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"content": "18. Wahlperiode 2015-09-30\n\nSCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/ 3378\n\nKleine Anfrage\nder Abgeordneten Petra Nicolaisen und Barbara Ostmeier (CDU)\n\nund\nAntwort\n\nder Landesregierung - Minister für Inneres und Bundesangelegenheiten\n\nZuschüsse für die Sanierung kommunaler Sportstätten unter Berücksichtigung\nder Sanierung von Schwimmsportstätten IV\n\nVorbemerkung:\n\nIn einem Antrag zur Tagesordnung des Innen- und Rechtsausschusses vom\n25.08.2015 gab es seitens der Abgeordneten der CDU Nachfragen zu den\nBescheiden hinsichtlich der Vergabe der Zuwendungsmittel aus der Schwimm-\nsportstättenförderrichtlinie (Umdruck 18/4749). Frau Staatsekretärin\nSöller-Winkler bat darum, die Mitglieder des Ausschusses schriftlich zu informieren.\nMit Umdruck 18/4804 erhielten die Abgeordneten lediglich die Medienmitteilung des\nMIB vom 03. Juli 2015. Den Abgeordneten der CDU war diese Information hinläng-\n\n \n\nlich bekannt. Vielmehr ging es um eine umfängliche Berichterstattung zu allen Be-\n\nscheiden.\n\nLaut Mitteilung des MIB vom 03.07.2015 war für Minister Studt die Auskehrung der\nzur Verfügung stehenden Fördermittel in Höhe von zwei Millionen Euro unter ande-\nrem \"ein wichtiger Beitrag, die Bedingungen für das Vereins- und Schulschwimmen,\naber auch für die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) in Schleswig-\n\nHolstein zu verbessern\".",
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"content": "Drucksache 18/3378 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode\n\nDies vorausgeschickt, fragen wir die Landesregierung:\n\n1.\n\n2.\n\na.)\n\nWelche Kommunen haben respektive werden noch in welcher Höhe Förder-\nmittel für welche konkreten Maßnahmen in welchen Schwimmsportstätten er-\n\nhalten?\n\nAntwort:\n\nErgänzend zu den Erläuterungen des Ministeriums für Inneres und Bundesan-\ngelegenheiten in der Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses am\n9.09.2015 gibt die Anlage 1 einen schriftlichen Überblick über die Zuwen-\ndungsempfänger, die Schwimmsportstätten und die geförderten Maßnahmen\neinschließlich Höhe der beantragten und der gewährten Förderung.\n\nDas Amt Breitenburg hat seinen Antrag aufgrund der angespannten Finanzla-\nge der Gemeinde nach ausgesprochener Bewilligung von 42.102 EUR am\n26.08.2015 zurückgezogen. Ein Anteil dieser so wieder frei gewordenen Mittel\nkonnte in Höhe von 26.750 EUR der Stadt Schenefeld ergänzend zugewendet\nwerden. Die förderfähigen Maßnahmen in dem Schwimmbecken an der\nGorch-Fock-Schule in Schenefeld können nun mit einem Zuschuss in Höhe\nvon 74.500 EUR gefördert werden. |\n\nWelche Kommunen haben\n\nfür welche konkret beantragten Maßnahmen in welcher Höhe einen ab-\n\nlehnenden Bescheid erhalten?\n\nb.)\n\nwie hoch war der Gesamtinvestitionsbedarf der Maßnahmen und die wie\n\nhoch die Fehlbetragssumme?\n\nc.) mit welcher Begründung wurden die Ablehnungsbescheide erteilt?\n\nAntwort:\nzu a) In der Anlage 2 wird dargestellt, welche Antragsteller einen ablehnenden\nBescheid erhalten haben.\n\nzu b) Die Gesamtkosten aller beantragten Maßnahmen ergeben sich aus den\nAnlagen 1 und 2. Der beantragte Investitionsbedarf aller Anträge beträgt\n4.188.601,22 EUR bei einem Gesamtfördervolumen von bis zu 2 Mio. EUR.\n\nzu c) In den ablehnenden Bescheiden wurde den Antragstellern mitgeteilt,",
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"content": "Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode Drucksache 18/3378\n\n- dass bis zum 15. Juni 2015 35 Anträge mit einem Antragsvolumen in Höhe\nvon 4.069.311,62 €. an das Ministerium für Inneres und Bundesangele-\ngenheiten gerichtet worden sind,\n\n- dass angesichts der auf 2,0 Mio. € begrenzten - nur in 2015 zur Verfügung\nstehenden - Fördermittel nicht alle Maßnahmen berücksichtigt werden\nkonnten,\n\n- dass nach Beratung mit Vertretern der Kommunalen Landesverbände und\ndem Schleswig-Holsteinischen Schwimmverband am 19. Juni 2015 die zu\nfördernde Projekte ausgewählt worden sind, |\n\n- dass alle Hallenbäder Berücksichtigung gefunden haben, da diese\nSchwimmsportstätten wegen ihrer nahezu ganzjährigen Verfügbarkeit den\ngrößten Nutzen für Schulen, Vereine und Bevölkerung hätten,\n\n- dass Freibäder nur in Kreisen berücksichtigt worden sind, in denen keine\nMaßnahme für Hallenbäder beantragt worden ist (regionaler Aspekt) und\n\n- dass auch von diesen Projekten nicht alle beantragten Maßnahmen als\n\nförderfähig eingestuft werden konnten.\n\n.. Weshalb wurde der obig genannte Haushaltstitel nicht verstetigt und im Haus-\nhaltsplanentwurf der Landesregierung auf null gesetzt, obwohl Herr Minister\nStudt den \"wichtigen Beitrag\" der Fördermittel in seiner in der Vorbemerkung\n\nerwähnten Medienmitteilung hervorhob?\n\nAntwort:\n\nDer Titel wurde in den Haushaltsverhandlungen 2015 aus dem Parlament (vgl.\nDrs. 18/2480) zunächst einmalig für das Jahr 2015 in den Haushalt einge-\nbracht. Aufgrund der positiven Resonanz und der Erfahrungen mit der in 2015\nneu etablierten (Schwimm)sportstättenförderung erörtert Minister Studt mit\nden regierungstragenden Fraktionen, dem Haushaltsgesetzgeber eine Verste-\ntigung des Ansatzes über die Nachschiebeliste zum Haushaltsentwurf 2016\n\nvorzuschlagen.\n\n. Hat Herr Minister Studt sich proaktiv im Rahmen der Haushaltsaufstellung der\nLandesregierung für eine Verstetigung des obig genannten Haushaltstitels\n\neingesetzt und wenn ja, inwiefern?",
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"content": "Drucksache 18/3378 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode\n\nAntwort:\n\nHerr Minister Studt hat im Rahmen der Haushaltsaufstellung betont, dass eine\nVerstetigung der Schwimmsportstättenförderung für ein Land zwischen den\nMeeren zielführend und notwendig sei. Er hat sich sowohl in den Beratungen\ndes Landtages als auch bei Öffentlichkeitswirksamen Terminen für diese Ver-\n\nstetigung ausgesprochen.",
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"content": "Anlage 1\n\n \n \n \n\nAntragsteller /\nZuwendungsempfänger\n\nStadt Schleswig\n\nbewilligte Anträge auf Gewährung einer Zuwendung\n\ngemäß der Schwimmsportstättenförderrichtlinie\n\nFördermaßnahme\n\nSanierung der Schieswiger Schwimmhalle aus dem Jahr 1970. Energetische\nSanierung Duschanlagen, Heizungs-, Lüftungs- und Elektroinstallationen.\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\nBlockheizkraftwerkes (BHKW)\n\nHallen-\nbad\n\nx\n\n \n\n \n\nGesamt-\nkosten\n\n'Frei-\n:'bad\n\nbeantragter\nZuschuss\n\n \n\n755.000,00 250.000,00\n\nbewilligter\nZuschuss\n\n \n \n\n \n \n\n \n\n197.640,00\n\n \n\n \n\nAmt Marne-Nordsee Schwimmhalle Marne, Sanierung der gesamten Wasseraufbereitungsanlage x 138.000,00 69.000,00 60.000,01\n\nStadt Barmstedt Barmstedter Badewonne; Energetische Sanierung der Duschen, Sanierung x 551.126,00 250.000,00 150.883,00\nFensterfront am Stiefelgang und des Leitungssystems Umwälzung, Sanierung\nder Lüftungsanlage\n\nStadt Eckernförde Meerwasserwellenbad Eckernförde; Sanierung Duschen (Emeuerung der x 646.884,00 250.000,00 250.000,00\nTechnik), Schwallwasserbehälter, Flachdach, Lüftungsanlagen, Pumpen,\nRohrleitungen und Anlageteilen\n\nStadt Bad Segeberg Hallenbad Aqua-Fun; Installation eines erdgasbetriebenen x 428.400,00 214.200,00 214.200,00\n\nI | Blockheizkrafiwerkes (BHKW __[L[__[_[_[_—_ | _ | | | ___| |\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nL_-\n\n \n\n \n\nund Luftentfeuchtungsanlage\n\n \n\n \n\nStadt Uetersen . ‚Hallenbad der Stadt Uetersen; Emeuerung Lüftungsanlage, x 505.750,00 250.000,00 161.575,00\nBeckensanierung.\n\nHansestadt Lübeck Sportbad St. Lorenz. Energetische Sanierung der Fassade x 1.200.000,00 250.000,00 250.000,00\n\nStadt Wahlstedt Filtersanierung. Schwimmbad Wahlstedt x 64.000,00 27.000,00 27.000,00\n\nStadt Wahlstedt Schwimmbad Wahlstedt, Erneuerung der Fassade x 108.000,00 45.000,00 45.000,00\n\nStadt Friedrichstadt Treenebad Friedrichstadt, Sanierung des Gebäudes, Einbau neuer Fenster, X 75.600,00 37.800,00 25.537,00\n\nI _ —— BB\nAmt Breitenburg für die Gemeinde | Freibad Lägerdorf. Wasseranlagen, Wärmeversorgungsanlagen, x 110.810,89 54.905,44 | Antrag wurde\nLägerdorf Lufttechnische Anlagen. zurückgezogen\n—\n\nStadt Lauenburg/Elbe Ersatz zweier Blockheizkraftwerke zur Nutzung der Warmwasserversorgung x 197.659,00 | 98.829,50 98.830,00\n\nder Schwimmsportstätte des Lauenburger Freibades\n» . Ta. = T ———\n\nGemeinde Handewitt Schwimmbad - Schaulandhalle, Sanierung der Heizkesselanlage und der x 162.843,76 81.421,88 66.044,00\nTrinkwasseranlage —h\n\nStadt Schenefeld Schwimmbecken an der Gorch-Fock-Schule, Erneuerung der Anlagentechnik x 149.000,00 74.500,00 74.500,00",
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"content": "Anlage 1\n\nGemeinde Wittdün\n\nbewilligte Anträge auf Gewährung einer Zuwendung\ngemäß der Schwimmsportstättenförderrichtlinie\n\nAmrum Badeland (Meerwasser-Wellenbad), Modernisierung der MeR- und x\nRegeltechnik, Austausch der Beckenumwälzpumpen, Einbau eines\nBlockheizkraftwerkes\n\n \n \n\n \n\nGemeinde Trittau\n\n \n\nbeheiztes Schönaubad, Erneuerung Folienauskleidung, Erhöhung des\nBeckenkopfes, Verkleidung Überlaufrinne mit Edelstahl, Modernisierung des\nDurchströmungssystems, Installierung einer Beckenabdeckung,\n\nErneuerung Anlagentechnik\n\n \n \n\n \n\nKurbetrieb der Gemeinde\nTimmendorfer Strand\n\n \n\n \n\n \n\nMerwasser-Schwimmsportbad Neiendorf/Östsee: Ergänzung der x\nbestehenden Heizungsanlage durch ein Blockheizkraftwerk.\n\n \n\n \n\n \n\n[ Amt Eggebek\n\n \n\n \n\nSchwimmbad Eichenbachschule, Sanierung Lüftungsanlage\n\n \n\n \n\n149.303,00 74.651,50 74.652,00\n1.183.700,00 250.000,00 116.033,00\n240.000,00 120.000,00 120.000,00\n\n105.160,22\n\n6.771.236,87\n\nLU Sn I\n\n \n\n \n\n52.580,11\n2.449.888,43\n\n \n\n| 52.580,00]\n\n \n\n1.984.474,00",
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"content": "Anlage 2\n\nnicht berücksichtigte Anträge\n\nauf Gewährung einer Zuwendung gemäß der Schwimmsportstättenförderrichtlinie\n\n \n\nAntragsteller\n\n \n\nGemeinde Jevenstedt\n\n \n\nAmt Südtondern für die Gemeinde\nNeukirchen\n\nStadt Neumünster\n\nFördermaßnahme\n\nFreibad der Gemeinde Jevenstadt; Erneuerung Sanitäranlagen einschl. aller\nGrundleitungen, WC-/Umkleide-Trennwände und Stahlzargen, Spinde und Bänke,\nFenster-/Türsanierung, Maler- und Lackierarbeiten, Sichtmauerwerk ausbessern von\nRissen, Erneuerung Elektroninstallation einschl. Verteilung\n\n \n \n \n\nGesamt-\nkosten\n\nbeantr.,\nZuschuss\n\n \n\n \n\nFreibad der Gemeinde Neukirchen. Sanierungsarbeiten am Schwimmbecken des\nFreibades; Erneuerung Abdichtungsbahnen, Austausch Treppenanlage, Erneuerung\nEin- und Abläufe und des Beckenkopfes\n\nBad am Stadtwald. 50 m Freibadbecken; Sanierung der Duschen und WC-Anlagen,\nder Fliesen am Fußboden und den Wänden, Erneuerung der Deckenabhängung\n\n \n\nErfde\n\nAmt Eiderkanal für die Gemeinde\nOsterrönfeld\n\n \n\nAmt Kirchspielslandgemeinde Eider für die\nGemeinde Tellingstedt\n\n \n\n—_L\nAmt Kropp-Stapelholm für die Gemeinde\n\n \n \n\nFreibad; Erneuerung Kesselanlage, Installation BHKW zur Grundlastwärme- und\nStromerzeugung, Verlegung eines Erdkabels zur Nutzung der erzeugten elektrischen\nEnergie im Freibad\n\n‘Freibad der Gemeinde Osterrönfeld. Sanierung Schwimmbecken und WC-Anlage,\nSolaranlage Wassererwärmung, Frequenzumwandler Pumpe, Außenbereich\nBabybecken\n\nFreibad Tellingstedt. Freibadsanierung (Beckenauskleidung,\nBeckenwasseraufbereitung) inkl. Wasserattraktionen.\n\n \n\nx 490.000,00 245.000,00\nx 75.000,00 37.500,00\nX 138.154,91 69.077,46\nx 205.000,00 102.500,00\nx 174.327,00 87.163,50\n\n \n \n\n964.812,90\n\n \n\n \n\n250.000,00\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nNebengebäude, Hauptdach, Erneuerung Umkleiden, Fliesenarbeiten)\n\n \n\n_—_\n\n \n\n \n\n \n\nte _ BEE\nAmt Kirchspielslandgemeinde Eider für die | Freibad der Gemeinde Hennstadt. Erneuerung der Anlagenverrohrung, Mess- und x 158.354,03 79.177,02\nGemeinde Hennstedt Regeltechnik\nI — [|\nAmt Heider Umland für die Gemeinde Maßnahmen zur technischen Sanierung des Freibades Hemmingstedt x 173.639,33 86.819,66\nHemmingstedt\nGemeinde Lensahn Installation einer PV-Anlage im Freibad Lehnsahn x 63.078,34 31.539,17\n| Landeshauptstadt Kiel Sommerbad Katzheide; Reparaturmaßnahmen im Bereich der Beckenfolien und Eu X 94.732,74 47.366,37\nTechnik zur Aufrechterhaltung der Betriebsfähigkeit und -sicherheit\nbe — 1 —\nGemeindewerke Trappenkamp Maßnahmen zur technischen Sanierung des Waldschwimmbades Trappenkamp x 34.135,75 17.067,88\nI nn . . = z m = “oe = ® . pri —— nn |\nAmt Mittelangeln für die Gemeinde Sanierung und Modernisierung des Aktivbades in MittelangelnErneuerung Startblöcke, x | 218.500,00 109.250,00\nMittelangeln Sprungbrett und Wasserrutsche\n| Amt Oeversee für die Gemeinde Tarp Sanierung und Modernisierung des Freizeitbades in Tarp (Dachsanierung x 408.000,00 204.000,00",
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"content": "Anlage 2 | nicht berücksichtigte Anträge\nauf Gewährung einer Zuwendung gemäß der Schwimmsportstättenförderrichtlinie\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStadt Quickborn Freibad Quickborn, Erneuerung Steuerungstechnik für die Wasseraufbereitung, x 185.000,00 92.500,00\nAustausch alter Pumpen\n\nL _ | EEE BEE | | |\nAmt Kellinghusen für den Schulverband Freibad des Schulverbandes Brokstedt und Umgebung, Erneuerung der x 145.953,50 72.976,75\nBrokstedt und Umgebung Schwimmbadtechnik, Sanierung vorhandener Umkleidekabinen und des Kiosk -\n\nI _\nStadt Büdelsdorf Büdelsdorfer Freibad (Naturerlebnisbad), Optimierung der Filteranlage durch den x 265.000,00 127.500,00\nNeubau eines zusätzlichen Bodenfilters .\n\nm 10001 —_ _ —\nStadt Brunsbüttel / Freizeitbad Brunsbüttel | Freibad Brunsbüttel, Erneuerung der Schwallwasserbehälter für das Sportbecken x 100.000,00 50.000,00\nGmbH sowie Nicht- und Abenteuerbecken.\n\nGemeinde Barsbüttel (Antragseingang Schwimmhalle in Barsbüttel, Fugen- und Verblendschalensanierung der Westfassade x 58.550,00 29.275,00\nnach 15.06.2015) und Erneuerung der Aluminium-Fensterelemente der Nord-/Westfassade\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n1 ul... —.—.—.— =...\n\n3.952.238,50 | 1.738.712,81",
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