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"subject": "Überlassung der Ergebnisse der Beschlüsse aus den nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen [#199416]",
"content": "Antrag nach dem LTranspG, VIG\r\n\r\nSehr geehrteAntragsteller/in\n\r\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\nWir bitten um Überlassung der Ergebnisse der Beschlüsse der folgenden nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen:\r\n17. Sitzung des Ortsgemeinderates von Schönborn am Montag, den 11. Dezember 2017\r\n18. Sitzung des Ortsgemeinderates von Schönborn am Mittwoch, den 18. April 2018\r\n19. Sitzung des Ortsgemeinderates von Schönborn am Freitag, den 13. Juli 2018\r\n20. Sitzung des Ortsgemeinderates von Schönborn am Mittwoch, den 12. Dezember 2018\r\n21. Sitzung des Ortsgemeinderates von Schönborn am Montag, den 25. März 2019\r\n22. Sitzung des Ortsgemeinderates von Schönborn am Freitag, den 17. Mai 2019\r\n1. Konstituierende Sitzung am 19. Juli 2019\r\n2. Sitzung des Ortsgemeinderates von Schönborn am Mittwoch, den 14. August 2019\r\n3. Sitzung des Ortsgemeinderates von Schönborn am Mittwoch, den 13. November 2019\r\n4. Sitzung des Ortsgemeinderates von Schönborn am Samstag, den 14. Dezember 2019\r\n5. Sitzung des Ortsgemeinderates von Schönborn am Freitag, den 29. Mai 2020\r\n6. Sitzung des Ortsgemeinderates von Schönborn am Freitag, den 4. September 2020.\n\nDies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. \r\n\r\nSollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. \r\n\r\nMit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. \r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. \r\n\r\nIch bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! \r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\n\nAntragsteller/in Antragsteller/in\n\n\n\nAnfragenr: 199416\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/199416/\n\nPostanschrift\nAntragsteller/in Antragsteller/in\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n",
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