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"content": "SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/1493 18. Wahlperiode 3. Februar 2014 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung - Finanzministerin Kostenstabiles Bauen (Nachfrage) Vorbemerkungen: Baumaßnahmen im Sinne der Anfrage sind Hoch- und Tiefbaumaßnahmen. Auf die Einhaltung der Antwortfrist wird verzichtet. 1. Für die vom Land finanzierten und inzwischen übergebenen Baumaßnahmen der letzten 10 Jahre, die ein Volumen von mindestens 1 Mio. Euro aufweisen, wird um eine tabellarische Aufstellung nach ursprünglichem Kostenansatz für das jeweilige Vorhaben und tatsächlich für das Vorhaben aufgewandten Mit- teln gebeten. Antwort: Hochbaumaßnahmen des Landes Die tabellarische Auflistung ist als Anlage 1 beigefügt Die Tabelle enthält die über den EP 12 finanzierten großen Hochbaumaß- nahmen des Landes (d. h. ohne UKSH Wirtschaftsplanmaßnahmen, Zuwen- dungsbaumaßnahmen des MSGFG im Klinikbau, Zuwendungsbaumaßnah- men des MJKE für Schloß Gottorf usw.).",
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"content": "Maßnahmen des Küstenschutzes des Landes Die tabellarische Auflistung liegt als Anlage 2 bei. Für den Bereich Straßen- und Wegebau ist die Beantwortung in der nach der Geschäftsordnung des Landtages vorgesehenen Frist nicht möglich. 2. Bei wie viel Prozent der in Frage 1 genannten Baumaßnahmen ist der ur- sprüngliche Kostenrahmen eingehalten worden? Antwort: Hochbaumaßnahmen des Landes: (in Verbindung mit Anlage 1) Bei 101 der 173 Projekte werden die jeweiligen Kosten der AU-Bau eingehal- ten oder es fallen geringere Kosten an. Das entspricht einem Anteil von 58%. Maßnahmen des Küstenschutzes: (in Verbindung mit Anlage 2) Der ursprüngliche Kostenrahmen wurde bei 35 % der aufgezeigten Maßnah- men eingehalten. Maßnahmen des Straßen- und Wegebaus des Landes Siehe Antwort zu 1 3. Welche prozentualen Mehrkosten haben sich im Durchschnitt ergeben? Antwort: Hochbaumaßnahmen des Landes: (in Verbindung mit Anlage 1): Bezogen auf die ursprüngliche AU-Bausumme von 1.022,7 Mio. € ergeben sich Gesamtmehrkosten von 71,2 Mio. €. Dies entspricht einem Anteil von 7,0%. Wenn die Gesamtminderkosten in Höhe von 37,6 Mio. € gegengerech- net werden, ergeben sich durchschnittliche Mehrkosten von 3,2%. Maßnahmen des Küstenschutzes (in Verbindung mit Anlage 2) Es haben sich im Durchschnitt rund 8 % Mehrkosten ergeben. Maßnahmen des Straßen- und Wegebaus des Landes Siehe Antwort zu 1 4. Beabsichtigt die Landesregierung die Veröffentlichung der Vorschriftensamm- lung des „Handbuch Bau“ für die Planung und Durchführung von Baumaß- nahmen des Landes (HBBau Schleswig-Holstein) im Internet? Wenn nein, wa- rum nicht?",
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"content": "Antwort: Die Einstellung des HBBau im Internet hat sich in der Vergangenheit nicht be- währt, da die Verwendung der jeweils aktuellen Fassung nicht gewährleistet werden konnte. Das HBBau bedarf der ständigen Änderung und Anpassung z. B. an neue Ge- setzesvorgaben, DIN-Normen oder Verfahrensoptimierungen. Überarbeitun- gen, die sich ggf. auch nur auf kleine redaktionelle Änderungen beziehen, werden sofort im HBBau aktualisiert und in den SHIP eingestellt. Durch den Zugang über den SHIP und den Verzicht auf die Papierform wird gewährleis- tet, dass die das HBBau betreffenden Stellen auf die jeweils aktuelle Fassung zugreifen können. Maßnahmen des Küstenschutzes Das HBBau Schleswig-Holstein ist im Küstenschutz nicht anwendbar, da es auf Hochbaumaßnahmen abstellt und damit für die anstehenden Bauaufgaben nicht relevant ist. 5. Ist in der Praxis sicher gestellt, dass bei Architektenwettbewerben Folgekos- tenberechnungen einschließlich der Energiekosten eingefordert werden, um einen Gesamtkostenvergleich über die gesamte Nutzungsdauer vornehmen zu können? Antwort: Hochbaumaßnahmen des Landes: Das Land hat im vorgegebenen Zeitraum keine Architektenwettbewerbe nach RPW durchgeführt. Es lobt derzeit keine Architektenwettbewerbe aus. Angaben zu Lebenszykluskosten werden auch bei Wettbewerben gefordert. Diese fließen anteilig in die Bewertung mit ein. Die Bearbeitungstiefe eines Wettbewerbes bietet jedoch in der Regel keine Gewähr, dass die von den Teilnehmern erarbeiteten Daten hinreichend belastbar sind. Faktisch kommt es hier auf die Erfahrung des Preisgerichtes an, die eingereichten Entwürfe zutreffend zu interpretieren. Gemäß HBBau Muster 7 Erläuterungsbericht, Anlage 1, ist die Berechnung der geschätzten Baunutzungskosten Bestandteil der Bauunterlagen für große Hochbaumaßnahmen. Maßnahmen des Küstenschutzes Da keine Architektenwettbewerbe stattfinden, trifft diese Frage für den Küs- tenschutz nicht zu. Ziel im Bereich des Küstenschutzes ist es u.a., bei anstehenden Verstär- kungsmaßnahmen eine Minimierung der Folgekosten zu erreichen.",
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"content": "6. Ist in der Praxis sicher gestellt, dass mit einer Baumaßnahme erst nach Vor- liegen einer abgeschlossenen Planung begonnen wird? Wenn es keine ent- sprechende Vorschrift gibt, warum nicht? Antwort: Hochbaumaßnahmen des Landes: Ja, für den Bereich der Hochbaumaßnahmen des Landes wird dieses im HBBau, Abschnitt G, Nr. 2 \"Voraussetzungen für den Baubeginn\", geregelt. Maßnahmen des Küstenschutzes Ja, im Zusammenhang mit der fortschreitenden Konkretisierung der Baumaß- nahmen, beginnend mit dem Generalplan Küstenschutz über den technischen Entwurf bis hin zur Erarbeitung der für eine Zulassung erforderlichen Unterla- gen. 7. Teilt die Landesregierung die Auffassung, dass mit einer Baumaßnahme im Hinblick auf das Kostenermittlungsrisiko erst begonnen werden sollte, wenn Angebote über den Großteil der erforderlichen Leistungen vorliegen? Wenn ja, wodurch ist dies sicher gestellt? Antwort: Hochbaumaßnahmen des Landes: Ja, für den Bereich der Hochbaumaßnahmen des Landes wird dieses im HBBau, Abschnitt G, Nr. 3, 2. Absatz geregelt. Maßnahmen des Küstenschutzes Dieses ist im Küstenschutz gängige Praxis, da im Küstenschutz die Gesamt- baumaßnahme ausgeschrieben wird. 8. Sind Baumaßnahmen in der Vergangenheit stets nur nach Vorlage einer Ab- schätzung der Baunutzungskosten genehmigt worden, wie es im HBBau vor- gesehen ist? Antwort: Hochbaumaßnahmen des Landes: Ja, Für den Bereich Hochbau ist Muster 7 Anlage 1 Bestandteil der Finanzie- rungsunterlage Bau für große Baumaßnahmen (vgl. HBBau Abschnitt F Nr. 1.4 Betriebskostenvorschätzung). Über Ausnahmen bei besonderer Dringlich- keit des Vorhabens entscheidet das Finanzministerium. Maßnahmen des Küstenschutzes Für den Küstenschutz nicht relevant, da die Herstellung bzw. die Verstärkung von Küstenschutzanlagen gesetzliche Verpflichtung des Landes ist.",
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"content": "9. Ist in der Praxis sicher gestellt, dass die Baunutzungskostenschätzung pro- jektbegleitend fortgeschrieben wird, insbesondere vor der Entscheidung über Nachträge? Antwort: Hochbaumaßnahmen des Landes: Ja, Bei Planungsoptimierung oder Änderung des physischen Umfangs erfolgt eine Fortschreibung der Anlage 1 zu Muster 7. Wenn Nachträge die maßgeb- lichen Grundzüge der Planung nicht berühren, ist eine Fortschreibung der An- lage 1 zu Muster 7 nicht erforderlich. Maßnahmen des Küstenschutzes Baunutzungskostenschätzungen sind wegen der gesetzlichen Verpflichtung sowie der i.d.R. über Planfeststellungsverfahren erfolgenden Zulassung keine relevante Größe für die Entscheidung über Nachträge. 10. Ist die Landesregierung bereit, das Parlament vor Nachtragsaufträgen in er- heblichem Umfang (z.B. ab 500.000 Euro) unaufgefordert über den Nachtrag und die Gründe dafür zu unterrichten? Antwort: Nein. Der Landtag wird gemäß § 54 in Verbindung mit § 37 Abs. 6 LHO unter- richtet. 11. Beabsichtigt die Landesregierung, nach Abschluss einer Baumaßnahme eine Nachschau entsprechend der Empfehlungen des Landesrechnungshofs ver- bindlich vorzuschreiben? Wenn ja, wem sollen die Ergebnisse vorgelegt wer- den? Wenn nein, warum nicht? Antwort: Hochbaumaßnahmen des Landes: Die Nachschau nach Abschluss einer Baumaßnahme ist verbindlich geregelt. Durch ein Abnahmeverfahren wird die ordnungsgemäße Fertigstellung jeder Baumaßnahme des Landes in einem Übergabeprotokoll dokumentiert. Die Nachschau nach Abschluss einer Baumaßnahme ist durch die Gewähr- leistungsverpflichtungen der an einem Bauvorhaben beteiligten Auftragnehmer durch die VOB/B, der Vergabe- und Vertragsordnung für die Ausführung von Bauleistungen (früher: Verdingungsordnung für Bauleistungen) gesetzlich festgelegt. Zur Beseitigung von Mängelansprüchen besteht für den Auftraggeber eine Anspruchsfrist gegenüber den Auftragnehmern. Ist für Mängelansprüche keine",
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"content": "Verjährungsfrist im Vertrag vereinbart, so beträgt sie für Bauwerke 4 Jahre, für andere Werke, deren Erfolg in der Herstellung, Wartung oder Veränderung ei- ner Sache besteht, und für die vom Feuer berührten Teile von Feuerungsan- lagen 2 Jahre. Die Wahrnehmung dieser Ansprüche für Baumaßnahmen des Landes wird durch die GMSH (Gebäudemanagement Schleswig-Holstein AöR) sicherge- stellt. Für den Bereich der Ver- und Entsorgung, werden ebenfalls durch die GMSH im Regelfall innerhalb von zwei Jahren, die Funktionsfähigkeit und Einstell- sowie Regelungsbedarfe der fertiggestellten Baumaßnahme im Echtbetrieb mit den Planungsparametern abgeglichen, kontrolliert und ggf. nachgeführt. Im ZGB (Zentrales Grundvermögen für Behördenunterbringung des Landes SH), das vollständig von der GMSH bewirtschaftet wird, werden die Ergebnisse über die Fertigstellung einer Baumaßnahme hinaus, fortlaufend dokumentiert und dem FM zur Verfügung gestellt. Eine Nachschau in finanzieller Hinsicht findet nach der Rechnungslegung ei- ner abgeschlossenen Baumaßnahme als Abgleich zwischen den veranschlag- ten/genehmigten Baukosten und Baunebenkosten mit den tatsächlichen Aus- gaben in der GMSH statt. 12. Wie steht die Landesregierung zu einer Übernahme der folgenden Vorschlä- ge des Bundes der Steuerzahler und wie begründet sie ihre Position dazu (bit- te einzeln beantworten): a) Bei der Beauftragung Dritter durch die öffentliche Hand müssten die für die Bauverwaltungen geltenden Baudurchführungs- und Vergaberichtlinien und -handbücher vertraglich verbindlich vereinbart werden. Antwort: Hochbaumaßnahmen des Landes: Die öffentliche Hand hat aufgrund der Gesetzgebundenheit der Verwaltung bei der Durchführung von Vergaben zur Bauauftragserteilung die einschlä- gigen rechtlichen Bestimmungen, wie z. B. das Gesetz gegen Wettbe- werbsbeschränkungen (GWB), das Gesetz über die Sicherung von Tarif- treue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der vergabeöffent- licher Aufträge (TTG), die Vergabeverordnung (VgV), die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB), einzuhalten. Außerdem sind die Baudienststellen angewiesen, die Anforderungen des Vergabehandbuches zu erfüllen und sämtliche danach den Vertragspartnern aufzuerlegenden Verpflichtungen für die Baudurchführung mit den Firmen zu vereinbaren.",
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"content": "b) In den Verträgen seien Vereinbarungen zu treffen, die es dem öffentlichen Auftraggeber ermöglichten, bei Verstößen des Auftragnehmers diesen in volle Haftung zu nehmen. Antwort: Rechtsbeziehungen zwischen öffentlichem Auftraggeber und Auftragneh- mer werden durch Bauverträge geregelt. In diesen Verträgen wird die Gel- tung der VOB/B vereinbart, die u.a. die vertraglichen Erfüllungsansprüche, Gewährleistungsansprüche sowie Haftung und Schadensersatz regeln. c) Ergänzend seien vertragliche Regelungen zu treffen, die klarstellten, dass Auftragnehmer auftretende Baukostenüberschreitungen anteilig selbst zu tragen haben. Antwort: Eine generelle Verpflichtung, dass Auftragnehmer auftretende Baukosten- überschreitungen anteilig selbst zu tragen haben, kann nicht vereinbart werden und würde gegen „Treu und Glauben“ (§ 242 BGB) verstoßen. Vielmehr werden entweder Festpreisvereinbarungen (Pauschalpreise) ab- geschlossen oder die Bauleistungen auf der Grundlage eines Einheits- preisvertrages, bei dem sich die Vergütung nach dem Umfang der auszu- führenden Leistungen richtet, abgerechnet. Ob und in welchem Umfang Mehrkosten vom Auftraggeber oder Auftrag- nehmer zu zahlen sind, richtet sich dabei nach den Bestimmungen der VOB/B, insbesondere § 2 VOB/B. Die Verträge des Landes zur Beauftragung von Freiberuflich Tätigen bei Hochbaumaßnahmen des Landes enthalten die Option zur Vereinbarung eines prozentualen Malus-Honorars bei Überschreitung der Kostenober- grenze. Die Kostenobergrenze wird zwischen den Vertragspartnern in die- sen Fällen ebenfalls festgelegt. d) Politik und Verwaltung sollten im Zuge des Entscheidungsprozesses inter- ne Sicherheitsaufschläge einkalkulieren, die auch die Gefahr steigender Rohstoff- und Baupreise beinhalten. Die Baukosten samt Sicherheitsauf- schlag müssten durch finanziert werden. Antwort: Die Landesregierung legt ihrer Haushaltsplanung stets die zum Planungs- zeitpunkt erwarteten und realistisch geschätzten Ausgaben zu Grunde und folgt damit dem Fälligkeitsprinzip (§ 11 LHO). Daher schreibt das HBBau S-H in Abschnitt E 4.1, Abs. 2 vor, dass die Baukosten nach dem Kostenstand zum Zeitpunkt der Aufstellung der Pla- nungsunterlage ermittelt werden sollen.",
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"content": "Anlage 1 A B C D E F G Baukosten- summe Summe Baukosten genehmigte tats. Aufgewendete Bauausgaben kleiner Bauausgaben größer 1 Bezeichnung der Maßnahme AU-Bau gen. Nachträge gen. Baukosten gesamt. Mittel für das Vorhaben als AU-Bau als AU-Bau 2 AG Kiel / 1. Teil-FU-Bau, San. Tiefgarage 2.067.000,00 251.500,00 2.318.500,00 2.000.274,74 -66.725,26 3 AG Norderstedt / WE 3016 Abbau IHS 907.543,10 254.000,00 1.161.543,10 1.116.005,61 208.462,51 4 ALR / Husum / Abbruch u.Neub.Magazingebäude 1.162.000,00 1.162.000,00 1.155.396,56 -6.603,44 5 ALR + 3. Pol.Rev., Meesenring 1.080.000,00 1.080.000,00 1.026.139,13 -53.860,87 6 BAB-Polizei Bad Oldesloe / Instands.u.Erweit 1.279.000,00 1.279.000,00 960.345,59 -318.654,41 7 BKI / Unterbringung Kommisariate K2 u.K3 2.129.000,00 2.129.000,00 1.413.495,70 -715.504,30 8 CAU / 2. BA Ver- u. Entsorgung 1. TV 7.171.100,64 7.171.100,64 7.173.577,16 2.476,52 9 CAU / 2. BA Ver- u. Entsorgung 2. TV 3.015.088,21 3.015.088,21 3.025.854,65 10.766,44 10 CAU / AudiMax - Asbestentsorgung u.Brandschutz 2.281.384,37 2.281.384,37 2.336.868,21 55.483,84 11 CAU / Audimax Nachtrag Brandschutz 1.350.000,00 1.350.000,00 1.349.929,56 -70,44 12 CAU / Behindertengerechte Ausstattung aller Geb. 1.786.965,12 1.786.965,12 1.786.815,82 -149,30 13 CAU / Biologiezentrum, Brandschutzmaßn.im Geb. 2.190.737,00 2.190.737,00 2.186.224,18 -4.512,82 14 CAU / Fakultätengebäude 1 - KP II 4.268.000,00 -252.500,00 4.015.500,00 3.990.895,47 -277.104,53 15 CAU / Geb.6 u.7, Grundinstandsetzung 1.609.875,64 1.609.875,64 1.585.592,37 -24.283,27 16 CAU / Grundsanierung Angerbauten (Brandschutz) 2.914.363,72 642.000,00 3.556.363,72 3.511.167,78 596.804,06 17 CAU / Grundsanierung Bereich Anatomie/Biochemie 4.254.000,00 2.011.000,00 6.265.000,00 6.254.145,01 2.000.145,01 18 CAU / Grundsanierung der Chemiehörsäle OHP 5 2.424.000,00 316.000,00 2.740.000,00 2.409.678,40 -14.321,60 19 CAU / Herrichten der Alten Uni-Bibliothek,Westr. 4.000.000,00 35.000,00 4.035.000,00 4.020.635,01 20.635,01 20 CAU / Hochschulinternes Rechnernetz 2. Stufe 4.619.522,18 4.619.522,18 3.582.879,08 -1.036.643,10 21 CAU / Mensa I, Grundinstandsetzung 9.366.000,00 31.600,00 9.397.600,00 9.396.504,11 30.504,11 22 CAU / Neubau Anorganische Chemie ( AC ) 9.176.000,00 9.176.000,00 9.158.429,76 -17.570,24 23 CAU / Neubau Physikalische Chemie 13.113.000,00 4.052.000,00 17.165.000,00 17.111.452,36 3.998.452,36 24 CAU / Neubau ZMB 18.897.000,00 1.184.000,00 20.081.000,00 20.041.823,34 1.144.823,34 25 CAU / Organische Chemie,Sanierung Laborgebäude 7.158.000,00 -440.000,00 6.718.000,00 6.716.437,66 -441.562,34 26 CAU / Sanierung der Pharmazie 8.691.000,00 842.200,00 9.533.200,00 9.529.339,64 838.339,64 27 CAU / Seminargebäude 2 - KP II 4.497.000,00 -284.600,00 4.212.400,00 4.173.712,44 -323.287,56 28 CAU / Technische Fakultät, Labor für Nanoanalytik 1.971.000,00 394.751,36 2.365.751,36 2.417.376,88 446.376,88 29 Dom Ratzeburg / San. Steintorhaus + Bischofsherberge 127.822,97 1.466.577,03 1.594.400,00 1.263.194,30 1.135.371,33 30 FA Oldenburg / Erweiterungsneubau,VM 1539 3.812.182,45 3.812.182,45 3.849.702,39 37.519,94 31 FH FL / Erweiterungsbau für Maritimes Ausbildungszentrum 4.704.000,00 4.704.000,00 4.573.285,66 -130.714,34 32 FH FL / Geb. A+C (geänd. A+B), Wärmedäm. Fassade - KP II 1.218.287,70 -149.702,59 1.068.585,11 1.068.585,11 -149.702,59 33 FH FL / Verlagerung des FB Maschinenbau 1.761.000,00 0,00 1.761.000,00 1.664.150,52 -96.849,48 34 FH HL / Errichtung e.Stellplatzanlage 999.000,00 20.000,00 1.019.000,00 989.666,84 -9.333,16 35 FH HL / Geb. 1, San. u. Mod. des Gebäudes 3.716.000,00 3.716.000,00 3.466.440,91 -249.559,09 36 FH HL / Geb. 2, San. u. Mod. des Hörsaalgebäudes 3.163.744,00 140.000,00 3.303.744,00 3.234.915,89 71.171,89 37 FH HL / Geb.4, Grundinstandsetzung 1.860.000,00 807.000,00 2.667.000,00 2.524.287,75 664.287,75 38 FH HL / Geb.5, Grundinstandsetzung 1.500.000,00 485.000,00 1.985.000,00 1.936.143,65 436.143,65 39 FH HL / Unterbringung des Instituts f. Bauforschung 140.000,00 1.563.000,00 1.703.000,00 1.692.954,00 1.552.954,00 40 FH KI / Anpassung des Datennetzes 7.085.000,00 850.000,00 7.935.000,00 5.905.087,25 -1.179.912,75 41 FH KI / Elektrot.(Umbau ehem. MUNF) 2.TV . 7.265.457,67 7.265.457,67 7.223.710,03 -41.747,64 42 FH KI / Elektrot.(Umbau Halle 134),1.TV 4.294.851,84 4.294.851,84 4.251.589,52 -43.262,32 43 FH KI / FB Technik II, 1.-3.TV 12.678.417,04 12.678.417,04 12.576.980,37 -101.436,67 44 FH KI / Fb.Techn.II,Neub.von Laborhallen 11.737.727,72 11.737.727,72 11.681.565,55 -56.162,17 45 FH KI / Geb.12, Fassadendämmung- KP II 1.800.000,00 77.000,00 1.877.000,00 1.877.876,34 77.876,34 46 FH KI / Neubau eines Mehrzweckgebäudes 4.675.000,00 1.105.000,00 5.780.000,00 5.201.020,47 526.020,47 47 FH KI / Neubau Großes Hörsaalgebäude 9.704.319,92 93.000,00 9.797.319,92 9.773.873,11 69.553,19 48 FH KI / Neubau kleines Hörsaalgebäude 3.274.313,21 3.274.313,21 3.083.762,46 -190.550,75 49 FH KI / Neubau Unterbring Studienkolleg 2.000.000,00 650.000,00 2.650.000,00 2.549.076,33 549.076,33 50 FH KI / Unterbringung Computerschausammlung 1.260.000,00 82.000,00 1.342.000,00 1.351.565,68 91.565,68 51 FH Schwerin / Wismarsche Straße 405 26.700.498,09 26.700.498,09 24.363.620,65 -2.336.877,44 52 FH Westk. / Neubau I.BA 28.714.152,14 2.841.374,11 31.555.526,25 31.389.012,69 2.674.860,55 53 FK Neustadt / Erweit. Forensik 1.168.016,00 1.168.016,00 1.083.671,22 -84.344,78 20140130 Anlage 1 EPL 12, Maßnahmen groesser 1 Mio/> 1 Mio BAST 850ff ab 2004 1/4",
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OG im 70er Bau 1.210.000,00 1.210.000,00 727.005,39 -482.994,61 58 IM / Brandschutz-Decken,Kabel 1.579.800,00 1.579.800,00 1.309.857,01 -269.942,99 59 IPN / Fenstersanierung 1.150.000,00 1.150.000,00 1.144.677,63 -5.322,37 60 JA Moltsfelde / Erw. um 24 Haftplätze - In Kiel : 20745112 3.068.000,00 3.068.000,00 -3.068.000,00 61 JA Moltsfelde / Neubau 3.016.622,10 264.509,70 3.281.131,80 3.281.131,80 264.509,70 62 JA SL / Bau einer Sporthalle 2.694.000,00 2.694.000,00 2.295.754,73 -398.245,27 63 JA SL / Neubau Sozialtherapie u. Funktionsgebäude 7.684.000,00 53.788,18 7.737.788,18 6.474.119,67 -1.209.880,33 64 JAA Moltsfelde / Erweiterung um 24 Haftplätze 3.068.000,00 600.000,00 3.668.000,00 3.300.573,55 232.573,55 65 Justizliegenschaften / Sicherheitsmaßen i.div.Liegenschaften 1.253.000,00 443.907,63 1.696.907,63 1.741.937,12 488.937,12 66 JVA FL / Neubau eines Küchen- u.Arbeitsgeb. 1.440.000,00 268.000,00 1.708.000,00 1.686.530,70 246.530,70 67 JVA HL / Haus C sozialtherap. Abteilung 2.505.330,23 2.505.330,23 2.472.520,17 -32.810,06 68 JVA HL / Erneuerung der Gesamtumwehrung u.Vorfeldsicherung 10.593.000,00 700.000,00 11.293.000,00 11.237.419,95 644.419,95 69 JVA HL / Neubau eines Pfortengebäudes - 2.TV - 9.000.000,00 350.000,00 9.350.000,00 9.351.761,20 351.761,20 70 JVA HL / Neubau Haus F 8.052.847,10 0,00 8.052.847,10 7.850.441,73 -202.405,37 71 JVA HL / Umb.d.Hauses H u. Erweiterung um ein Arbeitsgeb. 3.007.684,28 113.315,72 3.121.000,00 3.000.475,27 -7.209,01 72 JVA KI / Modernisierung einschl. vorbereitender Maßnahmen 11.739.261,68 1.563.138,32 13.302.400,00 13.300.939,29 1.561.677,61 73 JVA KI / Offener Vollzug, Schulung 2.560.000,00 2.560.000,00 2.479.796,19 -80.203,81 74 JVA NMS / Infrastrukturmaßnahmen aller Gewerke 4.063.000,00 83.000,00 4.146.000,00 3.666.809,80 -396.190,20 75 JVA NMS / Neubau Haus E 4.397.000,00 83.000,00 4.480.000,00 4.371.968,37 -25.031,63 76 JVA NMS / Umbau Haus A Boostedter Str. 30 592.075,99 3.785.924,01 4.378.000,00 3.908.358,20 3.316.282,21 77 JVA NMS / Abriss Haus D u. Neubau einer Sporthalle 2.929.000,00 2.929.000,00 2.807.779,56 -121.220,44 78 JVA NMS / Grundinstandsetzung Haus C 17.112.000,00 7.977.000,00 25.089.000,00 15.847.039,08 -1.264.960,92 79 JVA NMS / Umbau alte Küche/Bäckerei 3.936.947,48 140.052,52 4.077.000,00 3.882.621,24 -54.326,24 80 Kooperative Leitstelle Nord Harrislee 3.077.000,00 3.077.000,00 3.036.696,04 -40.303,96 81 Landesh u. Ministerien / Neuordn. Küchen- u. Kantinenbereich 1.005.000,00 211.385,00 1.216.385,00 1.206.851,08 201.851,08 82 Landeshaus / Freianlagen (Abschnitt A,B u.C)7.TV 1.495.000,00 1.495.000,00 1.480.418,62 -14.581,38 83 Landeshaus / Neubau Plenarsaal (2.TV.) 8.121.295,94 8.121.295,94 8.109.817,51 -11.478,43 84 Landeshaus / Neugest.Windfang,Pförtner,Eing.4.TV 1.200.500,00 1.200.500,00 1.182.727,51 -17.772,49 85 Landeshaus / Nordhofüberbauung 3.TV 3.975.000,00 3.975.000,00 3.984.207,96 9.207,96 86 Landeshaus / Sanierung Plenarsaal alt (5.TV) 2.186.000,00 2.186.000,00 2.182.627,57 -3.372,43 87 Landeshaus / Sicherheitskonzept (6.TV) 2.203.221,97 2.203.221,97 2.119.929,38 -83.292,59 88 Landeskasse / Unterbringung Wilhelminenstr. 4.056.000,00 4.056.000,00 3.119.422,42 -936.577,58 89 Landeslabor NMS / Umbau Gebäude 3 u. 4 4.880.000,00 813.189,31 5.693.189,31 5.693.042,63 813.042,63 90 Landeslabor NMS / Umbau u.Sanierung Geb.1 899.000,00 151.280,00 1.050.280,00 1.005.516,01 106.516,01 91 LG Lübeck / Erweiterung.zur Unterbringung Amtsgericht 5.363.000,00 166.028,09 5.529.028,09 5.498.179,32 135.179,32 92 LKZ Salzau / Abbau IHS(LVSH-Nr. 1235) 2.389.436,75 2.389.436,75 1.837.239,81 -552.196,94 93 LKZ Salzau / Herst., Modernisierung Gastronomie 883.400,00 662.000,00 1.545.400,00 929.854,83 46.454,83 94 LKZ Salzau / Weitere bauliche Entwicklungsmaß. 1.649.287,00 1.649.287,00 1.846.999,31 197.712,31 95 LVUUA NMS / Neubau Labor Geb. 6 7.190.000,00 7.190.000,00 7.161.321,80 -28.678,20 96 MKH. / Unterbringung Legienstr. 11.432.000,00 11.432.000,00 10.911.062,30 -520.937,70 97 MUL - Errichtung von 2 Linksherzkatheder-Meßpl. neu 3.757.995,32 3.757.995,32 3.739.311,46 -18.683,86 98 PDAFB Eutin / WE 6014, Abbau IHS 1.232.161,00 1.232.161,00 0,00 -1.232.161,00 99 PDG IZ / Betonsanierung Parkdeck,VM 1115 2.057.095,00 1.236.905,00 3.294.000,00 3.245.367,39 1.188.272,39 100 Polizeileitstelle Mitte Kiel, 1. Teilvorlage 2.729.000,00 2.729.000,00 2.721.776,60 -7.223,40 101 Polizeileitstelle Süd-Ost Lübeck 3.219.000,00 482.386,39 3.701.386,39 3.654.267,13 435.267,13 102 PZE / Hs.7,IT-Leitstelle (IHS-IBank) 1.104.492,02 1.104.492,02 1.151.448,43 46.956,41 103 PZE / Instandhaltungsstau (2.Teilauftrag) 1.976.686,30 1.976.686,30 1.629.340,17 -347.346,13 104 Staatl. Internat f. Hörgesch. / BSM gem BSK 1.129.000,00 214.000,00 1.343.000,00 1.333.168,81 204.168,81 105 Staatl.Internatssch.Wentorf,Geb. 6, Neubau 5.483.094,11 5.483.094,11 5.128.048,57 -355.045,54 20140130 Anlage 1 EPL 12, Maßnahmen groesser 1 Mio/> 1 Mio BAST 850ff ab 2004 2/4",
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"content": "Anlage 1 A B C D E F G Baukosten- summe Summe Baukosten genehmigte tats. Aufgewendete Bauausgaben kleiner Bauausgaben größer 1 Bezeichnung der Maßnahme AU-Bau gen. Nachträge gen. Baukosten gesamt. Mittel für das Vorhaben als AU-Bau als AU-Bau 106 Staatskanzlei / Haus B, Umbau zur Umnutzung 2.640.824,56 2.640.824,56 2.587.988,66 -52.835,90 107 UKSH HL / Klinik-Kommunikations-System, 2. Ausbaust. 3.284.596,32 3.284.596,32 3.284.596,32 0,00 108 UKSH HL / Linearbeschleuniger - KP II 4.992.000,00 1.053.330,00 6.045.330,00 6.013.078,63 1.021.078,63 109 UKSH HL / Beschaff. u. Einb. röntgendiagn. Ger. Rad. 3.710.000,00 1.227.000,00 4.937.000,00 941.414,11 -2.768.585,89 110 UKSH HL / Beschaff.Großgeräte Radiologie u.Neuroradiologie 8.128.570,20 1.314.753,38 9.443.323,58 9.386.096,68 1.257.526,48 111 UKSH HL / Beschaffung v.Großgeräten f. Neuroradiologie 3.449.700,00 3.449.700,00 52.484,51 -3.397.215,49 112 UKSH HL / Erweiterung BMA + Abschaltung Lüftungsanlagen 1.895.000,00 -399.000,00 1.496.000,00 1.139.653,70 -755.346,30 113 UKSH HL / Geb. 13, Urologie 3.334.645,64 3.334.645,64 3.312.231,98 -22.413,66 114 UKSH HL / Geb. 40, Zentralklinikum I. BA 160.479.673,59 160.479.673,59 158.357.149,13 -2.122.524,46 115 UKSH HL / Geb. 40, Zentralklinikum II. BA (Pädiatrie) 40.484.319,96 40.484.319,96 39.271.381,33 -1.212.938,63 116 UKSH HL / Geb. 50, Transitorium Brandschutz Interrimsmaßn. 4.339.685,59 2.065.314,41 6.405.000,00 6.106.667,29 1.766.981,70 117 UKSH HL / Geb.13, Anb.Klinik f.Herzchirurgie 1.610.000,00 1.013.000,00 2.623.000,00 778.081,06 -831.918,94 118 UKSH HL / Geb.54, Erweiterung der Kita 2.446.728,00 2.446.728,00 1.846.078,27 -600.649,73 119 UKSH HL / Geb.74, Erweiterung Kälteanlage(Zusatzproj. KP II) 1.950.000,00 1.950.000,00 1.824.651,91 -125.348,09 120 UKSH HL / Kinderfächer unter einem Dach 4.377.000,00 2.015.773,72 6.392.773,72 6.273.319,29 1.896.319,29 121 UKSH HL / Neubau einer Transplantationseinheit 4.102.369,18 4.102.369,18 4.074.131,77 -28.237,41 122 UKSH HL / Neubau für Neurowissensch. u. Orthopädie 35.504.619,52 8.298.380,48 43.803.000,00 43.811.667,97 8.307.048,45 123 UKSH HL / Neubau ZKL 1.BA, nachträgl.Brandschutzmaßnahmen 1.278.000,00 835.000,00 2.113.000,00 2.106.192,15 828.192,15 124 UKSH HL / Sanierung Brandschutz in d. Versorgungskanälen 2.242.000,00 120.000,00 2.362.000,00 2.358.297,38 116.297,38 125 UKSH HL / Umbau Herzchirurgie Geb.13 (BBN) 850.000,00 159.000,00 1.009.000,00 988.066,76 138.066,76 126 UKSH HL / Zentrale Notaufnahme u.Bettenst.- KP II 6.400.000,00 -68.671,32 6.331.328,68 6.331.959,53 -68.040,47 127 UKSH HL /Geb.13 Herzchirurgische OPs - KP II 4.900.000,00 2.138.982,70 7.038.982,70 7.023.341,79 2.123.341,79 128 UKSH KI / 505,I.Med.,CCIM Planung Intern.Ambulanzb.u.Büroet. 610.000,00 3.190.841,98 3.800.841,98 3.751.069,12 3.141.069,12 129 UKSH KI / 506, 1.Med.Gerätef.Diagnost.Radiologie 5.275.000,00 5.275.000,00 4.627.607,31 -647.392,69 130 UKSH KI / 506, I.Medizin-Herzkathetermessplatz 2.367.000,00 2.367.000,00 2.351.159,87 -15.840,13 131 UKSH KI / 509, Einbau Durchleuchtungsgerät 1.051.000,00 1.051.000,00 1.038.184,21 -12.815,79 132 UKSH KI / 509, Kinderklinik Um.u.Erweiterung(Aufstock.) 7.005.839,10 7.005.839,10 7.010.159,75 4.320,65 133 UKSH KI / 511, Orthopädie, Modernisierung Kompetenzzentr. 4.395.000,00 4.395.000,00 4.335.760,29 -59.239,71 134 UKSH KI / 518,Chirurgie-Fassadensanierung 2.278.000,00 180.000,00 2.458.000,00 2.321.274,62 43.274,62 135 UKSH KI / 519, Hautklinik - Brandschutzmassnahmen - 1.316.200,00 -2.698,00 1.313.502,00 1.304.203,44 -11.996,56 136 UKSH KI / 521,Umbau Alte Wäscherei-Zentralsterilis. 5.020.000,00 5.020.000,00 4.998.417,27 -21.582,73 137 UKSH KI / 522, Netzersatzaggregat 2.194.000,00 240.000,00 2.434.000,00 2.202.564,50 8.564,50 138 UKSH KI / 524, Frauenkl.Eingangshalle+Abbr.Gebäudeverbin 935.000,00 185.000,00 1.120.000,00 925.050,99 -9.949,01 139 UKSH KI / 524, Frauenklinik , Modernisierung Kreißsaaltrakt 3.640.398,17 3.640.398,17 3.465.854,65 -174.543,52 140 UKSH KI / 524, Frauenklinik, Sanierung Stat.3 - KP II 1.295.000,00 -48.293,00 1.246.707,00 1.240.870,87 -54.129,13 141 UKSH KI / 524, Neubau des OP-Bereiches mit Bettenstation 17.732.000,00 16.143.667,21 33.875.667,21 33.107.030,68 15.375.030,68 142 UKSH KI / 526, Zahnärztl.Prothetik-Ern.d.vorkl.Ausbildung 4.031.500,00 39.000,00 4.070.500,00 4.029.144,64 -2.355,36 143 UKSH KI / 526, ZMK, Sanierung BSK 947.000,00 190.397,55 1.137.397,55 1.059.703,33 112.703,33 144 UKSH KI / 532, Hygiene , Ausbau Dachgeschoss 1.019.600,00 1.019.600,00 1.018.506,48 -1.093,52 145 UKSH KI / 541, Neubau Neurozentrum 34.807.728,70 3.993.000,00 38.800.728,70 38.315.450,80 3.507.722,10 146 UKSH KI / 541, Neurozentrum Neuroradiologie-Röntgen-Geräte 4.945.500,00 1.580.000,00 6.525.500,00 4.935.095,15 -10.404,85 147 UKSH KI / 543, Dr.Mildred-Scheel-Haus, innere Einr. 1.539.215,58 1.539.215,58 1.533.109,21 -6.106,37 148 UKSH KI / 543,Neubau Dr. Mildred-Scheel-Haus 6.886.012,80 6.886.012,80 6.816.731,21 -69.281,59 149 UKSH KI / Erweiterung der Netzinfrastrur PACS Teil 1 1.394.000,00 -212.115,49 1.181.884,51 1.182.563,38 -211.436,62 150 UKSH KI / Neubau für Tierhaltung 2.155.000,00 2.155.000,00 2.089.132,38 -65.867,62 151 UKSH KI / Neubau Parkhaus 14.107.669,00 14.107.669,00 14.009.000,26 -98.668,74 152 UKSH KI / Umstellung v. Betriebs- auf Raumwärme 2.983.000,00 732.000,00 3.715.000,00 3.600.186,59 617.186,59 153 UKSH KI / Verleg.Mittelspannungsübergabestation 1.866.215,37 1.866.215,37 1.844.655,21 -21.560,16 154 UKSH KI / Vorber.Maßnahmen f. Parkhaus 2.436.859,72 53.990,65 2.490.850,37 2.469.218,40 32.358,68 155 UKSH KI / Zentrale Wärmeversorgung 3.TV. 2.250.195,58 -13.195,58 2.237.000,00 2.150.140,36 -100.055,22 156 Uni FL / Energet. Maßnahmen div. Geb. - KP II 1.040.197,00 -23.349,89 1.016.847,11 1.016.847,17 -23.349,83 157 Uni FL / Neubau Mensa - Hörsaalgeb. 14.357.587,30 67.450,14 14.425.037,44 13.561.665,22 -795.922,08 20140130 Anlage 1 EPL 12, Maßnahmen groesser 1 Mio/> 1 Mio BAST 850ff ab 2004 3/4",
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"content": "Anlage 1 A B C D E F G Baukosten- summe Summe Baukosten genehmigte tats. Aufgewendete Bauausgaben kleiner Bauausgaben größer 1 Bezeichnung der Maßnahme AU-Bau gen. Nachträge gen. Baukosten gesamt. Mittel für das Vorhaben als AU-Bau als AU-Bau 158 Uni FL / Neubau Universität Flensburg 24.301.703,09 923.708,12 25.225.411,21 23.512.963,13 -788.739,96 159 Uni HL / Erweiterung der Mensa 2.591.200,00 508.800,00 3.100.000,00 3.092.590,08 501.390,08 160 Uni HL / Geb. 63, Maßn. z. Reduz. d. Formaldehydkonzentr. 1.885.000,00 100.000,00 1.985.000,00 1.947.462,02 62.462,02 161 Uni HL / Infrastruktur Datennetz - KP II 1.400.000,00 1.400.000,00 1.382.905,45 -17.094,55 162 Uni HL / Modernisierung Zentralbibliothek 2.317.000,00 105.000,00 2.422.000,00 2.421.950,71 104.950,71 163 Uni HL / Neubau Hörsaalzentrum 8.426.365,00 1.706.273,16 10.132.638,16 10.095.897,85 1.669.532,85 164 Uni HL / Neubau, Medizintechnik und Informatik 18.361.340,18 300.000,00 18.661.340,18 18.601.763,77 240.423,59 165 Verw.FH Altenholz / Erweiterungsbau 2.778.717,76 2.778.717,76 2.821.350,20 42.632,44 166 Verw.FH Altenholz/ Neubau Klausurengebäude - KP II 2.001.552,00 -174.779,05 1.826.772,95 1.819.343,45 -182.208,55 167 VM 1014 / BHZ,Brandschutzmaßnahmen Geb.1,5,7,9 1.814.610,77 1.814.610,77 1.873.299,36 58.688,59 168 VM 1057 Staatskzl. / DW 104 Sicherheitsmaßnahmen 1.050.670,00 1.050.670,00 1.047.444,00 -3.226,00 169 VM 1086 Pol.Insp.Eutin Instandh.maßn (IHS) 1.280.453,00 1.280.453,00 1.356.602,87 76.149,87 170 VM 1256 PZE / Hs.8, Sicherung,Beleuchtg,Telefon 1.345.041,00 1.345.041,00 1.320.588,94 -24.452,06 171 VM 1902 Landeshaus / Sanierung der Tiefgarage 3.044.000,00 3.044.000,00 2.962.887,53 -81.112,47 172 WE 7016, Abbau IHS Internatsschule f. Hörgschäd. 3.221.645,63 3.221.645,63 3.154.919,18 -66.726,45 173 ZIP HL / Geb. 4, Umb. f. Belange der Psychiatrie 1.334.983,10 1.334.983,10 1.342.426,10 7.443,00 174 ZIP HL / Geb. 7, Umb. f. d. Belange d. Psychiatrie 1.687.000,23 1.687.000,23 1.664.527,06 -22.473,17 175 1.022.702.760,24 87.547.137,01 1.110.249.897,25 1.056.371.528,02 -37.579.101,53 71.247.869,31 176 Anzahl Maßnahmen 173 101 72 20140130 Anlage 1 EPL 12, Maßnahmen groesser 1 Mio/> 1 Mio BAST 850ff ab 2004 4/4",
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"content": "Kleine Anfrage des Abgeordneten P. Breyer Kostenstabiles Bauen (Nachfrage): - Küstenschutz - Anlage 2 tats. Aufgewendete Baukostensumme FU- Anzahl Summe Baukosten genehmigte Baukosten Mittel für das Abweichung (%) Titel Bezeichnung der Maßnahme Bau (€) Nachträge Nachträge (€) gesamt (€) Vorhaben (€) zur ursprungs-FU-Bau 1320 08 891 03 Sandvorspülungen Sylt 27.680.000 0 0 27.680.000 27.680.000 0 1320 08 891 03 Sandvorspülung Sylt 18.700.000 0 0 18.700.000 18.700.000 0 1320 08 891 03 Molenverstärkg. Helgoland 2.718.000 1 8.000 2.718.000 2.710.000 0 1320 08 891 03 Deichverteidigungsweg Boldixum 1.109.000 0 0 1.109.000 1.109.000 0 1320 08 891 03 D.-verstärkg. Dagebüll Nord 2.620.000 1 260.000 2.880.000 2.880.000 10 1320 08 891 03 D.-verstärkg. Föhr Oldsum 8.440.000 0 0 8.440.000 8.440.000 0 1320 08 891 03 Deichvert.-weg Bupheverkoog 4.486.000 0 0 4.486.000 4.486.000 0 1320 08 891 03 Deichverstärkung Falshöft 1.460.000 0 0 1.460.000 1.460.000 0 1320 08 891 03 Treibselweg Altfelderkoog (1) 1.751.000 3 848.000 2.599.000 2.599.000 48 1320 08 891 03 Verstärkg Damm Oland-Langeness 5.772.000 1 637.000 6.409.000 6.409.000 11 1320 08 891 03 Treibselweg Friekoog-Edendorf (2) 3.891.000 2 655.000 4.546.000 4.546.000 17 1320 08 891 03 Sandvorspülung Föhr (3) 5.370.000 1 760.000 6.130.000 6.130.000 14 1320 08 891 03 D.-verstärkg. Wiedingharde 4.706.000 1 385.000 5.091.000 5.091.000 8 1320 08 891 03 D.-verst. Dahme-Rosenfelde (4) 17.652.000 26 3.960.000 21.612.000 21.612.000 22 1320 08 891 03 D.-verstärkg. Brunsb. Altenhafen 19.800.000 28 1.874.000 21.674.000 21.674.000 9 1315 751 05 Betoninstands. Schlüttsiel (5) 1.024.000 3 238.000 1.262.000 1.262.000 23 1315 894 01 Verschlusssegm. Störspw. (5) 1.600.000 4 741.000 2.341.000 2.341.000 46 (1) Auftragserweiterung im Bereich der Baggergutflächen. (2) Auftragserweiterung bezüglich Bodenmaterialien und befestigter Flächen (3) Nachtrag im Zusammenhang mit erschwerten Baugrundverhältnissen (4) Nachtrag im Zusammenhang mit Umstellung der Arbeiten zum Bau der Stöpen im Winterhalbjahr aus baubetrieblichen Gründen. (5) Der Umfang der erforderlichen Arbeiten konnte erst nach Trockenlegung des Bauwerkes konkret festgestellt und beziffert werden.",
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