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            "content": "Landtag von Sachsen-Anhalt                                       Drucksache 7/294 30.08.2016 Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schrift- lichen Beantwortung Abgeordneter Hendrik Lange (DIE LINKE) Kleine Anfrage - KA 7/92 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Frage 1: Gebühren und Entgelte gemäß § 111 HSG LSA Frage 1a: Welche Einnahmen erzielten die einzelnen Hochschulen von den Studierenden für Studienangebote zur Vertiefung und Ergänzung der beruflichen Praxis, Zweitstudium, Gaststudium (incl. Prüfungsgebühren), Lehr- und Lernmittel so- wie die Benutzung von Hochschuleinrichtungen nach § 111 Absatz 3 bis 6 HSG LSA in den einzelnen Jahren von 2013 bis 2015? Wie verteilen sich diese Ein- nahmen auf die einzelnen oben genannten Kategorien? Antwort zu Frage 1a: In der Anlage 1 sind die Meldungen der Hochschulen zu den Einnahmen von den Studierenden für Studienangebote zur Vertiefung und Ergänzung der beruflichen Praxis, Zweitstudium, Gaststudium (incl. Prüfungsgebühren), Lehr- und Lernmittel sowie die Benutzung von Hochschuleinrichtungen nach § 111 Absatz 3 bis 6 HSG LSA in den einzelnen Jahren von 2013 bis 2015 zusammengefasst dargestellt. Hinweis:    Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt er- folgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 30.08.2016)",
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            "content": "2 Frage 1b: Wurden in den einzelnen Jahren des oben genannten Zeitraums diese Einnah- men und wenn ja, nach welchem Schlüssel an den einzelnen Hochschulen den Fakultäten bzw. Fachbereichen zur Verfügung gestellt? Wurden in den einzel- nen Jahren des oben genannten Zeitraums sämtliche Mittel für die Verbesse- rung der Lehre verwendet? Wenn nein, welche anderen Aufgaben wurden mit diesen Mitteln in den einzelnen Jahren des oben genannten Zeitraums an den einzelnen Fachbereichen und Fakultäten oder der jeweiligen Hochschule finan- ziert? Antwort zu Frage 1b: Die Hochschulen antworten zur Verwendung der Einnahmen nach § 111 Absatz 3 bis 6 HSG LSA in den einzelnen Jahren von 2013 bis 2015 wie folgt: Stellungnahme der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg Die Gebühren für Studienangebote zur Vertiefung und Ergänzung der beruflichen Praxis stehen den verantwortlichen Instituten in vollem Umfang für die Durchführung dieser Angebote zur Verfügung. Die Entgelte für Lehr- und Lernmittel sowie die Ge- bühren für die Benutzung von Hochschuleinrichtungen stehen den Fakultäten bzw. Einrichtungen ebenfalls, siehe oben, direkt zur Verfügung. Die Zweitstudiengebühren sowie die Gebühren für Gasthörer stehen den Fakultäten im Zuge der Budgetierung und des jährlichen Mittelverteilungsmodells zur Verfügung, ohne dass sich unmittel- bar die gewünschte prozentuale Aufteilung quantifizieren lässt. Stellungnahme der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg Die Einnahmen wurden den vereinnahmenden Bereichen zum Einsatz überlassen. Stellungnahme der Burg Giebichenstein Kunsthochschule Halle Die Einnahmen wurden den Fachbereichen nicht direkt zur Verfügung gestellt. Die Steuerung erfolgte zentral. In den einzelnen Jahren wurden sämtliche Mittel für die Verbesserung der Lehre in den Fachbereichen verwendet. Stellungnahme der Hochschule Anhalt Bei den Mitteln nach § 111 Absatz 3 bis 6 HSG LSA handelt es sich nicht um Ein- nahmen im Sinne einer Haushaltsverstärkung, ebenso dienen sie nicht der „Verbes- serung der Lehre“, sondern zur Absicherung zusätzlicher Aufgaben, die außerhalb des Planes bzw. der Kapazität geleistet werden. Aus den Mitteln § 111 Absatz 3 und Absatz 5 HSG LSA wird der Aufwand für Lehrmaterialien (konservativ und online), die Bereitstellung dialogorientierter E-Learning-Plattformen und die Absicherung zu- sätzlicher Lehrtätigkeit (gesonderte Lehr- und Prüfungsdurchführung in den lehrver- anstaltungsfreien Semesterabschnitten bzw. Freitags in der Regel ab 14 Uhr bis samstags 16 Uhr) bestritten. Diese Gebühren und Entgelte werden zu 90 Prozent einnahmeanteilig an die jeweiligen Fachbereiche vergeben, die verbleibenden 10 Prozent werden zentral zur Ressourcensicherung in den betroffenen Strukturein- heiten (z. B. Abteilung für Studentische Angelegenheiten) eingestellt. Stellungnahme der Hochschule Harz Die Mittel wurden zu 100 Prozent den Fachbereichen zur Verbesserung der Lehre zur Verfügung gestellt.",
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            "content": "3 Stellungnahme der Hochschule Magdeburg-Stendal Die Einnahmen wurden direkt den Fachbereichen zugeordnet und dementsprechend in den Studienangeboten für die Lehre verwendet. Stellungnahme der Hochschule Merseburg: Die eingezahlten Gebühren und Entgelte (gemäß § 111 HSG LSA) wurden in voller Höhe zur Finanzierung der Kosten, die im direkten Zusammenhang mit dem Lehran- gebot stehen, eingesetzt. Die Gelder verbleiben in den Bereichen und dienen somit der weiteren Verbesserung der Lehre. Frage 1c: Welche Einnahmen erzielten die einzelnen Fakultäten und Fachbereiche der Hochschulen von den Studierenden für Studienangebote zur Vertiefung und Ergänzung der beruflichen Praxis, Zweitstudium, Gaststudium (incl. Prüfungs- gebühren), Lehr- und Lernmittel sowie die Benutzung von Hochschuleinrich- tungen nach § 111 Absatz 3 bis 6 HSG LSA in den einzelnen Jahren von 2013 bis 2015? Wie verteilen sich diese Einnahmen auf die einzelnen oben genann- ten Kategorien? Antwort zu Frage 1c: In der Anlage 2 sind die Angaben der Hochschulen zu den Einnahmen von den Stu- dierenden nach § 111 Absatz 3 bis 6 HSG LSA in den einzelnen Jahren von 2013 bis 2015 nach einzelnen Fakultäten und Fachbereichen sowie den nachgefragten Kate- gorien dargestellt. Frage 1d: In welchen Umfängen wurden im oben genannten Zeitraum die Regelungen in § 111 Absatz 8 Sätze 2 bis 4 HSG LSA genutzt? Antwort zu Frage 1d: In der nachfolgenden Übersicht sind die Fallanzahlen für eine Gebührenerhebung gemäß § 111 Absatz 8 Sätze 2 bis 4 HSG LSA in den Jahren 2013 bis 2015 an den Hochschulen des Landes dargestellt. Dabei ist zu erwähnen, dass es an den Hoch- schulen Harz, Merseburg und an der Burg Giebichenstein Kunsthochschule Halle keine Gebührenerhebungen gemäß § 111 Absatz 8 Sätze 2 bis 4 HSG LSA im abge- fragten Zeitraum gab. 2013      2014      2015 Hochschulen in Sachen-Anhalt                      5.677     5.712    5.965 Quelle: Angaben der Hochschulen Frage 1e: In wie vielen Fällen wurden im oben genannten Zeitraum gemäß § 111 Absatz 8 Satz 4 Gebühren bzw. Entgelte ganz oder teilweise erlassen? Wie viele Anträge wurden insgesamt gestellt? Antwort zu Frage 1e: Die Hochschulen haben nachfolgende Fallanzahlen insgesamt und die Fallanzahl für die ganz oder teilweise Erlassung von Gebühren bzw. Entgelten angezeigt.",
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            "content": "4 2013      2014     2015 Fallanzahl der Anträge nach § 111 Absatz 8 Satz 4 insgesamt (incl. nicht genehmigter An- träge)                                              472       417      393 davon Erlassung auf Antrag - vollständig -         415       360      364 Erlassung auf Antrag - teilweise -        -         -         - Quelle: Angaben der Hochschulen Frage 2: Gebühren bei Regelzeitüberschreitungen gemäß § 112 HSG LSA Frage 2a: Wie hoch waren die Einnahmen der einzelnen Hochschulen aus Gebühren nach § 112 Absatz 1 HSG LSA in den einzelnen Jahren von 2013 bis 2015? Antwort zu Frage 2a: In der nachfolgenden Übersicht sind die Angaben der Hochschulen für die Einnah- men aus Gebühren nach § 112 Absatz 1 HSG LSA in den einzelnen Jahren von 2013 bis 2015 dargestellt. 2013       2014     2015 (in Euro) (in Euro) (in Euro) Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg      1.399.590 1.248.972 1.368.647 Otto-von-Guericke Universität Magdeburg          586.267   605.789   662.051 Burg Giebichenstein Kunsthochschule Halle         13.500    13.225    18.000 Hochschule Anhalt                                521.300   592.314   624.157 Hochschule Harz                                  152.190   139.450   140.000 Hochschule Magdeburg-Stendal                     577.972   558.737   576.006 Hochschule Merseburg                             169.956   173.380   166.974 Quelle: Angaben der Hochschulen Frage 2b: Wie hoch waren die Verwaltungskosten zur Erhebung der Gebühren nach § 112 Absatz 1 an den einzelnen Hochschulen in den einzelnen Jahren des oben ge- nannten Zeitraums? Antwort zu Frage 2b: In der nachfolgenden Übersicht sind die Angaben der Hochschulen zu den Verwal- tungskosten zur Erhebung der Gebühren nach § 112 Absatz 1 HSG LSA in den ein- zelnen Jahren von 2013 bis 2015 dargestellt.",
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            "content": "Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft                                        Anlage 1 und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt 2013      2014      2015 (in Euro) (in Euro) (in Euro) Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg               485.822   518.837   509.518 Vertiefung und Ergänzung der beruflichen Praxis          222.835   238.397   212.891 Zweitstudium                                             258.787   276.540   291.777 Gaststudium (incl. Prüfungsgebühren)                       4.200     3.900    4.850 Lehr- und Lernmittel *)                                      -         -         - Benutzung Hochschuleinrichtungen *)                          -         -         - Otto-von-Guericke Universität Magdeburg                  594.861   617.337   640.786 Vertiefung und Ergänzung der beruflichen Praxis          392.858   385.870   340.960 Zweitstudium                                              96.313   105.898   176.235 Gaststudium (incl. Prüfungsgebühren)                       1.100      630       400 Lehr- und Lernmittel                                         -         -         - Benutzung Hochschuleinrichtungen                         104.590   124.939   123.191 Burg Giebichenstein Kunsthochschule Halle                  2.900     2.400    3.150 Vertiefung und Ergänzung der beruflichen Praxis              -         -         - Zweitstudium                                                 -         -         - Gaststudium (incl. Prüfungsgebühren)                       2.900     2.400    3.150 Lehr- und Lernmittel                                         -         -         - Benutzung Hochschuleinrichtungen                             -         -         - Hochschule Anhalt                                       1.151.179 1.167.822 1.253.049 Vertiefung und Ergänzung der beruflichen Praxis **)      415.677   412.034   456.323 Zweitstudium **)                                             -         -         - Gaststudium (incl. Prüfungsgebühren)                       1.925     1.275    2.425 Lehr- und Lernmittel                                     641.130   692.893   734.596 Benutzung Hochschuleinrichtungen                          92.447    61.620    59.705 Hochschule Harz                                          190.480   252.573   297.970 Vertiefung und Ergänzung der beruflichen Praxis          149.604   204.594   254.720 Zweitstudium                                              13.500    22.000    21.500 Gaststudium (incl. Prüfungsgebühren)                        450       800       400 Lehr- und Lernmittel                                        998       399        - Benutzung Hochschuleinrichtungen                          25.928    24.780    21.350 Hochschule Magdeburg-Stendal                             817.605   806.627   982.350 Vertiefung und Ergänzung der beruflichen Praxis          817.605   806.627   982.350 Zweitstudium                                                 -         -         - Gaststudium (incl. Prüfungsgebühren)                         -         -         - Lehr- und Lernmittel                                         -         -         - Benutzung Hochschuleinrichtungen                             -         -         - Seite 1/2",
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            "content": "Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft                                                Anlage 2 und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt Hochschule: Hochschule Anhalt Fachbereich Landwirtschaft, Ökotrophologie und Landschaftsentwicklung 2013      2014      2015 (in Euro) (in Euro) (in Euro) Vertiefung und Ergänzung der beruflichen Praxis****)            137.703   122.575   119.940 Zweitstudium ****)                                                   -         -         - Gaststudium (incl. Prüfungsgebühren)                                 -        25       125 Lehr- und Lernmittel                                             99.900   120.504   133.301 Benutzung Hochschuleinrichtungen*****)                               -         -         - Summe Fakultät / Fachbereich                                    237.603   243.104   253.366 Fachbereich Wirtschaft 2013      2014      2015 (in Euro) (in Euro) (in Euro) Vertiefung und Ergänzung der beruflichen Praxis****)              3.875     9.285    11.205 Zweitstudium ****)                                                   -         -         - Gaststudium (incl. Prüfungsgebühren)                                25       100       125 Lehr- und Lernmittel                                                 -         -         - Benutzung Hochschuleinrichtungen*****)                               -         -         - Summe Fakultät / Fachbereich                                      3.900     9.385    11.330 Fachbereich Architektur 2013      2014      2015 (in Euro) (in Euro) (in Euro) Vertiefung und Ergänzung der beruflichen Praxis****)            243.000   263.215   305.416 Zweitstudium ****)                                                   -         -         - Gaststudium (incl. Prüfungsgebühren)                               750       575       925 Lehr- und Lernmittel                                                 -         -         - Benutzung Hochschuleinrichtungen*****)                               -         -         - Summe Fakultät / Fachbereich                                    243.750   263.790   306.341 Fachbereich Design 2013      2014      2015 (in Euro) (in Euro) (in Euro) Vertiefung und Ergänzung der beruflichen Praxis****)                 -         -         - Zweitstudium ****)                                                   -         -         - Gaststudium (incl. Prüfungsgebühren)                                25        25 Lehr- und Lernmittel                                                 -         -         - Benutzung Hochschuleinrichtungen*****)                               -         -         - Summe Fakultät / Fachbereich                                        25        25         - Seite 4/9",
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            "content": "Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft                                                Anlage 2 und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt Hochschule: Hochschule Harz Fachbereich Verwaltungswissenschaften 2013     2014      2015 (in Euro) (in Euro) (in Euro) Vertiefung und Ergänzung der beruflichen Praxis                   21.500   26.000    27.000 Zweitstudium                                                       9.500   11.000    17.500 Gaststudium (incl. Prüfungsgebühren)                                 -         -         - Lehr- und Lernmittel                                                 -         -         - Benutzung Hochschuleinrichtungen                                     -         -         - Summe Fakultät / Fachbereich                                      31.000   37.000    44.500 Fachbereich Wirtschaftswissenschaften 2013     2014      2015 (in Euro) (in Euro) (in Euro) Vertiefung und Ergänzung der beruflichen Praxis                  128.104  178.594   192.820 Zweitstudium                                                       2.000    4.500     2.500 Gaststudium (incl. Prüfungsgebühren)                                450      800       400 Lehr- und Lernmittel                                                 -         -         - Benutzung Hochschuleinrichtungen                                   9.339    9.011     4.096 Summe Fakultät / Fachbereich                                     139.893  192.905   199.816 Fachbereich Automatisierung und Informatik 2013     2014      2015 (in Euro) (in Euro) (in Euro) Vertiefung und Ergänzung der beruflichen Praxis                      -         -     34.900 Zweitstudium                                                       2.000    6.500     1.500 Gaststudium (incl. Prüfungsgebühren)                                 -         -         - Lehr- und Lernmittel                                                998      399         - Benutzung Hochschuleinrichtungen                                     -         -         - Summe Fakultät / Fachbereich                                       2.998    6.899    36.400 Hochschulverwaltung zentral 2013     2014      2015 Vertiefung und Ergänzung der beruflichen Praxis                      -         -         - Zweitstudium                                                         -         -         - Gaststudium (incl. Prüfungsgebühren)                                 -         -         - Lehr- und Lernmittel                                                 -         -         - Benutzung Hochschuleinrichtungen                                  16.589   15.769    17.254 Summe Fakultät / Fachbereich                                      16.589   15.769    17.254 Quelle: Angaben der Hochschule Seite 6/9",
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            "content": "Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft                                            Anlage 2 und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt Hochschule: Hochschule Magdeburg-Stendal Fachbereich Sozial- u. Gesundheitswesen 2013     2014    2015 Vertiefung und Ergänzung der beruflichen Praxis                 288.261  335.538 399.390 Zweitstudium                                                        -        -       - Gaststudium (incl. Prüfungsgebühren)                                -        -       - Lehr- und Lernmittel                                                -        -       - Benutzung Hochschuleinrichtungen                                    -        -       - Summe Fakultät / Fachbereich                                    288.261  335.538 399.390 Fachbereich Kommunikation und Medien 2013     2014    2015 Vertiefung und Ergänzung der beruflichen Praxis                  98.413  104.094  78.860 Zweitstudium                                                        -        -       - Gaststudium (incl. Prüfungsgebühren)                                -        -       - Lehr- und Lernmittel                                                -        -       - Benutzung Hochschuleinrichtungen                                    -        -       - Summe Fakultät / Fachbereich                                     98.413  104.094  78.860 Fachbereich Wasser- und Kreislaufwirtschaft 2013     2014    2015 Vertiefung und Ergänzung der beruflichen Praxis                  57.932   54.080  26.609 Zweitstudium                                                        -        -       - Gaststudium (incl. Prüfungsgebühren)                                -        -       - Lehr- und Lernmittel                                                -        -       - Benutzung Hochschuleinrichtungen                                    -        -       - Summe Fakultät / Fachbereich                                     57.932   54.080  26.609 Fachbereich Wirtschaft 2013     2014    2015 Vertiefung und Ergänzung der beruflichen Praxis                 313.764  308.192 377.803 Zweitstudium                                                        -        -       - Gaststudium (incl. Prüfungsgebühren)                                -        -       - Lehr- und Lernmittel                                                -        -       - Benutzung Hochschuleinrichtungen                                    -        -       - Summe Fakultät / Fachbereich                                    313.764  308.192 377.803 Seite 7/9",
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            "content": "Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft                                                Anlage 3 und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt Tabelle 1 2013         2014           2015 Hochschule                                         (Anzahl)     (Anzahl)       (Anzahl) Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg            32            24            16 Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg               24            26            25 Burg Giebichenstein Kunsthochschule Halle              4            4              7 Hochschule Anhalt                                           wird nicht erfasst Hochschule Harz                                        6            9              4 Hochschule Magdeburg-Stendal                           4            2              3 Hochschule Merseburg                                   -             -             1 Quelle: Angaben der Hochschulen Tabelle 2 Hochschule                                           2013         2014           2015 angestrebter Abschluss                             (Anzahl)     (Anzahl)       (Anzahl) Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg Bachelor                        9            7             11 Master                         5             -             1 Andere                        18            16             4 Promotion                                     1 Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg Bachelor                        8            7              9 Master                         5            5              3 Andere                        11            14            13 Promotion                             wird nicht erfasst Burg Giebichenstein Kunsthochschule Halle Bachelor                        3            3              2 Master                         -             -             - Andere                         1            1              5 Promotion                        -             -             - Hochschule Anhalt Bachelor Master wird nicht erfasst Andere Promotion Hochschule Harz Bachelor                        6            9              4 Master                         -             -             - Andere                         -             -             - Promotion                        -             -             - Hochschule Magdeburg-Stendal Bachelor                        3            2              3 Master                         1             -             - Andere                         -             -             - Promotion Hochschule Merseburg Bachelor                        -             -             1 Master                         -             -             - Andere                         -             -             - Promotion                        -             -             - Quelle: Angaben der Hochschulen Seite 1/1",
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