HTTP 200 OK
Allow: GET, PUT, PATCH, HEAD, OPTIONS
Content-Type: application/json
Vary: Accept
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/75866/",
"id": 75866,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/dokumente/75866-breitbandausbau-im-landkreis-borde/",
"title": "Breitbandausbau im Landkreis Börde",
"slug": "breitbandausbau-im-landkreis-borde",
"description": "Breitbandkommunikation",
"published_at": "2017-11-06T00:00:00+01:00",
"num_pages": 7,
"public": true,
"listed": true,
"allow_annotation": true,
"pending": false,
"file_url": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/20/cb/0d/20cb0d753253404ea92916187c373e16/1d2d90a8de6984516b383599057fc7ce87443c28.pdf",
"file_size": 120966,
"cover_image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/20/cb/0d/20cb0d753253404ea92916187c373e16/page-p1-small.png",
"page_template": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/20/cb/0d/20cb0d753253404ea92916187c373e16/page-p{page}-{size}.png",
"outline": "",
"properties": {
"url": "https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d2057cak.pdf",
"title": "Microsoft Word - d2057cak.doc",
"author": "wissenba",
"_tables": [],
"creator": "PScript5.dll Version 5.2.2",
"subject": null,
"producer": "Acrobat Distiller 9.0.0 (Windows)",
"publisher": "Landtag von Sachsen-Anhalt",
"reference": "7/2057",
"foreign_id": "2057-07-05",
"publisher_url": "https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/starweb/PADOKA/index.htm"
},
"uid": "20cb0d75-3253-404e-a929-16187c373e16",
"data": {
"category": null,
"publisher": "st",
"document_type": "minor_interpellation",
"legislative_term": "7"
},
"pages_uri": "/api/v1/page/?document=75866",
"original": null,
"foirequest": null,
"publicbody": null,
"last_modified_at": "2021-06-13 19:22:03.791551+00:00",
"pages": [
{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/75866/",
"number": 1,
"content": "Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/2057 06.11.2017 Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schrift- lichen Beantwortung Abgeordneter Guido Heuer (CDU) Breitbandausbau im Landkreis Börde Kleine Anfrage - KA 7/1107 Vorbemerkung des Fragestellenden: In der lokalen Presse wird immer wieder über den Breitbandausbau im Landkreis Börde berichtet. So schreibt die Volksstimme in ihrer Ausgabe vom 20. Juli 2017, dass die Deutsche Telekom im Landkreis einen nicht mit Fördergeld finanzierten Ausbau plant, von dem 26.500 Haushalte profitieren sollen. Ein weiterer Bericht über den Ausbau in der Gemeinde Sülzetal (volksstimme.de vom 5. August 2017) stellt die gute Zusammenarbeit zwischen Gemeindeverwaltung und den Unternehmen Deutsche Telekom sowie MDDSL beim Ausbau dar. Andere Artikel berichten von Ausbaufortschritten in mit Fördergeld unterstützen Projekten. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Frage 1: Wie stellt sich die Versorgung mit schnellen Internet-Anschlüssen im Land- kreis Börde aktuell dar? Laut Breitbandatlas der Bundesregierung (Stand Mitte 2017) verfügen 25,3 Prozent der Haushalte im Landkreis Börde über einen Anschluss mit mehr als 50 MBit/s Downloadgeschwindigkeit. 40,3 Prozent der Haushalte verfügen über einen An- schluss mit mehr als 30 MBit/s Downloadgeschwindigkeit. Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt er- folgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 06.11.2017)",
"width": 2480,
"height": 3509,
"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/20/cb/0d/20cb0d753253404ea92916187c373e16/page-p1-{size}.png"
},
{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/75866/",
"number": 2,
"content": "2 Frage 2: Welche Ausbaustrategien verfolgen die Städte und Gemeinden des Landkrei- ses Börde im Einzelnen? Die Städte und Gemeinden Oebisfelde-Weferlingen, Flechtingen (Verbandsgemein- de), Wanzleben, Niedere Börde, Westliche Börde (Verbandsgemeinde), Oschersle- ben, Elbe-Heide (Verbandsgemeinde) und Barleben setzen zur Beseitigung der un- terversorgten „weißen NGA-Flecken“ auf das Betreibermodell (Schaffung einer eige- nen passiven Netzinfrastruktur und anschließende Verpachtung an einen privaten Netzbetreiber). Die Städte bzw. Gemeinden Obere Aller (Verbandsgemeinde), Hohe Börde, Haldensleben und Wolmirstedt setzen auf eigenwirtschaftlichen Ausbau durch Telekommunikationsunternehmen in Verbindung mit Förderprojekten nach dem Prin- zip „Wirtschaftlichkeitslücke“. Die Gemeinde Sülzetal strebt die flächendeckende Er- schließung ohne Einsatz von Fördermitteln an. Frage 3: Wieviel Fördergeld steht für den Breitbandausbau im Landkreis Börde zur Ver- fügung? Bitte einzeln nach Städten und Gemeinden auflisten. Für die Städte und Gemeinden Oebisfelde-Weferlingen (15 Mio. Euro), Flechtingen (Verbandsgemeinde, 15 Mio. Euro), Wanzleben (10,7 Mio. Euro), Niedere Börde (8,2 Mio. Euro), Westliche Börde (Verbandsgemeinde, 13,5 Mio. Euro), Oschersle- ben (11 Mio. Euro), Elbe-Heide (Verbandsgemeinde, 15 Mio. Euro) und Barleben (6 Mio. Euro) sind Fördergelder des Bundes mit vorläufigen Zuwendungsbescheiden für die Betreibermodelle in Aussicht gestellt worden. Die endgültigen Zuwendungsbe- scheide stehen noch aus. Die Gemeinde Hohe Börde kann über Fördergelder von 1,1 Mio. Euro verfügen (ge- meinsame Förderung Bund/Land/EU nach dem Prinzip „Wirtschaftlichkeitslücke“). Die jeweiligen (endgültigen) Zuwendungsbescheide sind erteilt. Die Stadt Haldensleben (1,4 Mio. Euro) und die Verbandsgemeinde Obere Aller (2,2 Mio. Euro) können über Fördergelder von Land/EU verfügen. Die jeweiligen Zu- wendungsbescheide sind erteilt. Der Stadt Wolmirstedt sind durch das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Fördergelder des Landes in noch zu bestimmender Höhe (im Ergebnis eines Auswahlverfahrens) für die Erschließung der letzten „weißen NGA-Flecken“ in Gewerbegebieten nach dem Prinzip „Wirtschaftlichkeitslücke“ in Aussicht gestellt worden. Für die flächendeckende Erschließung der Gemeinde Sülzetal ist kein Fördergeld er- forderlich.",
"width": 2480,
"height": 3509,
"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/20/cb/0d/20cb0d753253404ea92916187c373e16/page-p2-{size}.png"
},
{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/75866/",
"number": 3,
"content": "3 Frage 4: Welche Genehmigungen durch Gemeinde, Landkreis und ggf. Landesbehörden sind erforderlich, damit Telekommunikationsunternehmen ihren eigenfinanzier- ten Ausbau starten können? Wie lange dauert die Ausstellung dieser Geneh- migungen im Landkreis Börde? Es sind Genehmigungen nach § 68 Abs. 3 Telekommunikationsgesetz (TKG) erfor- derlich. Diese Genehmigungen werden durch die Telekommunikationsunternehmen beantragt. Die Ausstellung der Genehmigungen durch die jeweiligen Träger der We- gebaulast dauert im Landkreis Börde gemäß Angaben der Städte und Gemeinden des Landkreises Börde, des Landkreises Börde, der Landesstraßenbaubehörde (LSBB) und der Telekommunikationsunternehmen zwischen einem Tag und 175 Ta- gen. In einer Vielzahl von Fällen befinden sich im Jahr 2017 gestellte Anträge auf Ge- nehmigung noch in der Bearbeitung. Dies gilt insbesondere für die LSBB und die Städte und Gemeinden, die ihren Ausbau nach dem Betreibermodell vornehmen. Frage 5: Welche Genehmigungen durch Gemeinde, Landkreis und ggf. Landesbehörden sind erforderlich, damit Telekommunikationsunternehmen den mit Fördermit- teln unterstützten Ausbau starten können? Wie lange dauert die Ausstellung dieser Genehmigungen im Landkreis Börde? Es sind Genehmigungen nach § 68 Abs. 3 TKG erforderlich. Diese Genehmigungen werden durch die Telekommunikationsunternehmen beantragt. Da der geförderte Ausbau in den Städten und Gemeinden, die nach dem Prinzip „Wirtschaftlichkeitslü- cke“ vorgehen, gerade erst angelaufen ist, lassen sich zur Zeitdauer der Genehmi- gungen noch keine Aussagen treffen. Frage 6: Wie lange wird es voraussichtlich dauern, bis der Landkreis Börde flächende- ckend mit schnellen Internetanschlüssen versorgt ist? Das hängt von verschiedenen Faktoren ab - beispielsweise davon, in welcher Ge- schwindigkeit die Städte und Gemeinden, die nach dem Betreibermodell vorgehen, ihren Ausbau realisieren. In den entsprechenden jüngst veröffentlichten Ausschrei- bungen der ARGE Breitband (siehe https://breitband.sachsen-anhalt.de/nga-ausbau- projekte/ausschreibungen/) wird von einer Ausführung der Bauleistungen bis Ende November 2019 ausgegangen. Des Weiteren hängen Ausbau und Ausbaugeschwin- digkeit in diesen Städten und Gemeinden auch davon ab, ob die angestrebten An- schlussquoten erreicht werden. Auf der Internetseite www.breitbandengel.de werden die jeweiligen Quoten dargestellt. In den Städten und Gemeinden, die nach dem Förderprinzip „Wirtschaftlichkeitslü- cke“ vorgehen, hängt die Realisierung der Ausbauziele unter anderem von den Ka- pazitäten der ausführenden Bau- bzw. Telekommunikationsunternehmen und der Dauer der Genehmigungen gemäß § 68 TKG ab. Ein „verbindliches“ Datum zu nennen, wann der Landkreis Börde flächendeckend mit schnellen Internetanschlüssen versorgt ist, ist der Landesregierung demgemäß nicht",
"width": 2480,
"height": 3509,
"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/20/cb/0d/20cb0d753253404ea92916187c373e16/page-p3-{size}.png"
},
{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/75866/",
"number": 4,
"content": "4 möglich. Das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung wird aber weiterhin daran mitwirken, dass der Ausbau so zügig wie möglich erfolgt. Frage 7: Zu welchen Teilen erfolgt der Breitbandausbau im Landkreis Börde mit Glasfa- serkabel, über Kupfer und die erweiterte Technologie Vectoring? Kommen dar- über hinaus weitere technische Lösungen wie Funk oder Satellit zur Anwen- dung? Konkrete anschlussbezogene Statistiken darüber liegen der Landesregierung nicht vor. Die acht Städte und Gemeinden der ARGE Breitband wollen gemäß ihren Aus- bauplanungen rund 41.500 Haushalte mit Glasfaseranschlüssen versorgen. In den geförderten Projekten nach dem Prinzip „Wirtschaftlichkeitslücke“ werden in den Städten bzw. Gemeinden Haldensleben, Hohe Börde und Obere Aller rund 14.000 Haushalte mit FttC-Anschlüssen (überwiegend), aber auch mit FttH-Anschlüs- sen versorgt. Der eigenwirtschaftliche Ausbau durch Telekommunikationsunternehmen erfolgt ebenfalls als Glasfaserausbau. Hier wird die „letzte“ Verteilereinrichtung mit Glasfa- ser angeschlossen; für die Übertragung von dort bis zum Endkunden wird meist die bestehende Kupferleitung genutzt. Auch auf diese Weise werden schnelle Internet- anschlüsse realisiert. Von dieser Ausbaustrategie dürften etwa 30.000 Haushalte profitieren. In Gewerbegebieten werden auch im geförderten Ausbau nach dem Prinzip „Wirt- schaftlichkeitslücke“ Glasfaser-Gebäude-Anschlüsse realisiert. Hiervon profitieren mehrere hundert Unternehmen. In einzelnen Städten (insbesondere Haldensleben, Oschersleben, Wanzleben, Wol- mirstedt) versorgen Kabelnetzbetreiber ihre Kunden mit sog. „Coax“-Anschlüssen, die Downloadgeschwindigkeiten von mehr als 100 MBit/s ermöglichen. Dies dürfte mehr als zehntausend Anschlüsse betreffen. Allein Vodafone/Kabel Deutschland versorgt in Oschersleben und Wanzleben insgesamt 8.300 Haushalte mit Bandbrei- ten von derzeit bis zu 200 MBit/s. Weitere technische Lösungen wie Funk oder Satellit kommen vereinzelt zur Anwen- dung, aber lediglich als Ergänzung zum Festnetzanschluss. Frage 8: Kann das Ausbauziel mit einer Mindestübertragungsrate von 50 Mbit/s und für Gewerbegebiete von 100 Mbit/s bis zum Jahre 2018 gehalten werden? Siehe dazu die Antwort auf Frage 6.",
"width": 2480,
"height": 3509,
"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/20/cb/0d/20cb0d753253404ea92916187c373e16/page-p4-{size}.png"
},
{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/75866/",
"number": 5,
"content": "5 Frage 9: Gibt es im Bördekreis Breitbandanschlüsse, die mehr als 300 Mbit/s übertra- gen? Wenn ja wo und könnten diese auch an anderen als den genannten Standorten zügig eingerichtet werden? Ja. Die Telekom bietet nach eigenen Angaben in Niederndodeleben (Neubaugebiet) und im Gewerbegebiet Osterweddingen FttH-Anschlüsse an, die mehr als 300 MBit/s im Download übertragen. Vodafone/Kabel Deutschland hat angegeben, dass in Wanzleben 500 MBit/s verfügbar sein sollen (Kabelnetz). Künftig werden Anschlüsse mit mehr als 300 MBit/s auch an vielen anderen Standor- ten im Landkreis Börde möglich sein. Nicht nur die Deutsche Telekom, auch andere Anbieter sind in der Lage, entsprechende Bandbreiten bereitzustellen. Neue Verteile- reinrichtungen (Multifunktionsgehäuse) bieten die Möglichkeit, Kupfer-Hausan- schlüsse auf Glasfaser umzurüsten. Auch in den Betreibermodell-Netzen werden durch den Anbieter dns:net Bandbreiten oberhalb von 300 MBit/s realisiert werden. Frage 10: Wie stellt sich die aktuelle Breitbandversorgung in den Gewerbegebieten des Bördekreises dar? In 31,1 Prozent der Gewerbegebiete (bezogen auf die Fläche) im Landkreis Börde sind ausweislich einer aktuellen Statistik des TÜV Rheinland Bandbreiten von mehr als 100 MBit/s und in 72,2 Prozent der Gewerbegebiete (ebenfalls bezogen auf die Fläche) sind Bandbreiten von mehr als 10 MBit/s schon heute verfügbar. Die Versor- gung in den übrigen Gewerbegebieten insbesondere im ländlichen Raum ist noch unzureichend, soll aber durch die laufenden und geplanten Ausbauaktivitäten auf das Niveau von 100 MBit/s und mehr gehoben werden. Frage 11: Ist es angesichts der rasanten technischen Entwicklungen überhaupt ange- messen, Leitungen mit einer Mindestübertragungsrate von 50 Mbit/s einzubau- en, oder sollte der Standard bei den Übertragungsnetzen nicht von vornherein höher ausgelegt sein? Wie schon in Frage 7 ausgeführt, werden in jedem Ausbauprojekt ausschließlich neue Glasfaserleitungen verlegt (und somit keine „Leitungen mit einer Mindestüber- tragungsrate von 50 MBit/s“ eingebaut). Zusätzlich wird dann entweder bedarfsge- recht (also auf Kundenwunsch) ein neuer Glasfaser-Hausanschluss realisiert oder aber die bestehende Kupfer- bzw. Coax-Leitung wird weiter genutzt. Dies entspricht der Breitbandstrategien von Bundes- und Landesregierung und stellt eine sparsame und wirtschaftliche Verwendung der zur Verfügung stehenden Fördergelder sicher. Für die Zukunft ist allerdings zu erwarten, dass höhere Standards gesetzt werden.",
"width": 2480,
"height": 3509,
"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/20/cb/0d/20cb0d753253404ea92916187c373e16/page-p5-{size}.png"
},
{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/75866/",
"number": 6,
"content": "6 Frage 12: Ist es richtig, dass die Möglichkeit des geförderten Ausbaus auf höhere Minde- stübertragungsraten durch die Festlegung des Fördermittelzwecks auf 50 Mbit/s begrenzt wird? Siehe Antworten zu Fragen 7 und 11. Frage 13: Welche Mindestübertragungsraten werden durch private Telekommunikations- unternehmen im Bördekreis aktuell umgesetzt? Die privaten Telekommunikationsunternehmen setzen gemäß Breitbandatlas des Bundes (TÜV Rheinland) derzeit für 99,0 Prozent der Haushalte und Unternehmen eine Mindestübertragungsrate von 2 MBit/s (Grundversorgung) um. Die Grundver- sorgung (über alle Technologien) ist somit im Landkreis Börde nahezu flächende- ckend gegeben. Frage 14: Wie hoch ist die durchschnittliche Datenrate des Bördekreises im Verhältnis zum Land und zum Bund? Eine „durchschnittliche Datenrate“ wird statistisch nicht erhoben. Frage 15: Ist im Landkreis Börde ein Konzept bekannt, das im Zuge von Baumaßnahmen an Straßen, bei Tiefbaumaßnahmen oder im Zuge des Verlegens von Wasser- und Abwasserleitungen verpflichtend auch den Einbau von sog. Leerrohren für die nachträgliche Ertüchtigung mit Glasfaserkabeln vorsieht? Ja. Entsprechende Verpflichtungen enthält das 2016 in Kraft getretene „Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze“ (DigiNetzGesetz). Der Landkreis hat zudem ausgeführt, dass derzeit eine „enge Abstimmung mit einem Stromnetz- und zwei Gasnetzbetreibern“ stattfindet, um die in der Frage angedeute- ten Synergieeffekte zu erzielen. Frage 16: In welchem Umfang werden bereits bestehende Glasfasernetze, z. B. der Ava- con für den Breitbandausbau im Bördekreis genutzt? Die bestehenden Glasfasernetze der privaten Telekommunikationsunternehmen (Te- lekom, Vodafone/Kabel Deutschland, MDDSL und andere) werden selbstverständlich für den Breitbandausbau im Landkreis Börde genutzt. Der Landkreis hat ausgeführt, dass die Netze der Avacon derzeit noch nicht genutzt werden, dass aber eine Mit- nutzung/Mitverlegung geplant sei. Frage 17: Wie hoch ist die durchschnittliche Anschlussquote in Kommunen des Börde- kreises mit über 300, 500 und 5000 Einwohnern? Die Frage wird dahin gehend ausgelegt, dass der Fragesteller mit dieser Frage in Er- fahrung bringen möchte, wie viele Kunden die privaten Telekommunikationsunter-",
"width": 2480,
"height": 3509,
"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/20/cb/0d/20cb0d753253404ea92916187c373e16/page-p6-{size}.png"
},
{
"document": "https://fragdenstaat.de/api/v1/document/75866/",
"number": 7,
"content": "7 nehmen in den jeweiligen Kommunen haben, und zwar bezogen auf die Gesamtzahl der Bevölkerung. Wegen des ausdifferenzierten Telekommunikationsmarktes mit di- versen Netzbetreibern und Resellern hätte die Ermittlung dieser Daten einen unver- hältnismäßig hohen Aufwand bedeutet. Somit liegen der Landesregierung dazu keine Daten vor. Frage 18: In welchem Umfang gestalten sich die Arbeiten? Wie viele Kilometer Glasfa- serkabel müssen insgesamt verlegt werden, davon im Tiefbau oder in bereits vorhandene Leerrohre? In den acht Betreibermodell-Kommunen sollen nach Angaben des Landkreises 1.330 km Tiefbau, 2.544 km Leerrohre und 6.793 km Glasfaserkabel verlegt werden. Für den eigenwirtschaftlichen Ausbau besteht keine Anzeigepflicht gegenüber der Landesregierung; somit liegen hier keine entsprechenden Statistiken vor. Frage 19: Ist neben dem aktuell bekannten Konzessionspartner DNS:NET geplant, künftig weitere Unternehmen in das Betreibermodell des Bördekreises einzubeziehen? Gemäß Auskunft des Landkreises Börde ist dies nicht geplant.",
"width": 2480,
"height": 3509,
"image": "https://media.frag-den-staat.de/files/docs/20/cb/0d/20cb0d753253404ea92916187c373e16/page-p7-{size}.png"
}
]
}
