Physik Gesund leben: Temperatur/Wärme - Temperaturmessung: zeitlicher Verlauf der Temperatur Diagramme - Untersuchung des Raumklimas - Auswirkungen falscher Ernährung Mathematik Gesund leben - Auswerten der Daten von Messungen und Befragungen - arithmetisches Mittel - Zuordnungen und Proportionalität: - Darstellung von Zuordnungen (Tabellen…) Ev. Woher komme ich Religionsunterricht - Der eigene Ursprung: Verantwortung Ethik Was ist der Mensch - ein Entscheidungen treffendes Wesen: - Wonach entscheide ich? – Bewerten des eigenen Verhaltens - der Mensch als Ganzes: ein gesunder Geist in einem gesunden Körper/ein gesunder Körper in einem gesunden Geist Schuljahrgänge 7/8 Biologie Bedeutung der Nährstoffe im Stoff- und Energiewechsel - Fehlernährungen und Folgen (Magersucht, Esssucht) Kath. Christliches Handeln in der Verantwortung für das eigene Leben und unse- Religionsunterricht re Welt: Wahrheit – Lüge - Manipulation - Manipulation durch Sucht und Konsum - individuelle und soziale Gründe für Drogenkonsum Deutsch Umgang mit Texten - Auswahlempfehlungen: Jugendbuch zu Freundschaft, Liebe, Gefährdungen (Sucht, Drogen) Sozialkunde Schul- Süchte als gesellschaftliches Phänomen jahrgang 8/9 - Ursachen des Suchtverhaltens: individuelle Probleme, Gruppendruck, Vorbil- der, alltägliche Gewohnheiten, Leistungs- und Genussversprechen - individuelle und gesell. Folgen von Sucht (z. B. Drogenkriminalität, Belastun- gen des Gesundheitswesens) - Maßnahmen und Probleme bei der Bekämpfung des Drogenmissbrauchs durch den Staat - Auseinandersetzung mit folgenden Fragen: Ist Sucht gesellschaftsfähig? Entkriminalisierung von Drogenkonsum? Solidarität mit Süchtigen? „Keine Macht den Drogen!“",
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"content": "51 Schuljahrgänge 9/10 Fächerübergreifender Themenkomplex: Gesundes Leben Fächerübergreifendes Thema: Gesund und leistungsfähig ein Leben lang – Lebensges- taltung ohne Sucht und Drogen Sport Gesundes Leben - Beweggründe für Drogenkonsum benennen - Suchtstrukturen wahrnehmen und diskutieren - Drogen nach Herkunft, Wirkung und Folgen für den menschlichen Organis- mus erläutern - Anlässe von Drogenmissbrauch erkennen - über Institutionen in der ihrer Region, die mit Suchtkranken und deren Famili- en arbeiten, informiert sein Chemie Gesundes Leben - Ethanol: alkoholische Gärung, physiologische Wirkung - physiologische Wirkung von Alkanolen - Bedeutung weiterer Ester - die Wirkung von „Alkohol“ als Genuss- und Suchtmittel beurteilen und bewer- ten - typische Reaktionen von Ethanol, Ethanal und Ethansäure kennen und diese Reaktionen auf das Vorhandensein funktioneller Gruppen zurückführen - Giftigkeit von Methanol und Fuselölen Biologie Gesundes Leben - Sucht und Drogen - Gesunde Ernährung Evangelischer Re- Die Welt und das eigene Leben ligionsunterricht Sucht und Sehnsucht - individuelle und soziale Gründe für Drogenkonsum - Sucht und Sehnsucht als menschliche Eigenschaften - gebräuchliche Drogen - Drogenabhängigkeit - Suchtberatungsstellen und ihre Arbeitsweise - Suchtprävention Ethikunterricht Was ist der Mensch? Götzen und Heilslehren - „Neue Götter“ unserer Zeit - Konsumismus/Konsumsucht Das Leben als Aufgabe - Der Mensch als bedürftiges Wesen - Begriffliche Unterscheidungen: Bedürfnisse… … Sucht, Zwang Was darf ich hoffen? Gut leben – in Selbstbestimmung bis zum Ende - Befreiung zum Selbst: Abhängigkeit als Gefährdung - Wege aus dem Abseits - Klärung des Begriffes Sucht Rechtskunde Freizeit und Recht II Umgang mit Drogen - Arten von Drogen unter rechtlichen Gesichtspunkten unterscheiden können - differenzierte rechtliche Tatbestände und Folgen des Umgangs mit Drogen kennen - Wege der rechtlichen Konfliktlösung beschreiten können Englisch Kommunikationsbereiche Soziales Umfeld - Gesundheit (u. a. Alkohol, Nikotin und andere Drogen) Biologie Die zentrale Stellung der Pflanzen im Ökosystem Drogen in der Pflanzenwelt - natürliches Vorkommen von Drogen in Pflanzen - Wirkung von Drogen",
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"number": 52,
"content": "52 Schuljahrgänge 11/12 Sport Sport, Gesundheit und Training Profilfach - Risikofaktoren und deren Folgen, z. B. Bewegungsmangel... … Drogen (Al- kohol, Nikotin u. a.) - Gesundheitsrisiken im Sport (z. B.: Doping) Chemie Bedeutung von Arzneimitteln Profilfach psychologische und physiologische Wirkung von Arzneimitteln und Dro- Additum I gen und Chemie - Placeboeffekt, alternative Schmerztherapien, Simulationsexperimente Wahlpflichtfach Anwendung und Missbrauch von Arzneimitteln und Drogen Additum I - Diskussion über Legalisierung von Drogen, Arzneimittelgesetz, Suchtproble- matik Biologie Stoff- und Energiewechselprozesse Profilfach Heterotrophe Assimilation - Ableiten ernährungsphysiologischer Schlussfolgerungen, z. B. Magersucht und Fettsucht Informationsverarbeitung und Verhalten Integrative Leistung des Zentralnervensystems des Menschen bei Informa- tionsverarbeitung - Diskussion zu motivierendem Verhalten (z. B. Durst, Hunger, Sucht und Dro- gen) Drogen und Drogenmissbrauch - Mechanismus der Sucht - neurophysiologische Wirkung von Drogen - Diskussion über Missbrauch von Drogen - Sucht- und Drogenprävention Süchte und Abhängigkeiten - Gewöhnung und Sucht - stoffgebundene und ungebundene Süchte - Wirkung der Drogen im Körper - Sucht- und Drogenprävention 6. Wie bewertet die Landesregierung das Bausteinprogramm für schulische Suchtvorbeugung „Algorithmus“ und ähnliche Projektangebote der Lan- desstelle für Suchtfragen in Sachsen-Anhalt und welche Kenntnisse liegen der Landesregierung hinsichtlich der quantitativen wie qualitativen Umset- zung dieser Projekte an den Schulen in Sachsen-Anhalt vor? Das Bausteinprogramm „Algorithmus“ unterstützt die Schulen durch seinen konzepti- onellen Ansatz einer Entwicklung von in verschiedenen Schuljahrgängen verankerten und wiederkehrenden themenbezogenen Bausteinen bei der Umsetzung verschie- dener Maßnahmen im Bereich der Suchtprävention. Dazu werden durch das Bau- steinprogramm konkrete auf das jeweilige Schulalter abgestimmte Vorschläge ge- macht (u. a. Nichtraucherkampagnen, Präventionsparcours), Materialien angeboten und bereitgestellt (u. a. Unterrichtsmaterialien) sowie Anregungen und Hinweise zur Durchführung von schulischen Projekten und Aktionstagen gegeben. Das Baustein- programm „Algorithmus“ und weitere Angebote anderer in diesen Bereichen tätigen Organisationen (u. a. Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen) bieten den Schulen verschiedener Schulformen eine Vielzahl von Unterstützungspotenzial für eine entsprechende präventive Arbeit vor Ort. Nicht wenige Schulen in Sachsen-Anhalt haben die Bedeutung von Maßnah- men, Initiativen und Projekten in diesem Bereich erkannt und u. a. auch in ihrer Schulprogrammarbeit Beachtung geschenkt und verankert. Im Rahmen externer Evaluation durch Schulbesuche werden schulische Initiativen in dieser Hinsicht festgestellt und in Schulrückmeldungen auch qualitativ gewürdigt.",
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"number": 53,
"content": "53 Quantitative Angaben zur Umsetzung dieser Projekte an den Schulen in Sachsen- Anhalt werden nicht erhoben. 7. Welche Weiterbildungsmaßnahmen bestehen für Lehrer/innen zum Thema Drogen und Suchtprävention in Sachsen-Anhalt und in welchem Umfang werden diese genutzt: a. Crystal Methylamphetamin, b. Crack, c. Ecstasy, d. Heroin, e. Kokain, f. weitere harte Drogen? Staatliche Lehrerfortbildungen im Schuljahr 2013/2014: „Süchte, Verlockungen, Medien, Gewalt, Extreme – wie gehen wir damit um?“ (12 Teilnehmende-TN), „Trip to Wonderland? – Süchte, Verlockungen, Drogenkonsum – Was kann der Ethikunterricht leisten? (Ausfall wegen geringer Teilnehmernachfrage), „Jugend und Recht in unserer Gesellschaft – legale und illegale Drogen“ (6 TN). Anerkannte Lehrerfortbildungen weiterer Träger: „Sucht- und Drogenprävention, schulisches Interventionsmanagement“ – Stadt- verwaltung Zeitz (35 TN), „Der Einstieg zum Ausstieg – Wege aus der Sucht“ – Klinik für Kinder- und Ju- gendpsychiatrie Uchtspringe (45 TN).",
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"number": 54,
"content": "^6%^ 4 11 beinhaltet alle alkoholbedingte Sterbefälle , 1 21 beinhaltet die tabakassoziierten Sterteälle COPD, Kehlkopf-, Luftröhre n- u. Lungenkrebs 3) beinhaltet alle Sterbefälle, welche durch psychische Abhängigkeit von Amphetaminen (darunter Crystal Methylamphetamin u. Ecsta sy)b edlngt sin i sowie a^ ute Vergiftungen dt rch diese 4) beinhaltet alle Sterbefälle, welche durch psychische Abhängigkeit von Opioiden (darunter Heroi i) bedingt sin d sowie akut »Ver giftu igen durch die »e 51 beinhaltet alle Sterbefälle, welche durch psychische Abhängigkeit von Kokain (darunter auch Cr ack) bedingt sind sov ieak ute\\ 'erqi [tung ;n durch c lese L 61 beinhaltet alle Sterbefälle durch illegale Drogen (ICD-Codes: Fl 1 .x; F 2.x;F14.x;F15.x;F16.x; F19.x;T40.x T43.6; [43.8 T43.9) , Altersgruppen Jahr Todesursache (ICD-10) Geschlecht insgesamt 90 Jahre unter 15 1 5 - 2 0 2 0 - 25 25 30 3 0 - 3 5 35-40 40-45 45-50 50-55 55-60 60-65 65-70 70-75 75-80 80-85 85-90 und 2003 Sterbefälle insgesamt (A00 - T98) m 14062 74 69 79 67 81 194 345 565 734 693 1475 1929 2189 1952 1804 944 868 2003 Sterbefälle Insgesamt (A00 - T98) w 15570 39 24 23 13 31 61 141 197 263 279 659 1070 1457 2335 3273 2576 3129 2003 Sterbefälle insgesamt (AOO - T98) z 29632 113 93 102 80 112 255 486 762 997 972 2134 2999 3646 4287 5077 3520 3997 Cannabinoide (Fl2.x; T40.7) m 2003 Cannabinoide (Fl 2.x; T40.7) w -1 '- - - 2003 Cannabinoide (F12.x; T40.7) z _ • -; . . . . . - - -.1 2003 - - - . - - . - - _ _\"- - 2003 akuter RauschA/ergiftung durch Cannabinoide (Fl 2.0; T40.7) m . - - - - - - -: - - - - - akuter RauschA/ergiftung durch Cannabinoide (Fl2.0; T40.7) w 2003 - \\ - . . . . . - - - - . . - 2003 akuter RauschA/ergiftung durch Cannabinoide (Fl 2.0; T40.7) z . . . . . . . . - - . - 2003 Alkohol \" m 713 . . 2 11 35 76 96 102 70 143 94 50 27^ 5 1 1 2003 Alkohol \" w 172 ^ - - 1 3 11 23 22 27 18 23 24 10 5 3 1 1 2003 Alkohol\" z 885 3 14 46 99 118 129 88 166 118 60 32 8 2 2 2003 akuter RauschA/ergiftung durch Alkohol (Fl0.0; T51.0; T51.9) m 12 - 1 1 2 4 3 1 2003 akuter Rausch/Vergiftung durch Alkohol (Fl0.0; T51.0; T51.9) w 7 ~ - 1 1 1 1 1 1 - 1 - 2003 akuter RauschA/ergiftung durch Alkohol (Fl 0.0; T51.0; T51.9) z 19 - 1 1 3 5 1 4 2 1 - - 1 - Nikotin 2| '• 2003 m 1494 . 1 1 . 6 16 37 70 101 210 281 309 200 169 57 36 2003 Nikotin 2| w 500 - - 8 8 14 11 42 63 71 109 95 43 36 2003 Nikotin 2| z 1994 1 6 24 45 84 112 252 344 380 309 264 100 72 2003 Psychopharmaka (Fl3.x; T42.x: T43.x) m 6 . . 1 . - 2 2 . 1 - 2003 Psychopharmaka (Fl3.x; T42.x; T43.X) w 1 1 1 1 11 . 1 - - 1 1 4 . - - 1 1 2003 Psychopharmaka (Fl 3.x; T42.x; T43.X) z 17 - 1 1 . 1 3 4 2 1 1 1 Amphetamine 3| (Fl5.x; T40.4) \" 2003 m . . . . . - . - - 2003 Amphetamine 3I (F15.x; T40.4) w - . .: . . . - - . - - - - - 2003 Amphetamine 3 ' (Fl5.x; T40.4) z . . . . . . . . - - - - -' - 2003 Opioide 4| (Fl 1 x; T40.0; T40.1; T40.2) m - - - . . - - . - - - - - - 2003 Opioide 4' (Fl 1 x; T40.0; T40.1; T40.2) w 2 . . . . . . - - - - - 1 2003 Opioide '\" (Fl 1 x; T40.0; T40.1; T40.2) z 2 . . . . . . ^ . . . - . -: 1 2003 Vergiftung durch Heroin (T40.1) m . - . . . - - - - - - - - - 2003 Vergiftung durch Heroin (T40.1) w . . . . . . - - - - - - - 2003 Vergiftung durch Heroin (T40.1) z . . - - . . - - - - - - - 2003 Kokain 5) (F14.x;T40.5) m . . . . . . . . . . - - - 2003 Kokain 5, (F14.x; T40.5) w 2 . . . . . . - - - - 1 - 2003 Kokain 5| (F14.x;T40.5) z 2 . .: . . . - • . . - - 1 - 2003 illegale Drogen insgesamt ^ m 5 . 2 2 . . . . - - - - - - 2003 illegale Drogen Insgesamt 6I w 7 . 3 . 1 1 . - 1 - 1 2003 illegale Drogen Insgesamt 8) z 12 2 3 2 - . 1 2 - • 1 1 2004 Sterbefälle insgesamt (AOO - T98) _JT1 13892 56 61 68 57 96 161 343 499 711 669 1415 2008 2142 2111 1868 788 839 2004 Sterbefälle insgesamt (AOO - T98) W 15116 53 24 28 17 35 59 122 219 247 293 591 1006 1499 2265 3394 2107 3157 2004 Sterbefälle insgesamt (AOO - T98) z 29008 109 85 96 74 131 220 465 718 958 962 2006 3014 3641 4376 5262 2895 3996 2004 Cannabinoide (F12.x; T40.7) m - -j - - - - - 2004 Cannabinoide (Fl2.x; T40.7) w . . - . - . . .: - - - - : - ; 2004 Cannabinoide (Fl2.x; T40.7) z - - - - . . - - - - - - 2004 akuter Rausch/Vergiftung durch Cannabinoide (Fl2.0; T40.7) m . . .: . . . . - --1 - - -; - - 2004 akuter RauschA/ergiftung durch Cannabinoide (Fl 2.0; T40.7) w . .| . . . - - - - - - - ; - 2004 akuter Rausch/Vergiftung durch Cannabinoide (Fl2.0; T40.7) z . . . - . - - -1 - - - - - - 2004 Alkohol \" m 722 . - . 2 11 41 71 100 120 80 107 96 60 23 10 1 2004 Alkohol \" w 169 - . .: 5 5 11 27! 22 26 25 21 12 8 7 - - 127 142 106 132 117 72 31 17 i 2004 Alkohol \" z 891 -1 2 16 46 82 Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt, Halle (Saale), 2014 Vervielfältigung und Verbreitung, auch auszugsweise, mit Quellenangabe gestattet Seite 1 von 7",
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"content": "2004 akuter RauschA/ergiftung durch Alkohol (F10.0; T51.0; T51 9) . 18 2004 akuter RauschA/ergiftung durch Alkohol (F10.0: T51.0; T51 •9) . 2 2004 akuter Rausch/Vergiftung durch Alkohol (F10.0; T51.0; T511.9) . 20 Nikotin 2 | - - - 2004 1458 36 60 82 218 303 283 234 161 38 31 2004 Nikotin 2) 484 21 22 50 55 72 96 89 32 32 2004 Nikotin 2) 1942 12 47 81 104 268 358 355 330 250 70 63 2004 Psychopharmaka (Fl 3.x; T42.x; T43.X) 4 2004 Psychopharmaka (Fl 3.x; T42.x; T43.x) - - - 1 - 1 2004 Psychopharmaka (Fl 3.x; T42.x; T43.x) 13 1 1 2004 .: Amphetamine 3 ' (F15.x; T40.4) . . . 2004 Amphetamine 3I (Fl5.x; T40.4) 2004 - - - Amphetamine,3>« ' (Fl5.x; T40.4) 2004 - - - Opioide ^ (Fl 1 .x; T40.0; T40.1; T40.2) 2004 - - - Opioide\"\" (Fl 1 x; T40.0; T40.1; T40.2) 2004 2004 Opioide 4 | (Fl 1 x; T40.0; T40.1; T40.2) 2004 Vergiftung durch Heroin (T40.1) Vergiftung durch Heroin (T40.1) 2004 Vergiftung durch Heroin (T40.1) 2004 Kokain 5, (F14.x;T40.5) 2004 2004 Kokain 5| (F14.x;T40.5) 2004 Kokain 5l (F14.x;T40.5) 2004 Illegale Drogen insgesamt 6 ' 2004 illegale Drogen insgesamt 6 ' 2005 illegale Drogen insgesamt 8 ' 2005 Sterbefälle insgesamt (AOO - T98) 2005 Sterbefälle insgesamt (AOO - T98) 2005 Sterbefälle insgesamt (AOO - T98) 2005 Cannabinoide (Fl2.x; T40.7) 2005 Cannabinoide (Fl 2.x; T40.7) 2005 Cannabinoide (Fl2.x; T40.7) 2005 akuter RauschA/ergiftung durch Cannabinoide (Fl 2.0; T40. 2005 akuter RauschA/ergiftung durch Cannabinoide (F12.0; T40. 2005 akuter RauschA/ergiftung durch Cannabinoide (Fl2.0; T40. 2005 Alkohol \" 2005 Alkohol\" 2005 Alkohol '* 2005 akuter RauschA/ergiftung durch Alkohol (Fl0.0; T51.0; T51 2005 akuter RauschA/ergiftung durch Alkohol (F10.0; T51.0; T51 2005 akuter RauschA/ergiftung durch Alkohol (F10.0; T51.0; T51 2005 Nikotin 2I 2005 Nikotin 2' 2005 Nikotin 2| 2005 Psychopharmaka (F13.x; T42.x: T43.x) 2005 Psychopharmaka (Fl 3.x; T42.x; T43.x) 2005 Psychopharmaka (Fl 3.x; T42.x; T43.X) 2005 Amphetamine l (F15.x;T40.4) 2005 Amphetamine l (F15.x;T40.4) 2005 Amphetamine l (F15.x;T40.4) 2005 Opioide \"^ (Fl 1 .x; T40.0; T40.1; T40.2) 2005 Opioide '\" (Fl 1 .x; T40.0; T40.1; T40.2) 2005 Opioide •,| (F11 .x; T40.0; T40.1: T40.2) 2005 Vergiftung durch Heroin (T40.1) 2005 Vergiftung durch Heroin (T40.1) 2005 Vergiftung durch Heroin (T40.1) 2005 Kokain 5I (Fl4.x; T40.5) 2005 Kokain 5I (Fl4.x; T40.5) 2005 Kokain 5l (F14.x;T40.5) 2005 illegale Drogen Insgesamt 6) Illegale Drogen Insgesamt 6I Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt, Halle (Saale), 2014 Vervielfältigung und Verbreitung, auch auszugsweise, mit Quellenangabe gestattet Seile 2 von 7",
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"content": "(jAdk-t*- oL beinhaltet die Reha-Behandlungsfälle, welche durch psychische Abh. ngigkeit von Alkohol bedi igt sind sowie Folgebehandlungen auf Grund von alkoholischen Leberkrankheiten beinhaltet die Reha-Behandlungsfalle, welche durch psychische Abhe ngigkeit von Tabak bedin gl sind sowie die tab kassozilerten Folg »behandlungen auf Grund vo COPD, l Cehlkopf-, Luftrohren- u. Lung enkrebs beinhaltet alle Reha-Behandlungsfalle. welche durch psychische Abhängigkeit von Amohetamir en (darunt er Crystal Methylamphetamin u. Ecstasy) bedingt sind beinhaltet alle Reha-Behandlungsfalle. welche durch psychische Abhängigkeit von Opioiden (d arunter Her oin) bedin gt sind beinhaltet alle Reha-Behandlungsfälle, welche durch psychische Abh ängigkeit von Kokain (dar nter auch Crack) be dingt sind beinhaltet alle Reha-Behandlungsfalle, welche durch psychische Abh angigkeit von illegalen Drc igenkonsum bedingt sind 1 Altersgruppen Jahr Behandlungsgrund (ICD-10) Geschlecht insgesamt 90 Jahre unter 15 15-20 20-25 25-30 30-35 35-40 40-45 45-50 50-55 55-60 60-65 65-70 70-75 75-80 80-85 85-90 und 2003 Reha-Behandlungsfälle insgesamt (AOO - T98) m 24608 1477 215 292 310 613 1262 1804 2320 2874 2797 3297 2913 2380 1388 566 82 14 2003 Reha-Behandlungsfalle insgesamt (AOO - T98) w 25315 1303 212 258 473 1159 1512 1853 2222 2780 2403 2389 2691 2601 2184 1073 167 34 2003 Reha-Behandlungsfalle insgesamt (AOO - T98) z 49923 2780 427 550 783 1772 2774 3657 4542 5654 5200 5686 5604 4981 3572 1639 249 48 2003 Cannabinoide(F12x) m 2 - 1 - 1 . - - - - 2003 Cannabinoide(F12x) w - - -! -; - - - . - - - - - 2003 Cannabinoide(F12.x) z 2 - - • 1 - 1 - - - - - - - - - 2003 Alkohol \" m 863 1 4 8 21 66 155 225 170 153 45 11 1 . 1 - - - 2003 Alkohol \" w 139 2 3 5 23 40 38 15 3 5 3 2 - - - - 2003 Alkohol , ) z 1002 1 6 8 24 71 179 266 208 168 48 16 4 2 1 - - - 2003 Nikotin 2| m 607 62 2^ -1 1 5 4 33 47 65 79 94 101 65 35 12 1 - 2003 Nikotin2) w 235 51 2 3 2 6 10 22 24 22 27 19 19 18 8 2 - 2003 Nikotin2' z 842 113 4 4 7 10 43 69 89 101 121 120 85 53 20 3 - 2003 Psychopharmaka (F13 x) m 3 - - 3 . - - . - - - - - 2003 Psychopharm aka (F13 x) w 2 -I 1 - - 1 . - - - - - - 2003 Psychopharmaka (Fl3 x) Z 5 -' - 1 - 3 - - 1 - - - - - - - 2003 Amphetamine' ,| (Fl5.x) m - .: - .. . . - . - . - - - 2003 Amphetamine : \" (Fl5 x) w 2 -i 2 . . . . . . . - - - - 2003 Amphetamine 3| (Fl5.x) z 2 - 2 . - - - - . . - - - - 2003 Opioide \"\"(Fl 1.x) m 2 - .. 1 1 . - . . - - - - - 2003 Opioide 4 '(F11 x) w 4 1 2; 1 . - - - - - . - - - - 2003 Opioide'\"(Fl 1.x) z 6 -1 1 2 1 1 1 . . . - . - - - - 2003 Kokain 5| (F14.x) m 1 \"i 1 . .. - . - . - - - - - - 2003 Kokain 5| (F14.x) w - - - . . - - - - - - - - - 2003 Kokain 5 '(Fl4 x) z 1 -1 1 . . - - . - . - - - 2003 illegale Drogen insgesamtG' m 48 -• 1 20 6 8 6 3 2 2 - . - - - - - 2003 illegale Drogen insgesamt ^ w 11 1 5 1 1 - 1 . 1 - 1 - - - - - - 2003 illegale Drogen insgesamt 6 ' z 59 2 25 7 9 6 4 2 3 1 . - - - - - 2004 Reha-Behandlungsfälle insgesamt (AOO - T98) m 22854 1468 199 275 294 514 1006 1505 2078 2705 2474 2946 2993 2396 1395 508 74 21 2004 Reha-Behandlungsfälle insgesamt (AOO - T98) w 25683 1183 218 237! 392 862 1344 1733 2084 2738 2329 2489 3054 3030 2417 1274 212 57 2004 Reha-Behandlungsfalle insgesamt (AOO - T98) z 48538 2651 417 512 686 1376 2350 3258 4162 5444 4803 5436 6047 5426 3813 1782 286 78 2004 Cannabmoide (F12.x) m 7 2 2 2 1 - - - 2004 Cannabinoide(F12.x) w - .. .; . - - - - - - - - - 2004 Cannabinoide(F12.x) Z 7 - 2 2 2 1 - - - - - - - - 2004 Alkohol\" m 752 2 9 23 63 142 175 168 112 43 14 1 - - - 2004 Alkohol\" w 158 -i 1 3 11 26. 34 37 28 12 5 1 - - - - 2004 Alkohol' 1 Z 910 -: 2 10l 26 74 168 209 205 140 55 19 2 - - - - 2004 Nikotin : ' m 566 94 . 3 4 25 29 56 73 65 88 73 42 11 3 2004 Nikotin - W 287 61 1 2 4 2 11 13 14 24 18 39 33 31 24 7 3 2004 Nikotin -' Z 853 155 1 2 4 5: 15 38 43 80 91 104 121 104 66 18 6 2004 Psychopharmaka (Fl 3.x) m - -i - -, - - - - - - - - 2004 Psychopharmaka (Fl 3.x) w 31 1 - 3 - - - - - - - - 2004 Psychopharmaka (Fl3.x) z 3 ': ' i - 3 - - - - - - - 2004 Amphetamine 31 (Fl 5.x) m 1 . i . - - - - - - - - - 2004 Amphetamine 3> (F15 x) w . - - -1 - - - - - - - Amphetamine 3| (Fl5 x) ' - -1 ; 2004 z 1 - 1 - - - - - - - - 2004 Opioide 4 '(Fl 1.x) m 1 .| 1 -i - - - - - - - - 2004 Opioide 41 (Fl 1.x) w 2 - - 2 -] - - -i : - - z 2C04 Opioide •''(F11 x) 3 - 2 1 - - - - - - - Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt, Halle (Saale), 2014 Vervielfältigung und Verbreitung, auch auszugsweise, mit Quellenangabe gestaltet Seite 1 von 6",
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"content": "%* 5 Stückkosten BtM-Verfahren (Gesamtkosten/Jahr durch Anz. erledigter Verfahren/Jahr) StA Stendal StA Dessau-Roßlau StA Magdeburg StA Halle Durchschn. des GB 1 Jahr Anz. d. Verf. Stückkosten Anz. d. Verf. Stückkosten Anz. d. Verf. Stückkosten Anz. d. Verf. Stückkosten Anz. d. Verf. Stückkosten 2004 781 251,04 € Ililll vXvS&Ä&fifx-: $$-t£:-i&:£:i£ :::;:::::;:::;:::;:::::::::::::: 781 251,04 € 2005 1.018 200,89 € 1.749 213,77 € • 1.384 207,33 € 2006 685 323,93 € 1.449 254,52 € 1.067 289,22 € 2007 711 281,62 € 1.146 296,90 € 929 289,26 € 2008 502 478,09 € 815 440,10 € 659 459,09 € 2009 590 247,84 € 656 295,10 € 1.360 284,00 € 869 275,65 € 2010 496 370,88 € 701 294,60 € 1.429 311,83 € 1.798 496,31 € 1.106 368,40 € 2011 646 452,84 € 639 343,26 € 1.983 268,84 € 2.098 445,76 € 1.342 377,68 € 2012 564 522,85 € 1.015 251,43 € 1.808 250,96 € 2.366 444,90 € 1.438 367,54 € 2013 643 389,33 € 1.232 175,40 € 1.860 336,14 € 2.265 438,96 € 1.500 334,96 €",
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"content": "ufndigl G \"'produktbezogene Erlöse wurden als Sollstellungen ab 01.01.2010 erfasst *Erfassung beim Produkt \"BtM- und OK-Verf.\" insgesamt * erfasst sind die KA SWlGOO^eldstrafen, Geldbußen einschl. GK und 51520000-VerfaII und Einziehung Erlöse StA DES StASDL StA HAL StA MD Summe 2010 193.159 62.374 399.294 316.035 970.862 2011 125.514 127.786 234.181 130.385 617.866 2012 74.327 105.475 518.613 239.538 937.953 2013 94.268 166.376 531.457 180.624 972.725 3.499.406 Geldauflagen in denen externe Begünstigte (Vereine etc.) als Empfänger in Frage kommen werden nicht erfasst.",
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"content": "Anlage 7a zur GA 6/3175 Frage III.4 Allgemeine Verstöße gemäß § 29 BtMG mit Heroin kreisfreis Städte/Landkreise 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Dessau/Roßlau, Stadt 8 9 16 9 58 48 39 10 8 7 Halle (Saale), Stadt 103 100 102 61 43 93 39 34 18 21 Magdeburg, Landeshauptstadt 23 30 47 16 51 12 19 12 8 19 Altmarkkreis Salzwedel 8 4 17 3 4 69 1 1 2 0 Anhalt-Bitterfeld 227 123 150 47 31 12 17 23 37 26 Börde 1 0 1 1 0 3 3 0 5 0 Burgenlandkreis 82 103 135 209 144 191 124 201 23 16 Harz 16 17 25 48 53 25 16 22 10 1 Jerichower Land 4 1 2 3 1 3 0 1 0 0 Mansfeld-Südharz 8 10 0 3 3 5 0 0 1 4 Saalekreis 20 10 13 7 5 2 11 5 2 0 Salzlandkreis 202 179 147 63 45 19 22 29 2 11 Stendal 6 14 30 10 4 24 2 2 1 2 Wittenberg 7 5 1 6 4 1 4 4 1 3 Tatort unbekannt Land Sachsen-Anhalt 715 605 686 486 446 507 297 344 118 110 Allgemeine Verstöße gemäß § 29 BtMG mit Kokain einschließlich Crack kreisfreis Städte/Landkreise 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Dessau/Roßlau, Stadt 20 23 27 37 24 11 10 23 155 16 Halle (Saale), Stadt 31 28 65 37 39 44 24 28 35 13 Magdeburg, Landeshauptstadt 51 51 68 123 35 37 23 51 42 32 Altmarkkreis Salzwedel 7 0 1 12 0 2 4 0 1 2 Anhalt-Bitterfeld 37 26 50 11 21 14 11 26 13 13 Börde 6 7 12 13 11 5 9(1) 7 18(1) 9 Burgenlandkreis 13 17 16 26 25 30(1) 21 17 6 2 Harz 22 45 36 25 16 12 8 45 4 17 Jerichower Land 4 13 7 6 2 6 4 13 3 7 Mansfeld-Südharz 2 1 2 8 9 32 6 1(1) 10 6 Saalekreis 5 2 3 3 5 3 3 2 5(1) 5 Salzlandkreis 48 124 66 51 20 20 14 124 18 24 Stendal 10 21 6 6 3 4 13 21 5 4 Wittenberg 17 10 6 4 5 4 4 10 6 3 Tatort unbekannt 1 1 Land Sachsen-Anhalt 273 368 355 382 216 225 154 368 321 1531 Seite 1 von 3",
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"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/75647/?format=api",
"number": 73,
"content": "Anlage 7a zur GA 6/3175 Frage 111.4 Allgemeine Verstöße gemäß § 29 BtMG mit Amphetamin/Methamphetamin in Pulver und flüssiger Form kreisfreis Städte/Landkreise 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Dessau/Roßlau, Stadt 6 4 2 3 6 9 22 28 69 93 Halle (Saale), Stadt 11 7 15 9 12 29 53 64 115 173 Magdeburg, Landeshauptstadt 19 18 21 33 15 26 41 94 84 96 Altmarkkreis Salzwedel 4 6 3 6 6 12 17 30 32 39 Anhalt-Bitterfeld 10 10 16 25 14 19 41 46 80 202 Börde 7 20 11 18 26 31 31 71 97 113 Burgenlandkreis 39 56 36 40 91 129 154 257 318 297 Harz 28 48 78 53 68 85 146 180 144 174 Jerichower Land 11 11 15 20 25 86 23 16 24 64 Mansfeld-Südharz 12 26 37 53 108 160 131 133 178 139 Saalekreis 14 5 3 12 14 28 63 96 247 201 Salzlandkreis 19 33 18 25 18 42 59 90 107 115 Stendal 11 27 28 56 50 42 44 103 51 109 Wittenberg 10 18 13 19 15 15 29 66 80 90 Tatort unbekannt 1 Land Sachsen-Anhalt 201 289 296 372 468 714 854 1.274 1.626 1.905| Allgemeine Verstöße gemäß § 29 BtMG mit Amphetamin/Methamphetamin in Tabletten und Kapselform (Ecstasy) kreisfreis Städte/Landkreise 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Dessau/Roßlau, Stadt 12 7 2 3 5 3 5 5 4 5 Halle (Saale), Stadt 13 13 17 10 11 8 4 6 17 7 Magdeburg, Landeshauptstadt 27 8 4 20 8 4 9 18 19 21 Altmarkkreis Salzwedel 7 5 4 2 1 2 1 2 5 2 Anhalt-Bitterfeld 36 11 15 13 19 6 6 4 11 11 Börde 3 9 7 8 11 6 6 10 6 6 Burgenlandkreis 25 14 4 8 21 36 8 9 33 10 Harz 28 20 23 10 9 9 7 16 17 18 Jerichower Land 23 24 12 8 7 20 14 3 7 6 Mansfeld-Südharz 14 20 35 18 31 21 7 3 5 16 Saalekreis 12 5 3 5 8 10 18 6 13 7 Salzlandkreis 19 28 25 7 22 28 4 11 25 19 Stendal 14 10 6 3 2 14 12 10 2 2 Wttenberg 19 22 13 2 10 4 3 5 3 7 Tatort unbekannt Land Sachsen-Anhalt 252 196 170 117 165 171 104 108 167 137 Seite 2 von 3",
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"content": "Anlage 7a zur GA 6/3175 Frage 111.4 Allgemeine Verstöße gemäß § 29 BtMG mit Lysergsäurediethylamid (LSD) kreisfreis Städte/Landkreise 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Dessau/Roßlau, Stadt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Halle (Saale), Stadt 0 0 0 0 1 1 0 2 0 0 Magdeburg, Landeshauptstadt 0 1 0 1 0 0 0 0 0 0 Altmarkkreis Salzwedel 1 0 0 0 1 0 0 0 0 0 Anhalt-Bitterfeld 1 0 1 0 0 1 0 0 0 0 Börde 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Burgenlandkreis 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Harz 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 Jerichower Land 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 Mansfeld-Südharz 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 Saalekreis 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 Salzlandkreis 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 Stendal 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Wittenberg 0 0 0 1 0 1 0 1 2 0 Tatort unbekannt Land Sachsen-Anhalt 2 3 1 2 3 3 0 3 4 0 Allgemeine Verstöße gemäß § 29 BtMG mit sonstigen BtM kreisfreis Städte/Landkreise 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Dessau/Roßlau, Stadt 27 5 20 11 20 7 4 2 13 3 Halle (Saale), Stadt 147 196 77 82 81 18 23 39 39 19 Magdeburg, Landeshauptstadt 39 52 44 51 33 19 18 53 32 22 Altmarkkreis Salzwedel 4 4 2 9 9 1 2 10 5 1 Anhalt-Bitterfeld 11 12 7 2 9 2 11 6 5 0 Börde 15 21 16 14 17 4 18 27 6 0 Burgenlandkreis 79 93 101 135 163 22 4 22 12 3 Harz 85 75 113 71 69 22 14 15 19 5 Jerichower Land 3 9 7 24 6 17 3 9 14 1 Mansfeld-Südharz 97 90 68 53 29 7 5 21 20 3 Saalekreis 113 87 127 62 31 4 2 10 6 2 Salzlandkreis 46 58 45 20 25 11 25 57 16 6 Stendal 37 56 46 7 21 5 11 12 54 6 Wittenberg 15 17 24 13 9 2 2 12 42 2 Tatort unbekannt 1 3 2 1 Land Sachsen-Anhalt 718 776 697 554 525 141 142 295 285 741 Seite 3 von 3",
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"content": "Anlage 7b zur GA 6/3175 Frage 111.4 unerlaubter Handel und Schmuggel gemäß § 29 BtMG mit/von Heroin kreisfreis Städte/Landkreise 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Dessau/Roßlau, Stadt 5 6 5 19 42 46 41 3 2 1 Halle (Saale), Stadt 38 47 65 46 34 69 20 27 13 8 Magdeburg, Landeshauptstadt 10 18 31 7 22 4 7 1 2 4 Altmarkkreis Salzwedel 2 1 2 2 0 1 0 0 0 0 Anhalt-Bitterfeld 47 21 33 22 11 6 1 2 16 14 Börde 0 0 0 1 0 2 0 0 0 0 Burgenlandkreis 74 67 67 75 18 42 50 107 11 2 Harz 5 7 9 3 14 5 5 3 5 1 Jerichower Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Mansfeld-Südharz 0 5 0 0 0 1 0 0 0 0 Saalekreis 0 5 2 2 2 2 0 0 2 0 Salzlandkreis 88 81 37 15 11 12 9 27 5 0 Stendal 2 0 4 1 1 2 0 0 0 0 Wittenberg 1 1 0 0 0 1 1 1 0 1 Tatort unbekannt 1 Land Sachsen-Anhalt 272 259 255 193 155 193 134 171 57 31 unerlaubter Handel gemäß § 29 BtMG mit/von Heroin kreisfreis Städte/Landkreise 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Dessau/Roßlau, Stadt 19 42 46 41 3 2 1 Halle (Saale), Stadt 46 34 69 20 27 13 8 Magdeburg, Landeshauptstadt 7 22 4 7 1 2 4 Altmarkkreis Salzwedel 2 0 1 0 0 0 0 Anhalt-Bitterfeld eine 22 11 6 1 2 16 14 Börde Differenzierung 1 0 2 0 0 0 0 Burgenlandkreis zwischen Handel 75 18 42 50 107 11 2 Harz und Schmuggel ist 3 12 5 5 3 5 1 Jerichower Land erst mit der 0 0 0 0 0 0 0 Mansfeld-Südharz Einführung von 0 0 1 0 0 0 0 Saalekreis Unterschlüsseln 2 2 2 0 0 2 0 Salzlandkreis ab 2007 möglich! 15 11 12 9 27 5 0 Stendal 1 1 2 0 0 0 0 Wittenberg 0 0 1 1 1 0 1 Tatort unbekannt 1 Land Sachsen-Anhalt 193 153 193 134 171 57 31 Seite 1 von 9",
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"content": "Anlage 7b zur GA 6/3175 Frage 111.4 unerlaubter Schmuggel gemäß § 29 BtMG mit/von Heroin kreisfreis Städte/Landkreise 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Dessau/Roßlau, Stadt Halle (Saale), Stadt Magdeburg, Landeshauptstadt Altmarkkreis Salzwedel Anhalt-Bitterfeld eine Börde Differenzierung Burgenlandkreis zwischen Handel Harz und Schmuggel ist 2 Jerichower Land erst mit der Mansfeld-Südharz Einführung von Saalekreis Unterschlüsseln Salzlandkreis ab 2007 möglich! Stendal Wittenberg Tatort unbekannt Land Sachsen-Anhalt 0 2 0 0 0 0 0 unerlaubter Handel und Schmuggel gemäß § 29 BtMG mit/von Kokain einschließlich Crack kreisfreis Städte/Landkreise 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Dessau/Roßlau, Stadt 32 24 27 26 50 28 8 4 4 5 Halle (Saale), Stadt 39 14 49 27 21 36 6 13 6 11 Magdeburg, Landeshauptstadt 34 21 58 16 18 13 7 12 11 9 Altmarkkreis Salzwedel 4 1 0 6 2 0 0 1 0 1 Anhalt-Bitterfeld 28 6 11 4 3 2 3 1 0 3 Börde 4 0 6 1 8 4 \"r 6 8 6 Burgenlandkreis 13 8 6 8 5 6 5 6 3 1 Harz 13 18 8 17 8 2 5 5 7 3 Jerichower Land 1 4 3 2 0 3 1 0 0 0 Mansfeld-Südharz 3 2 1 1 2 4 3 3 2 0 Saalekreis 2 1 2 0 0 0 0 3 1 2 Salzlandkreis 27 27 16 5 7 7 5 9 2 10 Stendal 12 10 1 1 1 1 2 1 0 0 Wittenberg 10 0 2 6 2 4 2 4 0 1 Tatort unbekannt == Land Sachsen-Anhalt 222 136 190 120 127 110 48 68 44 J>2 Seite 2 von 9",
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"content": "Anlage 7b zur GA 6/3175 Frage 111.4 unerlaubter Handel gemäß § 29 BtMG mit/von Kokain einschließlich Crack kreisfreis Städte/Landkreise 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Dessau/Roßlau, Stadt 26 50 28 7 4 4 5 Halle (Saale), Stadt 27 21 36 6 13 6 11 Magdeburg, Landeshauptstadt 16 18 13 7 11 11 9 Altmarkkreis Salzwedel 6 2 0 0 1 0 1 Anhalt-Bitterfeld eine 4 3 2 3 1 0 3 Börde Differenzierung 1 8 4 1 6 8 6 Burgenlandkreis zwischen Handel 8 5 6 5 6 3 1 Harz und Schmuggel ist 17 8 2 5 5 7 3 Jerichower Land erst mit der 2 0 3 1 0 0 0 Mansfeld-Südharz Einführung von 1 2 4 3 3 2 0 Saalekreis Unterschlüsseln 0 0 0 0 3 1 2 Salzlandkreis ab 2007 möglich! 5 7 7 5 9 2 10 Stendal 1 0 1 2 1 0 0 Wittenberg 6 2 4 2 4 0 1 Tatort unbekannt Land Sachsen-Anhalt 120 126 110 47 67 44 52 unerlaubter Schmuggel gemäß § 29 BtMG mit/von Kokain einschließlich Crack kreisfreis Städte/Landkreise 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Dessau/Roßlau, Stadt 1 Halle (Saale), Stadt Magdeburg, Landeshauptstadt 1 Altmarkkreis Salzwedel Anhalt-Bitterfeld eine Börde Differenzierung Burgenlandkreis zwischen Handel Harz und Schmuggel ist Jerichower Land erst mit der Mansfeld-Südharz Einführung von Saaiekreis Unterschlüsseln Salzlandkreis ab 2007 möglich! Stendal 1 Wittenberg Tatort unbekannt Land Sachsen-Anhalt 0 1 0 1 1 0 0 Seite 3 von 9",
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