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"content": "Von: Antragsteller/in\nGesendet: Montag, 27. Juli 2020 11:36\nAn: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>>\nBetreff: AW: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191480]\n\nSehr geehrteAntragsteller/in\n\nvielen Dank für Ihre Anfrage vom 26. Juni 2020, die ich für das Polizeipräsidium Mainz nach den Vorgaben des Landestransparenzgesetzes Rheinland-Pfalz (LTranspG) wie folgt beantworte:\n\n\nZum grundsätzlichen Umgang der Polizei Rheinland-Pfalz mit Rassismus verweise ich auf die breiten und eingehenden Ausführungen des Polizeipräsidiums Trier, in dessen Antwort vom 07. Juli 2020.\n\n\nDie Beschwerdestelle des Polizeipräsidiums Mainz bearbeitete wegen Vorwürfen gegen Polizeibeamte im Zusammenhang mit rassistischen Motiven im Jahr\n\n\n2017 vier Dienstaufsichtsbeschwerden. In drei Fällen konnte kein Fehlverhalten festgestellt werden. Die Verfahren wurden deshalb ohne disziplinarrechtliche Maßnahme eingestellt. Das vierte Verfahren wurde für erledigt erklärt, nachdem der Betroffene auf ein Gesprächsangebot nicht mehr reagierte und durch die Dienststellenleitung kein Fehlverhalten festgestellt werden konnte.\n\n2018 eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Im Fall konnte kein Fehlverhalten festgestellt werden. Das Verfahren wurde ohne disziplinarrechtliche Maßnahme eingestellt.\n\n2019 kein Verfahren.\n\n2020 bislang eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Es handelt sich um ein laufendes Verfahren.\n\nAuf der Internetpräsenz der Polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK) finden Sie Informationsmaterialien zu Rassismus. Die Inhalte werden beispielsweise thematisch bezogenen Anfragen von externen Stellen gezielt vermittelt. Materialien des ProPK werden i.d.R. in kleineren Mengen auf den Dienststellen vorgehalten.\n\nUnsere Präventionsstelle steht mit externen Akteuren wie dem Demokratiezentrum RLP und vergleichbaren Stellen im Austausch.\n\n\nWeitergehende interne Dokumente sind im Polizeipräsidium Mainz nicht vorhanden.\n\n\nMit freundlichen Grüßen",
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