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"subject": "Stellungnahme der RNV-Aufsichtsbehörde zur Freigabe des Gleiskörpers in der Hauptstraße Eppelheim für Autos [#35441]",
"content": "Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nim Online-Angebot der Rhein-Neckar-Zeitung finde ich unter der Überschrift \"Der Gleiskörper bleibt für Autos tabu\", datiert 29.12.2018, folgenden Text:\r\n\"...\r\nDaher kommt immer wieder die Frage auf: Kann man den Gleiskörper nicht einfach für Autos öffnen?\r\nUm dem ein Ende zu bereiten, hatte Bürgermeisterin Patricia Rebmann bei der technischen Aufsichtsbehörde, die über der Rhein-Neckar-Verkehrsgesellschaft (RNV) steht, um eine klare Stellungnahme gebeten. Diese las sie in der jüngsten Gemeinderatssitzung vor.\r\n...\"\r\nhttps://www.rnz.de/nachrichten/region_artikel,-eppelheim-der-gleiskoerper-bleibt-fuer-autos-tabu-_arid,410111.html\r\n\r\nIch bitte Sie um folgende Informationen:\r\n\r\n- welches ist die technische Aufsichtsbehörde über die RNV?\r\n- bitte schicken Sie mir die in der Pressemeldung angesprochene Stellungnahme dieser Behörde per Mail zu.\r\n\r\nDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG).\r\n\r\nSollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.\r\n\r\nIch verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.\r\n\r\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\n\nAntragsteller/in Antragsteller/in\n<<E-Mail-Adresse>>\n\nPostanschrift\nAntragsteller/in Antragsteller/in\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n",
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